Vieles lief falsch Wir haben ein Klima der Ermüdung beim Thema Klimaschutz Nicht nur das Klima kippt, sondern auch die Stimmung für entsprechende Politik. Zu viele Versprechen und im Sand verlaufene Konferenzen hinterließen Spuren. Kommentar von Thomas Golser Vieles lief falsch
EU-Beitrittsverhandlungen Kiews Marathon nach Brüssel Erst Wladimir Putins Angriffskrieg öffnete der Ukraine Brüssels Tore, durchschritten werden sie erst nach einem Friedensschluss. Kommentar von Christian Wehrschütz EU-Beitrittsverhandlungen
Leitartikel Trump feiert sich, doch er ist nicht der Triumphator im Iran-Krieg Selbstinszenierung zum runden Geburtstag und Machtpolitik über allem: Der nun 80 gewordene US-Präsident wird indes aus dem Iran-Krieg nicht als Sieger hervorgehen. Kommentar von Thomas Golser Leitartikel
Doppelbudget Friedensvertrag statt beherztes Sparen Die Koalition hat sich auf ein Budget geeinigt, das ihren eigenen Fortbestand sichert. Die historische Chance auf Sparen, das auch den Parteien selbst wehtut, hat man verstreichen lassen. Kommentar von Christina Traar Doppelbudget
Leitartikel Kritisch zu bleiben und trotzdem an WM-Fieber zu „erkranken“ ist ein machbarer Spagat Man muss die politischen Aspekte rund um eine Fußball-WM nicht mögen, um Fußball zu lieben. Kritik und Begeisterung schließen einander keinesfalls aus. Im Gegenteil. Kommentar von Peter Altmann Leitartikel
Leitartikel Diesem Budget fehlt der Mut Marterbauers Haushalt ist ein achtbarer Kompromiss in einer schwierigen Zeit. Doch da muss noch mehr kommen, um die Republik wieder auf gesunde Beine zu stellen. Kommentar von Simon Rosner Leitartikel
Parteienförderung Freiheit für die Parteien Gerade noch rechtzeitig hat die Koalition eine fatale Erhöhung der Parteienförderung abgesagt. Als Nächstes müssen sich die Parteien vom Staat emanzipieren. Kommentar von Walter Hämmerle Parteienförderung
Iran-Krieg Trump benimmt sich beim Verhandeln mit Iran wie der nackte Kaiser im Märchen Israel und der Iran beschossen einander wieder mit Raketen. Der „Kaiser“ in Washington muss politische Führungskraft beweisen, um einen neuen Krieg zu verhindern. Kommentar von Thomas Seibert Iran-Krieg
Ringen um Entpolitisierung ORF-Reform: Letzte Chance vor Sendeschluss Die abstoßende Affäre um den ehemaligen ORF-Chef Roland Weißmann wird der Anstoß für eine nachhaltige Neuaufstellung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sein. Kommentar von Oliver Pokorny Ringen um Entpolitisierung
Weniger Beamte „Sparen im System“ ohne Plan Die Regierung will jede zweite Beamtenstelle nicht mehr nachbesetzen, aber die Qualität der Leistung dennoch erhalten. Das kann so nicht funktionieren. Kommentar von Simon Rosner Weniger Beamte
Leitartikel Der „Fall Mario Seidl“ oder: Schuldig im Sinne des Systems? Der Kombinierer Mario Seidl kämpft gegen eine Doping-Verurteilung und hängt in einem System fest, das Fälle wie den seinen gar nicht kennt. Kommentar von Michael Schuen Leitartikel
Der Villach-Attentäter Man muss die Radikalisierung im 15-Sekunden-Takt stoppen Zwei Terror-Verdächtige stehen in dieser Woche vor Gericht. Wichtiger als die Urteile gegen sie ist, was man gegen die Menschen, die sie radikalisierten und deren Methoden unternimmt. Kommentar von Thomas Cik Der Villach-Attentäter
Kanzler auf verlorenem Posten? Misstrauen en masse für Merz Friedrich Merz hat es mit lange bekannten, dringenden Problemen zu tun, für die es durchdachte und funktionierende Lösungen braucht. Er scheint diese nicht zu finden. Kommentar von Cornelie Barthelme Kanzler auf verlorenem Posten?
Neutralität Wenn die Mitte schweigt FPÖ und Neos nutzen die Neutralität für Eigenprofilierung. Kommentar von Walter Hämmerle Neutralität
Bahnfahren in Europa Den Kunden fehlt die Krone Bahnfahren quer durch Europa ist unnötig kompliziert und kundenfeindlich. Dass die EU dies ändern will, ist richtig und hoch an der Zeit. Kommentar von Walter Hämmerle Bahnfahren in Europa
Krieg in Nahost Trump beißt beim Iran auf Granit Die iranische Führung wird so schnell nicht kapitulieren. Für den US-Präsidenten wird es wohl nicht ohne für ihn schmerzhafte Kompromisse gehen. Kommentar von Ronald Schönhuber Krieg in Nahost
U-Ausschüsse Es ist Zeit, diese mediale Inquisition zu beenden Untersuchungsausschüsse werden für parteipolitische Inszenierungen missbraucht. Auch Medien spielen auf dieser Bühne ein übles Spiel. Eine Selbstanklage. Kommentar von Oliver Pokorny U-Ausschüsse
Wöginger-Prozess Ein Schuldspruch mit Signalwirkung ÖVP-Klubchef August Wöginger wurde im Postenschacher-Prozess – nicht rechtskräftig – schuldig gesprochen. Das Urteil wie das Verfahren, egal, wie das endgültige Urteil ausfällt, werden die Politik verändern. Kommentar von Walter Hämmerle Wöginger-Prozess
Budgeterstellung Wider die Widerstände Durch die Budgeterstellung in Etappen ermöglicht die Regierung eine breitere Debatte. Doch hat sie auch die Kraft, unpopuläre Entscheidungen zu treffen? Kommentar von Simon Rosner Budgeterstellung
1. Mai Wer wären wir denn ohne Arbeit? Der 1. Mai erinnert an Bruchlinien der Vergangenheit. Doch die Arbeitswelt ordnet sich gerade neu – der Blick nach vorn wäre dringender. Es geht um die Zukunft der Arbeit. Kommentar von Uwe Sommersguter 1. Mai
Pensionen Lauter Ungerechtigkeiten – auch im System Warum es richtig und falsch zugleich ist, aufgrund des Sparpakets bei den Pensionserhöhungen auch 2027 und 2028 unter der Inflationsrate zu bleiben. Kommentar von Simon Rosner Pensionen
„Reichensteuern“ Der aussichtslose Klassenkampf der SPÖ Mit seinem Kampf gegen „die Reichen“ hält Parteichef Babler Kurs in Richtung Splitterpartei. Dabei würde ihre einstige Kernklientel die SPÖ gerade jetzt brauchen. Kommentar von Christina Traar „Reichensteuern“
17-Jähriger tötet aus Mordlust Der Blick in den Abgrund Warum tötet ein 17-Jähriger aus reiner Mordlust? Nicht auf alle Fragen wird es Antworten geben. Auch damit muss unsere Gesellschaft fertig werden. Kommentar von Wilfried Rombold 17-Jähriger tötet aus Mordlust
Leitartikel Das Buch und die KI: Wenn es weht tut, ist es echt! Auch anlässlich des Welttag des Buches stellt sich die Frage, worauf wir uns in Zeiten von Künstlicher Intelligenz noch verlassen können? Am besten auf die eigene Intelligenz. Und auf den literarischen Faustschlag! Kritik von Bernd Melichar Leitartikel
Moralischer Verfall der Welt Europa steht mehr denn je auf dem Prüfstein Amnesty International warnt vor einer tief zerfurchten Welt „ohne moralische Orientierung“. Mehr denn je ist unser Kontinent zum Gegenentwurf verpflichtet. Kommentar von Thomas Golser Moralischer Verfall der Welt
Außenpolitik Das Einstimmigkeitsprinzip in der EU muss weg Mit dem Sieg von Rumen Radew in Bulgarien geht die Sorge vor einem neuen Orbán um. Will die EU global handlungsfähig bleiben, darf es keine Veto-Möglichkeit einzelner Staaten geben. Kommentar von Ronald Schönhuber Außenpolitik
Leitartikel Gemischte Signale zur Budgetsanierung ÖVP-Chef Stocker will mehr einsparen, aber gleichzeitig nicht bei den Pensionisten kürzen. Das wird noch eine heftige Auseinandersetzung in der Koalition. Kommentar von Simon Rosner Leitartikel
Demokratie in Gefahr Stocker, Babler, toter Gaul Was passiert mit einer Demokratie, wenn es keine Zeitungen mehr gibt? Dies scheint den beiden vermeintlich großen Regierungsparteien egal zu sein. Kommentar von Oliver Pokorny Demokratie in Gefahr
Die Ungarn hatten die Nase voll Weder Trump noch Putin konnten Viktor Orbán retten Die Wähler hatten genug von einer Regierung, die nur sich selbst voranbrachte. Die Rechtspopulisten in Europa verlieren ihr großes Vorbild. Kommentar von Nina Koren Die Ungarn hatten die Nase voll
Österreichische Zeitenwende Auch Österreich muss sich gegen Russland verteidigen Die Bundesregierung plant ein neues Spionagegesetz. Das ist auch bitter notwendig. Der Bedrohungslage muss sich aber ein jeder bewusst werden. Kommentar von Tobias Kurakin Österreichische Zeitenwende
Raserautos-Versteigerung Wenn der Verfassungsgerichtshof Vollgas für ein Umdenken beim Auto gibt Die Bundesregierung schuf die Möglichkeit, Raserautos zu beschlagnahmen und sie zu versteigern. Jetzt muss das Gesetz verschärft werden. Doch der VfGH ließe sogar noch mehr zu. Kommentar von Thomas Cik Raserautos-Versteigerung
Zum Osterfest Feiern wir das Verbindende und schenken uns gegenseitig Vertrauen Ostern ist ein Fest des Verbindenden und ermuntert zu mehr Solidarität. Das kollektive Wir und das individuelle Ich können nur im Gemeinsamen gedeihen. Kommentar von Oliver Pokorny Zum Osterfest
Leitartikel Spritpreisbremse: Nur Treibstoff-Homöopathie gegen die Inflation Die Spritpreisbremse greift, doch eine Rede Trumps macht die zaghafte Preissenkung zunichte. Der Nahost-Krieg nimmt uns Wohlstand und der Regierung die Wirkung. Kommentar von Uwe Sommersguter Leitartikel
Staatsfinanzen Wachablöse im Süden Die besseren Budgetzahlen für 2025 drohen, ein Opfer der aktuellen Krise rund um den Irankrieg zu werden. Und Österreich hat einen neuen Schuldenkaiser. Kommentar von Walter Hämmerle Staatsfinanzen
Rücktritt Peter Kaiser In seiner Ära kam Kärnten wieder in ruhige Fahrwasser Peter Kaiser hatte in den 13 Jahren als Kärntner Landeshauptmann ein schweres FPÖ-Erbe aufzuarbeiten und etliche Krisen zu bewältigen. Dass er seinen Platz vorzeitig frei macht, liegt auch in der Notwendigkeit zur Neuausrichtung. Kommentar von Andrea Bergmann Rücktritt Peter Kaiser
Im All mächtig Welche Nation macht sich den Weltraum zueigen? Die USA wollen den Mond und den Weltraum für sich abstecken, China holte auf – und Europa hinkt nach: Nationalstaatliche Begehrlichkeiten landeten im Vakuum des Alls. Kommentar von Thomas Golser Im All mächtig
Ökostrom-Ausbau Länder, erneuert euch! Die Bundesländer sollen bei der Umstellung auf erneuerbare Energie vom Bund ein Stück weit entmachtet werden, bei Verweigerung drohen Strafen. Gut so. Kommentar von Christina Traar Ökostrom-Ausbau
Spritpreisbremse Eingreifen, aber richtig Mit Hängen und Würgen bringt die Regierung ihre Spritpreisbremse mithilfe der Grünen durch. Gelöst ist damit jedoch wenig bis nichts. Kommentar von Walter Hämmerle Spritpreisbremse
Debakel an der Wahlurne SPD, die Partei ohne Grundsätze und Strategie? Die SPD fuhr das zweite Wahldebakel innerhalb von zwei Wochen ein. Die Führung der Sozialdemokraten scheint die Botschaft des Wahlvolks nicht zu verstehen. Kommentar von Cornelie Barthelme Debakel an der Wahlurne
Krieg gegen den Iran Donald Trump rettet die Mullahs Der Iran-Krieg verschafft den radikalen Hardlinern in Teheran eine neue Legitimation, weil sie sich nun als Verteidiger des Vaterlandes in Szene setzen können. Kommentar von Thomas Seibert Krieg gegen den Iran
Wohl keine Reform Bei der Sozialhilfe kann man der Politik nicht helfen Dass es ein kleines Land wie dieses nicht schafft, die Sozialhilfe zu vereinheitlichen, ist nur schwer zu argumentieren. Dabei haben Bund und Länder das gleiche Ziel. Kommentar von Christina Traar Wohl keine Reform
Iran-Krieg Die Politik muss schon jetzt an die Heizsaison denken Angesichts steigender Energiepreise hat sich die Koalition auf Eingriffe bei Treibstoffen geeinigt. Dauert der Krieg im Iran an, wird das zu wenig sein Kommentar von Vilja Schiretz Iran-Krieg
Leitartikel Anti-Rausch-Mittel der Regierung: Kein Spritpreis-Hammer, bloß ein Schraubenzieher Durch die Begrenzung von Krisengewinnen soll der Spritpreisschock ein wenig gemildert werden. Das eigentliche Problem löst die Regierung aber nicht an den Tankstellen. Kommentar von Uwe Sommersguter Leitartikel
Die Zukunft der Jungen Erben, aber anders Es gibt gute Gründe, dass nur eine Minderheit der Jungen dem politischen System vertraut. Wir hinterlassen der kommenden Generation zu viele Baustellen. Kommentar von Walter Hämmerle Die Zukunft der Jungen
Deutschland im Stimmungstief Kanzler Merz enttäuscht (fast) alle Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei seinem Antritt hohe Erwartungen geweckt – und nun nahen die Landtagswahlen. Rechtsaußen kann die AfD ihr Glück kaum fassen. Kommentar von Cornelie Barthelme Deutschland im Stimmungstief
Weißmann-Rücktritt Nach der ORF-Affäre wird alles beim Alten bleiben Welche Lehren werden die Bundesregierung und der ORF aus dem hormonbedingten Abgang ihres Chefs ziehen? Keine. Kommentar von Oliver Pokorny Weißmann-Rücktritt
Nahost Im Iran-Krieg hat Trump nur zwei schlechte Optionen Donald Trump hat die Risiken seines Feldzugs unterschätzt. Er kann jetzt nur noch weiter eskalieren oder den Krieg auf halber Strecke beenden. Kommentar von Ronald Schönhuber Nahost
Spritpreise Rüsten für die nächste Krise Tankstellen sollen ihre Preise nur noch drei Mal in der Woche anheben dürfen: So will die Regierung die Preistreiberei bekämpfen. Das ist nett, aber wohl wirkungslos. Kommentar von Walter Hämmerle Spritpreise
Leitartikel zur drastischen VW-Bilanz Das Auto ist tot, es lebe das Auto Kann die europäische Autoindustrie angesichts der Krise überleben? Ja, denn Totgesagte leben länger. Mit einer Einschränkung: Solange die Politik mitspielt. Kommentar von Didi Hubmann Leitartikel zur drastischen VW-Bilanz
Weisungsrecht Ist diese Justiz-Reform wirklich nötig? Die Regierung befindet sich auf der Zielgeraden der Bundesstaatsanwaltschaft. Aber ist dieses Modell dem aktuellen System wirklich überlegen? Kommentar von Simon Rosner Weisungsrecht
