
Bis Samstag kurz vor 22 Uhr verhandelte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit den Landeshauptleuten. Sie mit im Boot zu haben war ihm besonders wichtig. Heute Vormittag trat der Kanzler mit seinem Team vor die Presse, um die neuesten Maßnahmen zu verkünden.
Das Team, das ist jetzt nicht mehr das bisherige "virologische Quartett" mit Vizekanzler, Gesundheits- und Innenminister, sondern Landeshauptleute (Hermann Schützenhöfer als aktueller Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig) und Experten - namentlich der Vize-Rektor der MedUni Wien, Oswald Wagner, sind mit dabei. Ein demonstrativer Schulterschluss.
Die Rate der Neuinfektionen in Österreich liegt derzeit bei einer 7-Tages-Inzidenz von 130 pro 100.000 Einwohnern. Österreich liegt damit, nach den Anstrengungen der vergangenen Wochen, im Spitzenfeld in Europa, betonte der Kanzler. Es werden "harte zehn Wochen", aber es soll der letzte Lockdown sein.
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Finanzminister Gernot Blümel erläuterte am Abend in der ZiB 2 den neuen Ausfallsbonus und meint, dass die Wirtschaftshilfen ausreichen, um die Zeit bis zur Öffnung zu überbrücken.
Lesen Sie hier die Chronologie, was seit den ersten Fällen vor fast einem Jahr alles geschah.
Das sind nun die neuen Maßnahmen:
- Der Lockdown wird verlängert bis 8. Februar, da öffnen als erstes Handel, körpernahe Dienstleister und Museen.
- Gastro, Tourismus, Veranstaltungen bleiben noch länger zu, eine Evaluierung erfolgt erst Mitte Februar, eine Öffnung im März ist das Ziel.
- FFP2-Maskenpflicht im Handel und in den Öffentlichen Verkehrsmitteln, die Masken werden im Lebensmittel-Einzelhandel zum Selbstkostenpreis angeboten, bestimmte Gruppen werden sie gratis erhalten - wer, wann und wie soll am Montag mit der Verordnung bekannt gegeben werden.
- Mindestabstand ("Baby-Elefant") von zwei Metern.
- Eine Vorverlegung der Semesterferien für Steirer und Oberösterreicher (sie sind die Letzten in der Ferienordnung). Schulstart ist somit für WIen und Niederösterreich am 8. Februar, für alle anderen Bundesländer am 15. Februar.
- Selbsttests an Schulen werden eingesetzt, sobald diese verfügbar sind.
- Homeoffice überall dort, wo dies möglich ist.
Um 13 ging es weiter, da informierten die Fachminister des Wirtschaftsbereichs über Maßnahmen im Detail, mit Vizekanzler Werner Kogler, Finanzminister Gernot Blümel, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger, Bildungsminister Heinz Faßmann und Staatssekretärin Andrea Mayer.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) kündigte an:
- Die Kurzarbeit gehe weiter.
- Es wird eine Bonuszahlung zum Fixkostenzuschuss geben, "weil es ja schwieriger wird".
- Es wird auch eine Vorauszahlung geben, beides orientiert am Umsatz vergangener Zeiten.
- Die meisten Fonds werden bis Juni verlängert, auch der Non-Profit-Fonds und die Unterstützungen für Kunst und Kultur.
Finanzminister Gernot Blümel präzisierte: Zusätzlich zu Fixkostenzuschuss und Verlustersatz gebe es nun einen Umsatzersatz bis zu 30% des Umsatzes und 60.000 Euro/Monat, jeweils gemessen am Umsatz des Vorjahresmonats. 15% seien der Bonus, 15% ein Vorschuss. "Sie müssen nur viermal klicken, und das Geld fließt". Voraussetzung sei nur die Beantragung des Fixkostenzuschusses, was ab einer bestimmten Höhe erst über den Steuerberater geht.
Hier finden Sie alles zum Thema Wirtschaftshilfen.
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Das Credo von Tourismusministerin Elisabeth Köstinger:
Jetzt gehe es darum, alle Maßnahmen lückenlos einzuhalten, damit die Infektionszahlen möglichst rasch wieder sinken und eine Öffnung möglich wird. Gleichzeitig sei es wichtig, die Tests zu intensivieren - auch in Zusammenhang mit den späteren Öffnungsschritten. Und dann sei wichtig: Impfen, impfen, impfen.
Staatssekretärin Andrea Mayer betonte, auch die Förderungsaktionen für Kunst und Kultur würden verlängert, insbesondere auch die Unterstützungen für Freischaffende, und zwar bis Ende Juni.
Bildungsminister Heinz Faßmann betonte, es würden ja 200 Millionen Euro in die Hand genommen für zusätzliche Förderkurse - zwei Stunden pro Woche und Klasse. Über den Einsatz der Mittel würden die Schulen autonom entscheiden.
Die Basis für die Entscheidung der Politik, die die Experten geliefert haben, benannte der Kanzler wie folgt:
- Es gibt Licht am Ende des Tunnels, "wir werden im Sommer wieder zur Normalität zurückkehren können. Dessen sind wir uns mittlerweile ganz sicher."
- Ab dem Zeitpunkt, wo die über 65-Jährigen geimpft sind, also die Vulnerablen, wird eine Überlastung der Spitäler weniger leicht eintreten und wird die Situation für uns alle einfacher, "Dann ist auch ein zwischenzeitlicher Anstieg der Infektionen leichter zu verkraften".
- Mit den derzeit zugelassenen Impfstoffen und Liefervereinbarungen werden wir bis Ende April, Anfang Mai allen über 65-Jährigen eine Impfung angebieten können, mit einer vollen Zulassung von AstraZeneca sogar schon bis Ende März.
- Zusammengefasst: "Je nach Zulassung der unterschiedlichen Impfstoffe treten wir also im April oder spätestens im Mai in eine andere Phase."
Der Bundeskanzler bekundete Verständnis dafür, wie belastend die Situation für alle sei. Gleichzeitig gestand er ein, dass die mangelnde Planbarkeit auch die größte Belastung für die Politiker sei. Man wolle alle Informationen, die zur Verfügung stehen, mit der Bevölkerung teilen, und man habe sich "bemüht, ein möglichst realistisches Szenario zu entwerfen". Unabhängig davon, ob sich das Virus an die Planungen halte - an einer wöchentlichen Evaluierung führe kein Weg vorbei.
Die Schulen würden selbstverständlich der erste Bereich sein, den man wieder öffnen wolle, aber nach allen Ratschlägen der Experten müsse unbedingt eine Sieben-Tage-Inzidenz von 50 - eine Zahl von 700 Neuinfektionen pro Tag - zumindest weitestgehend angestrebt werden.
Und noch ein Hinweis auf den Nachbarn Südtirol: "Südtirol hat am 7. Jänner geöffnet und schließt heute wieder, die Öffnung hat genau zehn Tage gedauert." Der Lockdown sei schwer zu verkraften, ein ständiges Auf und Ab aber noch weniger.
Die Reaktionen
SPÖ-Chefin Pamela Rendi Wagner:
„Wie zu erwarten: Die Infektionszahlen sind zu hoch, die Mutationen ein heftiger Beschleuniger der Virusausbreitung. Die Lockdown-Verlängerung ist der logische Weg, bis die Zahlen runter gehen. Volles Tempo beim Impfen ist ein Muss! Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit. Die Regierung muss mit aller Kraft die sozialen und wirtschaftlichen Folgen bekämpfen. Es darf keine Pandemie der Armut entstehen!“
FPÖ-Chef Norbert Hofer: "Die Maßnahmen sind "Agent Orange" für die Wirtschaft. Die Wirtschaft wird das so nicht schaffen. Auch der Druck auf der Straße wird größer werden. Es ist unfair, die Demonstranten alle ins rechte Eck zu rücken."
Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger: "Es braucht endlich wieder einen Dialog mit dem Parlament, was der Bundeskanzler in einem Telefonat auch zugesagt hat. Grundsätzlich tragen die Neos den Schritt der Lockdown-Verlängerung mit - allein schon aus Vernunft. Oberste Priorität beim behutsamen Öffnen müssten die Schulen haben."
Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer: ""Unsere Betriebe und ihre Mitarbeiter haben jetzt eine gemeinsame Perspektive, dass Anfang Februar erste Öffnungsschritte im Handel und bei körpernahen Dienstleistern erfolgen werden. Die Verlängerung des Lockdowns ist eine bittere Pille, aber Betriebe haben jetzt die Möglichkeit, sich auf die Öffnung vorzubereiten."
IV-Präsident Georg Knill: "Die Maßnahmen der Bundesregierung sind zu respektieren. Wir müssen uns aber vor allem auch die Chance für ein wirtschaftliches Comeback nach der Krise erhalten. Die Industrie unterstützt aber die Empfehlung zu Tele-Arbeit, wo dies möglich ist. Bei der Impfstrategie gehörten Schlüsselarbeitskräfte in der Industrie priorisiert."
"Die zehn schwierigsten Wochen"
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) betonte: "Die kommenden zehn Wochen werden die schwierigsten Wochen innerhalb dieser Pandemie werden." Er betonte, die Schwierigkeit, das zu verstehen, liege darin, dass die Zahlen des mutierten Virus derzeit noch so gering seien, aber eine sprunghafte Vermehrung zu erwarten sei. In den USA beispielsweise werde bereits damit gerechnet, dass das hochansteckende "Britenvirus" schon im März die dominante Virus-Variante sein werde.
Anschober: ""Es wird ein Kraftakt. Das ist wie beim Marathon. Die letzten zehn Kilometer sind immer am schwersten."
Wiens Bürgermeister Michael Ludwig betonte, wie schwierig es sei, vorausschauend Entscheidungen zu treffen. Natürlich stelle man sich die Frage: "Wenn diese Mutation schon in Wien eingetroffen ist, und das dürfte der Fall sein, müsste dann nicht die Anzahl der Infizierten schon stärker wahrnehmbar sein?" Aber der Schein trüge offenbar, und - so ergänzte der Steirer Hermann Schützenhöfer, "da müssen wir gewappnet sein".
Skigebiete bleiben offen
Schützenhöfer ergänzte: "In unserer Generation, und ich bin hier der Älteste, hat es noch keine größere Herausforderung gegeben." Dass jeder in Österreich noch behandelt werden könne, egal welchen Alters, das sei ein unschätzbarer Erfolg. "Das, was Sie heute hier sehen, ist ein beachtlicher Schulterschluss zwischen Ländern und Bund." Es sei unverzichtbar, "dass sich der Zusammenhalt, der seit dem ersten Lockdown brüchig geworden ist, wieder festigt."
In den Abendstunden des Samstag war durchgesickert, dass auch die Sperre aller Skigebiete in Diskussion sei. Viele Liftbetreiber vor allem in Tirol und Vorarlberg klagten über schwere Einbußen und argumentierten, ein Weiterbetrieb der Lifte sei völlig unwirtschaftlich.
Andere beharrten jedoch auf dem Offenhalten, und die Politik entschied sich dafür, hier nicht einzugreifen. Schifahren und Eislaufen bleiben erlaubt.
Auch die Rennen in Kitzbühel und Schladming sind damit gesichert.
Mediziner Wagner entschuldigt sich
Labormediziner Oswald Wagner betonte: „Selten ist sich die Wissenschaft so einig wie heute.“ Nicht wissend, ob die schlechtesten Prognosen eintreffen, seien sich die Forscher weltweit einig, dass alles dazu getan werden müsse, die Zahl der Ansteckungen niedrig zu halten.
Wagner fügte übrigens auch eine Entschuldigung an: Nach einem Shitstorm wegen der Bemerkung, die dringende Empfehlung zum Home-Office sei auch notwendig, damit während der Schulschließung die Kinder betreut werden könnten, erklärte er: "Das kann man nicht, das habe ich gelernt, ich habe keine Kinder, das war ein Fehler von mir."
Mutation durchkreuzt alle Pläne
Ausschlaggebend für die betrübliche Entwicklung ist die Corona-Mutation, die in Österreich bereits in einer Reihe von Proben nachgewiesen wurde und die, so die Einschätzung von Virologen, Epidemiologen und Modellrechner, in den nächsten Wochen auch Österreich heimsuchen dürfte. In Deutschland hatte Kanzlerin Angela Merkel sogar eine Verlängerung des Lockdowns bis Ostern ins Spiel gebracht.
26.01.2021 um 07:22 Uhr
Gastronomie
Sind großteils Kurz Wähler..........
19.01.2021 um 07:57 Uhr
Der letzte Lockdown..
Noch einmal spielt die Bevölkerung und vor allem die Wirtschaft und hier wieder vorangestellt Gastronomie und Hotellerie nicht mit.
18.01.2021 um 20:15 Uhr
Wer es glaubt
Ist selber schuld. Nachdem unser BK ANGELO Kurz schon sagt, dass der Termin für die Gastronomie Anfang März unsicher ist, bin ich überzeugt, dass diese sicher erst nach Ostern wieder öffnen darf. Egal wie wir Österreicher uns verhalten. Die Zahlen werden immer zu hoch sein. Merkel lässt grüßen! Also liebe Gastronomie, stellt euch frühestens auf April ein.
18.01.2021 um 11:26 Uhr
Ach nur noch eine Anmerkung weil alles immer noch vom Aufsperren quasselt,
die britische Sprintervariante ist schon da,da hama wieder zu lange gewartet,dann hama noch die südafrikanische und jetzt kommt das Sambavirus aus Brasilien,naja,ich würd nachsehen was so Viren tun können die sich eine Zelle teilen,eine Art Puzzleprinzip,manche hatten ja schon im März vor der Mutabilität von RNA-Viren gewarnt,andere sind den Königsweg der Pressekonferenzen gegangen und haben gefaselt,hier sucht noch immer keiner Residualwirte und wer nicht sequenziert findet nix.Wir sollten das Virus endlich ernst nehmen, daß es das mit uns tut ist eher unwahrscheinlich.
18.01.2021 um 09:58 Uhr
na ja..
Habe von meinem Hotelier in der Toskana erfahren, dass sie ihre Vorsichtsmaßnahmen sogar ortsweise regeln. Je nach Notwendigkeit schließen sie Gasthäuser oder haben beschränkte Ausgangszeiten usw.
in Eigenregie!.
z.Zeit: Sizilien, Lombardei und Südtirol Rotzone.
18.01.2021 um 10:42 Uhr
DAs wäre ein Ansatz
oder die Gastronomie sperrt am 25 geschlossen auf und wandelt dann die Anzeigen in Republiksklagen um. Das würde die Regierung in die Knie zwingen wenn sie nicht Phantastilliarden an Prozesskosten riskiern will
18.01.2021 um 10:08 Uhr
Ja, ich mache mir auch Sorgen um m eine italienischen Freunde....
...die Regierung hat ja jetzt viele andere Dinge im Kopf, und dieses zonenweise "mach ma doch soviel auf, wies geht, eher mehr als weniger...." da reibt sich die britische Mutation die Hände. Steuert man so auf extrem ansteigende Zahlen in wenigen Wochen zu ?? ich wünsch es ihnen nicht !!
18.01.2021 um 09:50 Uhr
Fehler
Habe mich gerade über die 200.000 Euro für den Förderunterricht gewundert. Bei 6004 Schulen in Österreich (lt. Statistik Austria) wären das 33 Euro pro Schule. Ist ein bissl sehr wenig.
Aber es ist "nur" ein Fehler. Es sollte 200 Millionen Euro heißen, wie es der verlinkte Artikel sagt.
18.01.2021 um 11:12 Uhr
Korrektur
Danke für den Hinweis! Wir haben es korrigiert.
18.01.2021 um 09:36 Uhr
aber es soll der letzte Lockdown sein.........
vielleicht im Jänner -aber dann 4-5-6- usw
18.01.2021 um 07:49 Uhr
Online Impfanmeldung
Fast in allen Bundesländern gibt es schon eine online Impfanmeldeplattform. Nur in Kärnten nicht! Warum nicht Hr Kaiser?
18.01.2021 um 18:14 Uhr
auch in der Steiermark nicht
jetzt wird erst mal per Brief an die ü80 ermittelt, wieviele sich impfen lassen möchten, dann schau ma weiter!
18.01.2021 um 10:03 Uhr
@umo10
Auch in der Steiermark dasselbe, keine Anmeldung möglich. Wenn der LH ernsthaft meint, derzeit befinde man sich in einem "Wettlauf Impfung gegen Virus", dann schauts für uns Steirer aber net gut aus.
18.01.2021 um 07:43 Uhr
Fakten
In Manaus Brasilien grassiert der Virus bei rund 100% der Bevölkerung- und dort ist Hochsommer zur Zeit.
Die Regierung lenkt nur ab - das Totalversagen bei der Impfstoff Beschaffung ist ein echter Schandfleck für die ganze EU - alle warten auf den billigen Oxford Astra Impfstoff der - Fakten- bis dato keine guten Ergebnisse gebracht hat. Der gute mRNA Impfstoff ist extrem wenig bestellt worden. Den bekommen nur die Alten und Systemerhalter - also auch die Politik.
Die Impfstoff Beschaffung ist die größte Bankrotterklärung dieser Regierung!
18.01.2021 um 08:12 Uhr
@makronomic
In Brasilien ist auch ein Coronaleugner Regierungschef! Schau dir mal Australien an! Da ist noch viel mehr Sommer und die haben sehr gute Zahlen!
18.01.2021 um 07:27 Uhr
Chaos
Die Zahlen werden auch bis Feber nicht in dem Ausmaß sinken wie es die Regierung erwartet den solange Skifahren erlaubt ist solange viele Sportler quer durch Europa und Afrika reisen dürfen werden wir einen weiteren Lockdown haben oder glaubt der Messias auch wenn die Sportler in einer sogenannten Blase ihren Sport ausüben können nicht heim kommen zu ihren Familien Frauen Freundinnen und Kinder wie naiv ist denn das eigentlich. Es werden vermehrt private Treffen stattfinden und gegen die ist man leider machtlos ist ja jetzt schon an der Tagesordnung und alle die sich an die Regeln halten sind die Draufzahler. Es gab keine Test von Frühjahr weg es wurden die Grenzen geöffnet es gibt und gab Ausnahmen wie soll man dann diesen Virus eindämmen. Die Logistik bei der Verteilung von Impfstoffen ist schon sehr antik wir sind nicht in der Lage die Impfdosen zeitgerecht so zu verteilen das sie zum richtigen Ort und zur richtigen Zeit geliefert werden , Dann das viele digitale Anmeldungen von den über 80 Jährigen war dann das totale Chaos es konnten sich zwar alle anmelden wenn nicht gerade sie Systeme dafür völlig überlastet waren und man hat ja gar nicht soviel Impfstoff das alle auch zeitgerecht geimpft werden können sondern es gibt für die Mehrheit eine Warteliste und die werden dann irgendwann angerufen werden. In Indien wurden an einem einzigen Tag rund 200.000 Impfungen durchgeführt und in Österreich sind es gerade einmal ca. 65.000
18.01.2021 um 06:30 Uhr
Kurz
Im Grunde hätte es nicht die lange Pressekonferenz gebracht. Es ist nichts neues gekommen.
Kurz hätte es diesmal kurz machen können und sagen
"Flasche leer, habe fertig" Jeder Ösi hätte ihn verstanden
17.01.2021 um 23:29 Uhr
Sehr vorsichtig hat
Herr Popper ausgesprochen, das es bei uns eigentlich keine ausreichend gute Daten gibt. Man kann mit einer Dorfmannschaft nicht in der Championsliga spielen. Das Datenchaos ist immer ersichtlich. Aber darauf beruhen die ganzen Vorhersagen und Entscheidungen und das ist fatal.
17.01.2021 um 22:50 Uhr
Keine Hochzeit😣
Und ich wollte im Februar heiraten.
Wird nix!
Bei 2 Meter Elefantenabstand kann ich unmöglich die Braut küssen!😙😋😄
17.01.2021 um 23:18 Uhr
Naja,wird die Kirche nicht freuen,
aber wenn ihr schon vorher zusammmenzieht gehört ihr demselben Haushalt an,dann sollte das kein Problem sein.
17.01.2021 um 22:39 Uhr
Ausgangsbeschränkungengen
Wer kontrolliert das eigentlich? Jeder kann hinfahren wohin er will. Die strengen Regelung zu Sylvester und dann sind die Leute um 1Uhr in der Nacht mit dem Taxi von den Freunden nach Hause gefahren. Auch wenn die Experten von Entfernungsbeschränken nichts halten, gibt es diese in einigen Ländern Europas und werden auch kontrolliert.
17.01.2021 um 22:35 Uhr
Wie soll denn das Wunder zustande kommen?
Weihnachten und Silvester sind schon lang vorbei, die Infektionszahlen sind immer in etwa gleich hoch. Da werden sie auch in 3 Wochen noch sein, wenn das mit der ansteckenderen Mutation stimmt werden sie noch höher sein. Und dann wird es keinen Lockdown mehr geben? Das glauben die Politiker doch selber nicht.
17.01.2021 um 23:42 Uhr
Ja, das ist das Problem,die Lichter am Ende des Tunnels deuten eher auf Hornhautablösung hin,
armer Basti,und ich würd auch nicht die Europe paraphrasierend "It´s the final Shutdown" singen,
aber wir müssen jetzt runter,die müßten unpopulär wie es ist noch nachschärfen,denn wenn der neue Krempel sich durchsetzt komma nicht mehr runter und verlieren restlos die Kontrolle,und so schnell impfen wir nicht,Ich würde jedenfalls annehmen, es wird nach den jetzigen Umständen nochmal eine Verlängerung weil ich keine andere Option für die Helden sehe,was dann zugegebenerweise kein neuer sondern ein dauerhafter wäre.
17.01.2021 um 22:13 Uhr
SPÖ
Liebe Pamela Rendi,
als ausgewiesene Infektiologin und Epidemiologin darf ich Dir vorschlagen, daß Du Dich konstruktiv der Regierung zur Verfügung stellst und mit Deinem Fachwissen uns ALLEN hilfst, die Corona-Pandemie "in den Griff zu bekommen".
Deine teilweise destruktive Kritik bringt uns ALLE leider NICHT weiter.
So ist es momentan DRINGENDST notwendig, weitere zusätzliche, EU zertifizierte Impfdosen zu beschaffen:
- hast Du hierzu irgendwelche Verbindungen / Möglichkeiten ?
- kennst Du zertifizerte Firmen mit Abfüllanlagen für Impfstoffe ?
- falls JA, könnten diese Firmen in Lizenz abfüllen ?
- falls NEIN, kannst Du der Regierung / uns ALLEN dabei helfen, solche Firmen zu identifizieren und mit denen die Verhandlungen führen ?
NICHT nur Deine Parteifreunde, ganz Österreich wird Dir hierfür zu Dank verpflichtet sein.
17.01.2021 um 23:20 Uhr
Fragen, welche ich pharmanahen Unternehmen stellen würde!
Haben wir ja auch in Österreich. Vielleicht weis da wer was?
18.01.2021 um 18:23 Uhr
was veranlasst jemanden
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