Europa kämpft mit massiven Stahlüberkapazitäten. Ein Hauptgrund: Importe aus Drittstaaten, insbesondere aus China. Die EU-Kommission will daher am Dienstag in Straßburg einen Plan präsentieren, um diese Überkapazitäten zu reduzieren. Ein Schlüsselinstrument sollen Schutzzölle sein: Konkret will die Kommission einen Zollsatz von 50 Prozent auf Stahleinfuhren verhängen, wenn diese ein gewisses Kontingent überschreiten. Das geht aus einem Gesetzesentwurf hervor, über den u. a. das „Handelsblatt“ und „Die Presse“ berichten. Die genauen Quoten sollen je Produktkategorie festgelegt werden und könnten im Laufe der Verhandlungen noch angepasst werden. Seit 2018 – damals auch als Reaktion auf US-Zölle in der ersten Amtszeit von Donald Trump – hebt die EU Stahl-Importzölle in Höhe von 25 Prozent ein. Die Regulative der Welthandelsorganisation WTO haben hier eine zeitliche Befristung nötig gemacht – die Maßnahme wäre daher mit Juni 2026 ausgelaufen. „Zuletzt hatten die Zölle kaum noch Wirkung gezeigt, weil die zollfreien Kontingente mehrmals erhöht worden waren“, heißt es in dem Bericht des „Handelsblatts“.
Stahlindustrie unter Druck
50 Prozent auf Importe: EU führt höhere Schutzzölle auf Stahl ein
Die EU-Kommission will im Kampf gegen massive Überkapazitäten die Stahl-Importzölle auf 50 Prozent verdoppeln und kündigt für Dienstag die Präsentation eines Aktionsplans an. Österreichs Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer fordert einen „EU-Schutzschirm“ für Stahl und Aluminium.
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