Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

Kopf an KopfKnapper Ausgang bei Parlamentswahl in Kroatien erwartet

Inmitten der Coronakrise wird in Kroatien am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Umfragen gehen von einem engen Rennen zwischen den Nationalkonservativen von Premier Andrej Plenkovic und dem Oppositionsbündnis des Sozialdemokraten Davor Bernardic aus.

© APA (AFP)
 

Eine wichtige Rolle bei der Regierungsbildung könnte die rechtsextreme "Heimatbewegung" des nationalistischen Sängers Miroslav Skoro spielen. Es dürfte nämlich keines der beiden Lager die absolute Mehrheit erreichen. "Wir haben eine klare Alternative angeboten, klare Veränderungen für den Neuanfang Kroatiens", sagte Bernardic nach seiner Stimmabgabe in der Hauptstadt Zagreb. Der Chef der Sozialdemokraten (SDP) führt das oppositionellen Bündnis "Restart-Koalition" an.

Amtsinhaber Plenkovic (Kroatische Demokratische Gemeinschaft/HDZ) hatte auf Aufwind in der Wählergunst wegen des bisher vergleichsweise milden Verlaufs der Corona-Pandemie in dem Adria-Staat gehofft und daher auch auf das Motto "Sigurna Hrvatska" ("Sicheres Kroatien") gesetzt. Die Zahl der Ansteckungen mit dem Coronavirus hatte zuletzt jedoch wieder zugenommen.

Die HDZ bekam aber prominente Wahlhilfe. In einem über den Kurznachrichtendienst Twitter geteilten Video warben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und andere führende Politiker aus den Reihen der Europäischen Volkspartei nachdrücklich mit dem HDZ-Wahlslogan "Sigurna Hrvatska". Selbst EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der ehemalige EU-Ratspräsident Donald Tusk ließen sich für die Wahlkampagne der "Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft" einspannen.

Außerdem sind in dem Spot neben Kurz auch die Regierungschefs Litauens (Arturs Krisjanis Karins), Sloweniens (Janez Jansa), Bulgariens (Bojko Borrisow), Griechenlands (Kyriakos Mitsotakis) sowie Irlands Ex-Premier Leo Varadkar, Zyperns Präsident Nikos Anastasiades, die deutsche Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sowie die EU-Vize-Kommissionschefin Dubravka Suica zu sehen. Suica stammt selbst aus den Reihen der HDZ.

Es wird sehr knapp

Laut Umfragen zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem von den Sozialdemokraten (SDP) angeführten oppositionellen Bündnis "Restart-Koalition" und der nationalkonservativen HDZ ab. Politikexperten geben aber der Regierungspartei bessere Chancen, am Ende eine Regierung zu bilden. Bei einem knappen Wahlresultat dürfte die Partei von Ministerpräsident Andrej Plenkovic ein größeres Koalitionspotenzial haben.

Es wird angenommen, dass die HDZ auch vor einer Zusammenarbeit mit der rechtsextremen und EU-kritischen Partei "Domovinski pokret" (Heimatbewegung) nicht zurückschrecken dürfte. Die vom nationalistischen Folk-Popsänger Miroslav Skoro angeführte Bewegung könnte bei ihrem Debüt drittstärkste politische Kraft in Kroatien werden.

Die Hrvatska demokratska zajednica (Kroatische Demokratische Gemeinschaft/HDZ) wurde 1989 im ehemaligen Jugoslawien gegründet. In den von den jugoslawischen Sezessionskriegen gezeichneten 1990er Jahren verfolgte sie unter Franjo Tudjman - Kroatiens erstem Präsidenten - einen extrem nationalistischen und rechtspopulistischen Kurs. Später gab sie sich vorübergehend einen gemäßigteren nationalkonservativ-christlichsozialen Touch.

Unter Plenkovics Vorgänger, Tomislav Karamarko, war die HDZ wieder stark nationalistisch unterwegs. Mit Plenkovic wanderte das EVP-Mitglied wieder mehr in der politische Mitte. Das löste aber heftigen Widerstand des extrem rechten Parteiflügels aus, von dem einige Vertreter zu weiter bis extrem rechts stehenden Parteien wechselten. Etwa zur "Heimatbewegung" von Skoro, die als potenzieller Koalitionspartner der HDZ gilt.

Alles dreht sich um Tourismus

Dem stark vom Tourismus abhängigen Land steht wegen der Krise eine schwere Rezession bevor. "Wer gewinnt, wird im Herbst große wirtschaftliche Probleme zu bewältigen haben. Es wird nicht leicht sein", sagte Igor Ivic, ein 49-Jähriger, der als einer der Ersten in Zagreb wählen ging. "Alle haben Angst davor, was im Herbst passieren wird", sagte die 60-jährige Wirtschaftswissenschaftlerin Vesna Trnokop aus der Hauptstadt Zagreb.

Die Wähler sollten wegen einer möglichen Corona-Ansteckungsgefahr Masken tragen und ihre eigenen Stifte zur Stimmabgabe mitbringen. Zudem machten Beamte Hausbesuche, um die Stimmzettel von 500 Menschen abzuholen - rund zehn Prozent unter ihnen befanden sich in Selbstisolation. Corona-Infizierte durften anderen eine Wahl-Vollmacht ausstellen. Bisher starben in Kroatien nach offiziellen Angaben mehr als hundert Menschen an den Folgen der Corona-Infektion. Mehr als 3.000 Infektionsfälle wurden gemeldet.

Zur Wahl sind rund 3,86 Millionen kroatische Staatsbürger im In-und Ausland aufgerufen. Die Wahllokale öffneten um 7.00 Uhr. Unmittelbar nach Wahlschluss um 19.00 Uhr werden Exit Polls veröffentlicht, erste offizielle Resultate werden nach 21.00 Uhr erwartet. Bis Mittag war die Beteiligung etwas niedriger als im Vergleichszeitraum bei der Wahl im Jahr 2016.

Zwischen 0 Uhr und 6 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.