Reaktionen aus Kärnten"Ein Grüner Politiker würde klar mit Rücktritt reagieren"

Grünen-Chefin Olga Voglauer sieht die "Grenzen der Amtsfähigkeit von Kanzler Kurz erreicht". Landeshauptmann Kaiser (SPÖ) ortet "moralischen Verfall". FP-Angerer fordert Rücktritt. ÖVP-Chef Gruber ist überzeugt: "An Vorwürfen ist nichts dran."

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Kärntens Grünen-Chefin Olga Voglauer: "Die Grenzen der Amtsfähigkeit von Kanzler Kurz sind erreicht."
Kärntens Grünen-Chefin Olga Voglauer: "Die Grenzen der Amtsfähigkeit von Kanzler Kurz sind erreicht." © Markus Traussnig
 

Ob die türkis-grüne Bundesregierung ob der schweren Vorwürfe gegen die ÖVP mit Kanzler Sebastian Kurz und dessen engstes Umfeld halten kann? Olga Voglauer, Kärntner Grünen-Chefin, Nationalratsabgeordnete und stellvertretende Klubobfrau des Parlamentsklubs der Grünen, reagiert differenziert; bzw. in der parteiintern vereinbarten Diktion: "Die Grünen koalieren mit der ÖVP und nicht mit Kurz". Verheerend sei die Dimension, legt sie dann nach: "Die ÖVP muss die Verantwortung übernehmen, sie muss sich fragen, ob sie mit Kurz als Bundeskanzler weiter aktiv ist bzw. muss sie überlegen, wer die Kanzler-Aufgabe zukünftig machen kann." Wobei Voglauer neben dem Rechtsrahmen auch "die politische Verantwortung und die Wertehaltung sieht".  Ob der Kanzler rücktrittsreif ist? Voglauer umschreibt es: "Die Grenzen seiner Amtsfähigkeit sind erreicht." Dann sagt sie: "Ein Grüner Politiker würde klar mit Rücktritt reagieren. - Aber so etwas wie jetzt in der ÖVP gibt es bei uns nicht." Sie habe die 105 Seiten der Korruptionsstaatsanwaltschaft gelesen, "es ist wesentlich schlimmer als die FPÖ-Ibiza-Causa. Ibiza war dahingeträumt. Aber hier wurde Meinungsforschung für die Partei übers Ministerium gezahlt. So stellt es sich dar. Es gilt die Unschuldsvermutung."

Kommentare (12)
allack
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ÖVP

Die Stellungnahme von ÖVP Chef Gruber ist unanständig! Nach dem Motto: Der Zweck heiligt die MIttel, wird alles dem Machterhalt untergeordnet. Alle Parteigranden mussten das unterschreiben! Grauslich, welchen Weg die heutige "Volks"Partei geht!

Sam125
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Ganz einfach wäre es,wenn die Grünen die Regierungszusammenarbeit mit Türkis


aufkündigen und wir mittels Neuwahl eine neue Regierung wählen!Bitte vor was haben die Grünen Angst? Es kann ja eh nur besser werden für SIE!Und noch was,wie glaubwürdig sind die Grünen, wenn sie jetzt nicht "Nägel mit Köpfe" machen und sie sich zwar mit der Opposition einig sind,dass Herr Kurz zwar "gehen" muss,sie aber trotzdem mit ihm zusammenarbeiten wollen? Wie glaubwürdig ist das?

domenica
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Fr. Voglauer

Ganz einfach, ihr Stimmverhalten entscheidet.

eston
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Bin kein Kurz-Fan, aber wer is Olga

wie war schon der Name?

blauesbluat
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Olga

Die Grünen sind so anständig das die sogar Geld sicher verwahren , welches deren Klientel gar nicht rechtmäßig zusteht .

levis555
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Ganz

bestimmt…

gonde
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Frau Voglbauer lehnt sich ganz schön weit aus dem Fenster!

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ronny999
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Kaiser und Schaunig

machen mit den Heta Verhandlungsergebnis einen Milliardenschaden für Kärnten - jeder mittelmäßig begabte HAK Absolvent hätte eine Besserungsklausel vereinbart - bei einem Mindestcharakter wären beide schon längst Geschichte - mit was kommen sie - der Haider ist schuld, obwohl Jahrzehnte lang tot.
Beim Flughafen nächster wirtschaftlicher Totalausfall, wo sind die Konsequenzen?

Lepus52
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Kurz ist schamlos verlottert!

Wer das verteidigt und das Taktieren von Kurz gut heißt, der hat auch Probleme mit Moral und Ethik. Die Unschuldsvermutung ist eine juristische Kategorie und keine moralische Kategorie. Der Schaden wird so nicht nur bei Kurz bleiben, sondern auch die ÖVP treffen. Es öffnen sich viele Parallelen zu Haider. Opfer und Märtyrer zu spielen ist der verzweifelte Versuch leichtgläubige weiter zu binden.

one2go
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Bitte

Wen interessiert die Meinung vom Dorfbürgermeister Köfer - der ist doch selbst seit langem Rücktrittsreif!?

wjs13
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Kaiser: "Moralischer Verfall"

Von dem können die alle erst sprechen wenn er von einem Gericht verurteilt wurde.
Schrecklich diese, rechtsstaatlich äußerst bedenkliche Vorverurteilung mit der die Opposition arbeitet um Kurz weg zu bekommen.
Und das eskaliert weil die alle wissen dass sie ihn in Wahlen nicht bezwingen können.

jonny 123 at
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Kaiser

Hat der auch nicht mal mit einer
Inseraten Geschichte zu tun gehabt und wurde verurteilt