Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

Nach BVT-PanneNehammer tobt, geplante Anti-Terror-Razzia gescheitert

Eine folgenlose Warnung vor dem Attentäter bringt den Verfassungsschutz in große Erklärungsnot, Nehammer tobt. Pikant: Für die Tage nach dem Anschlag war eine Antiterror-Razzia geplant. Der Täter soll nicht im Visier gewesen sein.

Innenminister Karl Nehammer
Innenminister Karl Nehammer © APA/GEORG HOCHMUTH
 

"Es hat sich gezeigt, dass offensichtlich etwas in der Kommunikation falsch gelaufen ist.“ Mit diesen Worten erklärte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) vor Journalisten das Faktum, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) bereits vor dem Terroranschlag in Wien vor dem Attentäter gewarnt worden war. Dieser hatte im Juli erfolglos versucht, mit einem anderen Mann in der Slowakei Munition für ein AK-47-Sturmgewehr zu kaufen. Mit einem solchen hatte der Attentäter am Montagabend das Feuer eröffnet.

Kommentare (72)
Kommentieren
samro
6
77
Lesenswert?

unmenschlich



wenn

islamistische gefaehrder sich zu einem islamischen staat bekennen dann wird ihnen nicht die oesterreichische staatsbuergerschaft entzogen.
ich frage mich warum?
das ist ein terrornetzwerk.
ein staat, mit sozialversicherung und pass.

kleiner exkurs:
oesterreichische frauen die italiener heiraten und sich fuer ein leben in italien entscheiden und daher die italiensiche saatsbuergerschaft annehmen verlieren die oesterreichische staatsbuergershcfat automatisch.
sie nehmen die staatsbuergerscherschaft klarerweise an weil sie in italien daurch manche huerden anders nehmen koennen.
wenn solche ehen scheitern und sie nach oesterreich zurueckkehren, dann bleibt diesen frauen ein ANSUCHEN die oesterreichische staatsbuergerschaft wiederzuerlangen.
gerne klaeren euch vielleicht kaerntner behoerden auf, wieviel frauen seit jahren zu ihnen pilgern um wieder ihre oeserreichische staatsbuergerschaft zu erlangen.

aber bei terrorismuszugehoerigen ist es ja unmenschlich ihnen die oesterreichische staatsbuergerschaft zu entziehen.
eigenartige massstaebe finde ich.

saubertl
1
6
Lesenswert?

Diener zweier Herren

Ich bin für die Staatsbürgerschaft für und von einem Staat! ich würde keine doppelten Staatsbürgerschaften dulden!
Zu einigen Meldungen vorher.: Soweit ich informiert wurde, wurde das Verfahren mit dem die Staatsbürgerschaft entzogen werden sollte bereits eingeleitet.

Lodengrün
19
5
Lesenswert?

Ihr @samro

pragmatisches Weltbild kann schon nerven. Hätten die Alliierten auch ein derartiges Weltbild gehabt dann hätten sie mit uns, die Kriegstreiber, weiß Gott alles gemacht. Schon gar nicht hätte es den Marschall Plan gegeben. Und sagen Sie jetzt nur nicht wir wären überrannt worden. Ein humanitäreres Denken, auch wenn die anderen nicht so sind, ist nicht verkehrt.

samro
4
14
Lesenswert?

ich wusste nicht dass wir

die oesterreicher mit den IS anhaengern vergleichen.
DAS ist ein seltsames weltbild fuer mich!

Lodengrün
12
2
Lesenswert?

Sie @samro

wollen nicht verstehen. Aber wenn Sie das haben wollen. Ja, wir sind für viele, sehr viele Amerikaner immer noch Nazis. Und das sind nicht nur die den mosaischen Glauben leben. Und jetzt können Sie sich ergehen im Vergleich von IS und dem Nationalsozialismus. Änder SIE Ihr Weltbild. Öffnen SIE Ihr Herz.

samro
1
6
Lesenswert?

sie meinen dass im

nazionalsozialismus alle oestereicher nazis waren?
gibt es da einen vergleich zu IS anhaengern die sich willendlich beknnen ein teil eines terrorstaates zu werden?

es tut mir leid loden. ich oeffne mein herz fuer die menschen die jetzt allen schutz brauchen, egal ob terrordrohung oder covid.
aber fuer einen terrorstaat, der mit seinen anhaengern kinder frauen maenner grausamst ermordet hat, frauen und maedchen vergewaltigt und ermordet hat, da kann ich ihnen das nicht zusagen.

samro
1
5
Lesenswert?

und sagen sie uns doch wie das weltbild

des IS aussieht?
wie das lesen sie weiter unten.
wir gerade gerade ueber mitgieder dieser vereinigung!

samro
8
18
Lesenswert?

terror verhindern?

diese ganze diskussion

zur zeit beginnt fuer mich an einem punkt der eigentlich viel zu spaet ist.

wenn man terroranhaenger hat die sich offensichtich zu einem terrornetztwer bekennen. wie kann man solche menschen wieder in die freiheit entlassen?
nur in dem man sie rund um die uhr ueberwacht, denn nur sokann man VIELLEICHT einen geplanten anschlag verhindern.
das heisst einen beamten pro gefaehrder rund um die uhr auf solche gefaehrder abzustellen.
wenn man sich zu so einem vorgehen entscheidet, dann darf man auchnicht ueber die kosten jammern. dann muss man polizei und ueberwachungsmethoden zur verfuegung stellen.
die kosten fuer hunderte dieser sympathisanten sind dann fuer ein 24h ueberwachung wie hoch?

gleich schreien wieder gewisse dass es unmenschlich ist solche gefaehrder einzusperren.
gleich schrein wieder welche dass man sie ueberwachen soll stattdessen.
da sind die kosten egal. aber bei corona wollen genau die gleichen auf herdenimnuitaet setzen weil es ja so vie kostet.
ich glaube dass man solche dinge nur verhindern kann in dem man solche gefaehrder in haft nimmt.
und sonst brauchen wir uns nicht wundern wenn solche dinge passieren.

samro
2
14
Lesenswert?

terroranhaenger

der IS und seine greueltaten:
''Die Opfer seien im Ort Deir Hafir getötet worden, weil sie für andere Rebellengruppen gekämpft haben sollen. Die Leichen der Männer wurden auf einem zentralen Platz gekreuzigt und sollten dort drei Tage bleiben.''
''Chemiewaffen, Massengräber und Leichen, die auf offener Straße zur Schau gestellt werden: Die Vereinten Nationen (UN) berichten über neue Gräueltaten der Extremistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) im Irak. In der umkämpften Stadt Mossul hätten die Extremisten 40 Zivilisten hingerichtet und ihre Leichen an Strommasten aufgehängt, sagte eine UN-Sprecherin in Genf. Auf der Kleidung der Toten stand demnach mit roter Schrift: "Verräter und Agenten der irakische Spezialkräfte."
''Weitere 20 Zivilisten seien wegen ähnlicher Vorwürfe erschossen worden – einer von ihnen, weil er sein Mobiltelefon nutzte. Sechs weitere Menschen seien erhängt worden, weil sie SIM-Karten versteckt hielten – und damit gegen die Regel des IS verstoßen hatten, alle SIM-Karten auszuhändigen.

''Die UN berufen sich auf irakische Informanten. Darunter sei auch ein Mann, der sich bei einer Massenexekution tot gestellt und so überlebt habe, sagte die Sprecherin. IS-Kämpfer seien mit Autos durch die Straßen gefahren, an denen Lautsprecher montiert waren. Darüber warnten sie die Menschen in Mossul: Wer desertiere, werde getötet. Außerdem habe der IS selbst erklärt, er habe sechs seiner Anhänger geköpft, da sie während der Kämpfe um Mossul desertiert seien. ''

samro
2
14
Lesenswert?

greueltaten

'' So würden Kinder gezwungen, vermeintliche IS-Gegner hinzurichten. Frauen und Mädchen verteilten die Dschihadisten untereinander. Dann würden sie vergewaltigt. Auch weiterhin verschleppe der IS Zivilisten, um sie als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen.''

ist es unmenschlich die sympatisanten solcher terroreinheiten zu inhaftieren?
wie erfolgreich kann man sein in der bewachung?
lebenslange bewachung? rund um die uhr?
hier muss praeventivhaft und strafen her, nicht im ausmass von 22 monaten!

scionescio
21
9
Lesenswert?

Man könnte zu Versuchszwecken gleich einmal mit Präventivhaft für dumme Aufhetzer und Dauerposter probieren...

... und dann im ersten Schritt auf paranoische Parteitrolle ausweiten.

samro
1
7
Lesenswert?

man soll also

terroranhaenger nicht laenger einsperren duerfen?
man soll sie 24h ueberwachen und da gibt es keine gewaehr siehe ausland?
keine praeventivhaft fuer gefaehrder?

wir haben tausende auslaender die sich hier engagieren und integriert sind.
diese leiden unter solchen terroranhaengern.

das ist der weg?

Hausverstand100
0
8
Lesenswert?

Vorsicht!

Da wärst du einer der ersten!

Rot-Weiß-Rot
5
16
Lesenswert?

@samro, sollte es dir entgangen sein, der Terrorist war in Haft!!!!!!!

Es stellt sich lediglich eine Frage. Muss so ein Gefährder jetzt lebenslang in Haft, weil man sich eine Überwachung nicht leisten kann? Könnte dadurch der Umstand eintreten, dass eine Person, die tatsächlich dem Terrorismus abgeschworen hat nun auch jahrelang in Haft bleiben muss? Also ich möchte das nicht entscheiden müssen. Man kann härtere Strafen verlangen, härtere Strafbedingungen usw., usw., allerdings ist klar erwiesen, dass genau solche Maßnahmen den Hass der Terror-Sampathisanten auf die Gesellschaft steigern und daher Organisationen wie der IS noch größeren Zulauf bekommen. Man kann es drehen und wenden wie man will, der einzige Weg ist, diese Menschen zu überwachen und beim geringsten Verdacht wieder zu verhaften. Dafür wird man eben Mittel aufbringen müssen. "Koste es was es wolle" wird wohl hoffentlich nicht nur für die Wirtschaft gelten, sondern auch für die Sicherheit der Bürger!

Expat
17
17
Lesenswert?

Des Kurzen Berater wären gut beraten

Ihren, in Sachen ÖVP, beratungsresistenten Klienten zu raten, seine unfähigen Mitläufer/Innen zu entsorgen. 😉

samro
5
13
Lesenswert?

die frage lautet

was soll mit den weiteren anhaengern geschehen?

''Terroristische Vereinigung: Jährlich über 100 Ermittlungsverfahren
Der 20-Jährige, der am Montagabend in der Wiener Innenstadt einen blutigen Anschlag verübt und vier Menschen getötet hat, ist im Vorjahr wegen terroristischer Vereinigung (§278b StGB) verurteilt worden. Forderungen, solche Straftäter müssten laufend überwacht und nach ihrer Haftentlassung engmaschig kontrolliert werden, könnten allerdings an den Kapazitäten der dafür zur Verfügung stehenden Einrichtungen scheitern.
Wie eine Statistik des Justizministeriums belegt, werden von den Staatsanwaltschaften nämlich jährlich weit über 100 Ermittlungsverfahren wegen §278b geführt, der die Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung unter Strafe stellt. 2017 waren es fast 300 (exakt 292), 2018 220, im Vorjahr 131 und im heurigen Jahr bis Ende September 70. Anklagen wegen terroristischer Vereinigung wurden bei den Gerichten dieses Jahr bisher 24 eingebracht, im Vorjahr 58, 2018 33 und im Jahr 2017 ebenfalls 58.
Jedes Jahr kommt es zu knapp drei Dutzend Verurteilungen nach dem mit bis zu zehn Jahre Haft (für Anführer zwischen fünf und 15 Jahren vor) - Terror-Paragrafen 278b. ''
''die radikal islamistische Szene in Österreich ist ohne Führungskräfte abgetaucht, sie ist eine Randerscheinung, aber eine von noch immer beträchtlicher Stärke. Im Vorjahr berichtete Steinberg staunenden Geschworenen in Graz, dass sich allein aus Ö315 Menschen dem IS angeschlossen haben.''

Rot-Weiß-Rot
8
10
Lesenswert?

@samro, was ist die Bootschaft deines Postings? Man kann nichts dafür, da alle so überlastet sind?

Vorweg; das Justizministerium ist NICHT, für die Überwachung von Gefährdern zuständig. Das ist der BVT und die Polizei und wenn alle so überlastet sind muss man eben etwas dagegen unternehmen. Überall nur sparen und sparen um ein "Nulldefizit" zu erreichen ist eben auch nicht gut. Das Ergebnis sehen wir jetzt.
Seit dem Kickl durch eine gerichtlich festgestellte, unrechtmäßige Hausdurchsuchung den BVT zerschossen hat, ist der BVT leider nur mehr ein Schatten seiner selbst. Andere Geheimdienste leiten keine vertraulichen Daten mehr weiter, da sie fürchten müssen, dass durch eine Hausdurchsuchung deren Daten öffentlich gemacht werden und welcher Geheimdienst will das schon. Innerhalb des BVT sind aller zerstritten, keiner traut dem andern und, und, und!
Dieser Zustand besteht nun seit über einem Jahr und NICHTS, absolut NICHTS wurde unternommen um diesen Zustand zu ändern.
Ich habe es ehrlich schon satt immer wieder den selben Satz zu hören:
"Wir müssen nachschärfen". Aber immer nur dann, wenn zuvor etwas schief gelaufen ist! Nicht böse sein, aber das kann jeder! Die Kunst von Führungspersonen ist es Missstände (z.B. der Zustand des BVT) zu erkennen und zu bereinigen, bevor etwas passiert.

saubertl
2
18
Lesenswert?

Sehr geehrter Herr Minister!

Geben sie die Parole aus: "Wir wollen sie lebend"! Dann sollen solche Personen verurteilt und eingesperrt werden! In aller Stille eingesperrt! Kein Paradies, keine Jungfrauen, kein Martyrium sollen dann den Verurteilten winken! Über derartige Taten soll natürlich angemessen berichtet werden. Der Rest muss schweigen sein! Ein Lob den Medien! Sie haben dem Terror keinen Namen gegeben! Die Täter sollen in im Leben bis zum Tod schweigend versinken!
Der Saubertl

scionescio
17
8
Lesenswert?

@saubertl: ... und dann gibt es neue Geiselnahmen, um die Inhaftierten freizupressen ...

... ich halte das für keine gute Idee!

samro
4
15
Lesenswert?

ja wenn wir es so

sehen dann ist unser rechtssystem also von vorne herein erpressbar?
bestrafen wir gar keinen.
auch eine strategie.

scionescio
16
6
Lesenswert?

... wie kann man nur so konsequent nicht sinnerfassend lesen und so wenig kognitiv verarbeiten?

... anscheindend wird schon wirklich jeder als Parteitroll angestellt - sinnerfassend lesen und seine Muttersprache zu beherrschen ist offensichtlich kein Aufnahmekriterium;-)

voit60
10
16
Lesenswert?

Peinliche Vorstellung vom Kurz und seinem Erfüllungsgehilfen

Recht hat der Kurze aber damit, dass das Attentat verhindert werden hätte können. Man hätten den Jungen nach der Nachricht einfach die Bewähung widerrufen müssen, dann wäre er jetzt noch im Gefängnis.

Lodengrün
1
12
Lesenswert?

Ja @Voit60

alles wäre nicht gewesen, wenn jemand die Beobachtung sich zu Herzen genommen hätte. Der Junge prahlt bis auf die Zähne bewaffnet auf Facebook, will im Ausland Munition kaufen, wird gemeldet, - und nichts davon wird registriert. Die einzige vorgeschlagene Lösung: "Dauerhaft". Ob man den aber kurz oder lange "einkastelt", an seiner Einstellung, wenn er die noch hat, ändert sich nichts.

Hausverstand100
2
3
Lesenswert?

Hinter Gitter

Bis zum verfaulen kann uns seine Einstellung ziemlich egal sein...
Einzelhaft müsste es halt sein, oder nur zusammen mit solchen, die ebenfalls ein Dauerticket haben....

Peterkarl Moscher
0
15
Lesenswert?

Wahrheit tut weh !

Jetzt sollte man rigoros ohne politische Brille " Aufräumen",
und Maßnahmen ergreifen das in Zukunft solche Schweinereien nicht mehr passieren können und nicht 3 Wochen diskutieren wer eventuell schuld ist.
Schutz der Demokratie und deren Bevölkerung das ist es was
wir jetzt brauchen.

Rot-Weiß-Rot
2
15
Lesenswert?

@Peterkarl Moscher, aber bevor man neue Möbel in die Wohnung stellt muss man eben die alten r'ausschmeissen!

😉

 
Kommentare 1-26 von 72