„Ich sage nicht, dass alles gut ist, aber wir haben alles dafür getan, damit es gut wird“, erklärte Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP). Am 3. März feiert die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos Geburtstag, am Donnerstag begingen die Regierungsspitzen bei einem Medientermin verfrüht ihr einjähriges Bestehen. Es sei ein Jahr mit „vielen Unwegbarkeiten gewesen“, sagte der Kanzler und beschwor die bisherigen Leistungen der Regierungszusammenarbeit. Langsam anspringende Konjunktur, sinkende Inflation, ein gutes Tourismusjahr – gute Entwicklungen, „die auch auf die Arbeit der Bundesregierung zurückgehen“ würden.
Ein Jahr Dreierkoalition
Kanzler Stocker: „Die Regierung wird dieses Jahr nicht scheitern“
Analyse.
Die Bundesregierung begeht ihr einjähriges Bestehen mit Eigenlob. Einiges habe man umsetzen können, das zweite Jahr wird trotzdem nicht einfach, glauben Expertinnen.
© APA / Georg Hochmuth