Heute, Donnerstag, soll vom Kärntner Landtag die Immunität von Landtagsabgeordneter Elisabeth Dieringer-Granza (FPÖ) aufgehoben werden. Sie hatte im November wohl positiv auf das Coronavirus getestet an einer Landtagssitzung teilgenommen. Während das bei ihr ein Formalakt werden dürfte, stellte sich das bei zwei anderen Fällen im Vorjahr komplizierter dar. Damals hat sich der Landtag erstmals nicht, wie sonst üblich, im Ausschuss mit der von der Staatsanwaltschaft beantragten Immunitätsaufhebung zweier Abgeordneter befasst.
Entscheidung über Dieringer-Granza
Neues Vorgehen bei Aufhebung der Immunität von Kärntner Politikern
Heute soll die Immunität von Elisabeth Dieringer-Granza, die wohl mit Coronainfektion im Landtag gesessen ist, aufgehoben werden. Während das ein Formalakt sein dürfte, entschied der Landtag im Vorjahr in zwei anderen Fällen erstmals nicht. Die Staatsanwaltschaft änderte daraufhin das Prozedere.
© Weichselbraun
