Nationalrat beschließt Budget und liefert Kurz aus

Donnerstagabend wird nach Behandlung der Kapitel Frauen/Familie/Jugend, Arbeit, Klima/Infrastruktur und Finanzen der Bundeshaushalt 2022 beschlossen. Danach geht es um die weitere Strafverfolgung von Sebastian Kurz.

×
Artikel gemerkt

Gemerkte Artikel können Sie jederzeit in Ihrer Leseliste abrufen. Zu Ihrer Leseliste gelangen Sie direkt über die Seiten-Navigation.

Zur Leseliste
© APA/ROLAND SCHLAGER
 

Die dreitägige Budgetdebatte im Nationalrat biegt in die Zielgerade, Donnerstagabend wird nach Behandlung der Kapitel Frauen/Familie/Jugend, Arbeit, Klima/Infrastruktur und Finanzen der Bundeshaushalt 2022 beschlossen. Danach geht es um die weitere Strafverfolgung des derzeit durch die Abgeordnetenimmunität geschützten ÖVP-Altkanzlers Sebastian Kurz. Auch FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz wird "ausgeliefert".

Das Zahlenwerk von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) geht für kommendes Jahr von einem ein deutlich gesunkenen gesamtstaatlichen Defizit von 2,3 Prozent der Wirtschaftsleistung und einer leicht reduzierten Schuldenquote von 79,1 Prozent aus. Zu den großen Budgetgewinnern gehört der Klimaschutz. Gut schneiden auch Wissenschaft, Bildung und Inneres ab. Infrage gestellt wird all das allerdings durch die dramatisch steigenden Corona-Infektionszahlen und den möglicherweise bevorstehenden Lockdown. Am Rande der Sitzung laden SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger die Klubobleute aller Parlamentsparteien deswegen zum Austausch.

Kommentare (10)
wjs13
22
4
Lesenswert?

Nationalrat ....... liefert Kurz aus

Idiotische (offizielle) Wortwahl. Wieso nicht gleich ..... liefert Kurz ans Messer? Würde auch mehr der Arbeit der WKStA entsprechen.

Lodengrün
5
13
Lesenswert?

Ach

man ist doch so garstig zu dem Mann. Dabei hetzt er doch nur Bundeskänder auf, torpediert Kinderhilfe, manipuliert mit unserem Geld Umfragen zu seinem Gunsten,….. .

Vielgut1000
0
0
Lesenswert?

Sonst hätte nicht gewonnen, glauben Sie????

Wie war das denn dann in Graz......
Da hat man gesehen, welchen Wert Umfragen haben,

Lodengrün
7
23
Lesenswert?

Das Foto

zeigt das womit er 80% seiner Präsenz im Hohen Haus nachkommt. Mit dem Handy spielen. Der Inhalt der Debatten geht so an ihm vorbei. Er hat einfach keine Reife sonst würde er dem Haus mehr Würde verleihen.

Lodengrün
4
12
Lesenswert?

UND

der NR Präsident der solche Unarten abstellen könnte kommt dieser Aufgabe nicht nach da er doch aus dem gleichen Stall kommt und schon beim Strategiepapier das zum Sturz der Regierung Kern/Mitteelehner maßgeblich mitgewirkt hat.

tomtitan
0
11
Lesenswert?

Da ist er leider nicht der Einzige -

etliche wurden schon beobachtet, wie sie "eingenapserlt" sind, viele sind gar nicht einmal körperlich anwesend...

Patriot
8
17
Lesenswert?

Kurz? Wer, bitte, ist Kurz?

.

mahue
7
2
Lesenswert?

Manfred Hütter: steht in der Kleinen Zeitung

und zusätzlich österreichische Nachrichten hören.
Ich könnte auch fragen, wer sind Sie???

Patriot
1
7
Lesenswert?

@mahue: Ich Gegensatz zu Kurz eine anerkannte Persönlichkeit!

Können Sie das auch von sich behaupten?

Lodengrün
2
5
Lesenswert?

Wer ist was?

Kurz anerkannt? Dann hören Sie sich einmal um was sie von ihm in Brüssel halten. „Pain in the neck“ und „loughable person“ sind noch die freundlichsten Adjektive die ihm anhängen.