Seit vergangener Woche lief auf der FPÖ-Seite tuesfuermich.at vor dem Hintergrund des Ballhausplatzes ein Countdown, der heute um 11 Uhr endete. Christian Hafenecker - der Abgeordnete war unter türkis-blau Geschäftsführer der Partei und ist nun Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss - verkündete in einer Pressekonferenz die "Enthüllungen". Just diese Woche sollen dem U-Ausschuss indes Chatprotokolle von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache vorgelegt werden.
Van der Bellen als "Mitdirigent"
Mit 11 Uhr veröffentlichte die FPÖ auf ihrer Plattform (die dann nicht erreichbar war) Unterlagen, wonach Bundespräsident Van der Bellen "zumindest Mitdirigent der Affäre" sei, erklärte Hafenecker. Er sei "mittendrin statt nur dabei gewesen", wie ein Eintrag am Abend des 17. Mai zeige.
Demnach sei dort "die Bombe platzt" festgehalten worden - an jenem Abend, an dem das Video veröffentlicht wurde. "Warum hat man nicht zugegeben, dass es hier solche Termine gab?", fragte Hafenecker. Kurz und Van der Bellen werden sich nun einige Fragen gefallen lassen müssen. Hafenecker vermutete, dass Beweismittel unterdrückt wurden und ging mehrere Termineinträge der Präsidentschaftskanzlei durch.
Kalender schon im Sommer bekommen
Auf die Frage, ob manche Einträge nicht nachträglich hinzugefügt worden seien könnten, antwortete er ausweichend. Das könnte sein, aber das erkläre nicht, warum man diese Einträge geheim halte. Der Kalender selbst sei ihm bereits im Sommer nach Ibiza zugespielt worden, "ich habe dem aber keine Bedeutung zugemessen".
Laut Hafenecker sei die Bundespräsidentschaftskanzlei damit in die Causa Ibiza involviert gewesen, nachdem bekannt wurde, dass vor der Veröffentlichung des Videos bereits eine Mail des Drahtziehers an die Kanzlei gegangen war. "Auf so eine Mail kommt man erst zwei Jahre später drauf?", fragte Hafenecker.
Hafenecker: ÖVP hat "glatt gelogen"
Auch die ÖVP habe damals im Mai "glatt gelogen" und habe sich mit dem Präsidenten "auf ein Packerl geworfen", um die Zeit nach Türkis-Blau zu planen. "Man hat uns mit der bewussten Sprengung der Regierung hinters Licht geführt." Es würde Hafenecker nicht wundern, wenn sich Kurz und Van der Bellen den Rücktritt Straches "mit einem Glaserl Sekt" gemeinsam angesehen hätten. "Man hat hier von Beginn an gelogen und inszeniert." Man werde dazu eine Sachverhaltsdarstellung einbringen, beide müssen laut Hafenecker "unbedingt" in den U-Ausschuss geladen werden.
Dass die Website mit Veröffentlichung nicht erreichbar war, führte Hafenecker auf "massive Angriffe und Zugriffe" zurück. Die Plattform "Tu es für mich" werde jedenfalls auch künftig Dokumente von "Whisteblower" veröffentlichen, so Hafenecker. Thematisch solle es "um alles gehen, was wir in diesem Land nicht haben wollen".
Die Hofburg wollte die "absurden" Vorwürfe auf APA-Anfrage nicht kommentieren. Unbeeindruckt von der zuvor groß angekündigten "politischen Bombe" der FPÖ zeigte sich die ÖVP. Diese habe sich als "Haufen absurder Verschwörungstheorien" entpuppt, befand Generalsekretärin Gabriela Schwarz in einer Aussendung und weiter: "Die peinliche Inszenierung inklusive tagelangem Countdown gipfelte lediglich in abstrusen Anschuldigungen und der Ankündigung substanzloser Anzeigen."