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Causa BlümelDie türkise Kritik an der Justiz folgt einer exakten Choreografie

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Gernot Blümel. Die Kritik der ÖVP daran reißt nicht ab - im Gegenteil: Rekonstruktion des türkisen Kritikreigen.

SONDERSITZUNG NATIONALRAT: BL�MEL
© (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)
 

Am Sonntag war der Kanzler persönlich dran: In einem Brief an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) bat Sebastian Kurz darum, in der Causa Blümel möglichst rasch als Zeuge einvernommen zu werden. Er selbst, sein Finanzminister und seine Partei sähen sich „mit einer Reihe von falschen Vorwürfen konfrontiert“, die er durch eine Zeugenaussage „rasch aus der Welt“ schaffen wolle, schrieb er. Er sorge sich um „Reputationsschaden für die Bundesregierung und damit für die gesamte Republik Österreich“ der durch „fehlerhafte Fakten und unrichtige Annahmen aus Ihren Akten, die an die Öffentlichkeit geraten“ entstehe, so Kurz.

Kommentare (83)
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47er
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Nennt mir einen Minister der christlich-sozialen Himmelblauen, die kein Beiwagerl unseres BK sind.

alle nicht sattelfest mit großer Schlagseite. Er will halt keine Gefolge, das besser ist als er , dabei hat er auch nur das Jusstudium angefangen und glaubt schon, er ist höhergestellt als Richter und Anwalt. Wielange lassen sich die angelogenen Anhänger noch blenden, Ausländerbashing ist mir zuwenig.

neuer mann
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haben keinen genierer, die türkisen macherInnen ....

..... und sie haben eine menge leute, die damit beschäftigt sind, orchestrierte desinformationen ins land zu senden!
und das arge: sie glauben, damit das richtige zu tun - in wirklichkeit sägen sie mit so einem verhalten an den grundfesten demokratischer verfasstheit.

Robinhood
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Geschichte

Die Buberlpartie ist schon lange Geschichte. Die Buberln- und Mäderlnpartie wird sich auch in Rauch auflösen. Durch Überheblichkeit, Unwissenheit, Unfähigkeit, Eitelkeit und Machthunger.

Robinhood
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Leak nur konstruiert

Zuerst wird behauptet, dass die Beschuldigtenliste von der WKSta an die Medien durchgesickert ist und jetzt stellt sich heraus, dass diese Liste schon Tage davor bei Sobotka und dem Ibiza Unterduchungsausschuß angelangt war. Ich denke, dass Blümels Überraschung nicht echt war und damit nur ein Angriff auf die WKSta fingiert wurde. Grauslich diese politischen Schachspiele.

harry
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Eine Unverschämtheit der ÖVP ist das!

Das Anpatzen der Ermittlungsbehörde WKStA durch BK Kurz und Komplizen ist so ziemlich das Letzte was in einem Rechtsstaat passieren darf.

Pfui!

BernddasBrot
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Diese Vorgehensweise erinnert uns an den Kurz - Wahlkampfstil.

Wir patzen niemanden an und gleichzeitig agiert man genau im Gegenteil. Wir kennen dies auch vom Umgang mit der Frage nach der Verfassungskonformität. Was gab Kurz damals zur Antwort , bis der VfGH das beurteilen kann , sind die Maßnahmen ohnehin nicht mehr in Kraft.
Welchen Stellenwert Verfassung und Rechtsstaat für Kurz und Co bedeuten , sehen wir also nun.

Occam
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Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist

War ein visionärer Spruch im Bundespräsidentenwahlkampf.

Warum wundere ich mich heute über nichts mehr?

voit60
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exakte Choreografie

ich würde wohl eher von einem Amoklauf in türkis sprechen.

strohscw
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Das Problem ist,

dass die ÖVP das Justizministerium abgeben musste, ansonsten hätte der Herr Bundeskanzler diese Untersuchung gegen einen ÖVP-Minister per Weisung abgestellt.
Das war schon immer so und das wird auch eine grüne Justizministerin nicht ändern.
Da kommen sie wieder zutage die Sümpfe und Netzwerke, über Jahrzehnte aufgebaut.
Einzig gestützt von den Parteibuchträgern, die, egal was passiert, immer die gleiche Partei wählen, koste es was es wolle.

Occam
3
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Anpatzen

Die Volkspartei ist in dieser Angelegenheit, den Ermittlungen gegen Finanzminister Gernot Blümel, Partei. Und das Schreiben ihres Parteichefs und Bundeskanzlers ist genau das, was es vorgibt nicht zu sein. Einmischung. Unter-Druck-Setzung. Ein öffentliches Anpatzen einer Ermittlungsbehörde. Seit Tagen und auf allen Kanälen
(Standard, 22.10.2021

seinerwe
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Natürlich

arbeiten sie gut abgestimmt. Nur den Grünen ist noch nicht sufgefallen, dass sie hier vorgeführt werden.

11137772PEYE
60
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recht

Schuld an dem ganzen Gemetzel sind leider die Grünen mit Kogler und Maurer sowie die FPÖ NEOS und SPÖ lasst doch endlich mal die Regierung arbeiten und gebt ruhe

voit60
4
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selten

so einen türkisen Schwachsinn gelesen. Alle sind schuld, nur ihr Türkisen nicht? Habt auch mit keinen Skandal der letzten 34 Jahre jemals etwas zu tun gehabt, ihr wart höchstens immer nur Opfer der bösen anderen Parteien. Bekommst wenigsten ordentlich bezahlt für den Topfen, den du hier verbreitest?

Balrog206
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Voit

Du als Dank die Frühpensionierung !

Rot-Weiss-Rot
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@Balrog206, jetzt bist schon wieder neidig.

Ausserdem bist rechtsunkundig. Frühpension gibt es nicht!

Mein Graz
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@11137772PEYE

Diese Regierung unter Kurz hatte bisher genügend Zeit zu arbeiten - und was hat sie tatsächlich geleistet?

Ich brauch mir nur anzusehen, wie sie bei Covid-19 vorgegangen ist: teilweise sehr zögerlich, oft viel zu spät, Lockerungen ausschließlich für die Wirtschaftstreibenden, Auszahlungen lassen auf sich warten uvm.

Die sollen endlich in die Gänge kommen.

Hier den "kleinen Partner" Die Grünen als Schuldige zu bezeichnen zeigt m.E. ausschließlich die Farbe deiner (Partei-) Brille, denn es gibt nur einen, der den Ton angibt, und das ist Kurz.
FPÖ NEOS und SPÖ sind in der Opposition, und deren Aufgabe ist es, den Regierungsparteien auf die Finger zu klopfen.

strohscw
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Bitte

kennzeichnen Sie Ihren Beitrag als Witz, ansonsten könnte es passieren, dass dies jemand ernst nimmt!

heri13
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Diese Regierung arbeitet nicht.

Der Türkise Teil der Möchtegern Regierung,ist mit Geld eintreiben und Selbstverteidigung, beschäftigt.

lieschenmueller
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Ironie müssen Sie hier bitte gesondert kennzeichnen

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HASENADI
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...exakte Choreografie, Folge 1:

In China fällt wieder der Reissack um und in Kalabrien wird einmal kurz gehustet...

Balrog206
5
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Kurz zu

Husten ist zur Zeit nicht so ratsam 😉 zumindest so lange man nicht alleine ist !

Mein Graz
8
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Choreografie

Nicht nur in diesem Fall erfolgt das gesamte Vorgehen nach einer Choreografie.

Die gesamte Politik der Türkisen erfolgt nach Choreografie!

Das begann schon, als Kurz und seine Berater ein Strategiepapier entwickelten, zog sich weiter über die Ab-Montage unliebsamer Gegenspieler, über die Installation seines Medienberaterstabes, bis hin zu ständigen Ablenk-Versuchen von für Kurz nachteilig wirken könnenden Meldungen, in dem er seine Vertrauten aus den engsten Reihen vorschickte.
Ganz zu schweigen davon, dass Kurz selbst m.E. eine Kunstfigur ist - für mich ist sein Auftreten NIE authentisch, immer gekünstelt.

Bei Kurz und den Türkisen läuft alles auf "Schein" hinaus - geht man in die Tiefe kommt zum Vorschein, dass kaum etwas Handfestes dahinter steckt.
Und das wird ihm auf den Kopf fallen, denn immer mehr Menschen durchschauen ihn und seine Politik - hoffentlich.

hortig
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Antwort

Na, die haben wenigstens eine Choreographie, die SPÖ hat weder das noch eine Einheit

Occam
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Dafür

auch weniger seltsame "Zufälle", die von einem Untersuchungsausschuss und der Staatsanwaltschaft untersucht werden.

Mein Graz
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@hortig

Was die Roten haben oder nicht ist mir wurscht - die sind nicht in der Regierung.

Mir ist jemand, der auf reine Inszenierung setzt, suspekt.

ellen64
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@hurtig

.... dann auch Trump Fan !!

 
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