Kärnten hat aktuell die höchste Pro-Kopf-Verschuldung innerhalb der Bundesländer in Österreich. Diese finanzielle Herausforderung war auch Thema beim Salon der Kleinen Zeitung mit Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Christian Stocker. Auf die Frage von Chefredakteurin Christina Traar, ob man als Bund ein Bundesland quasi „pleitegehen lassen“ könne, meinte Stocker: „Es wäre fatal, ein Bundesland pleitegehen zu lassen, aber das heißt nicht automatisch, dass der Bund wieder alles zahlt.“ Aktuell würde der Stabilitätspakt gemeinsam mit dem Finanzminister verhandelt, dabei würde es für die Bundesländer auch darum gehen, ihren Spielraum zu definieren. Jedoch: „Es ist die Aufgabe der jeweiligen Gebietskörperschaft, ihren jeweiligen Haushalt in Ordnung zu bringen.“ Natürlich würde man versuchen, eine „Pleite“ zu vermeiden. Relativierender Nachsatz: „Es gibt aber auch kein Insolvenzrecht für Länder.“ (sehen Sie den Video-Ausschnitt aus dem Interview gleich hier)
Salon mit Christian Stocker
„Kann man Kärnten pleitegehen lassen, Herr Bundeskanzler?“
Interview.
Beim Salon der Kleinen Zeitung nahm Bundeskanzler Christian Stocker auch zur schlechten finanziellen Situation des Landes Kärnten Stellung. Und zur Frage, welche Verantwortung denn dabei der Bund in Zukunft habe.
© Aufreiter Georg
