Frage & AntwortWas die Impfpflicht noch zu Fall bringen könnte

Trotz oder wegen Omikron hält die Bundesregierung an der Impfpflicht fest. Dennoch sind zwei Szenarien vorstellbar, bei denen die Politik noch eine Kehrtwende hinlegen könnte.

×
Artikel gemerkt

Gemerkte Artikel können Sie jederzeit in Ihrer Leseliste abrufen. Zu Ihrer Leseliste gelangen Sie direkt über die Seiten-Navigation.

Zur Leseliste
 

1. Hat die Koalition bei der Impfpflicht kalte Füße bekommen? Verfassungsministerin Edtstadler meinte zu Weihnachten, sollte die Impfung nicht greifen, müsse man sie überdenken.
Ein Rundruf ergibt, dass die Koalition daran festhält. Am 11/12. Jänner soll das Gesetz vom Nationalrat beschlossen werden, am 1. Februar soll es in Kraft treten. Allerdings räumt man ein, dass es juristisch wasserdicht sein muss. „Sollte es vom Höchstgericht aufgehoben werden, kann die Regierung einpacken“, heißt es in Koalitionskreisen.


2. Wie wasserdicht ist die Impfpflicht?
In jedem Gespräch wird auf das Urteil des Menschenrechtsgerichtshofs verwiesen, der im April 2021 bei einem tschechischen Fall geurteilt hat, dass der Schritt erlaubt ist, wenn die Impfung „wirksam“ und „verhältnismäßig“ sei. Bei der Ausformulierung des Gesetzes hat sich die Bundesregierung an der Entscheidung der Straßburger Höchstrichter orientiert.


3. Dass der Impfstoff gegen Delta entwickelt wurde, aber nicht gegen Omikron - wirft das neue Probleme auf?
Epidemiologe Herwig Kollaritsch unterstreicht, dass der aktuelle Impfstoff „zu 70 bis 75 Prozent“ vor schweren Verläufen bei Omikron schützt. Auf diese Weise werden auch Spitäler und Intensivstationen entlastet, die Wirksamkeit sei mehr als gegeben.


4. Gibt es Szenarien über ein Abrücken von der Impfpflicht?
Hinter vorgehaltener Hand werden zwei Szenarien genannt. Sollte eine neue, völlig resistente Mutation auftauchen, müsste man die Impfpflicht aussetzen. Entscheidend sei auch die Frage der Verhältnismäßigkeit: Sollte etwa ein wirksames Medikament auf den Markt kommen, das unkompliziert verabreicht werden kann, müsste man diese ebenso überdenken.


5. Was ist, wenn der Impfstoff an eine neue Mutation angepasst werden muss?
Solche Anpassungen finden seit Jahren bei der Grippeimpfung statt. Der Gesundheitsminister kann per Verordnung das Gesetz adaptieren.


6. Und wenn ein vierter, fünfter Stich notwendig ist?
Auch dann braucht es kein neues Gesetz, weil es der Minister selbst regeln kann.


7. Wie soll die Impfpflicht umgesetzt werden?
Am 15. Februar verschickt der Bund Erinnerungsschreiben an jene Leute, die im Impfregister als ungeimpft, aber impfbar (wo also kein Hinweis eines Arztes vorliegt) aufscheinen. Die Galgenfrist endet am 15. März, wobei die Umsetzung bei den Bezirkshauptmannschaften liegt. Dann läuft es ab wie bei Radarstrafen. Wer am 15. März nicht geimpft ist, erhält automatisiert eine Strafe in Höhe von 600 Euro. Wer damit nicht einverstanden ist, kann dagegen berufen.


8. Mit wie vielen Verfahren ist zu rechnen?
1,3 Millionen sind derzeit nicht geimpft, die Politik geht davon aus, dass viele im Februar, wenn klar wird, dass im März eine Strafe von 600 Euro droht, einlenken. Womöglich ist dann auch bereits der neue Impfstoff Novavax auf dem Markt.

Zwischen 0 Uhr und 6 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

cathesianus
18
7
Lesenswert?

Die Impfgegner und -verweigerer

laufen zur Höchstform auf mit ihren abstrusen Theorien! Das einfachste wäre, sie ihre Covid geschuldeten Behandlungen und Krankenhausaufenthalte selbst zahlen zu lassen!

samro
11
6
Lesenswert?

ja sicher ein ansatz

nur dass sie wenn sie krank sind schon zuviele andere mit ins verderben reissen.
daher gehts mit dem allein nicht.

wischi_waschi
14
13
Lesenswert?

Impfplicht

Muss sofort fallen....
Aber sofort......
Diese Impfung ist nicht ausgereift!
Diese Regierung hat mein Vertrauen in die Politik ruiniert!
Sofort Neuwahlen!!!

lieschenmueller
0
3
Lesenswert?

Neuwahlen

Genau, DAS ist was, das man in einer Gesundheitskrise braucht! Energie plus Geld aufwenden für Wahlkampf und Plakate und unzählige Gesprächsrunden. Andere Sorgen hat man ja nicht.

Wenn Türkis/BLAU!! nicht Ihr Vertrauen schon ruiniert hat, dann aber sofort!! in sich gehen. Aber sowas von sofort!

Mein Graz
6
2
Lesenswert?

@wischi_waschi

Impfpflicht KANN gar nicht fallen, weil sie noch nicht gilt!

stinknormal
3
13
Lesenswert?

und was dann?

Was wird sich nach Neuwahlen ändern? was werden die anderen Parteien, die in Frage kommen anders machen? Wien fährt mit Stengen Regeln sehr gut !? Impfpflicht wäre nicht notwendig, wenn sich alle vernünftig verhalten würden!

HM33
0
12
Lesenswert?

@stinknormal

Sehr richtig - wenn sich alle vernünftig verhalten würden!
Dazu gehört aber viel mehr, als nur die Impfung.

cathesianus
7
6
Lesenswert?

Ein richtiger Wischi Waschi Kommentar

....

selbstdenker70
2
11
Lesenswert?

...

Niemals geht sie durch. Jetzt rauscht Omikron im Jänner durch, da brauchts die Impfung ab 1.2 nicht mehr. Bis man alle 3 Stiche hat, und nur die zählen für eine kurzfristige Immunisierung, ist die Welle schon längst vorüber. Wie will man da argumentieren? Warten auf die nächste Welle wo man dann den 4.5.6 Stich braucht? Mit solchen Impfungen kann keine Pflicht funktionieren, und das wissen andere Länder und Staaten ganz genau.

Lucifer rs
10
19
Lesenswert?

Omega 😥

Der Endzeit Virus Mutant macht dann die Impfung überflüssig weil nach Omega kommt Alpha der Neuanfang mit wem oder was ist noch nicht geklärt😥

janoschfreak
79
55
Lesenswert?

35 Tage noch,…

…dann ist die Diktatur der Ungeimpften vorbei.
Zum Glück.

excalibur
8
51
Lesenswert?

Ja, spätestens beim nächsten 'Stichtag'...

finden auch Sie sich dann im Kreis der Ungeimpften wieder und fragen sich dann irgendwann nach dem 5. Mal möglicherweise selbst, ob die nächste Spritze tatsächlich noch Sinn ergibt.

Mein Graz
35
13
Lesenswert?

@excalibur

Blödsinn.
Wenn ich schon geimpft wurde kann ich nicht "ungeimpft" sein.
Und ich habe den Vorteil den tatsächlich Ungeimpften gegenüber, dass ich - wie es früher hieß - auffrischen lasse und dadurch viel früher wieder besser geschützt bin als einer, der erst die 1. Spritze erhält.

Das will euch Impfgegnern aber nicht in den Kopf...

wischi_waschi
5
10
Lesenswert?

Mein Graz

Merken Sie es den noch nicht , das Blatt hat sich gewendet , das Volk lässt sich nicht mehr
verar.........
Ich, bleib standhaft und ungeimpft........
Fragen Sie mal Ihre Lieblingspolitiker ob die geimpft sind.........
Wen ja, dann möchten wir Ungeimpften den Nachweis sehen!

Mein Graz
9
4
Lesenswert?

@wischi_waschi

Die Ungeimpften sind in der Minderzahlt, und nur für die kann sich das Blatt wenden.
Die Mehrheit wird sich das Diktat der Minderheit nicht auf Dauer gefallen lassen.

wischi_waschi
1
1
Lesenswert?

Mein Graz

Auch bei der Kleinen Zeitung hat sich die Meinungen schon geändert.......
Durch die Impfung wird sich nicht viel verändern,,,,
Kenne sehr viele die 2mal geimpft sind , sich aber den 3.Stich nicht mehr geben!
Meine Kinder und Enkelkinder greift , keiner an.........

hans31
0
2
Lesenswert?

Zweierlei

@ Wischi waschi

Sie glauben also die Politiker haben sich nicht geimpft, weil in der Impfung warscheinlich Gift ist oder was?
Und was würde ein Impfnachweis von Politikern ändern, der würden sie auch als gefälscht betrachten, gab ja auch schon Photos von Politikern während der Impfung.....

@ mein Graz

Nehmen sie und andere nicht immer gleich an das jeder geimpfte für eine Impfpflicht ist, da sind sie am Holzweg!

Ich bin es zum Beispiel nicht obwohl schon lange geimpft die die sich erst vor kurzem impfen ließen, wohl auch nicht und viele Eltern und Großeltern die geimpft sind wollen Ihren Nachkommen auch wen sie schon über 14 sind die Entscheidung nicht aufzwingen!!

Also ist Behauptung der Diktatur der Minderheit über die Mehrheit falsch, könnte nur mit einem Volksentscheid festgestellt werden!!!

hans31
0
1
Lesenswert?

@ mir selbst

Noch mal durchlesen vor dem Abschicken, immer wieder vergesse ich drauf 😕

Ich entschuldige mich und hoffe trotzdem verstanden zu werden

blubl
2
27
Lesenswert?

🙄

... das erklären Sie jenen Geimpften/Geimpften&Genesenen deren Impfzertifikate abgelaufen sind bzw. auslaufen werden, weil diese sich nicht den 2, 3 oder 4 Stich holen möchten. Sie sind den Ungeimpften rechtlich gleichgestellt, obwohl diese Immunisiert sind.

Mein Graz
7
2
Lesenswert?

@blubl

Ich geh auch zeitgerecht zu anderen Auffrischungsimpfungen, wie Tetanus, Polio oder Hepatitis.
Jetzt kommt sicher das Argument: ist aber nicht so oft!
Stimmt.

Wenns notwendig ist geh ich halt öfter.
Ich hab kein Problem damit, und ich vermute, dass das viele so sehen. Vermutlich nicht diejenigen, die sich impfen ließen, um wieder ins Beisl gehen zu können. Die Menschen, die sich zum Selbst- UND Allgemeinschutz impfen ließen werden sich durch eure Kommentare nicht abschrecken lassen.

blubl
0
4
Lesenswert?

@Mein Graz

Sie können sich sooft impfen lassen wie sie möchten - das ist Ihre Entscheidung - jedoch sind diese Auffrischungsimpfungen, an kein Zertifikat gekoppelt - weiters wird Ihr Arzt/Ihre Ärztin sie beraten, welche Impfungen für Sie sinnvoll sind oder wo zuerst eine Titerbestimmung gemacht werden sollte.

samro
9
5
Lesenswert?

warum sollte jemand sich nicht auffrischen lassen wollen?

widerspricht doch jeder logik?
immunisiert ist man nur wenn man die noetigen auffrischungimpfungen hat.

auch wenns euch nicht passt: geht euch impfen!
wir brauchen nicht noch wietere mutationen!

blubl
0
4
Lesenswert?

@samro

Interessante Logik.
Laut Ihrer Aussage, ist es nicht wichtig, wie das Immunsystem ( durch Erkrankung, Impfung) reagiert, sondern durch die Anzahl der Impfungen.

Noch ein Satz zu Mutationen:
Mutationen entstehen im Grunde ständig - dabei handelt es sich um Ablesefehler des viralen Genoms bei der Vermehrung der Viren. Das passiert permanent und hat nichts mit Impfen oder anderen Pandemiemaßnahmen zu tun.

checker43
14
6
Lesenswert?

Die

sind eben nicht mehr immunisiert, weil die Wirkung nachlässt. Einfach rechtzeitig die Auffrischung holen, null Problem.

Mein Graz
7
0
Lesenswert?

@checker43

Klar, dass sie nicht mehr ausreichend immunisiert sind, Auffrischung und gut ists.

Es ging gar nicht um "Immunisierung" sondern um "ungeimpft".

checker43
9
6
Lesenswert?

(Mindestens) 6 Impfgegner

bekommen die Krise, wenn Geimpfte kein Problem mit Auffrischungen haben. Gut so.

 
Kommentare 1-26 von 83