Corona-KrisengipfelLockdown für Ungeimpfte in Salzburg und Oberösterreich ab Montag, Impfpflicht für Gesundheitsberufe

In Salzburg und Oberösterreich wird ab Montag ein Lockdown für Ungeimpfte eingeführt. Gleichzeitig wird auch die Möglichkeit eines bundesweiten Lockdowns für Ungeimpfte geschaffen. Gesundheitsminister Mückstein kündigt weiters eine Impfpflicht für Gesundheitsberufe an.

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Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) erhöht den Druck auf Oberösterreich und Salzburg.
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) erhöht den Druck auf Oberösterreich und Salzburg. © APA/HANS PUNZ
 

Auch in Salzburg kommt der Lockdown für Ungeimpfte. Das gaben Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und der Oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) nach einem Krisengipfel in zwei gleichzeitig abgehaltenen Pressekonferenzen bekannt. Unklar ist, ob und ab wann der Lockdown für Ungeimpfte auch bundesweit kommt.

Zusätzlich werden in Oberösterreich und Salzburg zu weitere, strengere Maßnahmen eingeführt. So wird in Oberösterreich die FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen eingeführt, bis 6. Dezember werden fast alle Veranstaltungen abgesagt und die Nachtgastronomie geschlossen.

Mückstein verkündete auch die Impfpflicht für Gesundheitsberufe. Oberösterreich war von dieser Maßnahme nicht voraus informiert. Die Ärztekammer begrüßt den Schritt.

Bundesweiter Lockdown noch unklar

Ob am Montag ein bundesweiter Lockdown für Ungeimpfte kommt, beantwortete Mückstein auf mehrfache Nachfrage nicht. Er verweist auf eine Videokonferenz mit den Landeshauptleuten am Sonntag. Der Hauptausschuss des Parlaments werde am Sonntagabend zusammenkommen, um die Maßnahmen gesetzlich abzusichern. Es scheint aber nur eine Frage der Zeit zu sein, bis ein Lockdown für Ungeimpfte auch bundesweit kommt.

Experten zweifeln derweil an der Wirksamkeit eines Lockdowns für Ungeimpfte und fordern 2G-plus und FFP2-Maskenpflicht. Rot-Kreuz-Bundesrettungskommandant Gerald Foitik empfiehlt einen Lockdown auch für Geimpfte in ganz Österreich.

FFP2-Pflicht und Veranstaltungsabsage in Oberösterreich

Die aktuellen Maßnahmen würden nicht mehr reichen, daher werde nun die Stufe 5 des Corona-Stufenplans auf Verordnung des Gesundheitsministers in Oberösterreich und Salzburg vorgezogen und ab Montag, 15. November ausgelöst, erklärte Stelzer in einer Pressekonferenz nach dem Krisengipfel mit Gesundheitsminister Mückstein und Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer.

Die Verordnung für den partiellen Lockdown in Oberösterreich und Salzburg wird das Gesundheitsministerium erlassen. Die rechtlichen Grundlagen für die darüber hinausgehenden, von den Landeshauptleuten verkündeten Maßnahmen, machen die beiden Länder selbst.

Zusätzlich kommt in Oberösterreich eine FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen, in der Gastronomie gilt diese bis zum Sitzplatz.

Bis 6. Dezember werden alle Veranstaltungen untersagt. Ausgenommen sind solche im professionellen Bereich Kultur- und Sportbereich. Dort wird es nur mit zugewiesenem Platz und FFP2-Maske möglich sein.

Die Nachtgastromie wird bis 6. Dezember geschlossen. Adventmärkte können stattfinden, es gelte aber Maskenpflicht und ein Konsumationsverbot. Takeaway ist möglich.

Stelzer kündigte auch wirtschaftliche Hilfen an.

Kein Punsch auf Salzburger Weihnachtsmärkten

Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hat mit dem Lockdown für Ungeimpfte augenscheinlich wenig Freude. "Man kann nicht von einem Landeshauptmann verlangen, dass er mit einem Federstrich einzelnen Leuten ihre Grund- und Freiheitsrechte entzieht", sagte er und verwies darauf, dass der Beschluss im Nationalrat gefällt werden müsste.

Des Weiteren kündigte er erneut eine "extensive Ausdehnung" der FFP2-Maskenpflicht an. Künftig gilt sie in Betrieben, wenn Abstände nicht garantiert werden können, für körpernahe Dienstleister, auf Märkten und auf allen Veranstaltungen über 25 Personen.

In der Gastronomie darf nur noch am Sitzplatz konsumiert werden. Und auf Salzburgs Märkten - auch Christkindlmärkten - wird vorerst kein Alkohol ausgeschenkt.

Auch Haslauer sprach von wirtschaftlicher Unterstützung für betroffene Betriebe.

"Bundeseinheitliche" Lösung für Lockdown für Ungeimpfte

Gleichzeitig bereitet das Parlament eine "bundeseinheitliche" Lösung für den Lockdown für Ungeimpfte vor. Man wolle an diesem Sonntag "grünes Licht" für einen solchen Lockdown geben, sagte Bundeskanzler Alexander Schallenberg am Rande einer Pressekonferenz in Innsbruck. Davor würde es am Wochenende eine virtuelle Konferenz mit den Landeshauptleuten geben und zudem am Sonntag eine Sitzung des Hauptausschusses des Nationalrates.

Die Kontrollen sollen "stichprobenartig" vorgenommen werden, so Schallenberg. Die Wohnung verlassen könne man dann, wenn man der Arbeit nachgehen, notwendige Besorgungen machen müsse und sich "die Füße vertreten" wolle. Engmaschigste Kontrollen könne es logischerweise nicht geben, erklärte der Bundeskanzler: "Wir leben ja nicht in einem Polizeistaat und können und wollen nicht an jeder Straßenecke kontrollieren". Die Polizeigewerkschaft hatte sich zuvor gegen die Lockdown-Kontrolle gewehrt.

Er wolle jedenfalls eine "bundeseinheitliche" Lösung, sagte Schallenberg. Einmal mehr erteilte der Kanzler einem generellen Lockdown - also auch für Geimpfte und Genesene - eine klare Absage.

Zustimmung aus den Bundesländern

Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP), derzeit Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, sagte, dass er bei den anderen Landeshauptleuten "Zustimmung" für einen Lockdown für Ungeimpfte orte. "Ich kann diesem Vorschlag des Bundeskanzlers viel abgewinnen", meinte er. Am Sonntag werden die Länder mit der Regierung eine "gemeinsame Linie" finden.

Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) würde die Maßnahme mittragen. "Ich habe mich immer für bundeseinheitliche Maßnahmen ausgesprochen. Wir müssen an einem Strang ziehen, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen", hielt er fest.

Auch Niederösterreich und Tirol haben sich für eine österreichweite Regelung ausgesprochen. In Kärnten will man die Sitzung am Sonntag abwarten. "Es braucht aber ganz klar noch einmal eine Diskussion, wie man der steigenden Zahlen der Neuinfektionen und der Intensivpatienten Herr werden kann", sagte der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ).

Oberösterreich entschied schneller

In Oberösterreich und Salzburg waren durch die extrem hohen Corona-Zahlen strengere Maßnahmen notwendig geworden. Am Donnerstag verkündete Stelzer bereits den Lockdown für Ungeimpfte in Oberösterreich: "Die Situation ist dramatisch, daher lösen wir die fünfte Stufe des Stufenplans des Bundes aus und planen ab Montag einen Lockdown für Ungeimpfte", erklärte er Donnerstagnachmittag, allerdings mit dem Zusatz, "sofern es rechtlich ein grünes Licht vom Bund gibt bzw. der Bund die Rechtsgrundlage schafft".

Maskenpflicht statt Lockdown in Salzburg

Salzburg ging am Donnerstag noch nicht so weit wie Oberösterreich und kündigte  lediglich eine Erweiterung der Maskenpflicht, Einschränkungen in der Gastronomie und eine Ausweitung von 2G auf weitere Bereiche sowie umfassende Kontrollen an. Diese Ankündigungen wiederholte Haslauer auch am heutigen Freitag. Nun wird auch in Salzburg der Lockdown für Ungeimpfte vorgezogen.

Für Mückstein waren diese Maßnahmen nicht ausreichend, wie es im Vorfeld des Krisengipfels aus seinem Büro hieß.

Kommentare (99+)
Irgendeiner
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Ach um nochmal in dem Wahnsinn nachzulegen,ich könnte mich jetzt zurücklehnen und weil bei den Ungeimpften viele Blauaffine sind,sagen, die erfahren jetzt am eigenen Leib was sie Flüchtlingen umhängten,Schuld an allem und jedem,nur das macht das nicht besser und verblödetes Unrecht bleibt immer ebendas,Hexenjagden sind komplett irre weil da keine

Hexen sind,das ist eine heterogene Gruppe mit ebensolchen Motiven und man hat sie nicht abgeholt wo Image wichtiger war als Sachfragen aber jetzt versucht man Eseln, die die Güterabwägung zu ihren Ungunsten trafen die ganzen Fehlkasperliaden an Entscheidungen umzuhängen,es ist halt so,wo ein Studienabbrecher frech in die Seite faselt,springt der nächste auf,Irgendeiners eiserne Regel des Schwachsinns.Und wenn man die Inzidenzen wegwirft und wartet daß es sich füllt,noch dazu bei einer schärferen Variante,verzichtet man auf rechtzeitiges Reagieren,und wie ich hier schon sagte, das Tracing scheint uns auch wieder zusammenzubrechen,vielleicht kommen die Bastianer dann wieder mit Massentests daher,wie Basti beim ersten Mal als es geschah, weil wenn du es vergeigt hast machst halt Aktionismus, was ist die Realität wenn das Image stimmt,Ich hab hier immer gesagt das Problem sei der ICU-Overflow,er hat vom Schutz der Alten gefaselt,da steht man so menschlich da,und wenn man Sachfragen mit frechen Märchen überzieht werden alle wirr die sich nicht auskennen und das ist die Mehrheit.Ach ja und Respekt vor der jungen ÖVPlerin aus Osttirol die das Problem von sich aus gesehen hat und Konsequenzen zog,aber sonst seh ich kaum noch Männer dort.

Lucifer rs
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Absolut richtig🙋🏻‍♂️

Es muss jetzt hart durchgegriffen werden sonst endet die Pandemie nie 🤢👨‍⚖️

melahide
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Persönlich

wäre ich für einen kurzen, harten Lockdown für alle. Lockdown für Ungeimpfte ist nur wieder eine ÖVP-Idee, um due Mär von „für geimpfte ist die Pandemie vorbei“ aufrecht zu halten: Wir werden uns alle mit Corona anstecken, die Frage ist, wie man es schafft, das das Gesundheitssystem überlebt. Und Menschen auch mit anderen Notwendigkeiten versorgt werden können. Da hilft nur ein Lockdown und die Impfung.

Irgendeiner
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Ob der kurz bleiben kann ist eine offene Frage,

je länger du vorher trödelst desto länger sitzt drin,man lernts nicht,abgesehen davon, es geht rauf,es ist sehr spät,weder Massenimpfungeauch ,nicht Massenboostern noch selektive Shutdowns können jetzt noch was abfangen,die Zahlen sprechen für sich.Wir müßten schon unten sein,das braucht aber auch Zeit bis es Effekt zeigt,Wird spannend,kriegma den Shutdown und kommen mit einem blauen Auge raus oder hama Shutdown plus Katastrophe,worst case.Alternativ könntma wieder ausgewiesenen Qualifizierten das Expertentum absprechen oder Virologen zum Feindbild machen,das wird nichts helfen aber gibt ein lustiges Bild der Hirnrissigkeit und Lachen soll ja auch gesund sein.

wahlnuss
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Lockdown für Ungeimpfte

ist eine unpassende Formulierung. Was soll man angesichts dieser Pandemie noch alles tun, um es allen Recht zu machen? Vor einem Jahr träumten wir von der Not-Lösung einer Impfung und kaum eine/r konnte sich vorstellen, dass ein Jahr danach der dritte Stich möglich wird. Zu wenig Informationen oder zu wenig Anreize? Wo bleibt die Dankbarkeit? Wäre der Schutz vor den Folgen einer schweren Erkrankung nicht Motivation genug, um sich impfen zu lassen? Die Gegenargumente vom Bauchgefühl bis zur Diffamierung der Wissenschaft im Namen der Freiheit müssen genau so ernst genommen werden, wie die Konsequenzen daraus. Wer den Trumpf der Freiheit ausspielt, darf sich nicht wundern, dass die Karte auch sticht, siehe Brexit.

Irgendeiner
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Naja,ein Lockdown nur Ungeimpfte ist eine idiotische Strafaktion,

die schon deshalb dümmlich ist weil das wenn die sich jetzt alle impfen lassen würden in der Situation genau gar nichts bringt,wir haben sozusagen einen Akutfall und wenn die in zwei Monaten halbwegs immunisiert wären kleben wir schon an der Wand, die Wissenschaftler mit dem Manifest heute haben von einer Kontaktreduktion von 30% Prozent gesprochen aber glaubt hier irgendwer daß das mit einem Lockdown für Menschen die das Virus zum Teil selbst für ein Märchen halten die nötige Compliance erzeugen wird,es wird im Gegenteil den Widerstand dort erhöhen,ganz abgesehen von verfassungsrechtlichen Fragen,ich hab mir übrigens heute auch den Booster geben lassen,daß hat auch langfristig Sinn,für die Situation jetzt ist es auch wurst.Naja,man bräuche einen generellen Shutdown,aber ich hab halt die die Weihen von Studienabbrechern die Pandemien so im Griff haben können und per fiat beenden und Delta reinlassen,fragt das Genie.

Irgendeiner
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Strichi ja,

sonst noch was?

Rinder
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Lockdown

Lockdown 14 Tage für alle. Dann weiterhin 2 G und regelmäßig testen. Und impfen....

Kimjolie
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Lockdown

Ich als nicht geimpfte freue mich wahnsinnig über den Lockdown, denn es ist der einzige Weg zu wiederlegen es seien die Menschen wie ich (Gesund!!! 22 lange Monate ohne Corona überstanden!!!) nicht an die Verbreitung des Virus Schuld. Ich bin sehr gespannt womit die weiterhin steigenden Zahlen danach begründet werden!? Zugegeben, ich meide auch jegliche Feier und Gaststätten etc. wo ich mich infizieren könnte. Und das ist der Punkt. Wenn jeder Mensch begreifen würde das es nur diese Weg das einzige richtige ist die Pandemie unter Kontrolle zu bekommen und etwas Verzicht auf sich nehmen würde, wären wir heute nicht da wo wir sind. Geimpfte wollten nur die " Freikarte" (Impfung) haben damit sie weiterhin auf nichts verzichten müssen. Unvernünftig, denn wie man es sieht, (ist bewiesen!) dass sie weder mich schützen können mit Ihren "geimpft Status "noch Sie sind selbst geschützt vor dem Virus trotz Impfung! Wir ungeimpfte (Gesunde Menschen!!!)sind wahrscheinlich auch daran Schuld das die Impfung nicht gehalten hat was versprochen wurde, nämlich das Sie nicht nochmal an Corona erkranken können geschweige denn weitergeben können??? Echt interessant und es gibt eine Menge zum Nachdenken ...

rochuskobler
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Die beste Entscheidung bisher..

..die Ungeimpften sind schuld an der 4. Welle. Jetzt sollen sie auch die Konsequenzen in aller Härte spüren.

finaelfr
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Gott sei Dank

tragen ja die Geimpften nichts zu dieser Situation bei.

Hako2020
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Sie

tragen nur dazu bei,das Virus auf Nivea zu halten.

Irgendeiner
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Ach da fehlt schon wieder was,

tja,blank auf der Sachebene und unfähig zur Polemik wenn einer zurückschießt läßt nicht viel Wahl.es ist immer so schön zu sehen wie so angemaßte Brillianz ins Schweigen verpufft,man lacht.
Aber so wird das nichts und ums explizit zu sagen,ich stell mich immer quer wurst gegen wen gehetzt wird.ich kann das,ich hab ja Charakter.

ronin1234
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Reaktion

Nur weil die nicht ins Gasthaus gehen,ins Kino und ein Hemd kaufen. Ist das alles,!?

RonaldMessics
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Ist nur mehr...

...komisch

dude
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Der Lockdown für nicht Geimpfte wird keine Reduktion des Infektionsgeschehens bringen,

... auch wenn er bundesweit eingeführt werden sollte! Das ist nichts anderes, als die seit einer Woche geltende G2-Regel für nicht Geimpfte. Die Infektionszahlen fallen in keinster Weise. Sie steigen und steigen und sie werden weiter steigen! Das schnellste und effizienteste Mittel die enorm wuchtige 4. Welle zu brechen ist ein kurzer und konsequenter, bundesweiter Lockdown für alle!
Das fordern sehr viele Experten! Leider werden diese von der Politik (noch) nicht gehört.
Es führt aber kein Weg daran vorbei, wenn wir nicht in ein Chaos abdriften wollen! Je länger wir zögern, debattieren, herumschwurbeln, desto länger wird der Lockdown dauern!

CIAO
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wie war das bei der

"Spanischen Grippe", wer hat Infos sich zu informieren (und vergleichen?)

tubaman58
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Gibraltar

Experten Rätsel über Inzidenz von Gibraltar - 600 bei einer Impfquote von 100%

Mein Graz
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@tubaman58

Nein, Experten rätseln nicht, die wissen, warum das so ist.
Es fangt schon damit an, dass die Impfquote NICHT 100% ist, rechnerisch wäre diese sogar 115%, denn Gibraltar rechnet die verimpften Dosen nur den Einheimischen zu, obwohl viele Spanier geimpft wurden.

Rätseln wollen nur diejenigen, die jeden Versuch unternehmen, die Impfquote niedrig zu halten.

melahide
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Lesen sie

mal in der Süddeutschen Zeitung nach, warum das so ist …

griesbocha
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Jo, ohne Maßnahmen steigt die Inzidenz. Aber jetzt die Überraschung:

Keine Leute auf der Intensivstation. Was nun?

tubaman58
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Berichtigung

Intensiv 1 Krankenhaus 9 von insgesamt 254 Infizierten.

mahue
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Manfred Hütter: a bisl Nachhilfe in Geografie

Gibraltar ist kein Land sondern gehört zu Großbritannien. Der tägliche Berufsverkehr ist gewaltig zw. Spanien und Gibraltar und hat viele Touristen.

tubaman58
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Lustig andere für dumm zu halten

Sie sind aber ein ganz schlauer, hätte ich nicht gewusst - danke Herr Oberlehrer

tubaman58
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Korrektur

Experten rätseln über ...

mahue
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Manfred Hütter: wenn ich die Interviews von Ärzten und Virologen, für mich die einzigen Experten in dieser Pandemie höre

Fast alle sind für einen Lockdown nicht nur für Ungeimpfte bundesweit kurz aber nachhaltig.
Auch sollte sich die Regierung entschließen für eine generelle Impfpflicht.
Ausgenommen sollen nur Kinder unter 12 Jahren, weil es noch keine Zulassung durch unser nationales Impfgremium gibt , und für Personen die nachweislich medizinisch sich nicht impfen lassen dürfen.
In diesem Lockdown könnte man die Zeit nutzen impffähige Mitbürger zu impfen.
Klingt hart, aber wie wollen wir diese Wellen meist nach Ferien stoppen, sonst geht das JoJo-Spiel auch bis 2022/2023 weiter.

 
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