Nach Pilnacek-ChatsDer Rücktritt von Brandstetter ist ein Zeichen, dass die Selbstreinigungskräfte der Republik funktionieren

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Wolfgang Brandstetter zieht sich als Verfassungsrichter zurück, nachdem Chatprotokolle den ehemaligen ÖVP-Justizminister im Austausch mit dem Spitzenbeamten Christian Pilnacek beim fröhlichen Desavouieren des Höchstgerichts („Sonst exportieren wir den VfGH nach Kuba“ – „Warum, die Kubaner waren doch immer freundlich zu uns.“), beim Ausrichten seiner Richterkollegen sowie der offenherzigen Diskussion der – geheimen – Verhandlungen zeigten.
Der Rücktritt ist, egal wie freiwillig man ihn liest – VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter hatte Brandstetter für heute zu einer Kopfwäsche zu sich zitiert, ein Rauswurf schien nicht undenkbar – ein gutes Signal. Dahingehend, dass der Zustand der Institutionen der Republik nicht völlig egal ist.

Kommentare (29)
beobachter2014
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Arme Republik

Selbstreinigung durch verbotenerweise Veröffentlichung von privaten Nachrichten, manipulativ weiter gegeben? Arme Republik, wo man auf das noch stolz ist!

Patriot
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@beobachter2014: Arme Republik,

dass sie sich mit solchen türkis/schwarzen Individuen herumschlagen muss!
JEDE Aktion, die diese Kretzn aufklatscht, ist zu begrüßen!

pennitz1
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Ein inhaltlich korrekter Kommentar ...

hätte nicht unerwähnt gelassen, dass die beanstandeten Äußerungen nicht von Brandstetter, sondern von Pilnacek getätigt wurden. Auch diese Art der Weglassung einer Tatsache ist leider wieder einmal manipulativ.

hbratschi
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wenn die selbstreinigungskräfte...

...funktionierten, müssten kurz, blümchen, sobotka, pilnacek, schmid usw auch schon längst geschichte sein...

Edlwer
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was Brandstetter gut zu schreiben ist ..

... das er so viel Anstand hat, zurückzutreten. Das ist das, was fälschlicherweise als Selbstreinigungskraft bezeichnet wird.
Wenn es eine Selbstreinigungskraft noch geben sollt, müssten in der Regierung und den Parteien noch ausreichend Leute mit Anstand sitzen, die dann die Fehlgeleiteten dazu bringen, den Hut zu nehmen.
Aber anscheinend ist die Zahl der Selbstbereicherer schon in der Überhand und die mit Anstand nicht mehr vorhanden oder trauen sich nicht mehr, den Mund aufzumachen, weil sie dann diejenigen sind, die gehen müssen oder abgesäbelt werden!

DergeerderteSteirer
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Wie von dir richtig aufgezählt und beschrieben @hbratschi, .................


da müssten einige die Reißleine bei sich selbst ziehen, die von dir als Beispiele in Person genannt sind mal die größten Baustellen welche ein Ende finden müssten, jedoch wie wir wissen haben sie nicht die g'sunde Moral und den g'sunden Anstand dazu !!

stadtkater
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Jetzt hat der Arme nur mehr seine

Professur an der Uni:(!

frogschi
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Der Rücktritt von Brandstetter ist ein Zeichen,

dass die Selbstreinigungskräfte der Republik hoffentlich anfangen zu funktionieren. Denn die Kräfte haben noch ganz viel zu tun.

JL55
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Einige grundsätzliche Fragen zum Diensthandy...

Was bedeutet ein Diensthandy im "Öffentlichen Dienst"?
Welche Vereinbarungen gibts zur privaten Nutzung?
Darf ein Privathandy dienstlich verwendet werden?
Hat der Dienstgeber das Recht, Anruflisten zu kontrollieren (in der Privatwirtschaft gab's ein Gerichtsurteil zugunsten des Arbeitgebers)?
Wer weiß mehr darüber?

JL55
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Die Fragen

betreffen natürlich auch Chatverläufe, SMS,... und ev. deren Inhalte...

Markie2
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Presse

Und der Herr Grabenwarter muss das auch über die Presse öffentlich austragen!!! Von Angesicht zu Angesicht geht gar nichts mehr, ist das auch verfassungskonform?

mobile49
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@Markie2

bei personen "des öffentlichen interesses" ist natürlich die öffentlichkeit nicht "aussen vor"
punkt

UVermutung
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Der Rücktritt von Brandstetter ist ein Zeichen dafür, dass...

...Die Veröffentlichung von privater Post zum Zwecke parteipolitischer Desavouierung funktioniert.

Lamax2
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@UV..

Das finde ich auch; die Hetze zeitigt Erfolge. "So wie dies Spitzenbeamten schreiben...." - manche gute Menschen leben offenbar hinter dem Mond. Ich denke, dass viele Spitzenleute in Politik und Wirtschaft sich nicht immer ausdrücken, wie in Oma`s Gutenachtgeschichte.

HASENADI
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UV...,

seien wir ehrlich, so wie diese Spitzenbeamten schreiben, darf man nicht einmal denken. 🤔

voit60
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Sie haben auch ein Gutes

Man sieht den wahren Charakter von unserer sog. Elite. Da hat dann der Pöbel die Möglichkeit, wen er alles mit seinem Geld erhält.

zeus9020
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SELBSTREINIGUNG

...funktioniert nur so lange, als man nicht bereits im eigenen Dreck verkommt - nicht jedem der derzeit häufig Zitierten wird es daher so gelingen wie Brandstetter, der zwar nicht wirklich die Kurve kratzte und seinen moralischen Anspruch schon lang vorher verlor, angesichts des Rausschmisses vor Augen aber wenigstens die Intelligenz besaß, noch Schlimmeres zu verhindern...

future4you
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Wer glaubt

Dass es bei vielen anderen PolitikerInnen der anderen Parteien viel anders war täuscht sich.

voit60
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Thenenverfehlung

euer Hoffnung wollte ja alles anders machen.

Landbomeranze
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Wenn alles anders sein soll, dann

müssten jetzt die Handys aller Spitzenbeamten und aller Parlamentarier eingesammelt und ausgewertet werden. Da würden wir schauen, was alles möglich ist, sofern sie ihre Chats nicht schon vorsorglich gelöscht haben oder auf das Handy mehrmals draufgetreten sind.

X22
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Selbst die Türkisen sind im dem Punkt schon weiter im Denken

Drauftreten und löschen ist nur für Hausverstandbesitzer die Lösung, Schreddern ist effizenter zur Datenvernichtung und selbst das nicht, wenn man seine Daten über Google und Co in einer Cloud gesichert hat

Baldur1981
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naja

Was hätte er denn machen sollen? Der VfGH-Präsident hätte ihn wohl vor die Wahl Rücktritt oder Abberufung gestellt. Und Brandstetter ist kein Politiker mehr. Von den türkisen Fällen, die in Deutschland schon längst zurücktreten hätten müssen, ist noch jeder fest im Sattel.

Rinder
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Brandstetter

Respekt zum Rücktritt. Private Jets und Telefonate gehören nicht in die Öffentlichkeit. Wenn das üblich wird, haben wir Stasiüberwachung. Der Jet ist nicht ok. Möchte aber auch darauf hinweisen, dass wenn sich der Spieß dreht, von den anderen Parteien gleiche Jets zu erwarten sind, wenn nicht schlimmer! Alle kochen mit dem gleichen Wasser!

HASENADI
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Rinder, die können vielleicht Ähnliches schreiben,...

von "Urscheln" als Ministerinnen und ähnlichen Schwachsinn. Der Unterschied ist bloß der, das von der Opposition niemand verdächtigt wird der Korruption, der Begünstigung, des Verrats von Amtsgeheimnissen etc. Deshalb sind deren Handys sowas von uninteressant und die Jets von der Familie werden einer nach anderen vom Himmel geholt 😉

Salcher
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Chat / Jet

Du solltest mal die Bedeutung und den Unterschied dieser beiden Wörter nachschlagen, bevor du meinst, was Kluges schreiben zu können ....

UHBP
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@sal...

Welche Chats willst den vom Himmel holen ;-)

 
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