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Trotz Abschiebung nach GeorgienWarum Tina schon bald wieder in Österreich leben könnte

Die nach Georgien abgeschobene Schülerin könnte über einen legalen Aufenthaltstitel zurückkommen. Letztes Wort hätte diesmal jedoch nicht Innenminister Nehammer, sondern Wiens pinker Vize-Bürgermeister Wiederkehr.

ASYL: PROTEST GEGEN ABSCHIEBUNGEN - KUNDGEBUNG AUFGELOeST
Zahlreiche Menschen haben gegen die Abschiebung protestiert. © APA/CHRISTOPHER GLANZL
 

Die Abschiebung dreier Schülerinnen nach Georgien bzw. Armenien, die zu einer veritablen Koalitionskrise geführt hat, wird weiterhin hitzig debattiert. Vor allem der Fall der zwölfjährigen Tina, die nach Georgien abgeschoben wurde, sorgt für Gesprächsstoff. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) ließ inzwischen eine eigene Kindeswohlkommission einrichten, um die aktuelle Rechtslage zu prüfen.

Kommentare (58)
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Occam
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Nach dem Krieg

Als nach dem Krieg Staaten wie Holland, Frankreich, Dänemark, Schweden, ... halbverhungerte österreichische Kinder aufgenommen und wieder aufgepäppelt hatten, war dafür bei uns die Dankbarkeit groß.
Aber die Zeiten haben sich geändert und es hat die Mitmenschlichkeit und das Erbarmen einem Egoismus und einer Unbarmherzigkeit Platz gemacht.
Ohne auch nur einen Gedanken daran zu verschwenden, dass auch wir in eine Situation kommen könnten, wo auch wir aus Hilfe angewiesen sein könnten,
Wir alle werden alt, angewiesen auf andere Menschen die uns betreuen, pflegen, und ein gutes Wort für uns haben.
Werden wir bis dahin tatsächlich die Menschlichkeit zum Verschwinden gebracht haben?

shaba88
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Kommentar

Da wird mal wieder ein Rehaugenmädchen gehypt, was ist mit den anderen Kindern, die auch abgeschoben wurden, alle in Österreich geborenen, sollen in Österreich bleiben dürfen und bitte endlich klare Gesetze und kurze, nicht jahrelange Asylverfahren. Auch die Grisskommission ist erbärmlich, Frau Irmgard, bitte ziehen Sie sich endlich zurück.

hansi01
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Es gibt klare Gesetze

In diesen Fall wurde rechtens abgeschoben und jetzt gibt es eine 18 Monate Sperrfrist. Nur weil ein Anwalt mehr möchte muss man die Gesetzeslage nicht ändern.

Civium
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Herr Wiederkehr die

Wiener werden es ihnen bei der nächsten beten Wahl danken, jetzt müssen sie wissen was sie tun.
Einfach auf die Stimmung in ganz Österreich schauen, daraus lässt sich ein Trend ableiten.

edug16
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Aufklärung erbeten

Der Vater arbeitet in der Slowakei.
Die Mutter lebt ein paar Kilometer entfernt in Wien auf Kosten der Österreicher.

esoterl
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Danke für die Antwort

obwohl meine Frage, warum auch immer, gelöscht wurde!

Expat
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Das ist doch nur noch traurig

wie das Mädchen von Politikern missbraucht wird nur um sich als Gutmensch darzustellen.
Da geht es keinem um das Wohl von Tina, sondern nur um den eigenen Vorteil.

plolin
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Kind - ja

Mutter - nein.
Ganz einfach. Wo ist da das Problem?

altbayer
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Kinderbeihilfe

Dann bekommt die Mutter nach Armenien keine österreichische Kinderbeihilfe. Die Medien könnten den ungeheuerlichen Skandal aufdecken, und das nächste große parlamentarische Koalitionproblem ist vorprogrammiert.

X22
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Voraussetzung für den Erhalt der Kinderbeihilfe

Anspruchsvoraussetzungen für die Familienbeihilfe
... der Eltern

Grundsätzlich haben Eltern unabhängig von der Höhe ihres Einkommens Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn sich der Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen in Österreich befindet (ständiger Aufenthalt) und das Kind mit ihnen im gemeinsamen Haushalt lebt, also sich ebenfalls ständig in Österreich aufhält.

Auf Grund ausdrücklicher gesetzlicher Anordnung ist die Mutter vorrangig anspruchsberechtigt.

Nur dann, wenn ein Kind zu keinem Elternteil haushaltszugehörig ist, besteht die Möglichkeit, einen Anspruch auf Familienbeihilfe wegen überwiegender Tragung der Unterhaltskosten für das Kind, geltend zu machen.

Als Eltern im Sinne des Gesetzes gelten auch Groß-, Stief-, Adoptiv- und Pflegeeltern.

Ein eigener Anspruch des Kindes auf Familienbeihilfe für sich selbst ist nur in Ausnahmefällen möglich, nämlich dann, wenn Eltern ihrer Unterhaltspflicht nicht nachkommen.
... beim Kind

Minderjährige Kinder

Für minderjährige Kinder besteht ohne die Erfüllung weiterer zusätzlicher Erfordernisse Anspruch auf Familienbeihilfe bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres.

Ist ein Kind erheblich behindert, wird ein Erhöhungszuschlag zur allgemeinen Familienbeihilfe gewährt ................

mahue
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Manfred Hütter, Familienbeihilfe

Im konkreten Fall ist nach geltendem FLAG 1967 in Verbindung mit den Abkommen über soziale Sicherheit, durch die Beschäftigung des Vaters in der Slowakei, wo er wahrscheinlich einen Wohnsitz hat, vorrangig die Slowakei für die Zahlung der Familienbeihilfe ähnlichen Familienleistung zuständig. Bei illegalem Aufenthalt in Österreich ist ein Anspruch auf Familienbeihilfe ausgeschlossen.

rontin
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Ja ok eventuell vorstellbar ...

... wenn wirklich nur sie zurück kommt, weil am meisten regt es mich auf, wenn diese gesetzestrotzenden Eltern hier noch einen Fuß auf österreichischen Boden setzen dürften....

mahue
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Manfred Hütter "Zum leidigen Thema"

Fakt ist, dass in diesem Fall, das Asylrecht von den Eltern und vielleicht sich profilierenden Anwälten missbraucht wurde. Schon ab den ersten negativen Asylbescheiden und "erst späteren Geburt von Tina" haben diese Personen das Kindeswohl eines neugeboren Kindes gefährdet, Wie die "CARITAS" selbst gesetzeskonform auf ihrer Homepage zum Thema "Asylrecht" schreibt und nennt, ist Georgien schon lange in der Liste der "sicheren Drittstaaten" erfasst. Gesetzesänderungen sind nicht notwendig, sondern rasche Asylverfahren und bei negativen Bescheiden eine kurzfristige regelmäßige Meldeplicht, dass diese Betroffenen nicht illegal im Untergrund sich verstecken und dann mit neuen Anträgen in einem anderen Bundesland auftauchen.

mahue
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Manfred Hütter "Zusatz zu meinem obigen Beitrag"

Wer bei uns arbeitslos ist, und sich nicht regelmäßig beim AMS meldet, verliert die staatliche Unterstützung, Zum Fall möchte ich nur fragen, bestens integriert? und Schulpflicht?. Wie geht das, wenn Personen mit vakanten offenen Asylverfahren, neben der Grundversorgung, nur geringfügig arbeiten dürfen, und nach negativem Asylbescheid, bei weiteren illegalem Aufenthalt keinen Anspruch auf Grundversorgung haben.

Rinder
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Tina

Die Eltern haben es zu verantworten. Wenn die Erpressung jetzt durchgeht, müssen wir wen auch immer aufnehmen, da ein Präzedenzfall geschaffen wurde. Das kann es wohl nicht sein. Grün hat jetzt für alle Folgen der Pandemie mitzusorgen und nicht neue Gräben aufzureißen. Und große Reden schwingen ist jetzt auch nicht angebracht.

rouge
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Dieses Forum gehört

eigentlich geschlossen.
Bei aller Kritik an den Eltern, die sich ihr Beiberecht erschwindeln wollten. Kinder dafür verantwortlich zu machen, ist zu billig.
Vielen Postern geht es einfach nur darum, Frust in Form von Emphatielosigkeit abzulassen.

Landbomeranze
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Glaube ich nicht!

Empathielos sind die, die das Mädchen alleine zurückholen wollen und es von ihrer Familie trennen wollen. Die Abschiebung ist leider passiert, nun geht es darum, was das Beste für das Kind ist. Die Trennung von der Familie sicher nicht (!!!!!!!!), sondern eine Lösung vor ORT. Wenn man nicht für die Rückholung des Mädchens ist, dann ist man also empathielos und weil sich hier nicht alle für die Rückholung und das Zurücklassen der Eltern und Geschwister aussprechen, gehört das Forum geschlossen? Ein Grüner oder eine Grüne? Die diskutieren so.

rouge
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Das ist falsch verstanden worden.

@Landbomeranze: Das Kind gehört selbstverständlich zu den Eltern. Ich meinte nur, dass das Fehlverhalten der Eltern diese Situation ausgelöst hat. Und nun das Mädchen dafür büßt.

Landbomeranze
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OK das ist auch meine Meinung

Deshalb ist die Ermöglichung zum Abschluss der Achulausbildung an einer deutschen Schule in Georgien wohl die humanitärste Lösung, denn die Mutter darf sicher nicht zurück nach Österreich.

redlands
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die Kinder können NICHTS dafür! Danke!

Egal wer was auch immer falsch machte (und ich bin grundsätzlich für stringentes Asylwesen!) - und die Gesetzte gehören geändert, ganz klar-aber die hier Aufgewachsenen und Integrierten gehören hierher! PUNKT. Bitte holt sie zurück! Bitte entkoppelt die Seelen der Kinder vom begangenen Unrecht der Eltern (diesmal wenigstens)-an alle meine „harten“ Mitbürger gerichtet...

Stony8762
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Ein Supersignal für alle Illegalen! Wirbel machen, damit sie hierbleiben dürfen!

Landbomeranze
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Die deutsche Schule in der georgischen Hauptstadt

berücksichtigt wohl am besten das Kindeswohl, an welchem der Bundespräsident, die SPÖ, die Neos, die Grünen und viele die sich an diesem "Polittheater" beteiligen, Hier die emailadresse: leitung@deutscheschule.ge. Wer von den oben Angesprochenen also etwas tun will,, soll die Bezahlung bis zur Matura übernehmen. Der pinke Stadtvize von Wien ist sicher bereit, eine veritable Spendenaktion ins Leben zu rufen. Das Kindeswohl hängt nämlich in großem Ausmaß auch von der Nähe zu seiner Familie ab. Das wäre hier gegeben und die, denen das Kindeswohl am Herzen liegt, könnten beweisen, dass sie das ernst meinen und doch kein Politspektakel veranstalten wollen. Schließt übrigens den ORF und seine Mitarbeiter mit ein. Der Herr Wolf ist sicher bereit einen Aufruf in der ZIB2 zu machen.

Edithdraxl
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Spendenaufruf

Es gibt den Spendenaufruf über die Volkshilfe. Und es gibt Spender*innen.

AAltausseer
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Wo denken Sie hin?

Das wäre ja „Hilfe vor Ort“! Dafür ist weder grün, noch rot, noch pink zu haben! Und schon gar nicht dee Herr Wolf!

hfg
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Das halte ich schon für

Eine rechtskonforme vernünftige Lösung. Kein Familiennachzug, eine Pflegefamilie und eine Krankenversicherung. Damit wäre das leidige Thema auch zufriedenstellend gelöst. Aber bitte keine Asylschwindler, Wirtschaftsflüchtlinge und geschenkte Aufenthaltstitel oder gar Staatsbürgerschaften.

MISS_S
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So an...

Schmoan mog i goanet lesen.....dann können wir uns ab jetzt wenigstens gefasst machen dass bei jeder Abschiebung so a Theater ist und alle wieder zurück kommen dürfen...

 
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