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Umstrittener Einsatz2300 Milizsoldaten rücken heute ein - doch warum erst jetzt?

Die erste Teilmobilmachung der Miliz in Österreich läuft heute an. Doch auch heeresintern gibt es Zweifel am Sinn der Maßnahme. Die neun wichtigsten Fragen und Antworten zum historischen Ereignis.

Miliz rückt ein
Die Kommandanten rückten bereits in der Vorwoche zum Einsatz ein © Bundesheer/Gießauf
 

1. Wie viele Milizsoldaten rücken heute ein?

Insgesamt werden österreichweit rund 2300 Soldaten einberufen, das Schlüsselpersonal (ca. 160 Personen) wurde schon letzte Woche in den Einsatz geholt. 428 Einberufungsbefehle gingen an Männer und eine Frau in der Steiermark, 120 nach Kärnten. Die tatsächliche Zahl der Soldaten wird erst nach den medizinischen Einstellungsuntersuchungen feststehen. Ihr eigentlicher Einsatz beginnt dann in zwei Wochen.

2. Besteht bei so vielen Soldaten nicht ein höheres Ansteckungsrisiko?

Um das zu verhindern, werden alle einrückenden Milizsoldaten auf Covid-19 getestet. Ebenso die rund 1500 Rekruten, die heute ihren Wehrdienst antreten. Zwei zivile Labore sind mit der Auswertung der Proben beauftragt, die Ergebnisse sollen spätestens 36 Stunden später vorliegen. Bis dahin müssen die beim Heer geltenden Sicherheitsmaßnahmen eingehalten werden.

Miliz beginnt Corona-Assistenzeinsatz

3. Welche Aufgaben haben die Soldaten?

Ein Großteil wird die derzeit im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz „Migration“ an den Staatsgrenzen im Burgenland, in der Steiermark, Kärnten und Tirol stehenden Truppen ablösen. Dort und in weiteren Bundesländern unterstützen sie die Behörden auch beim Ein- und Ausreisemanagement (Temperaturmessungen). Ein kleiner Teil wird Botschaften in Wien bewachen oder, wie in Graz, bei den Spitalseingängen Temperaturmessungen durchführen.

4. Warum beginnt der Milizeinsatz erst jetzt, wo sich die Situation wieder entspannt?

Diese Frage wird derzeit heftig diskutiert, auch heeresintern. Als die Regierung die Teilmobilmachung der Miliz am 18. März beschloss, breitete sich das Coronavirus noch rasant in Österreich aus, die Prognosen waren düster. Da mit einem monatelangen Assistenzeinsatz des Bundesheers zu rechnen war, musste die Regierung die Durchhaltefähigkeit der Truppen sicherstellen. Aus diesem Grund wurde der Präsenzdienst von 2300 Rekruten um zwei Monate verlängert und die Aufbietung von bis zu 3000 Milizsoldaten beschlossen.

5. Warum braucht man nun aber immer noch so viele Soldaten?

Die Zahl wurde schon reduziert, indem Befreiungsanträgen großzügig stattgegeben wurde. Da wollte man vor allem kleinen Betrieben nicht Arbeitskräfte rauben. Offiziell argumentiert das Heer den Bedarf damit, dass derzeit mehr als 3000 Soldaten im Inlandseinsatz stehen – so viele waren es zuletzt beim Hochwasser 2002. Vor allem jene in der Grenzüberwachung sind teils schon seit Weihnachten im Einsatz und müssten abgelöst werden. Auch für die „verlängerten“ Grundwehrdiener brauche es Ersatz. Gleichzeitig muss der Regelbetrieb aufrechterhalten, Auslandseinsätze bestritten und vorbereitet, Rekruten und Kadersoldaten ausgebildet werden. Die Militärkommandanten der Bundesländer müssen nun die unter ihrer Führung stehenden 13 Jägerkompanien der Miliz auch entsprechend mit Aufträgen versorgen.

CORONAVIRUS: PK 'AUFBEREITUNG DER MILIZ': TANNER
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) verfügte die Teilaufbietung der Miliz Foto © APA/HELMUT FOHRINGER

6. Wie sieht es mit der Motivation der Soldaten aus?

Grundsätzlich sind die Milizsoldaten hoch motiviert, weil sie das Gelernte und Geübte anwenden wollen. Unter bereits im Covid-Einsatz stehenden Soldaten (Kader, Rekruten und Milizteile) macht sich aber auch Unmut breit, wie aus einem der Kleinen Zeitung vorliegenden „Beschwerdebrief“ an die Regierung hervorgeht. Darin beklagen Angehörige einer in Vorarlberg stationierten steirischen Einheit (anonym) neben mangelhafter Ausrüstung vor allem fehlende Befugnisse. Trotz umfassender Ausbildung dürften sie auch unter Polizeiaufsicht keine Fahrzeuge und Personen kontrollieren. „Das bestärkt in der Truppe das Gefühl, dass wir in der Bevölkerung statt Sicherheit vielmehr Hilflosigkeit vermitteln“, heißt es wörtlich. Sobald Soldaten über den Sinn ihres Einsatzes zu zweifeln beginnen, ist auch bald die Motivation dahin.

7. Wie gut wird der Milizeinsatz bezahlt?

Die Höhe seiner Besoldung im Einsatzpräsenzdienst bekam jeder Milizsoldat mit dem Einberufungsbefehl mitgeteilt. Sie hängt vom Dienstgrad ab, ein Wachtmeister etwa bekommt rund 1800 Euro netto monatlich. Falls der Einkommensentgang im Zivilberuf nicht abgedeckt ist, kann der Soldat eine Entschädigung bis zur Höhe der Differenz beantragen. Hunderte Milizsoldaten, die sich im Zuge einer „freiwilligen Waffenübung“ zum Grenzeinsatz gemeldet haben, bekommen um fast 1000 Euro mehr. Auch das sorgt für Missgunst.

8. Welche Rolle spielt die Miliz innerhalb unserer Armee?

Nach der Bundesverfassung und dem Wehrgesetz ist das Bundesheer eigentlich nach einem Milizsystem auszurichten. Man unterscheidet zwischen einer Friedens- und einer Einsatzorganisation: Das heißt, ein kleiner Kern von Berufssoldaten sorgt für den laufenden Betrieb sowie die Ausbildung von Rekruten und Kadernachwuchs. Präsenzkräfte können rasch in Einsätze geschickt werden. In einer Krise (und für Großübungen) kann die Armee aber schnell anwachsen, indem sie eine hohe Zahl an Milizsoldaten mobilmacht. Da diese nach ihrem Grundwehrdienst regelmäßig zu Übungen eingezogen wurden, sind sie stets einsatzbereit. So lautet zumindest das theoretische Konzept, das für die klassische militärische Landesverteidigung im Lichte des Ost-West-Konflikts ausgelegt war. Nach ihrer Neuausrichtung in den letzten Jahren wird die strukturierte Miliz (damit sind geschlossene Milizeinheiten gemeint) auf den Schutz von kritischer Infrastruktur in ihrer Heimatregion im Bedrohungsfall vorbereitet.

9. Wer kann die Mobilmachung der Miliz anordnen – und wie oft ist das schon passiert?

Die Verteidigungsministerin kann bis zu 5000 „Wehrpflichtige des Miliz- und Reservestandes zum Einsatzpräsenzdienst“ heranziehen, alles darüber hinaus obliegt dem Bundespräsidenten als Oberbefehlshaber. Laut der gültigen Sicherheitsstrategie von 2013 soll die Mobilmachungsstärke der Armee bis zu 55.000 Soldaten betragen, was im Ernstfall derzeit aber unrealistisch ist. Politisch war eine (Teil-)mobilmachung bisher immer eine zu hohe Hürde gewesen. Als 1991 der Krieg in Jugoslawien die österreichische Grenze erreichte, war eine die Aufbietung der Miliz militärisch bereits geplant. Die Regierung entschied sich dagegen.

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Danke für Ihr Verständnis.

UHBP
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2300 Milizsoldaten rücken heute ein

und unterstützen die Polizei, weil diese die lieber mit 1000 Mann herumtelefoniert und die Bürger ausfrägt, was nicht ihre Aufgabe wäre.

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Morpheus17
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Schlacht verschlafen!

..... bei der Geschwindigkeit der Mobilmachung fürchtet sich jeder Virus!

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Irgendeiner
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Also vorweg,ich hab nichts dagegen, daß

das Heer bei uns Katastropheneinsätze macht, da haben die eine durchaus gute Bilanz,aber ich wünsche als Bürger ausgebildeten Beamten gegenüberzustehen, die das Recht und ihre Pflichten kennen und nicht Befehlsempfängern mit Puschka und dasselbe gestehe ich auch Flüchtlingen zu,besonders bei einem Innenminister der schon wieder das Verfassungsrecht frech umgehen will, übrigens Nehammer, ich wart noch immer darauf, daß sie ihre Phantasmagorie von den verhungernden Muslimen im Ramadam die ein Pflichtessen haben endlich belegen,wenn ich eine Märchentante brauch laß ich mich in den Kindergarten zurückstufen.Und wir hatten in der zweiten Republik alle Vorsichtsmaßnahmen getroffen, das Heer nicht nach innen einsetzbar zu machen,aus guten historischen Gründen und ich seh nichts, was die Polizei nicht bewältigen würde,nach eigenen Angaben von ihnen, Nehammer,zwei Flüchtlinge pro Woche, dazu brauch ich keine 5000 Mann,meinens nicht?

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Stony8762
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Verfassungsrecht

Tut mir leid, aber ich sehe kein Umgehen des Verfassungsrechts. Oder fällt der Schutz der EIGENEN Bevölkerung darunter?

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Irgendeiner
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Weißt Du, wenn du die Genfer Flüchtlingskonvention umgehen willst

indem Du so sowas wie einen Coronapersilschein forderst den wohl die meisten Regierungsmitglieder nicht haben,anstatt daß Du zwei Leute pro Woche testest,begehst frechen,vorsätzlichen Unterschleif und es ist nachweislich rechtswidrig.Und vom Schutz der Bevölkerung würd ich bei Leuten die zwar nicht wußten was ein PCA Test ist aber über die möglichen Menge wieder logen,jetzt gehts auf einmal,nicht reden,wer eine eine Pandemie größenwahnsinnig im Griff hat während er es zwei Wochen wachsen läßt und selbst Vollsymptomatiker durch biologisch idiotische Einschränkungen nicht testet,der schützt mich nicht, der gefährdet mich.Und wenn so ein allseitig Tauloser fünfzig Minderjährige ablehnt,die alles mögliche tun können,aber niemandem einen Tubus nehmen,mit taulosem Verweis auf Corona und wenn das derselbe geistige Riese ist, der vorher Beschaffungshilfe ablehnte die die EU anbot und die dann namelte weils nichts taten,hab ich auch ein Bild geronner Unverschämtheit.Und bitte,nimm zur Kenntnis,ich gehör nicht zu Bastis "eigener" Bevölkerung,ich war schon vor ihm da und ich steck ihn allseitig auch noch nach einem Schlaganfall in die Westentasche,der gehört Euch.

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charlie_chester_
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Klugscheißen wie sonst nicht wer, aber einen PCR- nicht von einem PCA-Test unterscheiden können. Danke, damit hat sich ihr Beitrag ja erledigt. Man lacht, wie Sie ja zu sagen pflegen.

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Irgendeiner
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Ach, nur als Regiebemerkung auf

der Metaebene,still Schnofelchen machen und rotstricheln ist in einem Diskussionsforum intellektuell irgendwie nicht der wahre Sack der Zwerge,man lacht.Auch das könnte noch besser gehen.

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UHBP
5
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Grundsätzlich sind die Milizsoldaten hoch motiviert, weil sie das Gelernte und Geübte anwenden wollen.

"Welche Aufgaben haben die Soldaten?
Ein Großteil wird die derzeit im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz „Migration“ an den Staatsgrenzen im Burgenland, in der Steiermark, Kärnten und Tirol stehende Truppen ablösen. Dort und in weiteren Bundesländern unterstützen sie die Behörden auch bei Temperaturmessungen. Ein kleiner Teil wird Botschaften in Wien bewachen oder, wie in Graz, bei den Spitalseingängen Temperaturmessungen durchführen."
Hoffentlich sind die Soldaten im Temperaturmessen auch ordentlich ausgebildet!

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DearReaders
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Entscheidende Frage

Genau, darum wirds gehen. Man wird in einen Einsatz geschickt und denkt sich: "Dafür kann ich jetzt meinen Beruf nicht ausüben und dafür haben wir wochenlang und aufwendig geübt?" Man muss aufpassen, dass dieser Einsatz nicht zum Bumerang für das Milizsystem überhaupt wird. Dennoch muss man sagen, ein Soldat muss den Auftrag erfüllen, den er gestellt bekommt. Er kann es sich nicht aussuchen.

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fliegenpilz123
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@lieschen mueller

Untertemperatur 34,6 ist realistisch,haben manche tatsächlich und leben noch!

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lieschenmueller
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@fliegenpilz123

Wieder etwas dazugelernt! Fällt geradezu in leichte Unterkühlung.

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selbstdenker70
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...

Temperatur messen..... Zig Wissenschaftler haben bereits ausführlich erklärt, Fieber ist nicht das einzige Anzeichen und auch nicht zwingend vorhanden. Somit geht es wieder munter weiter...

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isogs
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Optik

Für eine gute Optik ist unserer Regierung nichts zu teuer........war schon unter türkis blau so....

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Laser19
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Passt in das Bild

unseres verstaubten Bundesheeres. Ausrücken wenn der Krieg vorbei ist

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Stony8762
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Der 'Krieg' ist vorbei?

Ach so?

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georgXV
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genauso ist es !!!

LEIDER ...
2 Monate Vorbereitungszeit zwischen der Entscheidung der Regierung (18. März) und der Einsatzbereitschaft der Miliz (18. Mai) > ein Wahnsinn !!!
Stellt Euch vor, wir hätten einen "wirklichen Ernstfall" > da wären wir schon längst in "Feindeshand" ...

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tannenbaum
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Ich vermute ja,

das Tanner einfach das Bedürfnis hat, neben Frau Kneissl als einzige der Kurz- Regierungen in die Geschichte eingehen zu können! Diese zwei „Expertinnen“ haben das Zeug dazu, noch lange als negative Beispiele in Erinnerung zu bleiben!

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pescador
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Wie beschäftigt man diese Leute?

Die müssen sich ja zu Tode langweilen.

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andinenas
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„Hoch motiviert“

Bitte mal keine Kommandanten interviewen, sondern den einfachen Jäger in der Gruppe. Einen Familienvater Für 3 Monate an die Grenze zu beordern ist für die Familie eine Katastrophe. Wenn derjenige dann auch noch in einer kleinen Firma arbeitet, klatscht der Chef auch nicht Applaus. Nicht jeder ist Wachtmeister und bekommt 1800, den verdienstentgang im Nachhinein einzureichen hilft der Liquidität der Familie auch nicht.

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joektn
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🤔

Wieso meldet man sich dann freiwillig zur Miliz? Das sollte jeden bewusst sein, der sich dafür meldet, dass es mal zum Einsatz kommen kann und man verdient deutlich mehr als 1800€ im AssE auch als "normaler" Soldat Plus Verdienstentgang. Unterm Strich steigst also sehr profitabel aus, weshalb das auch viele Leute machen und sich melden. In meinem letzten AssE am Brenner waren es 2840€ Netto Plus Verdienstentgang.

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DearReaders
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Unterschied

Das ist eben der Unterschied: freiwillige Waffenübung und Einsatzpräsenzdienst werden nicht gleich bezahlt.

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Civium
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Alles gut dass wir Miliz bzw

Reservesoldaten haben, aber leider sind unter diesen nur vier Frauen.
Es wäre an der Zeit auch endlich die Wehrpflicht für Frauen eingeführt wird.
Auch Frauen sollten die gleiche Pflicht an unserer Republik erfüllen müssen.
Es ist an der Zeit Gleichheit zu schaffen.

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one2go
3
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Sinnfrage

Man sollte die völlig unqualifizierten Fr. Tanner vulgo „Niederösterreichische Quotenpolitikerin“
zum Wohle unseres Bundesheer schnellstmöglich abziehen!!!!
Der Einsatz zu diesem Zeitpunkt ist sinnlos und dilettantisch geplant bzw. durchgeführt!

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georgXV
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???

was ist von ihren (Kampfes)aussagen im Bezug auf EADS / Airbus zum Thema Eurofighter übriggeblieben ?
Man sollte ihr diesbezüglich ständig den Spiegel vor ihr Gesicht halten.
LEIDER ein äußerst unprofesionelles Verhalten von Klaudia Tanner.

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GordonKelz
6
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Frage mich....

...wo die hunderten Zollbeamten sind, die derzeit wegen der Ländersperren arbeitslos sind.....?!
Gordon

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Civium
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Welcher Zoll?

Meinen sie die an den Flughäfen? So viele haben wir nicht mehr, sind doch fast alle zur Polizei gegangen.

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