AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

Vor Justiz-GipfelRichter verteidigen Justiz: "Kurz hat dieses Problem geschaffen"

In der ORF-Sendung "Im Zentrum" gingen die Vertreter der Justiz gestern Nacht auf die Barrikaden gegen die Unterstellung aus der ÖVP, parteilich zu arbeiten. Der Bundeskanzler gefährde so das Vertrauen in die Justiz.

Weiterlesen mit unserem Digitalabo

Gratis testen

    Sie erhalten Zugriff auf:

  • Alle Kleine Zeitung Plus Artikel
  • Tägliches E-Paper
  • Smartphone App
© ORF / Screenshot
 

Vertreter von Richtern und Staatsanwälten wehren sich gegen Unterstellungen von Parteilichkeit vonseiten der ÖVP: "Es gibt keine roten Netzwerke, es gibt keine schwarzen Netzwerke" sagt Sabine Matejka, Präsidentin der Richtervereinigung in der ORF-Diskussionsreihe "Im Zentrum" am Sonntagabend.

Kommentare (43)

Kommentieren
wjs13
13
2
Lesenswert?

Der Bundeskanzler gefährde so das Vertrauen in die Justiz

Wo gibt es die außer bei den Kriminellen und bei denen die illegal österreichischen Boden betreten

Antworten
SoundofThunder
0
1
Lesenswert?

Themenverfehlung!

Setzen! Nicht Genügend!

Antworten
X22
2
8
Lesenswert?

Im verständlichen Sinn, soll dies was aussagen

auf was bezieht sich das Ungereimte überhaupt

Antworten
walterkaernten
2
19
Lesenswert?

Aussage von KURZ

Falter hat eine aussage von KURZ veröffentlicht.
Ob das stimmt oder nicht könnten die ca 40 anwesenden bestätigen oder nicht.

Warum wird da tagelang die öffentlichkeit mit etwas gefüttert, was GANZ LEICHT durch MUTIGE und der WAHRHEIT verpflichtete journalisten die bei dem gespräch dabei waren, bestätigt, oder nicht bestätigt werden könnte.

Geht es den medien nur um einschaltquoten ?

Antworten
X22
2
2
Lesenswert?

Wem würdens mehr glauben?

Einen der meint, es nicht so gemeint zu haben und eine Armada an Ausflüchten hinten nach schiebt oder den anderen, die nur das wiedergeben was sie aufgenommen haben, im doppelten Sinne, gehört und verstanden , das was vorgebracht wurde

Antworten
Mein Graz
12
15
Lesenswert?

@walterkaernten

Kurz hat schon dementiert: "Das habe ich so nicht formuliert" - und er bezichtigt die Journalisten so indirekt der Lüge.

Ganz egal, was anwesende Journalisten dazu sagen. Kurz ist der "Messias" - und der hat immer recht und ist immer glaubwürdiger als mehrere Journalisten zusammen.

Antworten
wjs13
8
5
Lesenswert?

@ Mein Graz Die Standardurteile sprechen eine klare Sprache über die Orientierung der Richter


Der arme Verbrecher, der wegen seiner schrecklichen Kindheit gar nicht anders konnte, bekommt eine bedingte Strafe am unteren Rand des Spektrums und außerdem ist das Opfer sowieso selbst Schuld.

Antworten
knapp
3
8
Lesenswert?

Es gibt keine Standardurteile!

Schwachsinniger Text.

Antworten
Mein Graz
3
3
Lesenswert?

@wjs13

Hm.
Du meinst also, "Rote" Richter urteilen milder als "Schwarze" Richter?

Antworten
H260345H
5
25
Lesenswert?

HEILAND KURZ gefährdet unser Rechtssystem,

er will die JURISTEN dem Kanzleramt bzw. sich persönlich unterwerfen, um einerseits die gesamte Macht über Österreich und seine Bürger zu haben, andererseits um sämtliche Untersuchungen gegen die ÖVP/TÜRKISEN abzuwenden!
Ja, KURZ ist eine ECHTE GEFAHRT für unsere DEMOKRATIE und dessen Rechtsordnung!

Antworten
SoundofThunder
6
32
Lesenswert?

KurzIV will der Korruptionsstaatsanwaltschaft die Wirtschaftsagenden wegnehmen

Weil die Wirtschaft ist überhaupt nicht korrupt 😏. Und wen stellt sich der IV-Kanzler vor der die Agenden übernehmen soll?

Antworten
Geerdeter Steirer
4
12
Lesenswert?

@SoundofThunder, wen stellt sich der IV-Kanzler vor der die Agenden übernehmen soll?

Der Strache natürlich !................ ;-))

Antworten
tannenbaum
7
25
Lesenswert?

Wie elend

müssen sich Richter und Staatsanwälte fühlen, wenn sie mit einen Studienabbrecher darüber diskutieren müssen, wie sie ihre Arbeit verrichten sollen!

Antworten
Lodengrün
5
16
Lesenswert?

Genau

Staatsanwalt wird man nicht so ohne weiteres. Und dann kommt einer daher und behauptet sie wären korrupt. Und wenn sie sich aus Parteigründungen manipulieren lassen wären sie das.

Antworten
calcit
26
15
Lesenswert?

Kommt hörts doch mit dieser Scheinheiligkeit auf...

...natürlich war und ist für bestimmte Positionen das Parteibuch ausschlaggebend...das war unter der ÖVP Regierung so, unter der SPÖ Regierung und den diversen Koalitionen...

Antworten
lumpazi26
5
3
Lesenswert?

Richterbestellung

...und die Bestellung der Richter geschieht natürlich nur nach objektiven Kriterien... und die geleakten Details einzelner Verfahren sind reiner Zufall und nicht politisch motiviert...

Antworten
knapp
3
8
Lesenswert?

Sie haben es auch nicht verstanden.

Es gibt bei den meisten Prozessen jede Menge Zeugen, Anwälte, Verteidiger usw. Und von diesen Personen werden Details an die Medien weitergegeben. Nicht von den Staatsanwälten oder Richtern. Hören sie auf die Justiz schlecht zu machen.

Antworten
Lodengrün
6
36
Lesenswert?

In der Zwischenzeit

diskutiert man etwas anderes. Kurz hat quasi behauptet die Parteibindung würde den Arbeitsprozess beeinflussen. Den Fall Löger hätte es nicht gegeben. Der Abbrecher kann alles, weiß alles,.....

Antworten
voit60
6
55
Lesenswert?

Die Angst der Schwarzen vor bevorstehenden Erhebungen

in Sachen Casino und vor allem Eurofighter scheint sehr gross zu sein.

Antworten
Lodengrün
8
37
Lesenswert?

Richtig

Er und die Fifi schädigen das Vertrauen. Wenn kann man vertrauen wenn nicht der Gerichtsbarkeit. Er nimmt sich aber auch schon alles raus.

Antworten
Lodengrün
6
38
Lesenswert?

Der Justiz

vertraue ich allemal mehr als ihm. Sein Urteilsvermögen ist mit der Wahl Strache bewiesen. Da hat er jeden Rat in dien Wind geschlagen. Es fehlt nicht viel und er unterstellt der Justiz falsche Urteile. Er, gerade er.

Antworten
kritiker47
1
1
Lesenswert?

War da nicht eine demokratische Wahl und deren Ergebnis ausschlagebend,

oder zählt Demokratie bei Ihnen nichts ?

Antworten
seinerwe
52
17
Lesenswert?

Das Problem gibt es

Das Problem- lange Verfahrensdauer, undichte Stellen, ....- gibt es. Jeder kann es ansprechen, nur Herr Kurz darf das nicht? Er ist an allem schuld, bei Lösungsvorschlägen aber nicht zuständig. Natürlich hat es auch stark hinterfragungswürdige gerichtliche Entscheidungen gegeben, sowohl in Österreich aber auch beim Europäischen Gerichtshof. Jede Institution braucht auch externe Kontrolle.

Antworten
Mein Graz
5
26
Lesenswert?

@seinerwe

Kurz darf. Er soll aber auch dazusagen, dass das seine Freunde aus den Schwarzen Reihen zu verantworten haben, die seit vielen Jahren den Justizminister stellten.
Was er NICHT darf: Behauptungen aufstellen, welche die Justiz verunglimpfen und ihr Gesetzesverstöße unterstellen.

Vielleicht taucht doch noch ein Mitschnitt zur Aussage von Kurz "...Netzwerk roter Staatsanwälte, das gezielt gegen ÖVP-Politiker vorgehe und Akten nach außen spiele" auf. Ich würde mich freuen, auch wenn das wieder einmal Neuwahlen bedeuten würde...

Antworten
seinerwe
2
3
Lesenswert?

Mein Graz

Natürlich hat es Gesetzesverstösse gegeben; diese wurden von funktionierenden Gerichten auch offengelegt. Natürlich gibt es Veröffentlichungen aus Gerichtsakten, die es nicht geben dürfte. Die Politik darf sich nicht in Gerichtsentscheidungen einmischen aber muss die Rahmenbedingungen schaffen ; d.h. Aufbau- und Ablauforganisation.

Antworten
Mein Graz
1
2
Lesenswert?

@seinerwe

"Natürlich hat es Gesetzesverstösse gegeben; diese wurden von funktionierenden Gerichten auch offengelegt."
Bitte Beispiele.

"Natürlich gibt es Veröffentlichungen aus Gerichtsakten, die es nicht geben dürfte."
Du weißt sicher, durch wen das erfolgt ist.
Anzeige - gut is.

Antworten
 
Kommentare 1-26 von 43