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FPÖ-ParteiklausurBlaue geloben mehr Transparenz und neue Inhalte

Mit der Ausarbeitung des neuen, moderneren Auftritts waren drei führende FPÖ-Mitglieder beauftragt gewesen. Über die Ergebnisse wird heute, Donnerstag, in einer Pressekonferenz informiert werden.

Kickl und Vilimsky
Kickl und der scheidende Vilimsky © APA/HERBERT NEUBAUER
 

Die FPÖ hat mit dem Umbau ihrer zuletzt von Skandalen erschütterten Parteistruktur begonnen – bei den Generalsekretären. Sowohl Harald Vilimsky, der diese Funktion 14 Jahre ausgeübt hat, als auch Christian Hafenecker haben zum Auftakt der „Reformklausur“ in Leoben ihren freiwilligen Rückzug angekündigt. An ihrer Stelle übernimmt der niederösterreichische Nationalratsabgeordnete und Vizebürgermeister von Wiener Neustadt, Michael Schnedlitz.

Zu Beginn der Pressekonferenz zeigte sich Parteichef Norbert Hofer "gut gelaunt", weil man die Weichen neu gestellt hat, "aber auch ein bissl schlecht gelaunt" auf Grund der neuen Regierung. Hier sehe er "viele Probleme im Alltag", wenn die "Honeymoon Phase erst vorbei ist". Besonders im Bereich Verteidigung und Arbeitsmarkt gebe es zahlreiche geplante Maßnahmen, die man nicht unterstützen könne. Bei der Sicherungshaft glaube Hofer zudem nicht, dass diese mit den Grünen umgesetzt werde. Die Grünen versuchen laut Hofer, "der ÖVP maximal zu schaden".

Neuer "Compliance Officer"

Hinsichtlich der eigenen Zukunft habe man sich neu aufgestellt. Ein neues Regelwerk mit eigenem "Compliance Officer" werde künftig dafür sorgen, dass er sich als Parteichef "keine Sorgen mehr machen muss". Inhaltlich wolle man sich in bekannten Bereichen vertiefen, aber sich auch "Satellitenthemen" zu widmen. "Ich kann mich jetzt endlich wieder mit Inhalten beschäftigen", nach der Causa Strache habe er das bereits vermisst.

Der Leiter der Compliance Gruppe, Manfred Haimbuchner, stellte die Eckpunkte seiner Reformgruppe vor. Gemeinsam mit externen Experten habe man sich an einem Zeitplan für Unternehmen orientiert. Ende 2020 werde man mit der Umsetzung beginnen, um "nichts zu überstürzen". Ein komplexer Umsetzungsplan mit entsprechendem Handbuch sei erarbeitet worden, das vom Parteivorstand einstimmig abgesegnet worden sei. "Überall dort, wo FPÖ oben steht, wird auch CMS drin stehen." Es werde also ein Compliance Management System für alle geben, auch für die Vorfeldorganisationen.

"Die FPÖ war immer eine moderne Partei", so Haimbuchner, vor allem in Sachen Social Media. "Und es ist einfach state of the art in der Privatwirtschaft, einen Verhaltenskondex zu haben." Künftig werde also klar sein, was man annehmen darf und es werde sichergestellt, "das Schlampereien nicht mehr passieren". Das werde man künftig gewährleisten können. Details des Comliance-Plans will die Partei jedoch erst Ende des Jahres präsentieren. "Es ist ja keine Kleinigkeit, diese Richtlinien in einer großen Partei zu etablieren", betonte Hofer.

Neuer Fokus auf politischen Islam

Auch inhaltlich soll einiges anders werden, erklärte der Welser Bürgermeister Andras Rabl, Leiter der Reformgruppe. Man habe eine breit angelegte Befragung unter den eigenen Mitgliedern durchgeführt, um aus "der eignen Blase" zu kommen. Daraus habe sich gezeigt, dass man die Wahl 2019 nicht aufgrund fehlender Klima-Inhalte, sondern danke der Nachwehen des Ibiza-Skandals verloren habe. Dennoch wolle man sich diesem Thema künftig mehr widmen. An den Kernthemen Heimat und Sicherheit werde sich jedoch nichts ändern. Neue Schwerpunkte sollen aber beispielsweise im Bereichen "politischer Islam" und Missbrauch von Sozialleistungen gesetzt werden. Der Begriff "Heimat" solle zudem breiter gedacht werden, unter anderem soll hier ein Ausbau der Infrastruktur am Land im Fokus stehen.

Die Schlagworte Familie, Freiheit und Renaissance der Werte sollen künftig im Zentrum stehen. Im Bereich Familie müsse es unter anderem Wahlfreiheit geben, ob man bei den Kindern bleibt oder arbeiten geht, was durch einen Ausbau der Kinderbetreuung gewährleistet werden soll. Auch das Thema Home Office müsse angegangen werden, Unternehmen müssen hier mehr Flexibilität zeigen. Auch ein verpflichtendes, zweites Kindergartenjahr für Kinder mit Sprachproblemen müsse verfolgt werden. Auch hier zeige sich wieder die Wichtigkeit von Kinderbetreuungsplätzen, so Rabl.

Für die Freiheit in allen Bereichen wolle sich die Partei ebenfalls einsetzen. Wahlfreiheit bei Kinderbetreuung, die freie Meinungsäußerung und die direkte Demokratie seien dafür zentral. Letzteres solle auch innerhalb der Partei gewährleistet sein.

"Wir sind keine Gesinnungsschnüffler"

Im Bereich Kommunikation wolle man künftig mehr auf "Erklärvideos" setzen, "da immer weniger gelesen wird", so Rabl. Damit wolle man blaue Themen künftig kommunizieren, auch ein Ausbau im Bereich Social Media sei hierfür angedacht.

Angesprochen auf die Abgrenzung zum rechten Rand erklärte Hofer, sich künftige Parteimitglieder "ganz genau anzuschauen" und sie "zu ihrem Weltbild zu befragen". Hier brauche es strengere Kriterien. "Aber wir sind keine Gesinnungsschnüffler." Angesprochen auf Schnedlitz' Sage zu den Identitären betonte Hofer, dass es sich bei der Rede damals "um eine andere Situation gehandelt" habe. Damals sei noch nicht absehbar gewesen, in welche Richtung sich diese Bewegung entwickeln werde. Die Abgrenzung der Partei bleibe bestehen. "Schnedlitz ist ein ruhiger, besonnener Mensch", der seiner Aufgabe gut nachkommen wird, so Hofer. Das Auftauchen künftiger "Einzelfälle" könne aber auch mit einer Parteireform nicht garantiert werden. "Auch in einer Großfamilie verhalten sich nicht immer alle richtig."

Angesprochen auf die Burgenland-Wahl zeigte sich Hofer gelassen. Er hoffe auf eine Fortsetzung der Koalition mit der SPÖ. "Ich bin guter Dinge."

Bleibt EU-Delegationsleiter

Der scheidende Vilimsky will indes seine Funktion als FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament behalten. Parteiintern gilt auch als ausgemacht, dass Vilimsky den Wiener Wahlkampf „retten“ soll – etwa als Wahlkampfleiter.

Vilimsky war einer der längstdienenden Generalsekretäre einer Partei in Österreich. „Es war mehr als an der Zeit zu übergeben“, sagt er. Den Schritt habe er immer wieder aufgeschoben, zuletzt aufgrund der Parteikrise, die durch das Ibiza-Video und den folgenden Spesenskandal verursacht wurde.

Betont "freiwilligen Rückzug"

Auch Hafenecker, der erst seit Mai 2018 freiheitlicher Generalsekretär war, betont, dass es sich um einen „freiwilligen Rückzug“ handle. Es sei an der Zeit, an eine jüngere Person zu übergeben. Er bleibt weiterhin stellvertretender Landesobmann der Freiheitlichen in Niederösterreich und will auch eine „wesentliche Rolle“ im Parlamentsklub spielen. Auch seine Entscheidung sei schon länger festgestanden.

Landbauer-Vertrauter

Der designierte Generalsekretär Schnedlitz gilt als Vertrauter des niederösterreichischen Landesparteichefs Udo Landbauer. Der 35-Jährige soll nun als alleiniger Generalsekretär fungieren, kündigt Parteichef Norbert Hofer an.

Die Wahl des neuen Generalsekretärs dürfte nicht kritiklos hingenommen werden. Laut „SOS Mitmensch“ soll er bei einer Kundgebung im Jahr 2016 explizit die rechtsextremen Identitären begrüßt haben, von denen sich die FPÖ zuletzt distanzieren wollte. Eigentlich hätten andere Themen die zweitägige Klausur im steirischen Leoben dominieren sollen. So wollen sich die Freiheitlichen strenge Compliance-Regeln verordnen. Auch Richtlinien zu strengeren Maßstäben für eine Mitgliedschaft bei den Freiheitlichen sollen verabschiedet werden. Die Kommunikation soll moderner werden, etwa durch Videokonferenzen.

Mit der Ausarbeitung des neuen, moderneren Auftritts waren der Welser Bürgermeister Andreas Rabl, Salzburgs Landesparteichefin Marlene Svazek und Vorarlbergs Parteichef Christof Bitschi beauftragt gewesen. Über die Ergebnisse soll heute, Donnerstag, in einer Pressekonferenz informiert werden.

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Danke für Ihr Verständnis.

tomtitan
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"Neue Inhalte" - die da wären???

Liederbücher umschreiben?
Die Welt neu erfinden?

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UHBP
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Im Bereich Kommunikation wolle man künftig mehr auf "Erklärvideos" setzen,

Na logisch!
Wenn man davon ausgehen kann/muss, dass die eigene Wählerschicht es nicht so mit dem Lesen und Verstehen des Gelesenen haben, dann kann so ein Erklärvideo schon gut sein.
Aber vielleicht sollte man, wie bei Kleinkindern, mit Bilderbücher anfangen. Videos können auf Grund der schnelleren Bildfolge oft nicht vollinhaltlich erfasst werden.
Schlage Pixi-Bücher vor. Da kann man fast nichts falsch machen, abgesehen vom Inhalt.

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mapem
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„Mehr Transparenz“? … Haha, der Kickl ist ein lustiges Kerlchen …

wo gerade DIE die FPÖ quasi ins Out „gekicklt“ hat … haha … die sind aber lustig, die Blauen! …

Tja – ist schon ein Pech, wenn grad einer aus den eigenen Reihen im Ibiza-Rausch das Feigenblatterl wegzieht und ein jeder dann erfährt, WER ihr seid – WIE ihr denkt – und WELCHE Politik ihr verfolgt … und das so richtig aus dem Bauch geplappert – so authentisch - und ohne Kreide, die offenbar vom Kollegen im Burgenland nicht mit in den Urlaub gegeben wurde – gell …

Mehr Transparenz geht ja gar nicht mehr – wir wissen WAS ihr seid … Danke!

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Geerdeter Steirer
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Diese Worte der blau_braunen Riege haben einen Vergleichswert eines mit Fäkalien beschmutzten WC-Papiers..........

die Glaubhaftigkeit ist gleich null........... !

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Mein Graz
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@Geerdeter Steirer

Aus Sparsamkeitsgründen verwenden sie das jetzt beidseitig - und die Hände waren ja eh vorher schon br.au.n...

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Gedankenspiele
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"Blaue geloben mehr Transparenz und neue Inhalte"

Das mit den neuen Inhalten funktioniert schon mal "hervorragend", wie man am Thema Alma Zadic sehen konnte.

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Leberknoedel
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CMS für alle

Wie wäre es, wenn sich diese christlichen Heuchler einfach nur mal an das 8. Gebot halten würden?

Alle 10 einzuhalten wäre wohl zu viel verlangt, das packt der christlichste Christ nicht.

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schteirischprovessa
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Klingt grundsätzlich als vernünftiger Ansatz .

Doch warum nur bei neuen Mitgliedern eine Überprüfung der Gesinnung stattfinden soll ist nicht zu verstehen.
Wenn schon sollte auch. über alle bestehenden Mitglieder eine Evaluierung gezogen werden.
CMS Regeln sind schon als Ansatz sinnvoll, doch zu einer echten Transparenz gehört noch einiges mehr, insbesondere eine gläserne Buchführung der Parteieinnahmen und - Ausgaben inklusive aller zurechenbaren Organisationen und Unternehmen.

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mapem
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Ach Gottchen, wie unser proveeeesa wieder mal alles …

glatt- und flachbügelt – haha!
Ich glaub, du würdest – wenn´s grad passt – selbst bei einem Mörder die tadellose Klingenführung des Messers als etwas Positives darstellen – gell …

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schteirischprovessa
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Deine Vorurteile überlagern jeden

möglichen Ansatz, einen sachlichen Kommentar zu einem Sachthema abzuliefern. Hab ich aus langer Erfahrung mit deinen Kommentaren nicht anders erwartet.

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mapem
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Ach, proveeeesa, red doch keinen Mumpitz … und dann auch noch immer so aufgesetzt „sachlich“ …

du bist hier der eingefleischteste Shorty-Laudator - rechtslastig bis zum Abwinken – bashst auf alles, was für dich a bisserl als rot, grün oder links identifizierbar ist – und kommst immer dermaßen auf pseudo-objektiv daher, dass selbst eine Kernöl-Frischpressung nach zwei Minuten schon ranzig ist.

Du hast noch kein einziges Mal irgendwas produktiv Kritisches unter meine „unsachlichen“ Postings gestellt, weilst dafür keine Körndl im Kürbis findest … dir geht´s hier maximal um dieses permanente Raufheben deines Heiligen auf die Empore der Unantastbarkeit – und dein Markenzeichen, der schon legendäre proveeeesa-whatsaboutism, brettelt alles flach, dass wohl ja nix irgendwo raussteht, an dem man sich piken könnte.

Alleine, wenn ich dir a bisserl arrogant-provokant Stress mache (was Spaß macht) kocht´s Kernöl dann doch mal hoch und dann rutscht dir halt irgendein ad hominem raus (was noch mehr Spaß macht) …

Und hier in diesem Falle hobelst dann auch noch die FPÖ so aalglatt zurecht, als wär mit den Brüdern eh alles roger und immer alles roger gewesen?! Pflanzen kannst die Mitzi-Tant, gell, veeeesa …

Wer so kategorisch ausblendet, der verfolgt hier irgendwas – und das knall ich dir eben immer vor die Füße – und das magst halt nicht … but face it …

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Planck
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Naja, tranparenter als der Kornblumenverein ist in diesem Land niemand.

Es war immer klar, dass das eine antidemokratische, autoritäre Gesinnungsgemeinschaft ist, deren Ziel die Aushöhlung des Rechtsstaates und die Errichtung einer autokratischen Kleptokratie ist.
Sie haben's gesagt, sie haben's getan.
Transparenter und klarer können sie es nicht machen.
Aber, wie ich schon das eine oder andere Mal gesagt habe: Das Problem ist nicht der Kornblumenverein, das Problem sind dessen Wähler ... ^^

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hbratschi
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"das Problem sind dessen Wähler"...

...und punkt. genau so isses...

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Bluebiru
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Was verstehen die Blauen

unter neuen Inhalten? Noch weiter rechts durch größere Nähe zu den Identitären?

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Lodengrün
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Herr Hofer

jetzt gehen wir davon aus Herr Eustacchio, Herr Sickl, Herr Sippel (Freund von Salvini) stellt die Fragen an das sich bewerbende Parteimitglied. Bei denen ist es ja fast Bedingung Sympathie zur IB zu haben.

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X22
8
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Man findet immer wieder lustige Aussagen, "Die FPÖ war immer eine moderne Partei", so Haimbuchner, vor allem in Sachen Social Media

Ui, wenn man das Erstellen eines Socialmedienprofils als etwas besonderes ansieht und gar als eine Leistung in der Vergangenheit präsentieren will, naja dann solls so sein.
Und als Partei keine Ethikregeln gehabt zu haben, sagt ja auch etwas über die Partei aus, was passiert den jetzt mit den hoferischen Leitfaden für die F, ist der jetzt obsolet?
UND was war den da noch vor ein paar Tagen, Zadic ...

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lieschenmueller
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"Die FPÖ war immer eine moderne Partei"

Wenn's nicht so traurig wäre, wäre es fast lustig.

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voit60
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Wer übernimmt die Verantwortung

Dieser schwachsinnigen Pferderlgeschichte, die dem Steuerzahler 3 Millionen kostet Herr Kickl?

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schteirischprovessa
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Berittene Polizei gibt es in einer Vielzahl von Städten,

habe sie selbst in einigen gesehen und für passend empfunden.
Da gibt es viele Dinge, die man Kickl vorwerfen kann bzw die disskussiinswürdig sind.
Da war der neue Übergangsinnenminister wohl etwas zu voreilig und hat mit der Rücknahme erst die bisherigen Kosten als unsinnig gemacht.
Wäre sinnvoller gewesen, die Evaluierung einer Auflösung oder Fortsetzung der neuen Regierung zu überlassen.

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mapem
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Eh klar – unser proveeeesa - kein Thema ohne ein Hödlmoser-Statement …

Erstens WAR das Abdrehen des Ponyhofs eine Entscheidung einer gerade amtierenden Regierung – und zweitens musst schon eine gewisse Veranlagung haben, um die Polizei auf diesen Riesengäulen als „passend zu empfinden“ … aber solches passt eh gut zu dir, veeeesa.

Sachlich sind hier auch noch einige Punkte zu erwähnen - dass dieses martialische Aufreiten der Polizei alleine der Erzeugung von Angst dient – und wer Kickl „evaluiert“, der weiß, wofür er diesen Mob-Buster vorgesehen hat – das kannst jetzt flachreden noch und nöcher – wir wissen ja, dass dein zweiter Nick „Opportunist“ lautet.

Weiters sind die Kosten für die gesamte Logistik und Infrastruktur, die so eine Kavallerie benötigt, in etwa so, als heize man bei -10 Grad eine Bude bei geöffneten Fenster und Türen – das war ein Ego-Projekt eines kleinen Mannes, der da offenbar ein paar persönliche Selbstwertproblemchen auf Steuerzahlerkosten therapieren wollte und zugleich a bisserl seine Machtphantasien stimulierte.

Jeder Polizist ist mit einem E-Scooter schneller und billiger vor Ort, als mit diesen Pferden – und zudem ist´s eine Tierquälerei, wenn die Gäule dann auch noch mit ihren Hufen am Asphalt oder auf Pflastersteinen unter Einsatzstress rumrutschen – ganz abgesehen davon, dass Menschen womöglich auch noch einen Huf bei einer Demo ins Gesicht getreten bekommen … auch wenn du dies als „passend empfindest“, veeeesa …

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wischi_waschi
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voit60

Wen sie das noch nicht kapiert haben , Niemand von einer Regierung übernimmt eine Verantwortung.
Außer Sie kennen Jemanden???????
Das mit den Pferden find ich gar nicht so schlimm????
Wiener AKH Skandal????
Christoph Chorherr?????

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mapem
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Teufel, wischi_waschi …

also es gibt wenige, die das – wie sie sich hier nennen – mit solch einer Konsequenz schreiben…

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hbratschi
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liebe wischi,...

...mit den ???? geizt wie üblich nicht wirklich. ansonsten dein wiederholtes beschwichtigen der blauen schwachsinnigkeiten und gleichzeitiges "aber die andern haben doch auch...". ja, andere haben auch, macht aber die blauen g'schichterln um genau nichts besser. UND bei blau kommen eben noch die braunen flecken dazu, die diese partie eigentlich sowieso für jeden denkenden menschen unwählbar machen sollte. aber wenn du das anders siehst, so what...

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wischi_waschi
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hbratschi

Bitte genau lesen und nicht immer die alte Leier mit braunen Flecken.....
das interessiert mich nicht mehr.

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hbratschi
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liebe wischi,...

...und du bist der meinung, dass deine leier neu ist? falls es dir noch nicht aufgefallen ist, auch du wiederholst dich ständig. und auf diese wiederholungen reagier ich ganz einfach. dass da dann nix neues dabei sein kann, sollte dich nicht sonderlich erstaunen. oder doch? na ja, du findest auch blau toll, daher sollte eher ich mich über das von dir geschriebene nicht wundern...

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voit60
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Was soll man zu wischiwaschi

schon sagen, am besten wohl Nichts.

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