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Casinos-AffäreAuch Kurz und Blümel kamen in den Chats vor

Allerdings geht daraus nicht hervor, dass die beiden in Postenproporz bei Casinos eingebunden waren. FPÖ verschiebt Neustart-Klausur auf 2020. Die Veröffentlichung von Chatverläufen aus dem Strache-Handy scheint die Partei zu lähmen. Casinos-Sondersitzung am kommenden Dienstag.

Blümel und Kurz
Blümel und Kurz © APA/ROBERT JAEGER
 

Erfolgte der Postenschacher bei den Casinos Austria wirklich ohne Wissen der ÖVP-Spitze? In den Chat-Protokollen werden auch Sebastian Kurz und Gernot Blümel erwähnt, mehrmals, wie die "Presse" berichtet. Für sie Belastendes findet sich darin jedoch nicht. Am 12. Februar schreibt Novomatic-Chef Harald Neumann demnach an Thomas Schmid, den damaligen Kabinettschef von Ex-Finanzminister Löger (ÖVP): "Guten Morgen! Gibt es vonseiten GK oder GB (Anm.: Sebastian Kurz und Gernot Blümel) eine Entscheidung betreffend Kasino International. Haben um 12 Uhr Meeting mit den Tschechen. lg Harald." Schmid schrieb in seinem Antwort-Posting: "Die wollen nicht verkaufen. Mein HBM (Anm. Bundesminister Löger) will bis 26.2. eine Entscheidung und Gespräch mit deinem Chef (Anm. hier dürfte Johann Graf gemeint sein, Eigentümer der Novomatic).

Der frühere Casinos Chef Alexander Labak wollte 2018 die Auslands-Casinos verkaufen. Doch dies gelang nicht, weil sich die Republik querlegte.

Unterdessen wirkt die Casinos-Affäre immer stärker auf die FPÖ zurück. Eigentlich sollte bei den Freiheitlichen am 18. und 19. Dezember der Startschss zur geplanten Erneuerung der FPÖ fallen. Wie der "Kurier" berichtet, läuft in Folge der jüngsten Postenschacher-Enthüllungen in der Casinos-Affäre nun alles auf eine Verschiebung hinaus. Nächster Termin könnte der 8. Jänner sein. Laut "Kurier" befürchtet man, dass im "Drama um Straches Handy" weitere interne Informationen ans Licht kommen. Parteichef Norbert Hofer bestätigte die Verschiebung gegenüber der APA. Sie erfolge aber rein aus Zeitgründen. Den Bericht, wonach dahinter auch Sorge vor weiteren Enthüllungen stehen soll, wies Hofer zurück.

Die von SPÖ, Grünen und NEOS einberufene Sondersitzung zur Casinos-Affäre wird am Dienstag stattfinden. Auf der Tagesordnung steht eine Dringliche Anfrage an Finanzminister Eduard Müller, der zur Affäre um Korruptionsverdacht und Postenschacher rund um den teilstaatlichen Glücksspielkonzern Auskunft geben soll. Wie der APA aus Parlamentskreisen bestätigt wurde, beginnt die Debatte um 13.00 Uhr.

Zurückhaltend zeigt sich die FPÖ auch in der Frage eines U-Ausschusses zu den Postenbesetzungen. Klubobmann Herbert Kickl forderte, eine mögliche parlamentarische Untersuchung solle sich mit den Postenbesetzungen in staatsnahen Unternehmen der vergangenen zehn Jahre beschäftigen.

Die SPÖ will die Casinos-Affäre jedenfalls einem Untersuchungsausschuss unterziehen. In welcher Form das passieren wird, ließ Finanzsprecher Jan Krainer Dienstagfrüh im APA-Gespräch unter Verweis auf anstehende Unterredungen mit den anderen Fraktionen offen. Am sinnvollsten erschiene ihm aber, die Casinos im Rahmen eines Ibiza-Ausschusses abzuhandeln.

"Historiker-Kommission"

Sichtlich weniger abgewinnen kann er den Überlegungen von ÖVP, FPÖ und Grünen, Postenbesetzungen im öffentlichen Sektor über einen längeren Zeitraum anzusehen und damit auch rote Regierungszeiten abzudecken. Er fürchte sich davor nicht, halte den ÖVP-Vorschlag einer "Historikerkommission" aber nur für eine Ablenkung von Amtsmissbrauch und Untreue. Kritisch beäugt Krainer auch das Verhalten der Grünen. Es sei offensichtlich, dass diese im Paarlauf mit der ÖVP unterwegs seien.

Unterdessen macht der Rechungshof Druck, die Prüfrechte des Rechnungshofs bei öffentlichen Unternehmen auszuweiten. In einem Brief an alle Parlamentsparteien appelliert Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker, Kontrolle schon ab 25 Prozent Staatsanteil zu ermöglichen. NEOS und Grüne unterstützen das - die ÖVP will das Thema in den Koalitionsverhandlungen besprechen.

Aktuell darf der Rechnungshof Unternehmen nur dann prüfen, wenn die öffentliche Hand zumindest 50 Prozent der Anteile besitzt, oder wenn der Staat die Firma "tatsächlich beherrscht".

Flughafen Wien

Letzteres ist aus Sicht des Rechnungshofs aber nicht ausreichend. Im Vorjahr hat der Verfassungsgerichtshof dem Rechnungshof nämlich untersagt, den Flughafen Wien zu prüfen, obwohl die Länder Wien und Niederösterreich gemeinsam 40 Prozent an dem Unternehmen halten.

"Faktum ist, dass die derzeitige Rechtslage äußerst unklar ist, weiterhin Zweifel über die 'faktische Beherrschung' ermöglicht und zu aufwendigen Verfahren über das Vorliegen der Prüfkompetenz des Rechnungshofes führt", kritisiert Kraker in ihrem Schreiben an die Klubobleute. Sie plädiert daher dafür, die Grenze auf 25 Prozent Staatsanteil zu senken und die Zuständigkeit des Rechnungshofs somit "zweifelsfrei festzulegen".

Kommentare (75)

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malsehen
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aha

jetzt auf einmal nach den Wahlen natürlich...

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Peter66
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SPÖ

Wenn sich die SPÖ nicht fürchtet vor einer Historikerkommission, wo auch die Bestellung Kerns zum ÖBB Chef untersucht wird, kann sie ja ruhig zustimmen.... Kann gleich untersucht werden, wie im Burgenland vor kurzem, eine SPÖ Abgeordnete, zur Chefin einer von der SPÖ errichteten Pflegegesellschaft bestellt wurde...

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mapem
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Blendgranaten-Mission 2 …

noch einmal: nix ablenken, Peterle!

(Ich weiß - sind grad harte Zeiten für den Weißwesten-Reinigungsdienst ...)

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Irgendeiner
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Pro domo:Das hat heute gedauert,Myiu,mein Mädel,

ich hatte schon Angst Du bist erkältet, ist ja schrecklich, das naßkalte Wetter, und so ganz ohne meine roten Striche will ich auch nicht,ich hab sie mir doch ehrlich verdient,man lacht.Ich mein, so alte Drachen sind notwendig Traditionalisten, die mögen keine Änderungen, kommt Wortmeldung kommt strichelndes Unbehagen, so ist man es gewohnt,so will mans haben,man feixt.

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Helmut67
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Politiker

Haben nichts in der Wirtschaft verloren kommt nur Blödsinn raus.

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Irgendeiner
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Nein sie hätten im Gegenteil Regelunginstanz zu sein,

damit die Großen die Kleinen nicht fressen, denn der Mark regelt eben nicht alles,aber dazu müßtens erstens Tau haben vom Nationalökonomischen und Mietlinge der Industrie dürftens auch nicht sein.

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mobile49
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wann taucht kurz wieder aus der versenkung auf ?

muß jemand gabalier negativ bewerten , um vom gestikulierenden schweiger eine wortmeldung zu bekommen ?

ein untergetauchter muß nicht rede und antwort stehen.
ja , ja
und wer nichts sagt , kann sich in keinen wirbel hineinreden

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duerni
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Hausverstand müsste ausreichen, um zu erkennen, dass dieser...

...."Postenschacher" seinen Grund darin hat, dass es Parteien gibt. Diese Gesinnungsvereine sind mit ihren eigentlichen Aufgaben überfordert. Wer geht in die Politik? Richtig, jene welche "das Land voran bringen" wollen. Das würde bedeuten, sie erkennen die Probleme, ordnen sie in eine Gesamtanalyse des Landes ein, setzen Prioritäten, erarbeiten Möglichkeiten zur Lösung dieser Probleme und führen diese Lösungen aus. Trifft das für EINE dieser Gesinnungsvereine zu? Sie haben eine/mehre gefunden? Ja? - da gratuliere ich ihnen. Ich habe keine gefunden. Die Politiker beschäftigen sich damit, ihren Verein zu stärken und überall wo es möglich ist "Freunderl" zu installieren, um ihre Macht zu erweitern. Postenschacher ist "im österreichischen Deutsch" die Aufteilung der Macht in der öffentlichen Verwaltung - eine eigene Form der Korruption.

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Irgendeiner
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Naja,für Parteien gilt natürlich

immer das eherne Gesetz der Oligarchie aber die Alternative kann ich nicht sehen,denn jede Gruppe ist dafür anfällig,auch Experten,aber Postenschacher könntest durchaus rechtlich unterbinden,wer wen besetzt der nicht entspricht oder weitaus schlechter entspricht als andere verursacht Schaden,dieser wäre zu schätzen und aufs Privatvermögen zuzugreifen,weil diese Handlung durch kein Amt abdeckt ist,Du hättest blitzschnell Lamperln die versuchen aber auch alles richtig zu machen bei Besetzungen,kleine Gesetzesänderung nur.Und im Grunde ist es eine Haltungsfrage auf der politischen und eine intelligenzfrage auf Eurer Seite,die ÖVP ist ein Verein und der Märchenerzähler ohne Amt und Mandat,der verhandelt jetzt mit den Grünen die das besser lassen sollten,aber er tut es in einem hochrepräsentativen Ambiente,im Winterpalais des Prinzen Eugen in Wien.Naja,wer nichts ist muß protzen nur ist das Staatseigentum,mit meinem Geld sehr teuer renoviert und ei, die verwenden unser Eigentum einfach, danke Herr Klenk.Nun,ich glaub nicht,daß einer der anderen tausenden österreichischen Studienabbrecher das bekäme und auch mir würde man wohl das gehobene Ambiente für einen Umtrunk mit meinen Kumpeln nicht zur Verfügung stellen,was wieder die Frage aufwirft, wer glaubt der zu sein?

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tomtitan
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@duerni: Perfekt analysiert,

leider ist es genauso wie sie sagen!

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Hausverstand
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Das hat sehr wohl mit der Steiermark zu tun!

Auch wenn es der LH gebetsmühlenartig weg schieben will, dieser Skandal stinkt weit in unser Land. Die Steirer haben am Sonntag die Gelegenheit dieser rotzfrechen türkis-blauen Postenschacherei eine klare Absage zu erteilen. Denn Schützenhofer hat ja die Neuwahl deswegen vom Zaun gebrochen, weil er auch hier mit den Blauen koalieren will und den 'Neuen Stil' des von ihm angebeteten Sebastian auch in der Steiermark etablieren möchte. Darum Aufwachen und diesen Sumpf verhindern, bevor es zu spät ist!

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Trieblhe
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Und wie

verhindern wir diesen Sumpf in der Steiermark? Absolute für Schicki?

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AufmerksamerGrazer
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Kurz auf Tauchstation

Dass der Control Freak Kurz nichts von diesem Postenschacher gewusst hat ist vollkommen unglaublich, Die Chat Protokolle zeigen ja dass dieser Postenschacher ja schon Teil der Koalitionsverhandlungen zwischen Türkis und Blau war. Sie teilen sich die Aufsichtsrat-Sitze. Sonst hätte sich Strache ja nicht beschweren müssen, dass die von der FPÖ besetzten Ministerium fleißig türkis-blau umgefärbt haben, die Türkisen da beim Einbinder der Blauen aber anscheinend säumiger waren. Blümel als Kanzleramtsminister war die rechte Hand von Kurz, also klarerweise auch involviert. Und unser ehem. Kanzler will von nichts gewusst haben und ist offenbar auf Tauchstation.

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Peter66
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Kern

Dass die SPÖ von der Bestellung Kerns zum ÖBB Chef nichts gewusst hat ist unglaubwürdig

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seinerwe
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Aufgabenverteilung

Ein Kanzler oder Minister hat wesentlichere Aufgaben als die Nachbesetzung eines Vorstands einer Firma an der eine Minderheitsbeteiligung besteht.

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AufmerksamerGrazer
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Ja sehr glaubhaft beim Kontrollfreak Kurz

Die türkise Mannschaft hat alles, wirklich alles bis in kleine Details kontrolliert - eigene Erfahrung während der österr. EU-Präsidentschaft in 2018. Was Kurz nicht persönlich abgesegnet hatte, wurde auf später verschoben.

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Mein Graz
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@seinerwe

Klar, ein Chef braucht nicht zu wissen, von wem er der Chef ist - logisch!

Originell!

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mapem
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Na serwas …

als Satiriker bin ich hier bald überflüssig …

Geh – seinerwe … magst nicht wieder zurück ins Krone-Forum wechseln – hm?!

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kritiker47
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Das würde Ihnen

so passen mapem, Alle die nicht Ihrer zweifelhaften Meinung sind, sollen aus dem Forum verschwinden, gell. Lernen Sie doch freie Meinungsäußerung und Demokratie !

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Irgendeiner
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Naja,wer sich Zeit nimmt völlig freche und blöde Lügen über die Bodenständigkeit der

der Kopftücher meiner Vorfahrinnen zu erzählen,der hat auch für sowas locker Zeit,zwischen zwei Photoshootings, retouschieren tuns eh andere.

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Planck
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Das wissen Sie WEIL?


Strengen Sie sich nicht an, ich weiß, dass Sie es nicht wissen können *g

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Irgendeiner
21
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Ein Gesang

Ich bin das Messiaslamm,
schuldlos auf die Erden kam,
und die Bösen sind erpicht,
anzudichten mir die Gschicht,
doch ich bin ein Nichtanpatzer,
na, bis auf an Reifenplatzer,
und ihr alle seid gemein,
und im Bund mit Silberstein,
und ich geb Euch doch so viel,
teures Haar und neuen Stil,
der Tourismus blüht jetzt auf,
viel mehr Wanderer gehen rauf,
und ich halt mich an die Wahrheit
und ich sag mit aller Klarheit,
daß ich Stellung nehmen werde,
denn ich bin das Salz der Erde,
offen,klar, in dem Moment
wo ich weiß, wie sehr es brennt.
Vorher frägt mich besser keiner,
bin jetzt Interviewverneiner,
wenn ichs kenne Zoll für Zoll,
weiß ich was ich reden soll,
und dann tret ich voll ins Licht,
spreche,meine Schuld ists nicht,
fuchtle dazu paar Gebärden,
daß die Dummen jubeln werden,
und beklag mich,welch ein Graus,
und räum Euch dann weiter aus.

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mapem
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Tja body …

zwischendurch a bisserl zum Relaxen reimen ist nicht schlecht … wobei die vielen Wörter semantisch stets für Konfusion sorgen … aber bei simpler Prosa ist´s hier halt auch nicht viel anders …

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Irgendeiner
10
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Und doch

gebundnes Wort bringt schöne Blüten,
und wächst mit prächtgen Farben hoch,
und rankt um Häuser sich und Hütten,
erfreut das Herz,erhebt im Joch,
und manchmal rankt es etwas fester,
und schlingt um was und klebt und hält,
hat spitzen Dornen und, mein Bester,
auch das ist gut für diese Welt.

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Balrog206
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Komisch

In der Presse Standard od Kurier steht nicht einmal annähernd so eine Schlagzeile ! Ich glaub diese Überschriften mit ,sind auch , könnte sein , wird für die paar Dauer ach so Intellektuellen Kurz Basher geschrieben , damit auch die ihren Tag mit ihren Kommentar -Weissagungen verbringen können !

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Planck
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Strach hat's eh geschrieben.

"Kurz will davon nichts wissen und das geht nicht."
In Reinschrift übersetzt heißt das, der Messias wusste natürlich, was abgeht und hat es zumindest geduldet.
Die alte Leier: "Wenn Sie mich zitieren, streite ich es ab."
Das wollten die Cyan-Lackierten natürlich nicht, die wollten den Bringer des Lichts als zitierfähigen Komplizen, man weiß ja nie, was noch hochkocht, net wahr?
Deswegen Strachs "... und das geht nicht."
Das Problem ist: Da hat die türkise Sekte ein Sumpfbiotop angelegt, dessen Ausmaß schwer einzugrenzen ist.

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