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Casino-AffäreLöger: "Habe nicht erkannt, dass es ein parteipolitisches Element gab"

Ex-Finanzminister Hartwig Löger erklärt, von einer Postenbesetzungs-Debatte habe er nichts mitbekommen. Ex-Vizekanzler Strache will ebenfalls alle Vorwürfe entkräften. Ein Überblick über die Personen, die in die Causa verwickelt sind.

Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Ex-Finanzminister Hartwig Löger: Beide weisen die Vorwürfe zurück
Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Ex-Finanzminister Hartwig Löger: Beide weisen die Vorwürfe zurück © APA/ROBERT JAEGER
 

In der Casinos-Personalaffäre hat Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) die Beschuldigungen zurückgewiesen. In der Donnerstagsausgabe der "Salzburger Nachrichten" sprach Löger von einem Missverständnis. Es habe sich um ein reines Aktionärsdiskussionsthema gehandelt. Es sei bis jetzt nicht erkannt worden, dass es "eben nicht das politische Element bzw. das parteipolitische Element" gab, so Löger.

Die Aktennotiz von Casinos-Aufsichtsratschef Walter Rothensteiner interpretiert Löger anders als die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Das, was Rothensteiner in der Aktennotiz politisch formuliert habe, sei eben nicht politisch gewesen, so Löger laut "SN": "Das Politische dahinter ist, dass drei Aktionäre versucht haben, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen, um endlich der Casinos Austria AG die Chance zu geben, einen Neustart hinzulegen."

"Es gab in keinster Weise eine Diskussion über Ämterbesetzung durch ÖVP und FPÖ. Das ist kein Thema gewesen, das war es nicht und kann auch nicht irgendwie konstruiert werden." Er habe nur als "Eigentümervertreter der Republik die Interessen Österreichs in dieser Aktionärsgruppe entsprechend vertreten", verteidigte sich Löger.

Strache will Vorwürfe entkräften

Der frühere FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache will sämtliche Vorwürfe gegen seine Person - auch in der Causa Casinos Austria - entkräften. Das sagte er am Donnerstag am Rande eines Gerichtstermins. Belastende Chat-Verläufe mit Novomatic-Chef Harald Neumann kenne er nicht.

"Grundsätzlich werden alle Vorwürfe von mir aufgeklärt und entkräftet werden", sagte Strache, der die Causa inhaltlich nicht kommentieren wollte. "Ich kenne keine Chat-Verläufe", meinte er außerdem zu dem von der Staatsanwaltschaft angeblich belastenden Material. Er habe aber immer wieder Chat-Kontakt "zu verschiedenen Leuten", so Strache.

Sondersitzung und U-Ausschuss

Die SPÖ will eine Sondersitzung einberufen, wozu zumindest die NEOS bereits ihre Zustimmung bekundet haben. Auch ein U-Ausschuss steht im Raum: NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger kündigte am Donnerstag einen Antrag für einen "Posten- und Korruptions-Untersuchungsausschuss" an. Grüne und SPÖ deuteten ein Mitgehen hier zumindest bereits an. Die FPÖ lehnt ab. Die Behörden seien am Zug.

Rund um die Casinos-Personalaffäre geht die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) dem Verdacht nach, ob es um die Bestellung des Wiener FPÖ-Bezirksrats Peter Sidlo zum Finanzvorstand der Casinos Austria Absprachen zwischen der ÖVP-FPÖ-Regierung und dem Casinos-Miteigentümer Novomatic gab.

Ein Überblick über alle Akteure in der Causa:

PETER SIDLO

Der FPÖ-Bezirksrat aus Wien-Alsergrund stieg unter der türkis-blauen Regierung zum Finanzvorstand der Casinos Austria auf. Darüber hinaus wurde er in den Generalrat der Nationalbank (OeNB) entsandt. Zuvor war Sidlo Vorstand der Investmentgesellschaft Sigma des blauen ORF-Stiftungsrats Markus Braun. Seit Anfang September läuft bei den Casinos eine interne Überprüfung des Falls, Sidlo ist einstweilen auf Urlaub. Auch sein Mandat als Generalrat der Nationalbank hat er ruhend gestellt.

WALTER ROTHENSTEINER

Der Raiffeisenbanker ist Aufsichtsratsvorsitzender der teilstaatlichen Casinos Austria AG. Unter seine Verantwortung fiel die Bestellung von Sidlo. Rothensteiner war bereits im Sommer von den ersten Hausdurchsuchungen in der Causa betroffen, er wurde anfangs als Zeuge geführt, mittlerweile wird er von der Staatsanwaltschaft als Beschuldigter geführt. Auf ihn soll von politischer Seite Druck ausgeübt worden sein, sodass er dem Casinos-Aufsichtsrat vorenthielt, dass der Personalberater Egon Zehnder an Sidlos Qualifikation als Finanzvorstand zweifelte.

BETTINA GLATZ-KREMSNER

Die studierte Handelswissenschafterin startete ihre Karriere in den 90er-Jahren bei den Österreichischen Lotterien. Seit 2010 ist sie im Vorstand der Casinos Austria. Als Sidlo per 1. Mai 2019 zum Finanzvorstand bestellt wurde, wurde Glatz-Kremsner zur Vorstandsvorsitzenden ernannt. Mit dem Antritt als neue Generaldirektorin legte sie ihre Funktion als stellvertretende ÖVP-Parteichefin zurück. Die Managerin war bei den Koalitionsverhandlungen 2017 zwischen ÖVP und FPÖ Chefverhandlerin für den Bereich Wirtschaft. Von den Ermittlungen der WKStA ist sie bisher nicht betroffen.

HARALD NEUMANN

Der Vorstandschef der Novomatic AG ist seit 2017 Mitglied des Casinos-Aufsichtsrates. Er steht im Verdacht, für die Zustimmung Sidlos Glückspiellizenzen für Novomatic eingefädelt zu haben. Er soll den angeblichen Deal rund um die Postenbestellung verhandelt haben. Sein Büro war im August durchsucht worden.

JOHANN GRAF

Der Novomatic-Eigentümer und Multimilliardär soll an dem Deal ebenfalls beteiligt gewesen sein. Er soll mit Ex-Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs (FPÖ) bei einem Treffen in London den Deal akkordiert haben. Auch sein Büro war im Sommer durchsucht worden.

HEINZ-CHRISTIAN STRACHE

Der Ex-FPÖ-Chef soll auf freiheitlicher Seite in die Absprachen involviert gewesen sein. Im Jänner 2019 fragte er bei Neumann nach, ob alles auf Schiene sei. Schon im Ibiza-Video, über das Strache stolperte, sagte der ehemalige Vizekanzler: "Novomatic zahlt alle." Sein Handy, dass ihm bei den Razzien abgenommen wurde, hat Strache mittlerweile zurückbekommen.

JOHANN GUDENUS

An den Ex-FPÖ-Klubobmann schrieb Sidlo: "Hallo Joschi, ich habe mit meinen Freunden bezgl. Casinos gesprochen, sie wären bereit und auch fähig, den Deal zu machen." Gudenus, der sich nach dem Ibiza-Video aus der Politik zurückzog, war ebenfalls von den ersten Hausdurchsuchungen betroffen.

HARTWIG LÖGER

Dem Ex-Finanzminister der ÖVP wird vorgeworfen, von dem Deal gewusst zu haben und auf die Bestellung Sidlos gedrängt zu haben. Löger, der nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung steht, wird deshalb auch des Amtsmissbrauches beschuldigt. Rothensteiner hielt in einer Aktennotiz fest, dass Löger ihm gesagt habe, dass Graf "irgendeinen Hintergrunddeal mit den Blauen" habe. "Daher ist Sidlo ein Muss."

JOSEF PRÖLL

Der ÖVP-Finanzminister bis 2011 war am Dienstag so wie Löger Ziel weiterer Hausdurchsuchungen. Er ist nämlich neben seinem Vorstandsjob bei der Raiffeisen-Tochter LLI auch stellvertretender Aufsichtsratspräsident bei den Casinos und dürfte deshalb ins Visier der Ermittler geraten sein. Ihm und Rothensteiner wird wegen der hohen Abfertigungszahlungen an die früheren Casinos-Vorstände auch Untreue vorgeworfen.

THOMAS SCHMID

Der nunmehrige ÖBAG-Chef soll als Lögers Generalsekretär im Finanzministerium vor einem Treffen von Löger mit der Novomatic-Spitze Ministeriumsunterlagen über Glücksspiellizenzen abfotografiert und an Novomatic verschickt haben, wie aus dem Hausdurchsuchungsbefehl hervorgeht. Schmids Nachricht dazu: "Das sagen die Experten bei uns - Gesetz für Entflechtung notwendig." Wegen des Themas Lizenzen sind die Ermittler auch bei Schmid in der ÖBAG vorstellig geworden.

Alle Beschuldigten weisen die Vorwürfe zurück. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Kommentare (70)

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edi99
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Es ist ein dekadentes Sittenbild, das durch Ibiza und Folgerazzien aufscheint.

Strache und Co. haben auch freundlicherweise ihre Smartphones mit den wertvollen Chats behalten, man lacht.

Es kommt eine befehlsverkettete, unschuldsvermutete, bestbezahlte Clique an "Opfern" ans Tageslicht, man fragt sich nur: Wer sind die Täter?

Eine unappetitliche Affäre, die auch am Saubermannimage der Türkisen kratzt.

Man beginnt zu ahnen, warum die berühmte "Schnittmenge" zwischen Türkisen und FPÖ so viel besser war als jetzt mit Grün.

Aber ohne die "gschamster Diener" Mentalität ist Regieren bei uns offenbar undenkbar. Dadurch werden teilweise Unfähige an die Schaltstellen der Macht gehievt - bezahlt von uns!

Am Ende des Tages wird es, selbst mit Untersuchungsausschuss, keine Erweiterung der Befugnisse des Rechnungshofes geben, wetten?

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Legu
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Wie wäre es ????

wenn wir ( Staats-) Bürger und Besitzer des Volksvermögens, unseren " Angestellten" ( ges. Verwaltungs- Reg.apparat und Politiker) anzeigen bei der Staatsanwaltschaft, wegen Veruntreuung und missbräuchlicher Verschwendung/ Verwendung unseres Vermögens; wegen Einstellung ungeeigneter Mitarbeiter ( Sidlo, Holzer, zu hohe Parteienförderung und überhaupt das Förderwesen ! u.a.)
wg. Missachtung des Rechnungshofes ( degradiert zum Papierlleser !?)
Es könnte noch eine ganze Serie von anführungen folgen..
Bürger Österreichs wehrt Euch ! JETZT !
Es ist nie zu spät !

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Lodengrün
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Also naiv war der Mann

Gut, kann vorkommen. Er hatte halt die Hinterfotzigkeiten der Politik nicht intus, wurde ausgenützt. Dass sollte uns jetzt aber nicht abhalten mit dem Besen da reinzufahren und alle die an diesem Tauschgeschäft SIDLO-GESETZESÄNDERUNG beteiligt waren anzuprangern und gehörig auch abzustrafen. Gerade das Glücksspiel ist ein sensibles Thema und dass die FPÖ da schrauben wollte ist ein weiterer Beweis dass man ihr auf keinem Gebiet über den Weg trauen kann.

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Legu
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also zum ..

Minister Löger: Die Botschaft hör ich wohl, allein ...........
So war er einfach der falsche Mann, am falschen Platz.

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wischi_waschi
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övp

Kommt komischer Weise alles nach der Wahl, schöne Sch…….
aber ich wähle ja die öVP schon lange nicht mehr.

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mobile49
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jo eh

es wäre zum schieflachen , wenn es nicht so traurig wäre

danke liebe blürkise wähler
es ist euch gelungen , aus sch... schokolade zu machen
oder wenn ihr es anders sehen wollt :
ihr habt anscheinend die grube für alle geschaufelt

nix wissen , einzelfälle , schweigen zu relevanten dingen , aber sich groß echauffieren wenn es um nichtigkeiten geht ,"nichtanpatzen", verschwörungstherorien versprühen und und und .....
was bekommen wir noch alles aus der vergangenheit serviert ?

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Balrog206
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Mit

Dem Vorwurf hast recht ist grauslich , nur wenn Rot Wähler od ehemalige das sagen bleibt halt nur ein Lächeln über ! Den außer den Neos u den Grünen müsstest alle aus dem Parlament schmeißen !

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Arthurd63
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Löger ist als Politiker und Mensch integer!

Aber was nützt es, integer zu sein, wenn der Koalitionspartner es nicht ist.

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Irgendeiner
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Genau und Rothensteiner hat sich

von wem unter Druck gesetzt gefühlt?

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Rick Deckard
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Das Foto sagt alles...

...der Wähler wird verarscht und ausgenommen...ihr seid ja alle so blöd..? Wir brauchen nur 3x Flüchtlingskrise sagen und ihr wählt uns ja doch wieder...

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himmel17
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Ungelögert

Der "Uminterpretierminister" Löger versucht die Bürger Österreichs davon zu überzeugen, dass alles kein politisch motivierter Postenschacher gewesen sei. Als nächstes wird er wohl behaupten Sidlo sei überqualifiziert gewesen.

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fortus01
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also,

"Grundsätzlich werden alle Vorwürfe von mir aufgeklärt und entkräftet werden", sagte Strache, und fügte hinzu: Ich kenne kein IBIZA, ich weiß nicht wo IBIZA liegt!!!! (copyright - Majestix)
Es ist schön zu hören, dass sich Herr Josef Pröll wieder so gut erholt hat, nach dem Zusammenbruch im Zuge der Unterschrift zur Notverstaatlichung der HYPO und der damit verbundenen Rettung der RAIKA (darum ging es ja in Wirklichkeit) ist er ja im Umfeld des großen Herrn Konrad gut untergekommen - wird bestimmt noch einmal Chef der RAIKA!

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wahlnuss
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Unmutsverschuldung

Ihr Kuchenliebhaber und -haberinnen, die ihr euch die süssesten Kuchen blauäugig verteilt und die besten Stücke in Weltrekordszeit filetiert habt, wisst doch, dass man zumindest Bezirksrat sein sollte, um für einen Spitzenjobs infrage zu kommen. Ihr, die ihr keine Chatverläufe kennt und die ihr euch an nichts erinnern könnt und die ihr in keinster Weise die i-Deal-e Ämterbesetzung parteipolitisch begründen könntet, euch gebührt die Unmutsverschuldung. Ihr lässt euch die Stimmen leihen, um mit unseren Stimmen und in unseren Namen im Parlament scheinbar redliche Politik zu erarbeiten. Tatsächlich seid ihr die Netzwerker für eure Zeit danach, wo ihr euch in diversen Ämtern die goldene Nase abholen könnt. Ja, euch gebührt die Unmutsverschuldung.

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Whitesands
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@Wahlnuss

Danke <3

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mapem
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Finger weg,

Herr Kogler!

Bei solch einer Eisbergwarnung checkt man auf der Bastitanic tunlichst nicht mehr ein!

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Irgendeiner
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Ja,mapem meine Red,

da würd ich nicht anstreifen wollen,nur die Titanic war ein Wunderwerk der damaligen Technik,nur die Hybris hat zu sicher gemacht,das hier ist mehr ein Schlauchboot aus wenigem und unbeständigen Material mit ungeheuer viel Luft.

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voit60
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und der Basti

der hat sicherlich nichts gewusst.

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Whitesands
3
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Basti

sitzt am Thron und lässt sich huldigen... Wie käme ein Gesegneter dazu, sich mit Banalitäten abzugeben? Und... wer etwas nicht sehen will, läuft blind durchs Leben und ist für nichts verantwortlich.

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Apulio
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@Voit60:

Es gab schon einmal einen ÖVP-Bundeskanzler der vieles nicht wusste, scheint in der ÖVP Tradition zu sein.

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voit60
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Wobei es von Beiden hieß,

ohne sie ging gar nichts.

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Geerdeter Steirer
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"Der Basti hat sicherlich nichts gewusst."

Da kommt immer der Gedanke wie wenn wer z.B. keine Daumen auf den Händen hat, der weiß manchmal auch nicht wo rechts und links ist........ ;-)....... (ironisch gemeint !)

Nichts für ungut wenn es wem so gehen sollte , den jenigen will ich keinesfalls verunglimpfen !

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voit60
3
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das kommt raus,

wenn eine Partei schon das 4. Jahrzehnt ununterbrochen in der Regierung sitzt. Eine gewisse Abgehobenheit ist nicht zu leugnen.

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Geerdeter Steirer
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Ja, da gibt es wenige von der Spezies die am Boden der Realität verbleiben !

Manch ein Politiker ist metamorphosiert, in der Opposition ist er volksnah und moralisch, in der Regierung abgehoben und lobbyfixiert,
und im Nachgang korrumpiert und nutznießend.
Nur wer mit dem Boden verhaftet bleibt, kann anderen Halt geben, wer über den anderen schwebt, ist abgehoben und selbst nicht mehr fest verwurzelt, wie will so eine Person anderen Halt geben?

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lieschenmueller
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Ich habe ein zwiespältiges Gefühl,

nämlich dass die Leute im Artikel natürlich angehört gehören, sie die Möglichkeit bekommen müssen, sich zu rechtfertigen. Ansonsten könnten Anschuldigungen in dem Raum gestellt werden und die Reputation ist sofort dahin.

Auf der anderen Seite fühle ich mich so intelligenzbeleidigt.

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SoundofThunder
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Dieses Foto sagt eh alles.

Mehr braucht man nicht dazu sagen.😏

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Civium
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Sumpf

mehr ist dazu nicht zu sagen!!!!!!!!

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