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Casinos-Affäre"Hallo Joschi": Neos wollen Korruptions-U-Ausschuss

Meinl-Reisinger will auch Involvierung von Altkanzler Kurz prüfen. SPÖ legt sich bei U-Ausschuss noch nicht fest.Personalberater Egon Zehnder hat FPÖler Peter Sidlo vor der Bestellung als Finanzvorstand der Casinos Austria noch negativer beurteilt als bisher bekannt. Scharfe Kritik von Ex-Rechnungshof-Chef Fiedler.

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat Hausdurchsuchungen wegen des Verdachts von Absprachen betreffend die Bestellung eines Casinos-Vorstandes durchgeführt
Die Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat Hausdurchsuchungen wegen des Verdachts von Absprachen betreffend die Bestellung eines Casinos-Vorstandes durchgeführt © HERBERT PFARRHOFER/HERBERT NEUBA
 

NEOS-Vorsitzende und Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger, Sprecherin für Inneres, Stephanie Krisper, und Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn forderten heute bei einer Pressekonferenz zum Thema "Casino Türkis-Blau: Politik ist kein Glücksspiel" einen Posten- und Korruptions-Untersuchungsausschluss. "Es ist mit Sicherheit kein reiner FPÖ-Skandal, sondern es ist selbstverständlich ein türkis-blauer Skandal", betonte Meinl-Reisinger. Untersuchen wollen die NEOS auch die Verantwortung des früheren und bald wieder Bundeskanzlers Sebastian Kurz. Den nun aus der Politik ausgeschiedenen Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hält die NEOS-Chefin für ein Bauernopfer. Es könne nicht sein, dass der Finanzminister in einer Regierung, die bekannt für ihre "Message Control" gewesen sei, Personalbesetzungen in Casinos und Nationalbank treffe, ohne dass andere Regierungsmitglieder und der Kanzler davon wussten.  Man werde wegen des U-Ausschusses auf die SPÖ zugehen. Gemeinsam hätten beide Fraktionen die für eine parlamentarische Untersuchung nötigen Abgeordneten.

Es um den Vorwurf, dass hinter der Bestellung Peter Sidlos (FPÖ) zum Casinos-Austria-Finanzchef sei ein parteipolitischer Deal gestanden und man habe Casinos-Mitaktionärin Novomatic im Gegenzug zur Bestellung Sidlos Entgegenkommen bei Glücksspiellizenzen versprochen habe. Alle Beschuldigten bestreiten die Vorwürfe, es gilt die Unschuldsvermutung. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft führte diesbezüglich kürzlich Razzien bei den früheren Finanzministern Hartmut Löger (ÖVP) und Josef Pröll (ÖVP) durch.

Die SPÖ leget sich am Donnerstag zunächst noch nicht fest, ob sie in der "im höchsten Maße besorgniserregenden" Causa Casinos einen Untersuchungsausschuss unterstützen wird. Darüber werde man jetzt mit den anderen Parlamentsfraktionen Gespräche führen, erklärte der stellvertretende Klubchef Jörg Leichtfried in einer Aussendung.

Der SPÖ-Abgeordnete Max Lercher sieht die Casinos-Affäre als aktuellen Anlass, auf die Notwendigkeit eines unabhängigen Justizministers hinzuweisen. Angesichts der Ermittlungen in dieser Causa hält er dies für angemessen und hofft, dass die Grünen, die sich ja immer der Aufklärung verschrieben hätten, in ihren Verhandlungen mit der ÖVP auch darauf drängen werden, so Lercher auf APA-Anfrage. Ebenso ist Lercher der Meinung, dass die Rolle von Ex-Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) hinterfragt werden müsse. Immerhin sei dieser zur Zeit der Affäre als Regierungskoordinator tätig gewesen.

In der Casinos-Affäre kommen unterdessen neue Details zu Tage. Der Personalberater Egon Zehnder hat Sidlo vor der Bestellung als Finanzvorstand der Casinos Austria noch negativer beurteilt als bisher bekannt. Ex-Rechnungshofchef Franz Fiedler kritisiert unterdessen das damalige Vorgehen scharf. Dass für eine Postenbesetzung offenbar eine Gesetzesänderung versprochen wurde, sei strafbare Korruption, so Fiedler.

Der Tageszeitung "Die Presse" liegen  Dokumente vor, die zeigen, dass die Beauftragung von Personalberater Zehnder eine "reine Farce" war. Laut "Presse" zeigen die Aussagen von Walter Rothensteiner bei seiner ersten Vernehmung, dass Sidlo eindeutig nicht als qualifizierter Kandidat eingestuft worden war.

Die Ermittler fragten ihn damals, warum der Aufsichtsrat Zehnder betraut hatte: "Damit wir sagen können, dass wir keinen völlig ungeeigneten Kandidaten bestellen. Wir hätten dies auch weglassen können."Überdies sei im Präsidium vereinbart worden, dass Zehnder "die bekannten Kandidaten anschauen, aber keine Auswahl und kein Ranking treffen soll, weil wir das nicht wollten".  Und warum nicht? "Weil wir nicht wollten, dass von vornherein bekannt wird, dass Sidlo nicht als der Bestgeeignete beschrieben wurde, wenn dieser ohnehin bestellt wird", gab Rothensteiner laut "Presse" zu Protokoll.

Sidlo  schrieb, wie der ORF berichtete, am 12. August seinem Freund Gudenus auf Whatsapp Folgendes: "Hallo Joschi, ich habe mit meinen Freunden bezgl. Casinos gesprochen, sie wären bereit und auch fähig, den Deal zu machen. Bitte Meeting für Anfang September koordinieren, gleich mit Hubert (laut WKStA: Fuchs, Anm.)." Die Antwort: "Ok, lass uns bald in Ruhe reden."

"Sidlo ist ein Muss"

Doch dürfte Rothensteiner seinen Unmut über den Kandidaten Sidlo nicht verhehlt haben. Ein Anruf von Ex-Minister Löger am 1. Feburar hatte dann offenbar den Sinn, Rothensteiner auf Spur zu bringen. Sidlo sei ein Muss, habe ihm Löger gesagt. Es gebe "einen Hintergrunddeal mit den Blauen", hält Rothensteiner in einer Aktennotitz fest.

Offensichtlich stützen sich die Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft auf Chatprotokolle und beschlagnahmte Handys, unter anderem von Johann Gudenus und Heinz-Christian Strache.

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat kürzlich Hausdurchsuchungen wegen des Verdachts von Absprachen betreffend die Bestellung eines Casinos-Vorstandes durchgeführt. Diese fanden unter anderem bei Löger und Ex-Finanzminister Josef Pröll (beide ÖVP) statt.

ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger hatte eigentlich einen Entwurf für die Novellierung des Glücksspielgesetzes in Begutachtung geschickt, mit der das Monopol der Casinos Austria einzementiert worden wäre. Kurz nach Versendung wurde der Entwurf zurückgezogen – aufgrund eines „technischen Versehens“, wie es in einem Bericht der "Presse" im Frühsommer hieß. "Der Gesetzesentwurf ward nicht mehr gesehen", so die "Presse". Dafür soll der freiheitliche Staatssekretär im Finanzministerium, Hubert Fuchs, an einem neuen Online-Gaming-Gesetz getüftelt haben. An einer Online-Gaming-Lizenz wiederum hatte der Novomatic-Konzern massives Interesse.

 

Kommentare (79)

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100Hallo
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Untersuchungsausschuss

geht es jetzt gleich weiter wie bei Pilz?

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Peter66
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Medienjustiz

Offenbar entscheiden in Österreich linke Medien, über Anklage und Schuld spruch... Außer Verdächtigungen ist nichts bewiesen... Aber das Geschrei ist groß...

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mapem
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Reg dich ab, Peterle ...

informier dich das nächste Mal besser, wen du wählst ...

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Irgendeiner
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Geh, sollens nicht berichten

wenn sich der Rechtsstaat mit was beschäftigt, gibt keine Ausnahmen auch nicht für Nichanpatzer mit gerichtlichem Kusch wegen Anpatzens,man lacht schallend.Sic transit gloria Basti.

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X22
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Aus welchen Worten liest man dies heraus

?
Was ich herauslese, aus ihren Kommentar, ist eine Unterstellung an die linken Medien, besonders die Krone sticht da als ultralinkes Blatt hervor

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Balrog206
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Naja

So wie nachgesagt wurde das die Krone schwarz-blau forciert hat , sind sie seit Ibiza zum blau Jäger geworden ! Und eines hat sich medial schon verändert , das Vermutungen sehr schnell gedruckt werden , ob dann was dahinter ist oder nicht !

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X22
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Naja, wie geht man es bei komplizierteren Fällen an

man stellt anhand von einzelenen bekannten Fakten Vermutungen auf und versucht ihren Wahrheitsgehalt sicher zu stellen bzw. zu widerlegen, darüber urteilen und verurteilen kann sowieso nur die Justiz, und Medien unterliegen bestimmten Regeln, so einfach veröffentlicht sie keine Unwahrheiten und Möglichkeiten aufzuzählen ist ja prinzipel nicht verboten, ist ja so ähnlich wie wenn man sich selbst darüber Gedanken macht und darüber diskutiert, bzw. auch hier kundtut.
Das dies auch eine gewisse Stimmung erzeugt ist ja nicht zu leugnen, das liegt jedoch sehr am Leser selbst, und wenn man nur an die blaue Probagandamasche von der linken Lügenpresse denkt, sollte man sich bewusst sein, wenn es jemand schreibt, dass dies eine Abwehrhaltung ist, weil man keine Gegenargumente zur ursprünglichen Sache hat.

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rmueller
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deutsch

Rechtschreibung üben....!

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X22
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Danke

einzelnen prinzipiell Propagandamasche
einzelnen prinzipiell Propagandamasche
einzelnen prinzipiell Propagandamasche
einzelnen prinzipiell Propagandamasche
einzelnen prinzipiell Propagandamasche
:I

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Irgendeiner
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Das ist ein Märchen,im Hausmeisterblattl sind

sicher viele böse wegen ihrem potentiellen Abverkauf an eine russische Pseudooligarchin, aber es läßt sich locker zeigen, daß die Kritik an den Blaubergern schon vorher begann,quasi am Tag als der Benko kam.Und welches Eck das wieder ist weißt auch.

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fans61
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Die Grünen sollen die Verhandlungen mit den Schwarzen

platzen lassen....wir haben eh eine Regierung und dann irgendwann mal NEUWAHLEN, wenn alles aufgedeckt ist.

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Peter66
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Antidemokrat

Und die letzten Wahlen ignorieren, wie in Nordkorea... Muss man sich wieder fürchten in Österreich

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X22
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Solange keine neue Regierung angelobt wird, und es keine Mehrheit gibt,

die eine Minderheitsregierung unterstützen würde ist alles demokratisch möglich, bis hin zur Neuwahl

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Lodengrün
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Blümels Worte bekommen Bedeutung

"Leider hat sich die FPÖ von den Koalitionssondierungsgesprächen zurückgezogen", so seine Worte. Auf die Frage von Herrn Wolf warum das LEIDER er betont. Man hätte sich so gut verstanden. Klar, die Zeit in der Gefälligkeiten (bei der auch Gesetze geändert werden) gegenseitig ausgetauscht werden ist vorläufig vorbei.

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Gedankenspiele
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Warum nur...

...habe ich plötzlich ganz große Lust die Kommunikationsverläufe der letzten 2 Jahre von Sebastian Kurz zu kennen?

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Peter66
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Interessiert keinen

Auf was sie Lust haben, interessiert niemanden

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Irgendeiner
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Also dem würde ich mich aber anschließen,das ist doch der

der frech behauptet hat er hätte keine Ambition, mit Strategiepapierln dafür in der Tasche,ich mein, da muß man nach der wahrheit notwendig forschen, er sagts ja nicht,man lacht.

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mapem
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Ja Peterle ...

ist hart in diesen Zeiten ... aber auf deinen Blutdruck musst trotzdem aufpassen - gell ...

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Balrog206
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Genosse

Mapem , hart ist nur wenn man sich wieder auf dem Opposition Bankerl wieder findet!

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mapem
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Hm?! ... Wieso hab ich stets ...

das Gefühl, dass du immer irgendwie erregt scheinst, wennst dich irgendwo an mich hängst, Balli?!
Du wirst doch nicht ... !

Na na - du Schlawiner du ... huch! ... an das hab ich ja noch gar nicht gedacht, Balli! ... Ja hui! ... Stopp Balli! Falsches Forum ... tut mir leid ... sorry!

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Irgendeiner
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Ach Roggi, ich zum Beispiel will die

Grünen am Oppositionsbankerl sehen, ist besser als mit dem und wenn er eine Allenregierung macht hauma ihn wieder raus,wegen erwiesenem Ungenügen.

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Balrog206
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Irgi

Bin ich nicht deiner Meinung , den nur herumsitzen und in ein paar Ausschüssen mit arbeiten obwohl dann von der Idee nichts umgesetzt wird ist für nix !

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Irgendeiner
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Roggi, Basti kann bei euch her-

und wegschwafeln was er will,er kann irgendwelche völlig taulosen ökonomischen und politischen Entscheidungen treffen und die mit Märchen zukleistern,er kann sich in seiner Partei raufputschen und in den Sozial- und Rechtsstaat zu Gunsten der IV reinmurksen,das kann er alles, tut er alles und das Problem sind Eure Gehirne.Aber Roggi, das ist der Sozialbereich, das ist das Gebiet des politischen und da kann man sich mit hohlen Phrasen drüberhampeln und Wanderer dazuerfinden,der Faunenschnitt und der Klimawandel sind absolute Realien die völlig außerhalb der Beeinflußung durch freches Geschwafel liegen, das kommt, das kommt schon lange und das kommt eisern.Und dann werdets halt noch lauter schreien in Eurer Not, man hats Euch ja mehr als ein halbes Jahrhundert gesagt,Physik und Biologie sind so ähnlich wie ich,man feixt,sie verhandeln nicht, sie reagieren einfach,Dummheit in Permanenz hat einen Preis.

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alberewrm
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.

Die bestehen doch eh nur aus: "Ich" "Ich" "Ich" "Ich" "Ich" "Ich" "Ich" "Ich" "Ich" "Ich" "Ich" "Ich" "Ich" "Ich" "Ich" "Ich" ...

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Irgendeiner
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Äh, erklärst Du den Ausbruch,

ICH versteh ihn nicht.

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umo10
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Unabhängige JustizministerIn

Es ist schon lange an der Zeit die Gewaltenteilung auch beim obersten Richter der Nation einzufordern! Hoffentlich klappt es nach diesem Skandal

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