AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

Kogler will U-AusschussNeue Chats und Mails belasten Strache und Löger

Ex-Casinos-Chef Labak warnte AR-Chef Rothensteiner wegen Sidlo - Sidlo: "Erzähl' ihm halt, wie toll ich bin!" - Strache an Löger: Ist Sidlo auf Schiene?

©  APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)
 

Die Grünen plädieren angesichts der Affäre um Postenvergaben in den Casinos Austria und anderen öffentlichen Unternehmen für einen Untersuchungsausschuss. Parteichef Werner Kogler will dazu mit SPÖ und NEOS verhandeln, wie er im Gespräch mit der APA sagte. Ob das die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP belasten könnte, lässt er offen und will ein Transparenz- und Antikorruptionspaket erstellen.

Kogler will Postenbesetzungen im öffentlichen Bereich untersuchen – und zwar auf die Eignung der Kandidaten, auf mögliche unzulässige Einflussnahmen und auf mögliche illegale Gegengeschäfte. Der Untersuchungszeitraum soll seinen Vorstellungen nach „mehrere Jahre“ zurückreichen, um auch Vergleiche ziehen und Verbesserungsvorschläge ableiten zu können. Für die Vorbereitung des U-Ausschusses werde es einige Wochen brauchen, glaubt Kogler.

Ob es das Verhältnis zur ÖVP belasten könnte, wenn die Grünen einen Untersuchungsausschuss mit SPÖ und NEOS verhandeln, lässt Kogler offen. „Das weiß ich nicht. Wenn die SPÖ den Untersuchungsausschuss nicht machen wollen würde, würde es das Verhältnis zur SPÖ belasten“, so Kogler in Anspielung auf die abwartende Haltung der Sozialdemokraten.

Er hoffe jedenfalls, dass aus einem U-Ausschuss „echte Verbesserungen abgeleitet werden können“. Der Ausschuss könne „Chancen für einen Neustart für ein transparentes und korruptionsfreieres Österreich“ bringen.

PK DIE GRUeNEN NACH ERWEITERTEM BUNDESVORSTAND: KOGLER
Werner Kogler Foto © APA/HERBERT PFARRHOFER

Bei den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP will sich Kogler für ein Paket für Transparenz und „gutes Regieren“ einsetzen. „Wir finden uns in der Rolle wieder, in der Aufklärung im Parlament etwas beitragen zu können mit dem Ziel auf Besserung und Neustart in Österreich und gleichzeitig in den Regierungsverhandlungen ein Transparenz- und Antikorruptionspaket zu schnüren, wie es Österreich noch nie gesehen hat“, so der Grünen-Chef.

Neue Chats und Mails belasten Strache und Löger

Neue Chatprotokolle, Mails und SMS,  die der "Presse" und dem "Falter" vorliegen, belasten insbesondere Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) und Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) in der Causa Casinos. Auch bei weiteren Postenbesetzungen, etwa in der Nationalbank, wird ein Postenschacher in der türkis-blauen Vorgängerregierung aufgezeigt.

Die Betroffenen bestreiten alle Vorwürfe. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Laut den Medienberichten hat sich Strache per SMS am 11. Februar 2019 bei Löger für seine Hilfe bedankt: "Lieber Hartwig!", textete Strache, "Herzlichen Dank für deine Unterstützung bezüglich CASAG! Lg HC". Löger antwortete mit einem Emoji: mit einem nach oben gestreckten Daumen.

Dem war ein Ringen um die Bestellung von Peter Sidlo als neuer Finanzvorstand der Casinos vorangegangen. Der ehemalige Casinos-Chef Alexander Labak hat laut "Falter" den Aufsichtsratspräsidenten des Unternehmens, den Raiffeisen-Generalanwalt Walter Rothensteiner, in einem Mail eindringlich gewarnt: "Sidlo wurde von der Novo ganz offensichtlich mit dem klaren Ziel nominiert, von der FPÖ im Gegenzug eine politische Unterstützung für die Gewährung zusätzlicher Lizenzen (zB. Online-Gaming) zu sichern."

Ein Chat Straches mit FPÖ-Parteifreunden vom Frühjahr 2019, von dem "Falter" und die "Presse" berichten, zeigt den türkis-blauen Proporz: "Bitte alle Vereinbarungen, welche mit Löger, Schmidt und co getroffen worden sind sammeln und für mich dokumentieren. Kurz will davon nichts wissen und das geht nicht. Unser Entgegenkommen bei OeNB zu FMA-neu gibt es nur, wenn wir den zweiten Vorstand sofort bekommen (...) und von den 5 Aufsichtsräten bzw. Direktoren 2 und darunter 2 Abteilungsleiter. Sonst gibt es keine FMA-Neu! Auch die Vereinbarungen ÖBAG-Neu bitte mir aufbereiten. Wir stimmen nirgend wo mehr zu wenn das nicht geklärt wird.....!!!! Das war extra vereinbart, das muss halten."

Belastende Textnachrichten aufgetaucht

+

Dass die Novomatic Wünsche an die FPÖ in der Regierung hatte, ist schon kurz nach der Nationalratswahl im Herbst 2017 dokumentiert. Demnach schickte Novomatic-Chef Harald Neumann an seinen Pressesprecher Bernhard Krumpel am 6. November 2017 eine SMS: "Hello, können wir tschank treffen! Sollten etwas in die regierungsverhandlungen einbringen." Markus Tschank war in der vergangenen Legislaturperiode FPÖ-Abgeordneter. Krumpel antwortet Neumann per SMS: "Ja, er verhandelt allerdings medienbereich, wahrscheinlich brauchen wir eher finanzen." Neumann meint: "egal brauchen jemanden, der das thema kasinolizenzen einbringt!!" Tschank ist auch Vorstand des "Instituts für Sicherheitspolitik". 200.000 Euro hat Tschanks Institut laut "Falter" ein paar Tage später von der Novomatic bekommen. Ein Sprecher der Novomatic bestreitet, dass die Zahlung und die politischen Wünsche im Zusammenhang stünden.

Betreffend der umstrittenen Sidlo-Bestellung als Finanzvorstand der Casinos schreibt Strache per Whatsapp am 22. Oktober 2018 an Neumann: "Sehr geehrter Herr Neumann. Hätte das Ersuchen um einen möglichen Nachfolgekandidaten für Herrn Hoscher, welchen wir mit Ihnen besprechen wollen!". Sidlo wird laut "Falter" per SMS vom 19.November 2018 bei Neumann vorstellig: "Sehr geehrter Herr Mag. Neumann, der Herr Vizekanzler hat mir gesagt, ich möge mich mit Ihnen betreffend Casinos Austria AG in Verbindung setzen."

Ex-FPÖ-Bezirksrat Sidlo wendet sich laut "Falter" an Strache am 16.1.2019: "Könnte sein, dass sich Egon Zehnder (Headhunter) bei dir meldet bzgl Referenz für mich. Dann erzähl ihm halt, wie toll ich bin." Strache antwortet: "Ok! :-) Was soll ich ihm beruflich erzählen?" SMS Sidlo an Strache: "Ich denke es geht eher in Richtung Managementqualitäten. Teamorientiert, werteorientiert, verbindlich, verlässlich, loyal durch die Politik Menschenkenntnis und Verhandlungsgeschick, kann Teams führen (z.B. Klub im Bezirk). Sonst Finanzfachmann, den die Partei schon öfter für Budget oder Finanzierungsthemen um Rat gefragt hat." Strache schickt ein Emoji: einen nach oben gereckten Daumen.

Strache wendet sich an Finanzminister Hartwig Löger: "Lieber Hartwig. Bezüglich Casino-Vorstand ist Peter Sidlo auf Schiene? Danke für Deine Unterstützung!" Und er fragt auch beim Novomatic-Boss Neumann nach: "Sg Herr Neumann, lieber Harald! Bezüglich Peter Sidlo kann ich mich auf dein Wort verlassen und ist alles auf Schiene?"

Löger, Novomatic-Eigentümer Johann Graf und Neumann trafen einander laut Berichten am 31. Jänner im Novomatic Forum. Zur Vorbereitung verschickte Thomas Schmid, damals Lögers Kabinettschef, per Whatsapp an Neumann ein abfotografiertes Schreiben aus dem Finanzministerium. Es geht darin um neue Casino-Lizenzen und darum, dass man dafür ein neues Gesetz brauche. Nach dem Treffen am 31. Jänner schreibt Neumann an Schmid: "War ausgezeichnet :)) Schönen Abend!"

Einen Tag später ruft Löger bei Rothensteiner an, Aufsichtsratschef der Casinos Austria AG. Der hält - wie bereits bekannt - fest: "Löger hat mit Graf konferiert, der hat irgendeinen Hintergrund Deal mit den Blauen. Daher ist Sidlo ein Muß. Alternativkandidat von Neumann gibt es nicht mehr, Graf will es nicht." Und er warnt offenbar auch den Minister: "Habe Löger gesagt, dass ich damit eigentlich meine Funktion überdenken muß. Versteht er, bittet mich, ihn zu verstehen. Er wird mit Pröll reden." Casinos-Aufsichtsratsvorsitzenderstellvertreter Josef Pröll und Rothensteiner sollen nun beschlossen haben, den anderen Aufsichtsratsmitgliedern die Informationen über die mangelnde Eignung Sidlo aus dem Headhunter Gutachten nicht weiterzugeben, aus "Datenschutzgründen".

Für die Staatsanwaltschaft ist das belastend: "Da DI Pröll trotz dieses Wissens bei den relevanten Abstimmungen zunächst gegen die Weitergabe des vollständigen Berichts an den gesamten Aufsichtsrat und später für Mag. Sidlo stimmte, muss auch er sachfremde Motive für diese anders nicht nachvollziehbare Entscheidung gehabt haben", heißt es in einem Durchsuchungsbefehl. Es wäre, so die Anklagebehörde, "völlig lebensfremd anzunehmen, dass derartige Vorgänge ihm nicht von seinen engen Vertrauten aus der Politik mitgeteilt worden wären", zitiert der "Falter".

Der Aufsichtsrat, argumentiert die Staatsanwaltschaft, habe "in unvertretbarer Weise gegen jene Regeln verstoßen", die dem Vermögensschutz der Casinos dienen. Hartwig Löger habe sich "von sachfremden Motiven" leiten lassen und sein Amt missbraucht, indem er Sidlos Bestellung zustimmte. Sein Prüf- und Aufsichtsrecht als Minister sei "kein bloß abstraktes Recht, sondern ein konkretes subjektives Recht des Staates". Er habe sich aber von "parteitaktischem Kalkül" leiten lassen und das seien "gesetzesfremde Erwägungen". Strache und sein blauer Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs hätten zu alledem beigetragen und der Vizekanzler habe sich mit dem Job Sidlos bestechen lassen.

Kommentare (99+)

Kommentieren
mapem
1
1
Lesenswert?

Man möchte ja gar nicht glauben, was der damalige ÖVP-Chef, Spindelegger, schon für einen visionären Blick in die Zukunft hatte …

Sein vielzitierter Spruch der „Entfesselung der Wirtschaft“ deutet nicht nur auf beachtenswerte Versiertheit in der Aluhut-Branche hin, sondern auch darauf, welchen Einfluss er offenbar auf sein damaliges Partei-Küken, Basti, gehabt hat.

Okay – der hat halt noch „Parteibuch“ vor Wirtschaft gestellt … aber diese wahre Entfesselung ist schon beeindruckend …

Antworten
mapem
4
8
Lesenswert?

Abgesang

Ich bin entzückt von Basti,
auch Bimaz mag ich sehr,
doch leider gibt´s die beiden,
im Kombi-Pack nicht mehr.

Der eine rumpelt wie das Stilzchen,
gegen böse böse linke Leut,
die Zwietracht säten zwischen beiden,
was rechte Burschen gar nicht freut.

Und so der eine immer rumpelt,
so der andre wohl immer schweigt,
gleichwohl er sich darob sehr ärgert,
weil´s Schlaraffenland war just vergeigt.

Jetzt muss man auch noch tun,
als ob man Spinat sehr liebe,
wenn ich den Filmstar treffe,
ich glaub, dann setzst mal kräftig Hiebe.

Noch glauben viele meiner Groupies,
dass ich von nichts was weiß,
doch weiß ich, was sie nicht wissen:
so Lögers haben ihren Preis!

Die Amnesie … tja, die ist teuer,
und Bauernopfer kosten ganz schön Geld,
weil niemand gratis über Klingen springt,
weil keinem das wohl sehr gefällt.

Was soll ich nun bloß tun, mein Herr?
Die Zeit wird knapp und niemand weiß,
was da noch alles kommt daher,
dass ich nichts weiß, glaubt niemand mehr.

Die Götter in der Sakristei,
die werden schon nervös,
und wenn mein Heiligschein bald schwindet,
dann werden´s auch noch bös!

Ich mag nicht aus dem Olymp,
verglühen wie ein Komet,
was bin ich dann denn auf der Erd?
Mein Gott: ein einfacher Prolet!

Der letzte Halm an dem ich mich klammre,
ist gleich einem treuen Blümchen fein,
muss ich dich auch noch opfern,
ihr Götter – muss auch das noch sein?

Antworten
Irgendeiner
2
2
Lesenswert?

Schön,

mapem voller Schaffenskraft,
uns den Überblick verschafft,
wo Kritik dem Witz sehr nah,
küßt wen die Thalia,
ich hab gerne was zu lachen,
gut so,mapem,weitermachen.

Antworten
mapem
1
2
Lesenswert?

Na ja,

wo massig Jauche uns umspület,
gedeiht das Wort wohl schneller,
der eine schweigt – der andre grübelt,
ich mach´s mit Poesie a bisserl heller.

Wenn Fakten, Empirie versagen,
weil heute nur mehr wird gewischt,
und Manderln wild beim Lesen klagen,
man vielleicht mit Reimen wen erwischt?

Nein, besser nicht nach Sternen greifen,
am Boden spielt wohl die Musik,
dort grundeln Manderln dann beim Geifern,
und Pisa scheint wohl der´n Rubrik.

Einsicht kommt heute nicht mehr übers Wort,
die muss weh tun – muss dich rüde schlagen,
wenn heut der Zeitgeist fegt Kultur hinfort,
hör ich die Buzzeranten morgen klagen.

Jedoch diese spürn noch nicht das Unheil kommen,
denn wo sie kriechen - dort sehn sie nichts,
nur ihr Jubel - er wird überall vernommen,
was sie wolln hörn – ein Heiliger verspricht´s.

Doch dann – nach wilder tobend Sauferei,
brummen dann Schädel wie Hohlgebinde,
ob Wort – ob Poesie … ist einerlei,
stolz tragen sie weiter - die Augenbinde.

###

Nun Schluss mit schalmeiend süßer Poesie,
fass wieder fest Enyalios´ Schwert,
nimm Proviant – und Ironie,
zum Balli-Spielen nie verkehrt.

man liest sich, body …

Antworten
georgXV
14
8
Lesenswert?

bitte NICHT vergessen !!!

LEIDER wurden / werden (?) die Themen Parteibuchwirtschaft, Postenschacher und Korruption, NICHT nur von der FPÖ, sondern auch von SPÖ und ÖVP immer wieder besonders "gepflegt" !

Antworten
Planck
4
16
Lesenswert?

Da der Durchschnittsforenposter sich das bissl, das er liest, selber schreibt,

muss ich's halt wiederholen wie in der Sonderschul': Lernen S' unterscheiden zwischen Netzwerk, Klientelismus, Ämterpatronage, Kamarilla, Korruption und Nepotismus.
Und nein, es ist eben NICHT a Nudl, a Toag.
Es hilft die ganze Relativiererei nix: DIESES Ausmaß an Anrüchigkeit (to say the least) in DIESER kurzen Zeit zwischen Machtergreifung und Fall des Regimes ist in der Zweiten Republik ohne Beispiel.

Antworten
harri156
4
14
Lesenswert?

Herr Kogler stoppen Sie die Gespräche mit Hr Kurz,

bis bewiesen ist, dass er von diesem korrupten Postenschacher, nichts wusste!

Antworten
ronny999
5
8
Lesenswert?

Untersuchungsausschuss

20 Jahre zurück inklusive Länder - bin dann gespannt, ob die SPÖ sich traut. Solange nicht empfindliche Haftstrafen gesetzlich kommen, wird sich die nächsten 100 Jahre nichts ändern - die Sau am lässt immer nur eine Sau mit gleicher Gesinnung dazu!

Antworten
SoundofThunder
3
7
Lesenswert?

In Ordnung

Dann beginnt es bei Lüssel und endet beim FurzIV. Und die Länder sind bis auf 3 in Schwarzer Hand. Kärnten mit Haider,Dobernig,Scheuch und Rumpold nicht vergessen. Erkennen Sie was? Die ÖVP ist überall und immerdar live dabei.

Antworten
Airwolf
23
10
Lesenswert?

Immer

Es war schon immer so und es wird so bleiben,
oder hat Glawischnig eine Bewerbung geschrieben.
Egal was für eine Partei.
Diese Postenschacherei fängt bei den kleinen Gemeinden
an ich weiß wo von ich rede.
Hast du keine Beziehungen ,hast du Pech gehabt.
Alles wird wider einmal Medial Aufgeblassen.

Antworten
mapem
5
10
Lesenswert?

Ah schau, da is wieder mal was weg – und keine Ahnung warum?!

Hm … vielleicht bleibt´s, wenn ich mich an den Airwolf halte: quasi „wider einmal was Medial Weggeblassen“…

Antworten
Lodengrün
3
20
Lesenswert?

Schon richtig,

aber Gesetze wurden bei ihr keine geändert. Und ich gehe davon aus, - auch bei den anderen dem Proporz geschuldeten Postenvergaben gab es das nicht. Schwierig, schwierig Bläulinge das hinzunehmen aber da seid ihr Pioniere auf diesem Gebiet. Es hat auch noch kein Parteichef eine Zeitung verschachern wollen, eine gut gehende Baufirma ruinieren,.......... . Könnt Euch etwas auf Eure Kreativität einbilden. Und wenn ich schon den korrekten Herrn Kunasek höre. Alles wird mit hearing besetzt. Wie war das mit den 5 FPÖ nahen Generälen? Einer davon erfüllt nicht einmal die körperlichen Voraussetzungen. Sprich, er schafft es nicht zum zweiten Stock ohne rasenden Puls.

Antworten
Planck
4
20
Lesenswert?

Das ist das Problem mit euch.

Ihr könnt nicht unterscheiden zwischen Netzwerken, die auf Sozialkontakten beruhen, Korruption und Nepotismus.
Ganz zu schweigen von Klientelismus, Ämterpatronage und Kamarilla.
Euch ist alles gleich gültig und damit gleichgültig.
DESHALB machen sie mit euch, was sie wollen.

Antworten
voit60
3
20
Lesenswert?

Für einen Blauwähler

muss es schwer sein,wieder einmal zu sehen, wem er nachgeladen ist.

Antworten
jg4186
3
24
Lesenswert?

Schluss mit dem Wundern!

Liebe FP: Wir haben genug vom Wundern! So gut wie jeden Tag kommen Meldungen über das Tun der Türkis/Blau-Regierung, dass man sich nur wundern kann. Wundern, dass noch keiner seine politische Verantwortung ernst genommen hat und zurückgetreten ist. Geht's noch tiefer in der politischen Kultur im Land? Kommt noch was, Strache, Kurz & Co.?

Antworten
fortus01
2
25
Lesenswert?

jetzt möchte ich

aber wirklich gerne wissen, was auf den (leider) geschredderten Festplatten drauf war, muss wohl für einige ziemlich gefährlich gewesen sein, wenn man sie gleich DREIMAL geschreddert hat.
Vielleicht hätte HC sein Telefon zwischendurch auch mal schreddern sollen.
Übrigens glaube ich, dass diese Daten, die nunmehr auftauchen, bestimmt von den Hackern manipuliert wurden, hat doch unser türkise Messias klar gesagt, dass die sowas Böses tun. (den Silberstein traut er sich nicht mehr nennen, da ist er schon verurteilt)
Es ist immer praktisch, wenn man die Hacker jederzeit "griffbereit" hat.

Antworten
SoundofThunder
2
28
Lesenswert?

Ein U-Ausschuss wäre gut und dringend nötig.

Wenn die ÖVP ihn ablehnt wissen wir wo der Hase läuft.

Antworten
zyni
1
22
Lesenswert?

Man muss HC

dankbar sein, durch sein Outing hat er einiges an den Tag gebracht.

Antworten
tannenbaum
2
27
Lesenswert?

Jetzt

wäre Interessant, was die Handys von Kurz, Kickl und Hofer zu bieten haben!

Antworten
mapem
2
35
Lesenswert?

Und noch einmal: Danke Strache!

Der hat nicht nur – ohne dass er´s wollte - die blauen Hosen runtergelassen … nein, der hat auch in Bezug auf die offenbar ganz normale und korrupte Koalition zwischen Türkis und Blau hingewiesen und sie gleich gecrasht. Wenn nämlich die schon überschwänglich dargestellte Harmonie nach der „Scheidung“ in den Rosenkrieg umschaltet, hält man nicht mehr gemeinsam dicht, sondert jeder holt die Leichen des anderen aus dem Keller und wirft sie dem anderen vor die Füße.
Und wenn man sieht, was sich da für welche Leichen nach nur kurzer Zeit angestaut haben, muss man wiederum dem Ibiza-Boys danken – nicht auszudenken, wie die in den gesamten 5 Jahren Österreich tranchiert und aufgeteilt hätten.

Und wenn man dann sagt, die türkise heilige Unschuld hätte von dem alledem nichts gewusst, muss die Leute wohl wirklich schon für total bescheuert halten … womit sie allerdings nicht ganz unrecht haben …

Antworten
Geerdeter Steirer
3
11
Lesenswert?

Zu diesen Interpretierungen @mapem pflichte ich dir zur Gänze bei !

Auch ich weiß zu genau drüber bescheid und weiß wo und bei wem der "Popo" kräftigst knisternd brennt !

Antworten
Irgendeiner
5
22
Lesenswert?

Ja,mapem und es sind so viele,viele

schöne Leichen,man fühlt sich wie in der Prosektur.Und jetzt fehlt nur noch der Fuchtler der wieder erklärt das sei normal und dann hama ein Bild daßma rahmen lassen können.Und ich erinnere wieder, ich hatte schon im ersten Wahlkampf gesagt, schmeißt das raus, das entspricht nicht.Aber wir haben halt soviele extreme Masochisten und ihre Lustschreie tönen täglich durchs Forum,man lacht.

Antworten
Irgendeiner
4
6
Lesenswert?

Addendum:Ein roter Strich, wie les ich das,

will sich da wer von mir die Lustbarkeiten nach Sacher-Masoch nicht nehmen lassen,aber ich halte halt die Venus im Pelz für weniger bedeutend als die Wölfe im Schafspelz,Erotik ist Privatsache, doch nicht öffentlich und wenn es noch so schön weh tut,man lacht.

Antworten
mapem
4
5
Lesenswert?

Tja, body …

der Trend zur Nekrophilie ist mittlerweile olfaktorisch schon ziemlich belastend … so man nicht beruflich durch die Schweinemast etwas abgehärtet ist …

Tja, Tröge scheinen hüben wie drüben doch eine gewisse ursächliche Bedeutung zu haben …

Antworten
Irgendeiner
0
0
Lesenswert?

Ja,mapem, aber gerade wir beide müßten schon Immunität

haben, wir hatten ja lange unseren eigenen lokalen Koben und wissen bereits daß das mit einem Augiasstall dauern kann.Der einzige Lichtblick in dem universellen intellektuellen Fiasko ist wenigstens,kein Trost aber eine Front weniger,daß niemand uns diesmal zurufen kann wir Kärntner wären erzblöde,weil das geistige Armutszeugnis diesmal geographisch flächendeckend ist,man lacht.Weitermachen, be seeing you.

Antworten
cleverstmk
4
34
Lesenswert?

Basti??

das ist also der neue Weg zack - zack und der Studienabbrecher Basti weiß natürlich von gar nichts. Wann erkennen die Leute, dass hier nur rechte Populisten unter der Farbe türkis am Werk sind???

Antworten
 
Kommentare 1-26 von 213