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KoalitionKurz will noch einige Wochen sondieren, die Neos nicht

Laut ÖPV-Chef Sebastian Kurz habe sich bisher nichts Dramatisches zum Positiven geändert.

KOALITION: TREFFEN OeVP-OBMANN KURZ MIT GRUeNEN-SPRECHER KOGLER
© APA/HERBERT NEUBAUER
 

Die Sondierungen zur Regierungsbildung werden am Donnerstag von ÖVP und Neos bestritten. Wie oft man in dieser arithmetisch nicht mehrheitsfähigen Konstellation noch zusammenkommt, ist offen. Während VP-Chef Sebastian Kurz vor der Unterredung der Teams noch von einigen Wochen Sondierungen ausging, hält das Neos-Obfrau Beate Meinl-Reisinger für nicht nötig.

Wie sie in einem kurzen Statement betonte, habe sie für die Besprechung "Themen" mitgebracht. Wenn man hier die gemeinsamen Ziele erkenne, könne man in Verhandlungen gehen. Wenn nicht, sei auch ziemlich klar, was passiere. Für einen kleinsten gemeinsamen Nenner würden die Neos jedenfalls nicht zur Verfügung stehen.

Keine Info über mögliche Dreier-Koalition

Kurz ließ offen, ob er nun eine Zweier-Koalition mit den Grünen ergänzt um die Neos anstrebe. Dies sei eine offene Frage, da müssten sowohl die Volkspartei als auch die Grünen Vor- oder Nachteile betrachten. So spreche er mit den Neos auch nicht nur darüber, ob eine Regierungszusammenarbeit denkbar sei sondern auch darüber, was man im Parlament gemeinsam auf den Weg bringen könnte.

Dass er sich für die Sondierungen noch "einige Wochen" Zeit nehmen will, begründete der Altkanzler damit, dass die Lage bei manchen Parteien derzeit unübersichtlich sei. So sieht sich Kurz zwar im Zeitplan, es habe sich jedoch bisher "auch nichts Dramatisches zum Positiven geändert".

Angesetzt ist die Gesprächsrunde für rund drei Stunden.

Zwischen 0 Uhr und 6 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

hfg
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Demokratie

Der ausgeschiedene Noll hat es deutlich genug gesagt. Im Parlament wird nicht diskutiert und es gibt nur Scheinreden fürs Fernsehen. Entschieden wird alles im Klub und dann so abgestimmt. Die Abgeordneten sind Marionetten und haben nichts zu entscheiden - wenn einer dagegen handelt verliert er den Job und das viele Geld. Traurig. Daher sind diese Sondierungen und Koalitionsverhandlungen auch nur Scheingefechte. Schlussendlich wird das geringste Übel genommen.
Es gibt aber bei diesem unserem System keine andere Lösungen.
Praktisch alle Parteien schauen nur auf sich und Ihre Klientel - die Sache an sich ist leider nur Nebensache.

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WeinStoxx
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Soviel Mist...

in dem Haufen von Kommentaren raucht es zum rümpfen der demokratischen Seele.Mit vieler Uneinsichtigkeit und Abfälligkeiten gegen andere Meinungen und politischer Überleung, geht das Gespinste vom Wahlkampf weiter. Sebastian Kurz wird wie ein Sumpf-Graben tituliert. Verwerflich charaktersiert und für die Spiele der Medien weichgeklopft. Daß der Spiegel mit kommentierten Inhalten blind wird, können viele gewollte Analytiker* daher nicht erkennen. Die meisten schreiben in einer modernen Mentalität von Gehässigkeit und unterlassen im engsten den Widerspruch ihrer Meinungen, komplex zu überdenken. Bulwarde Journalisten und Partei Opportunisten* machen sich Bilder und greifen sich das menschliche Abbild vom Negativ. 5 Tausend Jahre ist der Abgrund erforscht. Soziale Unterschiede, daß es immer zwei Seiten gibt. Die gute und den schwarzen Schatten. S. Kurz kann sich noch nicht beweisen. Müßte aber gestern schon sein Versagen eingesten.Politische Beispiele hat es letztens deutlich vergleichbar in Europa an die Oberfläche gespult. Und nur als simple Wähler, werden die komplexen Themen unserer Welt, noch von diesen in den Dreck getreten.Mögen sie auch ihr perverse tun erkennen. Einfach krankhaft, dieser Teil von Menschen im 21.Jahr-Hundert. Von moderner Allgemeinen-Bildung, mit physischer Demet. Im Dunkel der geistigen Möglichkeiten ,für die Zukunft, mit der demokratischen Mehrheit nach vorne zu gehen und wenn nötig wieder aufzustehen.Mit Liebe zum persönlichem Verzicht alles für...

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Mein Graz
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@WeinStoxx

Ich bin nur ein durchschnittlicher Österreicher, mein Leseverständnis reicht für deine Zeilen nicht aus.
Kannst du mir das bitte so übersetzen, dass ich verstehe, was du meinst?
Herzlichen Dank.

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gerhardkitzer
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BK Kurz

Die verstorbene Frau Lotte Tobisch hat es auf den Punkt gebracht. Kurz ist politisch talentiert aber als BK völlig ungeeignet. Auf Dauer wird das, egal in welcher Art der Koalition nichts.

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Irgendeiner
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Naja, es hat sich tatsächlich "auch nichts Dramatisches zum Positiven geändert".

Immer noch nicht weiß ich, welche NGO geschleppt hat, wie man das bodenständige Kopftuch frech verleugnen kann,warum ein Schreddern mit Rechtsbruch im Rechtsstaat normal sei oder wie man ein Nichtanpatzer mit richterlichem Kusch sein könne.Sicher bin ich, daß sich sofort was zum Positiven verändern wird wenn die Landtagswahlen geschlagen sind und Kurz in einer Art instantaner Fulguration blitzschnell wohlbeschwafelt eine Entscheidung treffen wird,die zusätzliche Frage dann ist allerdings, warum man sich von so was an der Nase rumführen läßt.

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Hansmann88
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Ich bin für eine wirklich große Koalition

bestehend aus SPÖ, FPÖ, Grüne und Neos (in der Reihenfolge der gewonnen Prozente).

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schteirischprovessa
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Ich auch, dann ist nach dem eher rasch

zu erwartenden Zusammenbruch die absolute für Türkis ziemlich sicher.

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GordonKelz
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....bis am Ende ÖVP mit FPÖ herauskommt!

Wie ich es von Anfang an sagte
Gordon Kelz

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mobile49
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die weichen sind doch schon gestellt

wir werden uns noch wundern , welche ausrede dann kommt .
oder auch nicht
kurz :"mit den anderen parteien sind leider zuviele gegensätzlichkeiten und meinungsverschiedenheiten zu tage getreten , daher bleibt nur die FPÖ als koalitionspartner .wir werden also die beste regierungsform weiterführen müssen.(denkt: ich habe die wählerverar..ung mit genuß vollbracht)"

ich hasse es , wenn ich recht habe .es bleibt eine kleine hoffnung , dass ich mich total irre

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minerva
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dem mobile49

ist nichts hinzuzufügen

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cockpit
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mobile

ich bin da leider ganz bei Ihnen

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Mein Graz
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@mobile49

Ich seh das auch so.
Seinen Ausrede hat er ja gestern schon angefangen zu formulieren:
"... aufgrund unserer guten Zusammenarbeit in der Vergangenheit..."

Und da gibts noch immer Leut, die ihm uneingeschränkt vertrauen?!

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Katschy
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Geht noch bis zu den Wahlen

in der Steiermark so weiter!

Ein Marathon an Scheinsondierungen mit Grünen, Neos und versucht auch mit SPÖ, um danach mit einer wehrlosen FPÖ alle ÖVP Themen umsetzen zu können.

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spwolfg
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Man darf davon ausgehen....

Ein seltsames Spiel!
Nach 51 Politsendungen im TV, nach tausenden von Expertenanalysen, einer Zeitungslandschaft die sich mit Analysen nur so überschlägt, muss Kurz jetzt monatelang sondieren.
Als wären ihm die Parteien, die handelnden Personen und die Themen seiner Verhandlungspartner fremd.
Man darf davon ausgehen, die Verhandlungen von Kurz werden so lange dauern, bis FPÖ mit Kickl und Hofer rauskommt.
Kurz spielt blendend auf seinem Politikklavier, hält die Leute für zu dumm und dies nicht ganz zu Unrecht.
Ohne Straches Skandale hätten wir noch immer die "beste Regierung aller Zeiten"!

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voit60
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Lasst euch nicht Pflanzen vom Jüngling

der kann mit seiner Rechtsaußenpolitik doch nur mit den Blauen. Ich würde das Spiel als Grüne nicht mitspielen. Der wartet ja nur die Wahl in der Steiermark ab und danach kommt wieder die Rechtsaußenregierung.

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BernddasBrot
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mentire e far finta ( Lügen und Vortäuschen )

Die italienische Literatur kennt dieses Phänomen lt. Umberto Eco schon länger....

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Lodengrün
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Auf Deutsch gesagt

Er wird mit dem größten Verlierer der Wahl die Partnerschaft erneuern. Seine Ausrede darf schon gedruckt werden. Würde mich nicht überraschen wenn das zwischen ihm und Hofer nicht schon abgesprochen wäre. War wenn wir uns erinnern letzte Wahl nicht anders. Das sondierte er und ging schon bei Familie Strache ein und aus.

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Balrog206
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Loden

Meinst die Spö ? Man dichtet dem Kurz hier viel an , aber ich kann mit nicht vorstellen das er verrückt ist 😉

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Gedankenspiele
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Bin grundsätzlich bei Ihnen.

Es wäre dann aber interessant wie Hofer und Kurz Kickl los werden?Denn Kurz wird sich nicht auf eine Koaltion mit einem Partner einlassen, bei dem Kickl das Sagen hat.

Vielleicht stolpert Kickl auch noch über das Ibiza-Video- wer weiß?
Kann mir sowieso nicht vorstellen, dass dieser nichts davon wußte.

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Lodengrün
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Wie durften wir vernehmen @Gedankenspiele

Hofer hat da schon eine Idee, gibt sie aber nicht preis. Nein Kickl ist fester Bestandteil der FPÖ. Er hat bei denen, wie uns die Vorzugsstimmen zeigten, einen starken Rückhalt. Er ist auch jener der auch die (für mich suspekte und gefährliche) Ideologie vorgibt und wie wir feststellen konnten, lebt. Kurz ist denen wenn man ihn schon länger am Radar hat durchaus nicht abgeneigt, darf sich aber diesbezügliche Ansagen nicht erlauben und gibt daher scheinheilige Lippenbekenntnisse der Ablehnung. Kurz gesagt, alles verlogen, und das durchgehend bis zu uns in die Steiermark. Nur Vorarlberg und Tirol scheinen mir da Ausnahme zu sein. Da ist für mich die Farbe nach wie vor schwarz.

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Mein Graz
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@Lodengrün

Seine Ausrede hat er doch schon bekannt gegeben:

"Auch "aufgrund unserer guten Zusammenarbeit in der Vergangenheit" werde die ÖVP "selbstverständlich" Hofer zum Dritten Präsidenten wählen."

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Miraculix11
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@ Mein Graz

Warum hat die SPÖ dann Hofer gewählt?

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Mein Graz
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@Miraculix11

Frag nicht mich, ich bin kein Roter, frag die SPÖ.

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Lodengrün
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Das @Miraculix

geht mir auch nicht ein und die Erklärung von Rendi gibt für mich nichts her.

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Miraculix11
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@ lodengrün

Die anderen haben Hofer gewählt weil sie sonst auch ihre Kandidaten einrexen hätte können. Nimm an Rendi hätte gesagt: Hofer wählen wir nicht...dann wär vermutlich die Bures keine zweite Präsidentin geworden.

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gonde
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... und wäre das schade?

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