Der Jubel war groß, als der rote Balken nach oben kletterte. Auf 46 Prozent der Stimmen kam die SPÖ Burgenland bei der Landtagswahl am Sonntag. Mit dem Verlust von rund dreieinhalb Prozentpunkten konnten die Funktionäre und Gäste, die in den Klubräumlichkeiten im Landhaus zusammengekommen waren, gut leben. Auch wenn damit Doskozils absolute Mehrheit Geschichte ist – bis kommenden Montag will er entscheiden, mit welcher Partei er in Regierungsverhandlungen geht.
Mit Blick auf Ergebnisse der Landtagswahlen der vergangenen zweieinhalb Jahre ist die Freude wenig überraschend. Die Partei des jeweiligen Landeshauptmanns beziehungsweise der Landeshauptfrau – in Tirol, Niederösterreich und der Steiermark die ÖVP, in Kärnten die SPÖ – verlor jeweils neun Prozentpunkte oder mehr. Einzig für den Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner ging die Wahl im Oktober noch vergleichsweise glimpflich aus.
Kommentar von Simon Rosner
„Die SPÖ hat diesen Sieg gebraucht“
Das Ergebnis im Burgenland zeigt auch: Die Sozialdemokratie kann noch Wahlen gewinnen. „Die SPÖ hat diesen Sieg gebraucht wie ein Stück Brot“, sagt Politikberater Thomas Hofer. Von einer „Katastrophe“ für die Partei spricht auch Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle, hätte die SPÖ den Landeshauptmannsessel an eine blau-schwarze Mehrheit verloren.
Gleichzeitig ist Doskozils Sieg für Bundesparteichef Andreas Babler nicht nur Grund zur Freude. Seit Langem gilt Doskozil als vehementer Kritiker der Bundespartei, 2023 unterlag er Babler im Kampf um die Parteispitze erst bei der Abstimmung auf dem außerordentlichen Parteitag. Auch im Wahlkampf war Doskozil um Abgrenzung zu seinen Genossen im Bund bemüht: Babler spielte im Wahlkampf keinerlei Rolle, fehlte auch bei der Wahlparty am Sonntag. Auf den Wahlplakaten des Landeshauptmanns warb das „Team Doskozil“ um Stimmen, nicht die „SPÖ Burgenland“. Auch seine Dankesrede nutzte Doskozil für Kritik am „scharfen Gegenwind aus Wien“, der seiner Landespartei entgegenschlage.
Wien-Wahl steht im April an
Auf ein weiteres gutes Ergebnis kann die SPÖ bei der vorgezogenen Wien-Wahl im April hoffen. Babler könnte dadurch allerdings unter Druck geraten: Warum können die Landeshauptmänner Wahlen gewinnen, aber der Bundesparteichef nicht? Für den Bundesvorsitzenden könnte es „ungemütlicher“ werden, vermutet Hofer, die Gegner seiner Linie sich bestärkt fühlen. Mit einer unmittelbaren Obmann-Debatte rechnen er und Stainer-Hämmerle trotzdem nicht. Immerhin sei der Job des Parteichefs mit der Aussicht auf womöglich fünf lange Jahre auf der Oppositionsbank wenig attraktiv.
Aber was kann die strauchelnde Bundespartei von Doskozils Stärke lernen? Die „Doskonomics“, also die starke Rolle der öffentlichen Hand in der Daseinsvorsorge, seien laut Stainer-Hämmerle ein „eigentlich klassisch sozialdemokratisches Konzept“. Mit der Umsetzung auf Bundesebene würde sich die SPÖ mit einem Stimmenanteil von rund 20 Prozent allerdings schwertun.
Hofer sieht mögliche, allgemeinere Lehren für Babler. „Doskozil hat gezeigt, wie man Angriffsflächen neutralisieren kann, hat zum Beispiel die der SPÖ zugeschriebene Passivität beim Thema Migration überwunden“, sagt der Politikberater. Insgesamt fahre Doskozil eine „offensive Linie, er vermittelt, dass er am Fahrersitz sitzt“. Die Linie des Landeshauptmanns könne man zwar kritisieren, „aber Doskozil steht für etwas“.
