Die Landeswahlbehörde behandelte am Donnerstag die Causa "Druckfehler am Stimmzettel": Bei Partei Nummer 9, dem BFK (Bündnis für Kärnten), hat sich ein Fehler eingeschlichen. Statt "Gemeinsam für Fresach" ist als Unterbezeichnung der Liste "Gemeinsam für Friesach" zu lesen. Der Stellvertretende Wahlleiter Gerhard Jesernig sagte der Kleinen Zeitung bei Bekanntwerden des Fehlers: "Das wurde leider falsch eingetippt und übersehen. Das ist bedauerlich und sollte nicht passieren:
Doch die Kärntner Landtagswahl wird definitiv mit den bereits gedruckten fehlerhaften Stimmzetteln über die Bühne gehen. Nach Beratung mit dem Verfassungsdienst habe die Landeswahlbehörde die bisherige Vorgangsweise bestätigt, hieß es am Donnerstag in einer Aussendung. Zusätzliche Möglichkeiten wie Ersatzkundmachungen oder Zusatzkundmachungen seien nicht durch die Bestimmungen der Landtagswahlordnung oder die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes gedeckt.
Aufgrund der Fristen, des Ablaufes und der Briefwahl ist es allerdings ohnehin unmöglich, die Stimmzettel zurückzurufen und sie neu drucken zu lassen. Die Partei, um die es sich handelt, ist nach juristischer Beurteilung des Landes für die Wählerinnen und Wähler aber klar ersichtlich. Im Land geht man davon aus, dass der Tippfehler nicht zu einer erfolgreichen Anfechtung der Wahl führen würde.
Mit der Sitzung der Landeswahlbehörde am Donnerstag wurden auch die sogenannten Verbandswahlvorschläge (Landeslisten) abgeschlossen. Somit hätten alle wahlwerbenden Gruppierungen, die in einem Wahlkreis kandidieren, auch einen Verbandswahlvorschlag abgegeben, teilte die Behörde mit.
