Was können sich Länder und Gemeinden in Zukunft noch leisten?
Kommentar.
Dass das Land Kärnten wegen unvorhergesehener Differenz bei Ertragsanteilen an die Gemeinden Rechnungen verschickt, ist nicht vorgesehen. Debatte über Aufgaben der öffentlichen Hand ist aber wichtig.
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Das Land Kärnten hat unerwartete Rechnungen an Gemeinden wegen Differenzen bei Ertragsanteilen verschickt.
Das System der Ertragsanteile und Umlagen ist komplexer als einfache Berechnungen.
Einige Gemeinden müssen Gelder zurückzahlen, was im System nicht vorgesehen war.
Bürger können sich darauf verlassen, Förderungen zu behalten, auch bei staatlichen Fehlern.
Es sollte diskutiert werden, welche Aufgaben Länder und Gemeinden in Zukunft noch leisten können.
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