Eine regelmäßig rotierende Diskussion beschäftigt wieder einmal die heimische Innenpolitik: Und zwar jene rund um sogenannte "Zumutbarkeitsbestimmungen" für arbeitslose Menschen. Aktuellen Nährstoff bekommt die Debatte wegen eines Interviews von Arbeitsminister Martin Kocher. In diesem sprach sich der Minister nämlich dafür aus, wieder vermehrt Fokus auf Sanktionen zu richten. Diese werden etwa ausgesprochen, wenn sich Arbeitslose verweigern, zumutbare Jobs anzunehmen. Für eine Verschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen tritt Kocher zurzeit aber nicht ein.
Geltende Regeln
2 Stunden Pendeln, kein Berufsschutz: Welche Jobs Arbeitslose annehmen müssen
Schon jetzt gelten strenge Regelungen für Arbeitslose: Bis zu zwei Stunden Wegzeiten pro Tag sind zumutbar, der Berufsschutz wurde aufgeweicht. Wer zumutbare Arbeit ablehnt, wird sanktioniert. Der ÖVP-Wirtschaftsbund will die Bestimmungen verschärfen, der Arbeitsminister löst eine Diskussion um Sanktionen aus.
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