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Sondersitzung

Die Stadt Graz will ihren Stadtrechnungshof retten

Der Grazer Gemeinderat will eine „Degradierung“ der Prüfer-Einrichtung zum Kontrollamt stoppen. Der Kontrollausschuss tritt am Dienstag zu einer Sondersitzung zusammen.
Der Artikel für Sie zusammengefasst
Diese Zusammenfassung wurde künstlich erzeugt. Wir entwickeln dieses Angebot stetig weiter und freuen uns über Ihr Feedback.
  • Die Stadt Graz möchte die Degradierung des Stadtrechnungshofs zu einem Kontrollamt verhindern.
  • Der Grazer Gemeinderat hat lange auf eine Kostenobergrenze für städtische Wahlkämpfe gewartet.
  • Der Entwurf zur Novellierung des Stadtstatuts erfüllt die meisten Grazer Wünsche, sieht aber eine Degradierung des Stadtrechnungshofs vor.
  • Der Leiter des Kontrollamts soll künftig auf zehn Jahre befristet sein, eine Wiederbestellung ist unzulässig.
  • Kontrollausschuss-Chef Pointner kritisiert die Umwandlung in ein Kontrollamt als "unsinnig" und spricht von einer "Überfallslegislative".
Kontrollausschuss-Obmann Philipp Pointner (Neos; li) beruft Sondersitzung ein
© Klz / Stefan Pajman
Kontrollausschuss-Obmann Philipp Pointner (Neos; li) beruft Sondersitzung ein
© Klz / Stefan Pajman
Author Bernd Hecke
Bernd Hecke Chefreporter
Chefreporter
23. Juni 2025,
16:00 Uhr

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