SPÖ-ChefinRendi-Wagner: "Sebastian Kurz ist gescheitert"

SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert Neuwahlen im neuen Jahr, wenn die Infektionszahlen sinken. Wiens SPÖ-Chef Michael Ludwig sieht dafür derzeit keine Mehrheit.

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SPÖ-Chefin Rendi-Wagner
SPÖ-Chefin Rendi-Wagner © (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)
 

Das Land erlebe "im Lockdown und am Höhepunkt der vierten Corona-Welle" eine Bundesregierung, "die neuerlich mit sich selbst beschäftigt ist". Zu diesem Schluss kam SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner am Samstagvormittag bei einer Pressekonferenz. "Wir als SPÖ sind auch jetzt bereit, gemeinsam mit der Regierung diese vierte Welle zu bewältigen", erklärte die SPÖ-Chefin, um Dinge wie "die leider notwendige Impfpflicht und Lockdown-Maßnahmen", umzusetzen.

Die Regierung dürfe sich aber nicht "aus der Regierungsverantwortung verabschieden". Deshalb brauche es nun rasche Gespräche mit dem neuen Kanzler Karl Nehammer (ÖVP), um die Bekämpfung der Pandemie zu planen "und weiteren Schaden von der Republik abzuwenden".

Neuwahlen "notwendig und anständig"

Spätestens im neuen Jahr, wenn die Infektionszahlen abflachen, "sollte die Bundesregierung aber den Weg frei machen für Wahlen in Österreich". Man erlebe den dritten Bundeskanzler in 52 Tagen, "die ÖVP zerbröselt es buchstäblich". Und es habe sich gezeigt: "Sebastian Kurz ist gescheitert. Aber nicht allein, sondern mit der gesamten Bundesregierung." Nun brauche es "stabiles Management", Neuwahlen im neuen Jahr wären dann "notwendig und anständig".

In dieser Hinsicht passe zwischen ihr und Wiens SPÖ-Chef Michael Ludwig "kein Blatt", erklärte die Parteivorsitzende auf Nachfrage. Ludwig hatte am Vormittag gegenüber Ö1 erklärt, dass eine jetzt ausgerufene Wahl frühestens im Frühjahr stattfinden könne und auch nur, wenn dieses Vorhaben eine Mehrheit im Parlament finden würde. "Die sehe ich derzeit nicht." Nun gelte es, in Sachen Pandemiebekämpfung an einem Strang zu ziehen. Auch Burgenlands SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil hat sich zuletzt für Neuwahlen im Frühjahr ausgesprochen.

Kommentare (89)
Paparazzo
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Die ist

Heuer beim Parteitag gescheitert worden, hatte und hat nichts zu melden......

schteirischprovessa
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Was sollten Neuwahlen verbessern?

Die Frage bezieht sich natürlich auf die Lösung der Probleme in Österreich und vorrangig auf die Pandemie.
Nicht bezieht sie sich darauf, daß die Wahlverlierer von 2019 gerne wählen würden, weil sie mehr Mandate, damit höhere Parteiförderungen, mehr Einfluss und eine Regierungsbeteiligung erwarten.
Doch was passiert nach einer Wahl:
Selbst eine Mehrheit von Rot, Grün und Pink ist nicht gesichert. Auch ist lange nicht gesagt, dass eine solche Regierung weniger Fehler als die aktuelle machen würde, eher das Gegenteil, wenn Meinungen und Klientel von drei Parteien unter einem Hut gebracht werden müssen.
Und was, wenn sich diese Mehrheit nicht ausgeht?
Will man die ÖVP in die Regierung holen? Oder so wie es Rendi-Wagner bereits versucht hat, die Kickl FPÖ?
Die spÖ wäre besser beraten, endlich mal konstruktive Opposition zu betreiben. Ludwig hat das sofort erkannt, in der Bundespartei ist man wohl unfähig dazu.
Über die aktuelle FPÖ zu schreiben ist sowieso jedes Wort zu schade.

DergeerdeteSteirer
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@schteirischprovessa, .......................Genau in diesem Absatz ist dies enthalten was für immer und in jeder Situation wichtig ist!

"Die SPÖ wäre besser beraten, endlich mal konstruktive Opposition zu betreiben. Ludwig hat das sofort erkannt, in der Bundespartei ist man wohl unfähig dazu.
Über die aktuelle FPÖ zu schreiben ist sowieso jedes Wort zu schade."

derdrittevonlinks
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Zitat: "Will man die ÖVP in die Regierung holen?"

@...vessa, eh, nein, man weiß nie woran man ist, nicht wahr?!
Quasi, das Kommen und Gehen in der ÖVP, lässt die Opposition mit all ihren Anträgen völlig außen vor und beeinträchtigt die Regierungsarbeit aufs massivste.
Neuwahlen würde der ÖVP den Boden unter den Füßen entziehen, klar!

Hieronymus01
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Uihhhh..

..da können sich die ÖVP- Kampfposter ihren Frust wieder los werden.

Da sie bei der derzeitigen ÖVP nichts zum Schönschreiben gibt, lassen sie ihren Frust bei der PRW aus.

Mag sein dass sie bei ihren politischen medialen Verhalten strategisch ungeschickt ist.
Aber sie zeigt von Vernunft und sagt Neuwahlen sind in dieser Situation unpassend.
Während Kickl sofort, egal ob es Österreich hilft, nach Neuwahlen schreit.

schteirischprovessa
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Bitte nicht vergessen:

Zwei Jahre lang war die SPÖ unter Rendi Wagner nur Gehilfe von Kickl bei dessen Rache an der SPÖ.
Das ist so weit gegangen, dass sie bei I'm Zentrum zwar die Regierung, die natürlich auch eine Menge Fehler gemacht hat, massiv wegen der niedrigen Impfquote attackiert hat.
Ihren Partner am neuen Parteiprogramm "Zurück zum Futtertrog", die FPÖ und Kickl, hat sie nicht einmal erwähnt.
Dessen Coronapolitik sicher mehr von der Impfung abgehalten hat als die gebetsmühlenartigen Aufrufe aller Regierungspolitiker. Aber das kratzt ja nicht, wenn man ein gemeinsames Ziel hat.

DergeerdeteSteirer
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Da sollten auch die medialen Kolumnenschreiberlinge faktenbasierender und objektiver ihre Schreiberei gestalten, die stetigen Vermutungen und spekulativen Darstellungen bringen "absolut niemandem" etwas!!

Zu aller erst und vorrangig "MUSS" der Umstand und Zustand mit der Pandemie kompetent und sicher seinen richtigen Ablauf finden, ........ Das machtbesessene Wahlgeplänkel, egal welche Partei es betrifft, ist völlig falsch und danebengegriffen, das Land und die Menschen brauchen keinen "Wahlkrampf", die brauchen Ruhe, Ausgeglichenheit und solidarisches Denken und Handeln!

Das es an fundiertem Personal in und um die Parteien fehlt ist ja schon seit gut zwei Jahrzehnten Fakt, die schrittweisen Verschlechterungen was kompetentes, logisch wie objektiv denkendes Personal betrifft ist bei nur ein wenig Interesse was da so abgeht, kinderleicht ersichtlich!

Es ist in vielen Teilen des Berufslebens genauso, die Idealisten und auch in realistischen Visionen denkenden sind eine aussterbende Spezies, da könnte ich Bände darüber schreiben und erzählen, als pflichtbewusster und realistisch denkender bist der "Störenfried und Buhmann", teils unfähige "Mastdarmakrobaten" wird es zu leicht gemacht weil teils Chef's auch so ticken!!

Schaut lieber darauf konstruktiv und konzentriert auf eine Zusammenarbeit untereinander und auch miteinander, den da gilt ebenfalls...... "Gemeinsam ist man stark".......!!

sebsi55
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Nein, nein, nein!

Egal was die Türkisen/Schwarzen noch so alles anstellen werden, eine SPÖ unter PRW wird nie daraus Kapital schlagen können. Das muss doch allen bewusst sein und trotzdem ändert sich an der SPÖ-Führung nichts - Personalmangel an allen Ecken und Enden, nicht nur in der Wirtschaft.

RonaldMessics
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Zitat Biontech-Chef Zitat aus dem Handelsblatt

Frankfurt, Düsseldorf Die Frage, ob und wann Covid-Impfstoffe an die neue, stark mutierte Omikron-Variante des Coronavirus angepasst werden müssen, sorgt weiterhin für Aufregung und Unsicherheit. Noch fehlen dazu die entscheidenden Daten, auch im Hinblick auf die mögliche Ausbreitung der neuen Variante. So hat Biontech-Chef Ugur Sahin jetzt auf einer Konferenz die Einschätzung geäußert, dass irgendwann voraussichtlich ein modifizierter Impfstoff erforderlich sein werde. Der Zeitpunkt dafür ist aus seiner Sicht aber noch offen.

„Ich glaube grundsätzlich, dass wir ab einem bestimmten Zeitpunkt einen neuen Impfstoff gegen diese neue Variante benötigen werden“, sagte Sahin laut Reuters am Freitag auf der Konferenz „Reuters Next“. Die Frage sei, wie dringend dieser benötigt werde.

RonaldMessics
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Nur gerechnet --- Impfpflicht

Österreich hat fast 9 Millionen Einwohner. Ca. 600.000 sind zwischen 0 und 5 Jahren. Zwischen 0 und 14 Jahren sind es ca. 1,5 Millionen Einwohner. Rechnen wir noch jene dazu, die nicht geimpft werden dürfen, dann sind es ca. 7.2 Millionen Menschen die geimpft werden müssen. Da im Jahre 2022 alle gültigen Impfzertifikate auslaufen, müssen 2022 mindestens 7.2 Millionen Impfungen durchgeführt werden, rechnen wir einen Unsicherheitsfaktor mit dem zeitlichen Ablauf des Impfschutzes, ohne Mutationen, die eine Impfung als irrelevant machen, von 6 Monaten, dann benötigen wir ca. 14.4 Millionen Impfungen.
Das bedeutet für 2022, ab 1 Feber gerechnet (also 11 Monaten) 1.3 Millionen Impfungen pro Monat, oder 43000 Impfungen pro Tag. Wenn man jeden Tag in Österreich 10 Stunden impft, sind dies täglich 4300 Impfungen, das ganze Jahr jeden Tag.
Und fairerweise sollte man auch sagen, dies wäre dann nur sinnvoll, wenn Impfungen global passieren, sofern man meint, dass man so den Virus ausrotten will.
>
Ich bin daher dafür, dass man dies alles in den Überlegungen einer Impfpflicht vorher miteinbeziehen sollte, da wie vorher gemeint, dass es keinen Sinn ergibt hohe Kollateralschäden mit einer Impfpflicht zu riskieren.
Ein Ausbau des Gesundheitswesens inklusiver des Impfangebotes, inklusive partielles Veranstaltungsverbot von Großveranstaltungen und Trageverpflichtungen der FFÜP2 Maske ergäbe für mich mehr Sinn.

jaenner61
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sie können das zu tode rechnen

komischerweise sind fast 70% (zumindest 1 mal) geimpft, komisch, da hat es funktioniert? aber es ist wie immer, wenn man etwas nicht will, finden sich 1000 gründe es nicht zu tun! schämen sie sich für diese einstellung

RonaldMessics
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@jaenner61

Wer in seiner Entscheidung nur ein Faktum haben will, der sieht dieses Thema zu einseitig. Und sie führen selbst an, dass 70% der Österreich, bereits 1xgeimpft sind, nur dieser Impfschutz läuft aus, das bedeutet, dass im Jahre 2022 wieder so viele Personen geimpft werden müssen, und nach dem derzeitigen Stand des Wissens alle 4 bis 6 Monate.
Und für meine kritische Betrachtung schäme ich mich sicher nicht. Ich bin 3x geimpft, nur MEINE Impfeinstellung ist nicht das Thema, sondern, wie gehe ich mit Menschen um, und dazu betrachte ich die Impfpflicht sehr kritisch.

ernesto0815
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ORF ZIB 13:00, 5.Mai.2021

Österreich deckt sich mit Impfstoff ein. Die Regierung beschloss im Ministerrat den Kauf von 42 Millionen zusätzlichen Impfdosen für die Jahre 2022/2023. Dafür nimmt sie 800 Millionen Euro in die Hand, mit der Option auf Aufstockung. Der gesamte Kostenrahmen für die bisher gekauften und bestellten 72,5 Millionen Dosen beträgt damit 1,2 Milliarden Euro.

Wir werden alle ein Impf-Abo bekommen

RonaldMessics
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@erneso0815

Ich zweifle nicht an genügend Impfstoff. Fakt ist aber, dass ein Impfstoff auch an Mutationen angepasst werden muss. Dieser Faktor ist im Rahmen der Logistik mitzubetrachten, und auch die Tatsache, dass wir Österreicher in der Notwendigkeit geimpft zu werden auch die anderen Menschen auf diesen Planeten betrifft. Denn, wer gerne und viel reist hat die Möglichkeit einen mutierten Virus einzuschleppen, bei dem der bei uns verabreichte Impfstoff gar nicht voll wirkt.

Klgfter
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Sehr schlau .....

Die liebe regietung soll noch schnell di heissen kastanien aus dem feuerholen und sie sich dann ins warme gemachte nest setzen .......

Typisch für diese unfähige dame , lädtern jnd msulen gejt hackeln nicht !
Typische sozi bobo !

aufschrei
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Nana, schwoaz-türkiser Kärntner

die Regierung soll einfach die Suppe auslöffeln die sie sich eingebrockt hat, oder hast nicht verstanden was PRW gesagt hat.
Mit dem Verstehen hast sowieso ein Problem. Typisch schwaza Lurch holt!

hortig
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@aufschrei

Mit der Wortwahl sollten Sie es im Standard Forum probieren, würde passen

wolte
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Keiferei!

Seit Monaten keift diese Dame ununterbrochen aber vernünftige Lösungsvorschläge waren keine darunter, im Gegenteil!! Die Frau Doktor war eine der ersten, die gesagt hat, Masken bringen nichts!! Nein danke, Frau Doktor!!

aufschrei
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@wolte, und was stimmt nicht bei ihrer "Keiferei'?

Welche Worte waren falsch? Wie geht es uns mit Corona. Das Schlußlicht in Europa mit drei ehemaligen Ostländern? - Bravo!
Was ist dir seit dieser Regierung mehr im Geldtascherl geblieben? Was ist billiger geworden?
Kannst du dir den Strom, das Gas, den Sprit noch leisten?

Lucky_neu
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@aufschrei, absolut richtig!

Sie keift ja nicht nach Neuwahlen, wie FPÖ und NEO !!! Absolut richtig, dass diese Regierung mit diesen viel, viel Fehlentscheidungen und die ÖVP mit ihrer Verlogenheit schon längst untragbar ist, doch in dieser Sitrustion ist sie trotzdem für ein gemeinsames Vorgehen gegen Corona. Es sollten halt keine Menschen unnötig sterben müssen. Dazu benötiget Österr. aber gute Maßnahmen etwas vorausschauende Handlungen und wenn Nehammer dies auch wieder nicht zu Stande bringt, ja dann eben Neuwahlen.
WENN DAS KEIFEREI IST, DANN FRAGE ICH MICH WAS SOBOTKA, HANGER, KÖSTINGER DIE LETZTEN MONATE GEMACHT HABEN!

ronny999
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Rendi - Du

bist schon längst gescheitert - in deiner Dummheit hast es nur nicht gemerkt!

SoundofThunder
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🤔

Und ihr Posting zeugt vor Intelligenz.

hortig
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@soundofthunder

Grammatik ist schon verdammt schwer...

Lepus52
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"Schwer" ist ein Gewicht...

"schwierig" ein Gedicht, sagt Dir das Gericht, das über Sprache spricht!

HansWurst
2
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VOR?

Intelligenz?

Adler48
6
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PRW

Diese Dame ist einfach keine gute Politkerin. Kein Gespür und keine Visionen für das Land und ihre Menschen. Sogar die Parteisoldaten wählen sie nur mit 75% Zustimmung! PRW muss weg!

 
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