Von Gratis-Masken bis SputnikWelche Corona-Versprechen die Regierung nicht eingehalten hat

Seit Freitag hätte in Österreich eigentlich der elektronische grüne Pass verfügbar sein sollen. Es ist nicht das erste Versprechen der Regierung der letzten Monate, das nicht eingehalten werden kann.

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Gewessler, Kogler, Kurz, Schramböck
Gewessler, Kogler, Kurz, Schramböck © (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)
 

Per QR-Code ins Gasthaus, Hotel oder Konzert – all das hätte dieses Wochenende bereits möglich sein sollen. Man sei hier Vorreiter in der EU, betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz noch vor einem Monat. In dieser Woche musste der Start für den nationalen Grünen Pass erneut nach hinten verschoben werden – vorerst um eine Woche

Das Gesundheitsministerium begründet das mit kurzfristig durch die EU bekannt gegebenen Änderungen bei den technischen Anforderungen. Aus der EU-Kommission ist allerdings zu hören, dass sich die Anforderungen, die von allen Mitgliedsstaaten Ende April beschlossen wurden, seither nicht verändert haben. Mit der Union dürfte die Verzögerung also eher nichts zu tun haben.

Vielmehr lässt sich einmal mehr beobachten, dass großen Ankündigungen oft keine oder nur unzureichende Umsetzungen gefolgt sind. Das zeigen auch andere Versprechungen aus den letzten Monaten.

Schlüsselanhänger fürs Contact Tracing

Als eine der ersten Prestigeprojekte im Kampf gegen die Pandemie hat die Regierung im März 2020 gemeinsam mit dem Roten Kreuz die Stopp-Corona-App vorgestellt, um das Contact-Tracing zu erleichtern und Infektionsketten zu durchbrechen. Durchsetzen konnte sich das drei Millionen Euro teure Tool aufgrund von Datenschutzbedenken und der Diskussion um eine verpflichtende Nutzung aber nie. Um auch jene Personen zu erreichen, die kein Handy besitzen, versprach Bundeskanzler Kurz im April 2020 auch die Einführung eines Schlüsselanhängers, der Contact-Tracing via Bluetooth ermöglichen sollte. Eine Idee, die offenbar so schnell verfolgen ist wie sie angekündigt wurde. Im März 2021 gab Kurz in der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Neos an, nicht weiter Auskunft über den Fortschritt dieses Schlüsselanhängers geben zu können, da er für Maßnahmen dieser Art nicht zuständig sei. Ex-Gesundheitsminister Rudolf Anschober erklärte daraufhin, dass die Entwicklung eines solchen Anhängers nie in Auftrag gegeben worden ist. 

Gratis-Masken für alle ab 65

Als schneller Schutz für die ältere Bevölkerung sollten alle Österreicher über 65-Jahre im vergangenen Dezember zehn Gratis-FFP2-Schutzmasken bekommen. Zunächst verzögerte sich die Verteilung aufgrund einer Abänderung des entsprechenden Bundesgesetzes, dann musste dem zuständigen Gesundheitsministerium eine Abfrage im zentralen Melderegister ermöglicht werden. Erst am Heiligen Abend erfolgte die erste Lieferung. Bis zur dritten Jänner-Woche hätten alle der rund 1,7 Millionen Betroffenen ihre Masken bekommen sollen, nach der ersten Jänner-Woche waren es gerade einmal 170.000. Im Februar wurde dann eine Hotline bei der Post eingerichtet bei der sich alle, die keine Masken erhielten, beschweren konnten. Erst Ende Februar, also drei Monate nach der Ankündigung, waren alle Masken ausgeliefert. Wie die “Wiener Zeitung” berichtet, lagen die Kosten für den Versand (7,5 Millionen Euro) letztlich sogar über jenen für die Masken selbst (6,5 Millionen Euro), die noch dazu aus China importiert wurden.

Kostenlose Wohnzimmertests aus der Apotheke

Große Ankündigungen schüren große Hoffnungen. So war es auch im Februar, als die Regierung das Corona-Testangebot mit kostenlosen Schnelltests für zu Hause erweitern wollte. Wie der Ansturm auf die Apotheken beweisen sollte, war das zwar eine gute Idee, in der Kürze der Zeit aber nicht umsetzbar. Von den rund 7,5 Millionen Menschen, die Anspruch auf ein Testkit hatten, konnten in der ersten Woche der Aktion im März gerade einmal 600.000 versorgt werden, weil zu wenige Tests zur Verfügung gestanden sind. Dazu gingen zu Beginn rund 300.000 Menschen, die sich von der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) abgemeldet hatten, leer aus. Erst Mitte April war es auch ihnen möglich, Tests aus der Apotheke zu bekommen.

Sputnik für Österreich

“Auf den letzten Metern” befinde sich die Beschaffung des russischen Impfstoffs Sputnik V, erklärte Kanzler Kurz Ende März in diesem Jahr. Nach einem Treffen mit dem russischen Botschafter Dmitri Ljubinski in Wien kündigte Kurz damals an, dass Österreich bis Anfang Juni eine Million Sputnik-Impfdosen bekommen wird. Bis heute ist allerdings keine Lieferung des Impfstoffs in Österreich angekommen, obwohl der Kanzler im März von einer “verbindlichen Lieferzusage” sprach. Das liege an der fehlenden Zulassung der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA, erklärte Kurz wiederum Ende April, dabei schloss er ursprünglich auch eine nationale Zulassung nicht aus. Vor Herbst dürfte Sputnik jedenfalls von der EMA nicht zugelassen werden. Um das Ziel, allen Impfwilligen bis Sommer eine Impfung anbieten zu können, sei der russische Impfstoff aber ohnehin nicht mehr zwingend notwendig, hieß es zuletzt aus dem Kanzleramt.

Impfung für alle bis Ende Juni

“Der Impfturbo ist angelaufen”, freute sich Kurz anlässlich einer vorgezogenen Lieferung des Impfstoffs von Biontech/Pfizer Ende April. In einer Sonderausgabe der Zeit im Bild versicherte er stolz, dass bis Ende Juni jeder Österreicher, der sich impfen lassen will, geimpft sein wird. Der Impffortschritt sei mit einer Ketchup-Flasche zu vergleichen, so Kurz damals. Zunächst fließt wenig, ehe plötzlich riesige Mengen und mehr als notwendig herauskommt. Mittlerweile ist klar, dass Österreich das Juni-Ziel nicht erreichen wird, auch ein Ketchup-Effekt ist nicht absehbar. Aus dem Umfeld jener Kreise, die die Bundesländer mit Impfstoff versorgen, ist zu hören, dass frühestens Mitte bis Ende Juli damit zu rechnen ist, dass jeder einen Erststich erhält. Mittlerweile spricht die Regierung nur noch von fünf Millionen möglichen Erstimpfungen bis Ende Juni. Das liege jedoch an der gestiegenen Impfbereitschaft.

Kommentare (29)
ackern
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Welcher Staat in Europa hat es besser gemacht?

Würde die Bundesregierung die ganzen Monate so sudern und alles schlecht reden wie die KLZ, wäre es Zeit zum Auswandern!
Oder die Typen vom Untersuchungsausschuß an die Macht lassen!
Dann SERVUS!

lisbeth111
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Der Bundeskanzler

ist ein reiner Showmensch. Die PR ist das Wichtigste, nicht umsonst sind soviele (60 oder noch mehr) in der Kommunikation tätig, die von den arbeitenden Menschen bezahlt werden. Man kann das gut beobachten, wieviele PR-Auftritte er in den letzten Wochen getätigt hat, um von den ganzen Skandalen abzulenken.

Lodengrün
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Und jetzt @lisbeth111

wo Du Suppe überkocht, taucht er ab und wartet auf das Drüberwachsen des Grases. Alles bis ins Detail gemanagt. Vielleicht schiebt man einen Auslandsbesuch bei einem VIP ein, um den Beweis zu liefern, wie sehr in das Ausland schätzt. Die Auslandsämter arbeiten unter Hochdruck Termine "aufzureißen".

kritik53
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Bei alle Kritik

Vorweg gesagt, bin ich kein Anhänger irgend einer Partei. Trotzdem darf man eines nicht außer Acht lassen, dass Österreich eigentlich sehr gut dasteht - sowohl bei den Infektionszahlen, als auch bei den Impfungen. Entscheidungen, aber auch Aussagen werden immer für die Zukunft getroffen, wo vieles anderes hinein spielt - wie hält sich die Bevölkerung an die Vorgaben, liefern alle Lieferanten fristgerecht, welche Parteien oder Institutionen sabotieren aus fadenscheinigen politischen Gründen die Umsetzung usw. Wie groß wäre die Aufregung gewesen, wenn der russische Impfstoff national zugelassen worden wäre, oder wenn der Impfstoff angekauft und nicht verimpft worden wäre. - Ministeranklagen wären die Folge gewesen.
Wenn die Zahl der Impfwilligen steigt, ist das sehr schön und gut, auch wenn jetzt über 12 jährige geimpft werden können, wie soll man da eine exakte Einschätzung machen.
Ob der grüne Pass 1 - 2 Wochen später kommt, ist doch völlig unwichtig, manche wollen ihn sowieso nicht haben.
Schlussendlich sollte man sehen, wie Österreich im Vergleich mit anderen Ländern dasteht, dann könnte man sehen, dass die kritisierten Aussagen weder wichtig, noch für den Verlauf der Pandemie entscheidend waren.

laster
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Hauptsache

PR funktioniert!

SoundofThunder
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Ankündigungsweltmeister

Umsetzungszwerg

Hardy1
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Sudern, raunzen,

....kritisieren, besserwissen.....nicht nur viele User in diesen Foren sondern auch einige Redakteure sind ganz auf dieser Linie. Denn es ist doch völlig bedeutungslos, ob z.B. der grüne Paß jetzt oder in einer Woche kommt.....Wer kann schon punktgenau alles vorhersehen....?

mobile49
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man sollte nicht mindestens einmal pro woche

das gleiche borstenvieh nur mit anderem anstrich durchs dorf jagen .
oder heute ankündigen , dass übermorgen eine neue ankündigung kommt .
das nervt und vor allem , es sollte wohl von "parteikalamitäten" ablenken
ironie off

laster
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es verlangt auch keiner,

denn jeder normal denkende Mensch weiß, dass man nicht alles punktgenau voraussagen kann.
Dann soll man den Mund aber nicht zu voll nehmen und großspurig verkünden. Das würden die Leute eher verstehen.

ackern
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Impfwillige

Vielleicht ist Kurz mit Regierung auch noch verantwortlich, wenn 1000 Kärntner statt den Impftermin wahrzunehmen, einfach Radfahren gehen!

UVermutung
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Naja schaut man sich die Details an...

Die Corona App har funktioniert und war bzw ist auch hins. Datenschutz richtungweisend. Würde aber von der Fundamentalopposition systematisch umgebracht. Inzwischen weiss man das die kontaktverfolgung der wesentliche Schlüssel zur Kontrolle der pandemie war. Ein riesiger Schaden für österreich der im Herbst und Winter angerichtet wurde.
Die Verhandlungen zum Impfstoff Sputnik ( nicht nur von österr sondern auch von Deutschland und frankreich) haben zur vorgezogenen Lieferung von 1 mio mRNA impfdosen geführt. Ein österreichischer Alleingang bei der Zulassung ist bei der aktuellen zerstörerischen Opposition hoffnungslos. Nicht dass die österreichischen Experten dazu nicht in der Lage wären, aber jeder Versuch würde selbstzerstörerisch von Opposition und Berichterstattung umgebracht werden.
Ketchup Effekt bedeutet, dass mehr da ist als man braucht. Durch den zum damaligen Zeitpunkt nicht vorhersehbaren Anstieg der mutwilligen und "impfmöglichen" (jugendliche) ist diese situation noch nicht eingetreten. Aber dennoch eine gute entwicklung.
Wenn man sich von elga abmeldet gibts halt keine daten. So what? Die Tests geheim kaufen darf ja jeder.
Insgesamt ein unglaublich schwachsinniger artikel. Gleichermassen destruktiv
und unreflektiert.

Mein Graz
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@UVermutung

"Insgesamt ein unglaublich schwachsinniger artikel. Gleichermassen destruktiv und unreflektiert."

Du verwechselst da wohl etwas.

Dieser Satz trifft viel mehr auf deine Erklärungsversuche zu.

Die populistischen Versprechungen von Kurz, immer mit einem entsprechenden (PR-) Auftritt verbunden sind durch nichts zu toppen.
Er könnte sich auf das beschränken, was mit größter Wahrscheinlichkeit eintreffen wird. Und nicht das rausposaunen, was er gerne hätte, dass passiert.

UVermutung
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Impfwilligen

Statt mutwilligen

a4711
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Unglaublich " Kleine Zeitung"

Es ist jedenfalls legitim, das Politikselbstverständnis des Bundeskanzlers und seine hauptsächlich auf PR-Aktivitäten abgestellten Handlungen zu hinterfragen und nicht nur von der Lobhudelei-Seite zu artikulieren“.
Sie trauen sich was, das grenzt ja fast schon an crimen laesae maiestatis zu Deutsch (Majestätsbeleidigung).
Damit sind Sie mittlerweile einer der wenigen Medien Österreichs.
Zu gute kommt Ihnen allerdings das Österreich ...noch nicht ....auf einer Linie mit autoritär geführten Staaten, in denen Kritik an den Regierungs- und/oder Staatschefs mit Sanktionen geahndet wird.
Hut ab!

UVermutung
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Die Regierung und der Kanzler haben das bisher ganz

passabel gemacht insbesondere wenn man die Opposition via Hasstiraden und Missbrauch von privater Post sowie Missbrauch der Justiz durch serienanzeigen berücksichtigt.

voit60
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ist ja wirklich schade,

dass diese fachlich und vor allem menschlich top da stehenden türkisen Spitzenmitläufer durch solche mails aufgedeckt werden. Die Herrn Kurz, Blümel, Schmid, Pilnacek usw. soll man doch nicht aufdecken bzg. ihrer privaten mails.
Ich bin mehr als froh, dass es diese mails gibt, damit der wahre Charakter dieser Typen ans Tageslicht endlich kommt.

hortig
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@voit60

Na mit deiner Belakowitsch wären wir im Dauerlockdown

UHBP
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Versprechen sind doch egal,

Solange man Einfache hat, die alles glauben und noch schneller vergessen.

Balrog206
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Uh

Schau Ma falls die Pensionisten Partei wieder einmal vorne dabei ist ( oh Graus ) ob dann die Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich kommt , Erbschaft u Vermögenssteuer ! Als die modernen Ideen halt ! Aber die einfachsten der einfachsten Mitgliedsbeitrags Zahler werden’s schon verstehen wenn es nicht kommt !

UVermutung
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Wenn die Versprechen der Opposition eingetreten wären...

...wären wir noch immer im strengsten lockdown oder das Gesundheitssystem wäre zusammengebrochen...

Platon
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Wenn man auf die Kritik der sachkundigen Opposition gehört hätte...

wären ca 3000 Menschen nicht verstorben!
Wie soll das ein "empathischer" Herr Kurz verstehen?

kritik53
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Opposition

Außer Rendi Wagner gibt es keine fachkundige Opposition.

hortig
1
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@Platon

Wer ist in der Opposition sachkundig? Belakowitsch, Rendi, Meinl Reisinger.......

hansi01
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Versprechen werden nicht gehalten

Weil wir einen Ankündigungsminister und keinen Kanzler haben.
Wird es im Land schwierig oder gibt es negatives zu Berichten geht unsere Basti auf Tauchstadion. Bei positiver Sachlage wird vieles von Basi angekündigt was keiner einhalten kann. Aber dann sind die anderen Schuld. Als Ankündigungsminister hat man keine Verantwortung, als Kanzler sollte man Verantwortung übernehmen.

UVermutung
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Kanzler hat in Zeiten der Krise auch etwas mit der

Kommunikation der Perspektive bei unsicherer faktenlage zu tun. Nur durch eine mieselsüchtige Opposition können diese Statements in gebrochene Versprechen umgedeutet werden.

gehtso
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mei, der oarme Bua, gell!

die Mama macht sich auch schon Sorgen, weil die alle so bös' sind auf den Buben, Der Frau Hörbiger wird das gar nicht gefallen!
Was kann den der Supergeile Basti im Geilomobil denn dafür, dass die andern Buben so an Blödsinn in ihren Handys verzapfen! Türkis ist Geil!

 
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