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Grüner PassSPÖ geht mit, "Datenmoloch" wurde ersatzlos gestrichen

SPÖ-Vize-Klubchef Jörg Leichtfried freut sich über die erwirkten Änderungen: Es habe sich als sinnvoll erwiesen, auf Verhandlungen zu setzen. Morgen wird der "Grüne Pass" im Nationalrat, übermorgen im Bundesrat beschlossen.

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Jörg Leichtfried (SPÖ): "Es hat einen Sinn gehabt, auf Verhandlungen zu setzen."
Jörg Leichtfried (SPÖ): "Es hat einen Sinn gehabt, auf Verhandlungen zu setzen." © APA/Georg Hochmuth
 

Die türkis-grüne Koalition und die SPÖ haben sich auf die Gesetzesvorlage zum Grünen Pass verständigt. Der stellvertretende SP-Klubchef Jörg Leichtfried ist erfreut, dass es seiner Partei gelungen sei, die in der Begutachtung kritisierten Passagen herauszuverhandeln. Beschlossen werden soll die Novelle am Mittwoch im Rahmen einer Sondersitzung des Nationalrats, am Donnerstag dann im Bundesrat.

Die Gesetzesänderung bildet die rechtliche Basis dafür, dass elektronisch ein Nachweis für Impfung, Genesung oder Testung erbracht werden kann. Zwar könnte die Koalition sie mit ihrer Mehrheit im Nationalrat beschließen, doch wäre ohne Zustimmung der SPÖ eine Verzögerung um bis zu acht Wochen durch den Bundesrat so gut wie fix.

Vier Punkte sind es, die die SPÖ gefordert und erreicht hat:

  • dass es zu keiner die Superdatensammlung, einem "Daten-Moloch" kommt
  • dass keine Speicherung von persönlichen Bewegungsprofilen erfolgt
  • dass keine heimlichen Abfragen möglich sind sondern jede Abfrage dokumentiert wird
  • dass die österreichische Lösung kompatibel ist mit dem "Grünen Pass" der EU

Leichtfried: „Ohne den Druck der SPÖ hätte die Regierung in einer Nacht-und-Nebel-Aktion ein ganz schlechtes Gesetz beschlossen, das beim Datenschutz sehr problematisch gewesen wäre. In den Verhandlungen konnten wir verhindern, dass der Grüne Pass zum Super-Datenregister wird, mit dem Daten verknüpft und Besuche und Bewegungsprofile der Benutzerinnen und Besucher gespeichert werden. Die gesetzlichen Grundlagen sind jetzt datenschutzsicher."

Auf ihre Fahnen heftet sich die SPÖ nun vor allem, verhindert zu haben, dass der Grüne Pass zum "Superdaten-Register" wird. So wird der besonders heftig kritisierte Paragraf gestrichen, über den auch sensible Daten zum Erwerbsleben, Einkommen, Bildungsweg und Krankenständen verknüpft werden hätten können.

Offline-Überprüfung & Kontrolle

Auch hätten laut SPÖ Bewegungsprofile erstellt werden können, wäre es bei den ursprünglichen Plänen geblieben. Nun sei sichergestellt, dass die Überprüfung der Gültigkeit der Nachweise nur "offline" erfolgen kann, also ohne zentrale Speicherung im Hintergrund. Zudem muss jeder Zugriff protokolliert werden. Dabei kann der Bürger auch nachsehen, wann Einsicht genommen wurde.

Sichergestellt wurde gemäß Leichtfried, dass der Grüne Pass auch mit den einschlägigen EU-Plänen zusammenpasst. Es würden nun dieselben Datenkategorien verwendet, womit gesichert sein sollte, dass die Österreicher mit dem elektronischen Dokument in Europa reisen werden können.

Nachgeschärft worden sein dürfte auch beim Service. Sollte eine Impfung im Grünen Pass nicht ordentlich abgespeichert sein, hat man Anspruch darauf, dass dies innerhalb von fünf Tagen geschieht.

Derzeit ist der Entwurf in der Endausarbeitung, liegt also noch nicht vor. Ein Scheitern ist freilich mittlerweile so gut wie ausgeschlossen.

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Danke für Ihr Verständnis.

mahue
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Manfred Hütter: Pressekonferenz von Leichtfried

betreffend "Grüner Pass". Habt ihr diese im ORF mitverfolgt. Ist studierter Jurist, hat aber vom Datenschutz und Sicherung dieser keine Ahnung.
Verkauft uns Gestern und Heute was in Sachen Reduktion gespeicherter Daten erreicht wurde. Nichts hat sie erreicht, sondern ist nur ein Zurückrudern, weil diese sensiblen Daten könnte nur ein IT-Profi, der aber für unsere Parteien unbezahlbar ist, auslesen können. Diese wären locker in der Lage die Zentralrechner unseres Staates zu hacken und Daten abzusaugen.
Habe es schon geschrieben, der Otto-Normalbürger muss froh sein, wenn er seine beruflichen und privaten Anwendungen voll ausnutzen kann.
Der scheitert sicher an meinem QR-Code beim "Grünen Pass" wenn er mehr wissen will, dazu zähle ich Gastronomen, Veranstalter, Vereine etc. bei Kontrolle. Schaut euch um 14:00 Uhr die Sondersitzung des Parlaments im ORF an, das wird spannender wie jeder Krimi oder Fußballspiel.

dieRealität2020
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Unabhängig warum, weshalb, weswegen ist eine Sache.

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>>>>>>>> 25.5.2021 Cluster in nö. Volksschule: Quarantäne für 154 Menschen <<<<<<<<<
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Wie wir sehen können, testen, testen, impfen, impfen, genesen? genesen? Kein lückenloser Schutz. Das Virus schläft nicht.
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Nur das kann man sicherlich österreichweit einige male multiplizieren und vermutlich feststellen, wie viel Infizierte in dieser Cloud sind, die dann die Infektion weitertragen. Es ist und bleibt ein Dominoeffekt. Würden die Menschen mehr auf sich selbst achten den Infektionsschutz besser ausführen und Rücksicht auf Mitbürger nehmen, wären derartige Diskussionen überhaupt nicht notwendig.
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koko03
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Was ist mit der FPÖ los ?

Noch nicht dagegen gewettert und alles für schlecht und falsch empfunden??

Ogolius
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Sind....

.... mit ihrem eigenen Elend beschäftigt

mahue
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Manfred Hütter: stimme Realität zum Teil zu

In allen Verfahren des Bundes, der Länder auch SV-Trägern etc. werden Daten, zuerst automatisch anonymisiert, durch Kennzahlen der Statistik Austria schon seit langer Zeit, zur Auswertung und Analyse übermittelt. Auf die Aufgabe und den Nutzen daraus für Staat will ich nicht eingehen, weil dies wäre eine zu lange Erklärung.
Die vom scheinbaren IT-Experten Leichtfried oder seinen Beratern ist ein kompletter Holler. Natürlich konnte man schon immer anonymisiert Bewegungs-, Einkommens-Gesundheitsdaten etc. etc. von uns Bürgern sammeln und nicht erst mit der geplanten Einführung des so bezeichneten "Grünen Passes".
Aber der ausländische Zöllner/Polizist, der einfache österreichische Polizist oder Gastronom kann aus dem QR-Code nichts herauslesen.
Das Thema ist nur ein politisches von Oppositionspolitikern mit ihren selbst ausgewählten Datenexperten, die keine sind.

mahue
1
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Manfred Hütter: leider Realität

Der Normalbürger gibt mehr Daten bewusst oder unbewusst in seinen täglichen Chats, in Sozial-Foren oder Interneteinkäufen preis, mit denen man tatsächlich Missbrauch betreiben kann. Ich bin hier auch sehr offen unterwegs, aber mir schadende Daten (speziell in der Börse weh tuende) kennt keiner von mir, die halte ich wie ein Hafterlmacher geheim.

dieRealität2020
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Aus eigener Erfahrung kann ich sagen, vor der Statistik Österreich

gab es schon das Österreichische Statistische Zentralamt (1945–1999). Es gab wissentlich schon mehrfach Vorgänger, die eine Vielzahl von Daten gesammelt haben. Lassen Sie es mich so sagen, stellen Sie sich vor diese Daten für die Bürokratie wurden von Jahr zu Jahr in Broschüren und Bücherform gebunden. Wer Interesse hatte konnte Einblick nehmen. So wurden Daten auch alle Jahre Daten weitergeben.
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Die Neuauflage kam mit Statistik Österreich und wurde jetzt vielfach strukturierte und vielfältiger in den einzelnen Bereichen. Es gibt grundsätzlich Gesetze mit der Verpflichtung diese Daten öffentlich stellen. Natürlich von Jahr zu Jahr bemühte man sich diese Daten in den politischen und bürokratischen Bereichen immer mehr "abzudecken." Das ist ein Faktum. Da gibts nichts dran zu rütteln.
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Wenn ich die Daten u.a. über die Studienabgänger oder die über die legitimierte Studienzeit studieren, dann muss ich wissen, wo ich diese Zahlen finden kann. Dazu muss ich u.a. 1-2 Ministerien in den jeweiligen Bereichen abklappern und in allen Bundesländer in den jeweiligen Landesregierungen in den kompetenten Bereichen nachsehen.
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Was jetzt immer schwerer wird, da u.a. einerseits der Zutritt nur mehr über registrierte E-Mails und über die Signaturkarte möglich sind.

mahue
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Manfred Hütter: an Realität2020 "Stimmt"

Nur die gebunden Ausgaben über Gesetze, Verlautbarungen (Wiener Zeitung) und Daten des ÖSZ waren nur im ausgewählten Buchfachhandel käuflich meist in ABO-Form erhältlich. Wir Beamte erhielten sie im Dienstwege als Pflichtlektüre, aber nicht alle Kollegen. War dann immer mit einer Dienstbesprechung und dem Vortrag der Änderungen verbunden, mit Massen an kopierter Seiten mit ausgewählter Themen, die einzelnen Abteilungen betreffend.

Stubaital
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SPÖ

Wenn ich den Leichtfried sehe, kommt mir das 🤮
Dieser Typ ist einfach nicht auszuhalten.

Mein Graz
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@Stubaital

Sag mir einen einzigen Roten den du nicht ablehnst.

Wärest du ehrlich könntest du keinen nennen. Du magst die Roten einfach nicht.

Hako2020
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Wenn

er keinen Roten mag ist seine Sorge,ich mag keinen Roten,Blauen,Grünen,
Schwarzen.Türkisen und Pinken.ist aber auch meine Sorge.
Noch kann jeder selbst bestimmen wen er mag.

frogschi
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Wie immer gewinnt Türkis mit demselben Schmäh.

Zuerst etwas fordern, was sicher für Entsetzen sorgt. Dann kümmert sich niemand mehr um die eigentliche Sache. Das Hauptthema wäre folgendes gewesen: Wie kann ein grüner Pass mit der Freizügigkeit vereinbar sein? Jetzt haben es fast alle geschluckt und feiern sich als Sieger.

Ragnar Lodbrok
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Ich bin richtig froh, daß die Fußball EM.

kommt. Dann hat Österreich wieder 8 Mio Fußballteamchefs.

Hildegard11
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Wenigstens gibt es wieder....

...einmal so etwas wie Dikussion und Konsens .

dieRealität2020
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So sehe ich das auch.

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Unzählige Lebensbereiche in unserer Gesellschaft entwickeln sich immer schneller. Eine auf Konsens bedachte Regierung, aber auch die unzähligen Institutionen und politischen Ebenen und Parteien in unseren Netzwerken sollten darauf achten über einen Konsens diese Land in die nächsten Jahre zu steuern. Ein dementsprechender Konsens kann hier effektiv und zielführend sein.
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Danke für diesen zielführenden Beitrag (auch mit wenigen Worten kann man effektives essenzielles kundtun). THX

Ragnar Lodbrok
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Lt WHO wird die Rückkehr zur Normalität

nur Personen betreffen, die auch vorher normal waren. Schließlich handelt es sich umeine Pandemie und nicht um ein Wunder. Pech für alle Aluhutträger...

Mein Graz
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@Ragnar Lodbrok

👍👍👍
😂😂😂

hortig
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SPÖ

Oh, welch Wunder, die SPÖ hat endlich begriffen, dass die dauernden Ablehnungen und das Dagegensein Wählerstimmen kostet.

dieRealität2020
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Diese Daten vor allem die grundsätzlichen Daten um die es geht, liebe Freunde vom Datenschutz.

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Gab es schon gibt es schon und wird es auch Morgen zur Einsicht für jeden "Normalsterblichen" geben. Diese Daten können einerseits über Statistik Austria, die Wirtschaftsverbände, die Gerichte mithin aus den gesamten wirtschaftlichen politischen und bürokratischen Netzwerken Österreichs je nach Möglichkeit, abgeholt werden. Man muss halt wissen, wo und wie das möglich ist und kostet einen hohen Zeitaufwand, da man viel vereinzelt zu greifen muss. Auch alle privaten Daten können u.U. ermittel werden.
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"Das jetzt u.a. die Bewegungsprofile nicht abgefragt werden, keine Frage, ist eine hervorragende Sache."
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Nur wenn ich daran denke das immer mehr Menschen in den sozialen Medien sind und alles über digital abwickeln und täglich bis an ihr Lebensende Spuren ihrer Bewegungen hinterlassen, die wie wir wissen, von anderen im Netz befindlichen Sammler aufgenommen werden. Na ja es sind halt keine politischen Sammler. Bedenken Ja. Nur noch schlimmer als politische Sammler.
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Was war da bei What app? Unterschreiben oder nicht dabei sein hieß die Devise. Und die Datenschutzerklärungen sind nicht einmal Makulatur da die Zustimmung digital erfolgt.

mtttt
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Daten

wohin sie gehören. Wir haben ELGA, eine zentrale Datenbank für alle gesundheitsrelevanten Daten, zur Einsicht der Versicherungsträger, Ärzte etc.
Das reicht. Ein elektronischer Grüner Pass, da gehört nur drauf was relevant ist. Ein albanischer Grenzbeamter soll nichts auslesen können, außer der COVID relevanten Daten. Was dem Gesundheitsministerium da eingefallen ist, ist nicht nachvollziehbar. Für ELGA hat men Ewigkeiten gebraucht, für den Grünen Pass wegen dem Hunger nach Freiheit, Reisen wollte man das durchdrücken.

dieRealität2020
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@mtttt Was dem Gesundheitsministerium da eingefallen ist, ist nicht nachvollziehbar. Für mich ist das schon nachvollziehbar.

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Sorry, ich dneke da fehlt es ihnen dann generell an der Verständlichkeit aller Nachhaltigkeitten. Unabhängig generell vom Datenschutz, die Pandemie hat gezeigt das u.a. die "Verfolgung" die Art die "Bewegungen" von "Infizierten" dazu geführt hat, die bekannten Clouds samt Nachhaltigkeiten schneller zu erfassen und darauf zu reagieren Das kann ja nicht bestritten werden. Verständlich das hier das Gesundheitsministerium auch aus Gründen der gesundheitlichen Gemeingefährdung gegenüber Mitmenschen, alles, was wir mitverfolgen konnten, diesen Wunsch geäußert hat.
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Im übrigen einfach und unkompliziert. Ich besitze einen gelben Impfass indem für mich alle relevanten Impfungen der letzten Jahre eingetragen sind, der nur meinen Familiennamen und meine 4 Zahlen der Versicherungsnummer ausweist. Für die Coronaimpfung habe ich eine dementsprechende schriftliche Bestätigung, die rechtsgültig ist und eingelegt wurde. So einfach kann man sein Leben gestalten. Alle ihre Daten sind seit der Bestätigung der Schwangerschaft ihrer Mutter bis dato im System. Siehe meinen Beitrag. Das ist die Realität unseres Lebens.
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Fragen sie sich in 30-50 Jahren wie der Datenschutz in unserer Gesellschaft und im Internet dann aussieht? Ich muss jetzt schon lachen. Ich konnte die Veränderung des Datenschutzes von 1940 bis dato miterleben. Sie werden es noch feststellen können. Die digitale Erfassung wird von Jahrzehnt zu Jahrzehnt immer mehr "automatisierter". Entwicklungen die nicht aufzuhalten sind.

dieRealität2020
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Was natürlich von der SPÖ verschwiegen wird. Ein Nonsens den hier Leichtfried von sich gibt.

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Leichtfried: „Ohne den Druck der SPÖ hätte die Regierung in einer Nacht-und-Nebel-Aktion ein ganz schlechtes Gesetz beschlossen, das beim Datenschutz sehr problematisch gewesen wäre. In den Verhandlungen konnten wir verhindern, dass der Grüne Pass zum Super-Datenregister wird, mit dem Daten verknüpft und Besuche und Bewegungsprofile der Benutzerinnen und Besucher gespeichert werden. Die gesetzlichen Grundlagen sind jetzt datenschutzsicher."
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>>>>>> Die Bundesregierung hätte diese Datensammlungen auch ohne der SPÖ durchgebracht, aber durch die Einspruchsmöglichkeit der SPÖ im Bundesrat einige Wochen verstreichen lassen müssen. Was in Anbetracht der immer schneller werdenden Entwicklung bezüglich der internationalen Anerkennung des grünen Impfpasses und der Zusamenlegung mit dem österreichischen vor allem u.a. für das Reisen große Probleme mit sich gebracht hätte.
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Das war ja kein Geheimnis war allen Beteiligten bewusst und kein Problem. Egal wer hier initiierst hat, entscheidend ist das Endergebnis. Eine gute Sache. Keine Frage. Leichtfried soll hier nicht so das Maul aufreißen.

hermyne
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Realität 2020

Die Realität ist mittlerweilen aber 2021 !!! 2020 hätte ich Ihrer Realität vielleicht noch etwas abgewinnen können, jetzt, 2021, nicht mehr! In der Zwischenzeit bin ich überzeugt, dass unser Herr BK eine Orbanisierung Österreichs anstrebt und da würde eine Aufzeichnung von Bewegungsprofilen etc. gut passen.

hermyne
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Realität 2020

Die Realität ist mittlerweilen aber 2021 !!! 2020 hätte ich Ihrer Realität vielleicht noch etwas abgewinnen können, jetzt, 2021, nicht mehr! In der Zwischenzeit bin ich überzeugt, dass unser Herr BK eine Orbanisierung Österreichs anstrebt und da würde eine Aufzeichnung von Bewegungsprofilen etc. gut passen.

dieRealität2020
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Wie sollte ich in den Foren größtenteil Poster ernst nehmen? Wie?

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Wenn bei der Angabe von Fakten >>>>>>> sehe - 34 Poster haben den Daumen nach unten gerichtet. Es tut mir leid. Ein Lachkrampf. Daher interessieren mich nie Bewertungen noch Rückmeldung oder Antworten auf meine Beiträge, bis auf einige Ausnahmen, wenn sie mir ins Auge springen. Über die ich mich dann freue und gerne "sachlich" antworte.

hermyne
0
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Ja,

wenn man glaubt unfehlbar in seiner Meinung zu sein, dann ist das so!

 
Kommentare 1-26 von 33