Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

Ö1-MorgenjournalGrüne Tomaselli zur Causa Thomas Schmid: „Ja, die Koalition bleibt"

Die Grünen drängen auf Konsequenzen ob publik gewordener Chats rund um den ÖBAG-Chef. Für Nina Tomaselli, stellvertretende Parteivorsitzende der Grünen, ist klar: "Schmid soll seinen Hut nehmen und gehen."

Nina Tomaselli
Nina Tomaselli © APA/HELMUT FOHRINGER
 

Auf die Frage, ob mit dem Nicht-Rücktritt von ÖBAG-Chef Thomas Schmid nach Bekanntwerden von Chatverläufen die Sache für den Koalitionspartner nun erledigt sei, sagt Nina Tomaselli, stellvertretende Parteivorsitzende der Grünen. Selbstverständlich nicht, wir appellieren an das Verantwortungsgefühl von Thomas Schmid, dass er nämlich seinen Job jetzt endlich wahrnimmt und einsieht, dass er gehen muss, wenn er Schaden von der ÖBAG abwenden möchte. Die ÖBAG sei ja nicht irgendein Unternehmen, es verwalte 26 Milliarden Euro, „die uns allen gehören, das Familiensilber der Republik“, und das gehöre geschützt. Schmid solle das einsehen und bestenfalls seinen Hut nehmen und gehen.

"Wehren uns seit Monaten"

Angesprochen auf die Option, sich zu wehren und die Koalition aufzukündigen, sagt Tomaselli: „Wie wehren uns schon seit Monaten. Im Ibiza-U-Ausschuss ist es unser tägliches Brot, aufzuzeigen, wie Schmid vor seiner Bestellung geschaltet und gewaltet hat, man denke nur an das selbstgezimmerte Bewerbungsverfahren.“ Man habe aufgedeckt, welche Spielchen er gedreht hat bei der Personalbesetzung, welche Struktur er zurecht gelegt habe. Ob man wirklich alles schlucke, so die Moderatorin des Ö1-Morgenjournals Sonja Watzka? Man sehe seine Aufgabe darin, aufzuzeigen, und das nicht erst seit dieser Woche. Es sei den grünen vollkommen klar, dass er nicht der richtige Mann an der Spitze der ÖBAG sei, weil er nicht das Vertrauen der österreicher genieße. Schmid sei eine „Idee der ÖVP“, und da müsse vor allem in der ÖBAG aufgeräumt werden. Und das erwarte sie sich von denen, die diese Idee mit ihm hatten, dass sie entsprechend auf ihn einwirken sollen.

Saubere Umwelt und Politik

Nun sei der Fall Schmid ja nicht der erste, wo Divergenzen zwischen ÖVP und Grünen augenscheinlich werden: Thema Flüchtlinge, der Misstrauensantrag gegen Finanzminister Gernot Blümel – ob man sich noch als glaubwürdig empfinde, so die Frage der Moderatorin, Stichwort „Klarheit, transparent und aufrecht gehen“. „Selbstverständlich“, so Tomaseli. Man sei mit dem Versprechen angetreten, dass es saubere Umwelt und saubere Politik mit den Grünen gäbe und sie sei überzeugt, dass man in beiden Themenbereichen liefere. Was den  Transparenzbereich angehe, leiste man die Arbeit so, wie man es die Menschen gewohnt sind, „unabhängig, ob wir auf der Oppositionsbank oder auf der Regierungsbank sitze, das zeigen wir jeden Tag im Ibiza-U-Ausschuss.“ Doch das Wesentlichere sei, dass die Grünen "konkrete politische Maßnahmen auf den Weg bringen."

Ob die Koalition bleibe? "Ja, die Koalition bleibt, weil die Menschen sich Antworten von uns erwarten, wie zum Beispiel das Anti-Glücksspiel-Gesetz", das würde es ohne Ibiza-U-Ausschuss nicht geben. Und das sei die richtige Reaktion, nämlich dass man die Korruption mit allen Mitteln, und dazu gehörten Gesetzesbeschlüsse, dafür brauche es Mehrheiten, bekämpfe.

Kommentare (12)
Kommentieren
scionescio
5
14
Lesenswert?

Damit ist das Thema Grüne in Österreich für lange Zeit vom Tisch ...

... weil sie alles, wofür sie gewählt wurden, dem Wunsch, noch länger am Trog verweilen zu dürfen, unterordnen - einfach nur mehr traurig, das tagtäglich miterleben zu müssen.

Es ist mir schleierhaft, warum die Grünen nicht selbstbewusster auftreten und einmal auf den Tisch hauen: dem Herrn Kurz gehen schön langsam die Koalitionspartner aus und die Absolute ist für ihn in weite Ferne gerückt dh. die Grünen könnten es ruhig einmal darauf ankommen lassen und ihn vor die Wahl stellen ... aber dazu sind sie offensichtlich zu feige und wollen lieber nichts riskieren - und verraten stattdessen ihre Wähler!

LUR
0
0
Lesenswert?

Leider nur zu wahr

Aber eine parteiliche Option gibt es ja noch liebe Österreicherinnen und Österreicher!
Zusätzlich zur Regierung der besten Köpfe.

Balrog206
5
0
Lesenswert?

Na

Wenn das ein Spö sagt !

Ratte
11
10
Lesenswert?

Ja, das tut weh...

Jetzt bleiben sie schon wieder auf der Strecke, die ganzen selbsternannten Moralhüter der Opposition und ihre Mitläufer. Gerne ´vergessen sie, dass in Österreich unter den Roten Korruption genauso en vogue war wie heute, nur noch dazu verbrämt war mit dem Anspruch, alles fan die arme Arbeiterschaft weiter zu geben. Also dann halt, wenn nach der Selbstbedienung der linken Bonzen noch etwas übrig war...

Hapi67
14
9
Lesenswert?

Die Grünen

haben in einem Jahr Regierung ohne Vorbereitungszeit und Infrastruktur bereits viel über Realpolitik und Verantwortung gelernt.

Wohltuend nüchternes, sachliches und unaufgeregtes Arbeiten im Gegensatz zu einer kreischenden und ständig skandalisierenden Opposition und eines PR getriebenen Koalitionspartners.

Vielen Dank dafür

Ratte
5
6
Lesenswert?

Bin bei Ihnen...

Ich hätte mir die Performance der Grünen weitaus schlimmer und umprofessioneller vorgestellt. Man denke da nur an die Glaubensbrüder in Deutschland. Lediglich die Frau Gewessler hat zu viel Haltung und zu wenig Ahnung, aber im Umweltschutzbereich ist das ja ohnehin die Regel...

Hintschi
3
2
Lesenswert?

Grüne Heuchler!

Positionieren sich als Anti-Korruptionspartei, als Umweltpartei, als Asylantenpartei, als gesellschaftspolitisch linke Partei usw. Und an was können sie sich noch erinnern seit sie in Regierungsverantwortung sind? Genau: an nichts! Eine Sesselpickerpartei voller Heuchler und Vernaderer sind die und sonst nichts! Ich freue mich so sehr darauf, wenn die bei der nächsten Wahl wieder hochkant aus dem Parlament fliegen. Wer für ein paar Posten seine Prinzipien so über Board wirft, verdient es auch nicht anders! Die SPÖ und die NEOS werden sich darüber freuen!

UHBP
11
19
Lesenswert?

Türkis - Grün

Schon lustig. Wenn die Grünen etwas gegen den Willen der Türkisen wollen, dann reagieren die entweder gar nicht oder bekommen eine Absage aus der dritten Reihe. Das zeigt wohl sehr genau, wo die Türkisen die Grünen sehen.
Umgekehrt rutschen die Grünen ja fast schon am Boden vor den Türkisen her. Ob das der Grünwähler so positiv sieht, kann man auch anzweifeln.

Lodengrün
9
15
Lesenswert?

Klar

muss die Koalition halten denn sonst sind BEIDE Geschichte. Weiß zwar nicht wie das dann aussieht, aber das beide extreme Verluste erleiden steht fest.

tim29tim
1
1
Lesenswert?

Der Unmut

innerhalb der SPÖ ist noch viel größer als zwischen der Koalitionsparteien:
„Angesichts der Situation auf den Intensivstationen sei es der "dümmste Zeitpunkt, aus parteipolitischem Kalkül wichtige rechtliche Rahmenbedingungen zu blockieren", sagt Landeshauptmann Hans Peter Doskozil zu seine „Parteichefin“ Rendi Wagner, die genau das im Schulterschluss mit der Kickl-FPÖ und den NEOS im Bundesrat gemacht hat.

Adler48
0
3
Lesenswert?

26 Millionen?

Wenn die ÖBAG nur 26 Millionen verwaltet, ist der künstliche Wirbel um die Besetzung etwas übertrieben. Oder verwechselt die Dame da Millionen mit Milliarden???

KleineZeitung
0
1
Lesenswert?

Milliarden

Sehr geehrter User, danke für den Hinweis, hier ist uns ein Fehler passiert, wofür wir uns entschuldigen.