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Impfstoff-DebatteAnatomie eines Koalitionsstreits: Als Türkis-Grün ins Wackeln kam

Die türkis-grüne Zusammenarbeit erlebte dieses Wochenende mit dem Impfstoff-Streit die schwerste Belastungsprobe seit ihrem Bestehen. Die Chronologie einer Eskalation.

Kogler, Kurz, Anschober
Kogler, Kurz, Anschober © APA/Helmut Fohringer
 

Alles begann in Israel: Beim Plaudern mit der ebenfalls angereisten dänischen Regierungschefin Mette Frederiksen vor eineinhalb Wochen sei ihm klar geworden, dass andere EU-Staaten – Dänemark etwa – schneller mit Impfstoff beliefert werden als Österreich, erzählt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Kommentare (22)
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seinerwe
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Verlass

Politiker müssen sich auf Spitzenbeamte verlassen können. Wenn eigene Süppchen gekocht werden muss reagiert werden. Auch Anschober hat schon mehrmals für Fehler seinen Kopf hinhalten müssen. Mit der Lösung sind alle zufrieden

gberghofer
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Unter zivilisierten Menschen klärt man das intern

Es wäre nicht Kurz wenn er diese Gelegenheit nicht benutzt hätte um Anschober eines auszuwischen. So ein Verhalten ist widerlich und charakterlos. Was will Kurz? Will er die Koalition sprengen? Was wären die Alternativen? Mit der FPÖ kann er nicht. Als Sozi-Fresser wohl auch nicht mit der SPÖ. Ich habe als eher Kurz-Kritiker zu Beginn alles mitgetragen weil ich davon überzeugt war, dass das richtig ist. Meine Bekannten die mit der ÖVP sympathisieren zeigen sich auch zunehmend irritierend.

Schubarsky
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Shorty...

...will mal wieder Neuwahlen. Und dann mit einer willfährigen Rendi-Wagner weitermachen. Spätestens dann trete ich aus der SPÖ aus.

UHBP
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@sch...

Beim ersten Teil kann ich dir noch zustimmen. Nur will Basti sicher nicht mit der SPÖ, sondern wieder zurück zu seiner Welt, zur FPÖ - Brüder im Geiste. Dann ist Kickl auch wieder sein bester Freund und die ÖVP hat wieder das Weisungsrecht im Justizministerium. Das momentan größte Problem der ÖVP. Der Bundesstaatsanwalt ist dann auch wieder Geschichte.

Schubarsky
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@UHBP

Basti macht mit allen, was ER will und zieht sie zur Not am Nasenring durch die Arena (siehe "Grüne" und Flüchtligsdeportation mit maskierter Wega & Kampfhunden um 5h morgens). Die SPÖ (zumindest die Vorsitzende) biedert sich schon länger an (man/frau will offensichtlich wieder zu den Töpfen der Macht u. das auf "Teufel-komm-raus"). Sich mit Basti in's sprichwörtliche Bett zu legen, ist noch keinem bekommen (auch nicht den Granden der Ex-ÖVP).

Dianthus
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Tiefe Erschütterung

Kritisieren die Grünen öffentlich ein Thema ist es gerechtfertigt, kommt die Kritik hingegen von der ÖVP ist es die tiefste Erschütterung einer Koalition,,,,

smarty
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Tja

Es gibt Journalisten (Funk&Print) welche mMn schon sehr auf Spaltung abzielen und hinarbeiten. Eben unterstützen der Uneinsichtigkeit (bitte nicht alle), einer frei gewählten Regierung. Was wir absolut nicht brauchen können sind permanente Besserwisser, die super Gescheiden und ein Land ohne Regierung! (freue mich schon auf die Rotstrichler)

UHBP
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@sm...

"...ein Land ohne Regierung! "
Es ist Basti der mit falschen Aussagen (Bazar) und mit einem Beitrag, der schon vor Wochen in den Medien stand, auf die Spaltung hinarbeitet.

Elli123
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Grüne!

Gratuliere zu den Steherqualitäten! Wäre eine andere Partei in der Koalition mit der türkisen ÖVP wäre wahrscheinlich alles noch viel schlimmer. Auch diese Koalition wird wohl die ÖVP selbst sprengen müssen.

BernddasBrot
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Robert Musik im TV Interview..

Einem kranken Minister auszurichten zeigt den miesen Charakter. Im Radsport gibt es einen Ehrencodex nicht anzugreifen bei einem Defekt des Gegners. Österreich braucht eine Regierung ohne diesen türkisen Schnösel Team.

walterkaernten
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@BernddasBrot

1.
Ich und viel bekannte sind froh, dass KURZ das öffentlich gemacht hat.
Wenn probleme auftreten sollte NIEMAND untätig zusehen, nur weil eine person erkrankt ist.

2.
Wenn höchste STAATSBEAMTE UNFÄHIG sind ihren priviliegenjob auszuführen, dann sollten diese auch FRISTLOS und ohne SUPERSONDERPENSIONEN entlassen werden können.
(Es gilt die unschuldsvermutung)

3.
Auch eine frage an die 3 redakteurINNEN des artikels:
Warum diese überschrift ? KOALITIONSSTREIT?
Warum immer die sehr einfache frage nach der koalition?

Da gibt es ein sehr grosses problem für viele menschen in ÖSTERREICH.
Da ist die KOALITION, PARTEI oder sonst was egal.
Es geht um die GESUNDHEIT und um PANDEMIEBEKÄPFUNG?

Bitte die probleme aufgreifen und recherchieren.

Uns steuerzahler und ABOZAHLER der KLEINEN interssiert eine problemlösung.
Egal durch welche personen oder parteien.

BernddasBrot
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Nur ein Beispiel , dass Sie falsch liegen.

Der Ministerrat hat den Einkaufspreis für Impfungen limitiert und Herrn Auer nach Brüssel entsandt. Also ein Bauern Opfer , zudem ist Auer von der ÖVP , den die Opposition ständig kritisierte.

UHBP
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@walt..

Du bist wahrscheinlich auch froh, dass Kurz uns damit in Europa blamiert hat. Stand schon vor Wochen in der Zeitung.

UHBP
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@bernd...

Ja, das ist wirklich ein mieser Charakterzug. Aber hast du wirklich etwas anderes erwartet. Wie man an den Zustimmungswerten sieht, kommt das zumindest bei einem Drittel der Österreicher gut an.

UHBP
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100.000 Impfdosen bei 30.5 Millionen

Diese 100.000 Dosen werden sich am Ende nicht auswirken, denn wir hätten sie nicht früher bekommen. Und ob wir dann 5 Millionen an andere weiterverschenken oder 5.1 Millionen wird relativ egal sein.
Kurz sagt, dass er vor EINeinhalb Wochen davon erfahren hat. Dabei stand es schon vor DREIeinhalb Wochen in der Zeitung.
PS: Er muss von der "Intelligenz" seiner Wähler wirklich überzeugt sein. Das könnten sich andere Parteien so wohl nicht leisten ;-)

beneathome
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Warum

wünschen sich der ORF und andere Medien so sehr, dass unsere Regierung zerfällt? Sie werden eh von der Allgemeinheit durchgefüttert.

UHBP
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@ben...

Warum wünschen sich die Türkisen so sehr, dass der ORF und andere Medien nicht die Tatsachen berichten?
PS: Wenn die Allgemein sie schon durchfüttern muss, dann soll sie wenigsten nicht angelogen werden, oder siehst du das anders.

beneathome
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Wahrheit und Wahrheit

wird nicht immer gleich wahrgenommen. Und das verstehen die Medien geschickt auszunutzen.

UHBP
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@ben...

Vergiss bitte nicht, dass es Basti selbst war, der damit mit einer – nonanet Pressekonferenz- in die Öffentlichkeit ging. Und sich im Nachhinein als objektiv falsch herausgestellt hat.
Die Vergaben war kein Bazar und keine Nebenabsprachen, sondern alles offiziell.
Es wurde schon vor fast 4 Wochen darüber berichtet und Kurz kommt gerade dann darauf wenn der zuständige Minister im Krankenstand ist.
Wenn sich wer einen Zerfall der Koalition wünscht, dann scheint es eher Kurz zu sein.
PS: Basti wird wohl als jener Kanzler in die Geschichte eingehen, der am meisten Regierungen gesprengt hat. Sonst wird nicht viel bleiben, zumindest nichts Positives.
PPS: Seine einfachen Wähler glauben wahrscheinlich immer noch, dass die ÖGK Milliardengewinne durch die Zusammenlegung schreibt.

Balrog206
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Uh

Hauptsache zwischen den Parteien werden die Posten gut aufgeteilt in der Ögk , nat nur Fachleute an den richtigen Posten wie in der Politik !
Wusste nicht das du falsches einsetzen von finanziellen Mitteln gut heißt !

mtttt
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@ÖGK

ist ein Servicebetrieb bezahlt durch den Steuerzahler. Der Wildwuchs unter den Versicherungsträger war zwar fein, Funktionäre zu beschäftigen (Rot braucht Parteisteurzahler), aber die Welt verändert sich, wir haben IT, Vernetzung, schon gehört. Veränderung war zwingend notwendig, um nicht als Bürokratiemonster unterzugehen.

UHBP
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@mt...

Schauen wir uns jetzt einmal deinen Beitrag genauer an.
"Der Wildwuchs unter den Versicherungsträger war zwar fein, ...."
Jetzt haben wir statt den 9 GKKs eine übergroße ÖGK und 9 Landesorganisation. Zusätzliche Kosten in 100 Millionenbereich. Desweiteren sind noch zig kleine KFAs bestehen geblieben. Da stört dich der Wildwuchs nicht?
"die Welt verändert sich, wir haben IT, Vernetzung"
Warum hat man dann nicht eine einzige Krankenkasse gemacht? Wahrscheinlich wollten die Politiker selbst nicht in der Holzklasse versichert sein. Und gleiche Leistungen für alle gibt es sowieso nicht, selbst nicht in der ÖGK.
"nicht als Bürokratiemonster unterzugehen."
Das Bürokratiemonster wurde erst mit der ÖGK geschaffen, aber das wahre Ziel, dass die Arbeitgeber, das Sagen haben, das wurde von der ÖVP umgesetzt.