Kurz, Anschober und die EUWarum andere EU-Staaten schneller an Impfstoff kommen

Der Kanzler hat recht, die EU-Staaten können auf Impfstoff verzichten und ihre Kontingente für andere Länder freigeben - was auch Österreich offenbar getan hat. Wer dafür verantwortlich ist, ist nicht so einfach zu beantworten.

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Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Kanzler Sebastian Kurz beim Warten auf die erste Covid-Showimpfung ende Dezember
Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Kanzler Sebastian Kurz beim Warten auf die erste Covid-Showimpfung ende Dezember © APA/Hans Punz
 

Es ist ein Aufreger, der sich zu einer handfesten Koalitionskrise auswachsen könnte: Bundeskanzler Sebastian Kurz kritisiert die Verteilung von Impfstoff auf die EU-Länder, spricht von einem "Basar", davon, dass es Nebenabreden gäbe und dass daher manche Länder schneller als andere durchgeimpft sein würden als andere. Gleichzeitig fordert seine ÖVP die Suspendierung der zuständigen Beamten im grün geführten Gesundheitsministerium - ein Affront dem Koalitionspartner gegenüber, noch dazu wo der zuständige Rudolf Anschober gerade krank ist.

Aber was steckt hinter dem Streit? Eine kurze Spurensuche.

Zu gären begonnen hat das Thema jedenfalls, als Kurz auf seiner Israel-Reise vor einigen Tagen mit der ebenfalls angereisten dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen über die jeweiligen Strategien gegen die Seuche geplaudert hatte, so der Kanzler gegenüber der Kleinen Zeitung. Die Sozialdemokratin habe ihm erzählt, dass im Mai Dänemark durchgeimpft sein werde - und damit weit früher als Österreich.

Dramatische Unterschiede zwischen Mitgliedstaaten

Zurück in Wien habe er seine Mitarbeiter beauftragt, der Frage nachzugehen, wie solche Verzerrungen möglich seien, hätten sich doch die Regierungschefs bei einem EU-Sondergipfel darauf verständigt, dass alle Länder im selben Tempo mit dem Impfstoff versorgt werden. Dem ist nun eben nicht so, wie ein Blick in die entsprechende EU-Datenbank offenbart: Während in Malta schon jeder sechste Erwachsene die erste Dosis einer Impfung bekommen hat, ist es in Bulgarien weniger als jeder zwanzigste:

Foto © EDCD

Österreich liegt hier im Mittelfeld der verabreichten Impfungen. Aber während manche Schwankungen zwischen den Staaten sich mit nationalen Impfstrategien erklären lassen: Der große Treiber für die Impfgeschwindigkeit ist der Takt, in dem neue Lieferungen eintreffen. Und die kommen, weil sich die EU-Staaten darauf verständigt haben, ausschließlich über die von der Union mit den Herstellern abgeschlossenen Verträge zu beziehen. Also: Kurz hat recht, die Staaten werden nicht gleichmäßig beliefert.

Daraus folgern zwei Fragen: War das so vereinbart - und wenn ja, wer hat das autorisiert?

Staaten können Impfstoff beziehen, sie müssen aber nicht

Einfacher zu beantworten ist die erste Frage: Ja, das ist so paktiert. Denn die Union hat, vertreten durch die Kommission und Experten aus den Mitgliedstaaten, mit den Herstellern (derzeit die zugelassenen Biontech/Pfizer, AstraZeneca, Moderna und Johnson&Johnson sowie mit CureVac und Sanofi-GSK) nur Bezugsmengen vereinbart, die die Mitgliedstaaten in Anspruch nehmen können, aber nicht müssen.

Sehr vereinfacht gesagt: Jeder Mitgliedstaat hat ein Kontingent am Impfstoff jedes Herstellers, das seinem Anteil an der EU-Gesamtbevölkerung entspricht. Österreich könnte also zum Beispiel jeweils zwei Prozent der EU-Gesamtmenge von Biontech, AstraZeneca usw. kaufen. Würden das alle Staaten voll in Anspruch nehmen, bekämen alle gleichmäßig Impfstoff geliefert, das eingangs erwähnte Problem würde nicht existieren. Die EU-Kommission sagt, sie habe empfohlen, dass diese strikte Pro-Kopf-Quote eingehalten werde.

Aber: Die Mitgliedstaaten wollten es anders. Sie hätten eine Flexibilisierung gewollt, die es erlaubt, von dieser strikten Pro-Kopf-Verteilung abzuweichen. "Beschließt ein Mitgliedstaat, seine anteilige Zuteilung nicht in Anspruch zu nehmen, so werden die Dosen im Rahmen dieses Systems auf andere, Interesse bekundende Mitgliedstaaten umverteilt", heißt es seitens der Kommission.

Osteuropa setzte primär auf AstraZeneca

Und das ist genau der "Basar", den Kurz erwähnt. Unterschiedliche Staaten haben aus unterschiedlichen Gründen auf verschiedene Impfstoffe gesetzt: Bulgarien, das Schlusslicht, hat zum Beispiel fast ausschließlich auf den Impfstoff von AstraZeneca gesetzt, wie die "Presse" in einer ausgezeichneten Aufstellung aufgegliedert hat - weil dieser wesentlich billiger angeboten worden ist als die anderen.

Das spart dem Staat Geld - aber kostet Impfgeschwindigkeit, vor allem, weil AstraZeneca immer wieder Lieferschwierigkeiten hatte. (Die Kommission hatte die Staaten übrigens schon im Oktober ersucht, die Mittel für die EU-Nothilfe aufzustocken, damit die Union finanzschwächere Staaten beim Kauf der Vakzine unterstützen könne.)

Foto © EU-Kommission

Solche Kontingente kamen dann auf den EU-internen Markt - und hier kommt zum Beispiel Malta ins Spiel, das die von den Osteuropäern geschmähten teureren Kontingente aufkaufte. Weil auf der Insel nur knapp über 500.000 Menschen leben, kam man durch diese "Restlverwertung" schnell auf einen beeindruckenden Impfanteil.

Auch Österreich nutzte nicht alle Möglichkeiten

Und Österreich? Wie das Gesundheitsministerium am Samstag in einer eher verklausulierten Presseaussendung bekanntgegeben hat, hat die Republik ebenfalls nicht alle Optionen auf Impfstoff genutzt, die die EU-Verträge ihre gegeben hätten: "Nach damaligem Kenntnisstand galten AstraZeneca und Moderna als aussichtsreichste Kandidaten, weshalb von den Fachleuten des Gesundheitsministeriums wie von vielen anderen EU-Mitgliedsstaaten vorrangig dieses Kontingent voll ausgeschöpft wurde und bei BioNTech/Pfizer nahezu ebenso". "Nahezu ebenso" - das klingt eher, als ob Österreich heute mit mehr Biontech/Pfizer-Impfstoff dastehen könnte.

Wirklich nachvollziehbar ist das alles auf Basis öffentlich zugänglicher Dokumente nicht - welchen Anspruch Österreich zu welchem Zeitpunkt auf wie viele Dosen welchen Impfstoffs hatte, wissen nur Eingeweihte.

Was die Frage nach der Verantwortung eröffnet - und hier wird es trübe. Im Kanzleramt und der ÖVP sieht man sich jedenfalls außen vor gelassen und schießt sich auf die Spitzenbeamten des Gesundheitsministeriums ein, Generalsekretärin Ines Stilling und Corona-Sonderbeauftragten Clemens Martin Auer, der Österreich auch im EU-Beschaffungsgremium vertritt (und übrigens seinerseits ÖVP-Vergangenheit hat).

Streit um die Verantwortung

Das Ministerium (dessen Minister wie erwähnt aktuell erkrankt ist) wiederum verweist auf den dauernden Abgleich mit dem Bundeskanzleramt bei der Beschaffung - und dass die Liefermengen "in mehreren Ministerratsvorträgen verankert" gewesen seien - was den Vorteil hätte, dass Kurz des Einstimmigkeitsprinzips im Ministerrat wegen dann nicht behaupten könne, von nichts gewusst zu haben.

Eine Suche in den öffentlichen Ministerratsprotokollen stützt diese Aussage des Ministeriums nur bedingt: Schon wahr, dort steht viel über diverse Zahlen, wie viel wer wann um wieviel Geld liefern soll - nur die Gretchenfrage, wie viel Österreich hätte beziehen können, wird in diesen Vorträgen nicht beantwortet.

Foto © BMG

Allerdings: Am Ende eines solchen Papiers findet sich der Verweis auf den "Basar": "Nicht benötigte Impfstoffdosen dürfen generell auch weitergegeben werden, im Sinne von Spenden oder Weiterverkauf. Dazu beteiligt sich Österreich bereits an einer koordinierenden Arbeitsgruppe auf Europäischer Ebene und ist bilateral auch bereits in Gesprächen." Zumindest dieser Aspekt dürfte also eigentlich keine Überraschung für die Regierungsmitglieder gewesen sein.

Wie geht es nun weiter? Der Kanzler fordert vom Koalitionspartner die volle Offenlegung und "volle Transparenz über Vereinbarungen". Man darf gespannt sein.

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Danke für Ihr Verständnis.

dieRealität2020
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Mehr ist dazu nicht zu sagen. Die Gier nach tagtäglichen Sensationen und Quotenjagd läßt die Medien u.a. die Tatsachen drehen wenden und vor nicht zurückschrecken.

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Aber: Die Mitgliedstaaten wollten es anders. Sie hätten eine Flexibilisierung gewollt, die es erlaubt, von dieser strikten Pro-Kopf-Verteilung abzuweichen. "Beschließt ein Mitgliedstaat, seine anteilige Zuteilung nicht in Anspruch zu nehmen, so werden die Dosen im Rahmen dieses Systems auf andere, Interesse bekundende Mitgliedstaaten umverteilt", heißt es seitens der Kommission.
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Und das ist genau der "Basar", den Kurz erwähnt. Unterschiedliche Staaten haben aus unterschiedlichen Gründen auf verschiedene Impfstoffe gesetzt:
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Bulgarien, das Schlusslicht, hat zum Beispiel fast ausschließlich auf den Impfstoff von AstraZeneca gesetzt, wie die "Presse" in einer ausgezeichneten Aufstellung aufgegliedert hat - weil dieser wesentlich billiger angeboten worden ist als die anderen.

voit60
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Achtung, Achtung an alle Kurz-Fans

Ja nicht die heutige Diskussion der Chefredakteur im ORF anschauen wobei kein einziger oder einzige von einer Linken Zeitung dabei war. Sogar die Hofberichterstatterin Salomon vom Kurier äußerte sich kritisch. Leider für die Kurzianer war der Novak von der Presse nicht mit dabei, der hätte seinen Basti vielleicht doch noch verteidigt.

mtttt
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Späne

fliegen wo gehobelt wird. Keine Regierung ist jetzt zu beneiden. Da gibt es nur Verlierer. Nur Mannah verteilen lässt gewinnen. Aus der 2. Reihe ist leicht bellen. Wenn's wenigstens mit konstruktiver Substanz wäre.

dieRealität2020
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dem kann ich auf Grund der Gegebenheiten nur zustimmen

+++++++++++++++++++++++
zeitweise verlieren in der Coronakrise manche Menschen aus unserer Gesellschaft die Bodenhaftung zur Realität.

PiJo
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heutige Diskussion der Chefredakteur

Das Pendel der Chefredakteure schlägt wohl eindeutig gegen diese Bundesregierung aus was sich auch in der zukünftigen berichterstattung zeigen wird. Heute wurde auch die Meinung der Mehrheitsbevölkerung wiedergegeben ohne türkise oder grüne Brille

PiJo
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Ein Bild sagt mehr als tausend Worte

Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Kanzler Sebastian Kurz beim Warten auf die erste Covid-Showimpfung ende Dezember

Es kann auch sehr gut den derzeitigen Zustand der Regierung bildlich darstellen.
Seit Dezember ein Patzer nach dem anderen. Jetzt beginnen die gegenseitigen Beschuldigungen Anschober fast KO und Kurz mit sinnlosen Rundumschlägen

Ragnar Lodbrok
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Lest den Standard

da steht ganz detailliert wer für das Desaster verantwortlich ist. Die Övp schiebts auf die Grünen - um vom eigenem Unvermögen abzulenken.

Nixalsverdruss
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IHR Sozialistischen Partei Poster …

... seid mit Euren Kommentaren zu schnell:
Kaum lest Ihr Kurz - schon geht das Trommelfeuer los.
Ihr wartet gar nicht auf weitere Informationen - egal wer die SPÖ in dieser Sache berät - sie ist falsch - weil:
a) Euer Geschreibsel ist meist intellektuell erbärmlich (nachzulesen oder nachzuhören bei Kubicki - deutscher Bundestagsvizepräsident, Volkswirt und Rechtsanwalt)
b) teilweise die Aussagen unrichtig wenn nicht auch gleich unwahr sind
c) es nur um "Kurz-Bashing" geht
d) dem interessierten Leser eure Anpatzerei auf den Keks geht!
Alles in Allem verliert die SPÖ nach wie vor an Zustimmung - das geht soweit, dass auf kommunaler Ebene schon der "politische Artenschutz" ausgerufen werden müsste!
Also: "Seid's vursichtig- und bleibt's g'sund!"

UHBP
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@nix..

Unser nix... liefert wieder ein copy/paste aus der Basti-Post.

Mein Graz
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@Nixalsverdruss

Da dein Posting eine Kopie ist, auch hier meine Antwort als Kopie:

Mich als Nicht-Partei-Poster nervt es, wenn ständig einer von euch - egal ob von Rechts oder Links - alle, die nicht seiner Meinung sind in eine politische Ecke stellt.

Kann sich von euch keiner vorstellen, dass man eine eigene Meinung hat und diese vertritt, ohne deshalb einer Partei nahe zu stehen oder von dieser sogar finanziert zu werden?

Ich persönlich stehe den Grünen nahe, was ja kein Geheimnis ist. Trotzdem kritisiere ich sie, wenn mir ihre Vorgangsweise nicht gefällt oder sie einfach in meinen Augen Blödsinn fabrizieren.

Und IHR rückt mich dann sofort in die Nähe einer anderen Partei!?

IHR NERVT!

Lodengrün
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Ihr Text @Nixals

ist uns bekannt. Bitte unterhalten Sie uns mit neuem Material. Verstehe das die berechtigten Vorwürfe (keiner saugt sich das aus den Nägeln) mit der Zeit schon sehr belastend für einen Kurz Fan sind. Und ja, wären das wirklich alles Rote, die hier schreiben, dann würden die den Kanzler stellen. Mister Kurz geht schon so ziemlich jedem auf den oft zitierten Keks.

mtttt
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Schoenes Land

Õsterreich und die Lebensumstände da interessieren mich mehr als Personen. Wer hat welche Strategie ? Kickl die für mich dümmste und menschenverachtendste. PWR steht für harten Lockdown, aber sagt es nur ganz leise, die Landeskaiser sind ganz anderer Meinung. Sieht man da eine Linie ? Vielleicht habe ich sie übersehen. Mich interessieren weniger die Personen als die Inhalte.

Lodengrün
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Ganz richtig @mtttt

richtig, Österreich ist wunderbar. Es ist aber so das es verwaltet werden muss. Da ist auch die Partei nebensächlich, Österreich muss in den richtigen Händen liegen. Und da, es hat sich mittlerweile unzweifelhaft herausgestellt, ist Kurz nicht der richtige Mann.. Man sollte sich auf die Arbeit konzentrieren, weniger auf die Scheinwerfer in die man sich stellen will. So gesehen konnte ich der Expertenregierung schon etwas abgewinnen.

mtttt
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Show

Die Wähler wollen showprogramm. Leider ist es so geworden. Denke an den feschen Joergl, den anfangs schnittigen HC, auch Kern war viel Show. Inhalte müssen in einer SMS Platz haben. Da geht einiges verloren....

helmutmayr
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Gabs zu Mittag Alkohol ?

A

Lodengrün
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Ein Bild des Showimpfens

Wie viele Tage später begann man dann erst wirklich zu impfen. Auch in Graz musste eine verdiente Schauspielerin dafür herhalten. Argument der Verspätung? Man müsste er die Vorbereitungen dafür treffen.

Robinhood
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Was hilft

Eine öffentliche Diskussion und die Suche nach Schuldigen? Wenn man dem Koalitionspartner öffentlich ans Bein pinkelt, dann ist die Partnerschaft am Ende oder man will von den echten Skandalen der eigenen Partei ablenken. Was sich der Finanzminister, der Innenminister und viele andere im türkisen Netzwerk leisten ist der echt Skandal. Bei einer Neuwahl würde Türkis sicher schlechter aussehen.

UHBP
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"Nicht benötigte Impfstoffdosen dürfen generell auch weitergegeben werden, im Sinne von Spenden oder Weiterverkauf. Dazu beteiligt sich Österreich bereits an einer koordinierenden Arbeitsgruppe auf Europäischer Ebene und ist bilateral auch bereits in Gesprächen."

Das hat der Basti wohl wieder überhört/überlesen. War wohl mit seinem Handy auf der Jagd nach einem neue Highscore.
PS schon lustig, dass die türkisen Trolle hier den Absatz wohl auch nicht gesehen haben ;-)

Lodengrün
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Ihr Titel @UHBP

der ja aus dem Text stammt und vom Original kommt, macht jede weitere Diskussion überflüssig. Das ist es und weist den wahren Schuldigen aus. Das hat er, haben wir, verschlafen. Andere Staaten waren da smarter. Wenn der Kanzler der Kleinen erzählt, er hätte von der dänischen Dame erfahren, dass die im Sommer mit der Impfung durch wären, dann hat er ihnen etwas erzählt, was längst bekannt war. Androsch hat das schon vor Wochen bei Fellner erwähnt.

UVermutung
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Ja da steht man kann weitergeben, was man bekommen hat.

Von Verzichten auf das Bekommen steht da nix.
Möglicherweise wird das schon noch Brösel geben.
Aber das ist etwas das die Beamten mit ihren Chef ausmachen müssen. Öffentliche disziplinierungen - das gehört sich wirklich nicht.

45b7f4c094a1f0cc4c5d7996f0fd980
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@UVermutung,

waren die Finger zu schnell. Versehentlich von "M" auf "N" gerutscht? Das wird in Österreich nur deN Herbert Prohaska verziehen. 😉

UVermutung
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Ja , Sie haben recht


Wennst Österreicher bist, bist stolz auf deine fallfehler.
Der Schneckerl hat nur ein Patent auf Fehler mit dem 2. Fall, oder?

45b7f4c094a1f0cc4c5d7996f0fd980
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@UVermutung, bin mir sicher es war KEIN Fallfehler. "M" und "N" liegen mebemeimamber? 😜

Der Schneckerl hat keine Verwendung für den Genitiv (früher Genetiv), wie leider die meisten Menschen diesen Fall nicht verwenden.
Wie sagt man so schön: "Der Dativ ist dem Genitiv sein Feind".
Soweit ich feststellen konnte und kann, verwechselt der Schneckel aber wirklich mit absoluter Sicherheit "DEM" und DEN", "EINEM oder "EINEN" usw., also 3. - 4. Fall. Der zweite ist mir noch gar nicht aufgefallen, werde jedoch aufpassen. 😂

UHBP
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@uv...

Ja, wenn man 1+1 nicht zusammenzählen kann, dann ist das natürlich eine Überraschung.
PS "Staaten können Impfstoff beziehen, sie müssen aber nicht". Verstehst du es wirklich nicht?

Zwickts_mi
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Eines verstehe ich nicht..

"Österreich könnte also zum Beispiel jeweils zwei Prozent der EU-Gesamtmenge von Biontech, AstraZeneca usw. kaufen.
WER hat entschieden, dass wir jedoch nur 1,5% des Impfstoffes von BionTech abnehmen? WER?

UHBP
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@zw...

Impfstoff sowie das gesamte Coronathema hat Basti zur Chefsache gemacht. Zweimal darfst du raten.

 
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