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Wegen Überschreitung der WahlkampfkostenÖVP soll 880.000 Euro Strafe zahlen

800.000 Euro Strafe verhängte der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat über die ÖVP. Dazu kommen noch 80.000 Euro für Verstöße gegen die Spendenregelungen. Die 800.000 Euro will die "selbstverständlich" zahlen, über den Rest denkt sie noch nach.

2013 waren es "nur" 4,3 Millionen Strafe für den teuren Wahlkampf der ÖVP mit Sebastian Kurz
2013 waren es "nur" 4,3 Millionen Strafe für den teuren Wahlkampf der ÖVP mit Sebastian Kurz © APA/Herbert Neubauer
 

Die ÖVP soll wegen der massiven Überschreitung der Wahlkampfkostengrenze im Jahr 2017 800.000 Euro Geldbuße bezahlen. Diese Entscheidung hat der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) im Kanzleramt am Mittwoch veröffentlicht. Dazu kommen noch weitere 80.000 Euro für Verstöße gegen die Spendenregelungen des Parteiengesetzes.

"Wir haben uns bereits vor über einem Jahr für die Kostenüberschreitung entschuldigt und werden selbstverständlich die Strafe bezahlen", hieß es aus der Partei auf APA-Anfrage. Zudem sei ein internes Controllingsystem eingerichtet worden. Die finale Abrechnung für den Wahlkampf 2019 liege zwar noch nicht vor, allerdings sei absehbar, dass die Kostenobergrenze eingehalten wurde.

Nachdenken über Spenden-Strafen

Ob die Partei gegen die zwei anderen, wegen Verstöße gegen die Spendenverbote des Parteiengesetzes verhängten Geldbußen im Ausmaß von insgesamt 80.000 Euro berufen wird, war vorerst nicht entschieden. Die Partei hat dafür vier Wochen Zeit.

Ein Verstoß betrifft eine Causa aus Oberösterreich. Hier hat das Land ein Seegrundstück am Mondsee über Jahrzehnte günstig an die Junge Volkspartei (JVP) verpachtet. Der Transparenzsenat sieht darin eine Parteispende der öffentlichen Hand und verhängte eine 70.000 Euro-Geldbuße.

Bei der anderen Causa handelt es sich um unzulässige Spenden zweier Tiroler Bergbahnunternehmen (Fisser Bergbahnen und Silvrettaseilbahn). An den Firmen sind mehrere Tiroler Gemeinden Mehrheitseigentümer, weshalb ihnen Parteispenden verboten sind. Dafür müsste die ÖVP weitere 10.000 Euro berappen.

Die Wahlkampfkostengrenze sieht vor, dass die Parteien in den letzten 82 Tagen vor der Wahl nur maximal jeweils sieben Millionen Euro ausgeben dürfen. Die ÖVP unter Parteichef und Spitzenkandidat Sebastian Kurz hatte im Wahlkampf vor zwei Jahren 12,96 Millionen Euro ausgegeben - um fast sechs Millionen Euro mehr als erlaubt.

Auch die FPÖ lag mit 10,72 Millionen Euro deutlich darüber, die SPÖ hat die Grenze mit 7,38 Millionen Euro leicht überschritten. Wie hoch die Sanktionen gegen FPÖ und SPÖ ausfallen, ist noch offen.

Die Strafe gegen die ÖVP fällt deutlich höher aus als jene 2013: Damals hatte die Partei die Wahlkampfkostengrenze um 4,3 Millionen Euro überschritten und musste dafür 300.000 Euro bezahlen.

Die ÖVP kann gegen die Geldbuße binnen vier Wochen beim Bundesverwaltungsgericht berufen. Die Maximalstrafe für die Überschreitung der Wahlkampfkostengrenze hätte gut eine Mio. Euro betragen. Mit den 800.000 Euro hat der Senat den möglichen Strafrahmen also zu 80 Prozent ausgeschöpft. Dies auch deshalb, weil es sich bereits um die nach 2013 zweite massive Überschreitung handelt.

Schon zum zweiten Mal

Dass die ÖVP die Überschreitung der Wahlkampfkostengrenze mit ihrer umfangreichen und verzweigten Parteistruktur begründet, lässt der Richtersenat im Kanzleramt nicht gelten. Er weist darauf hin, dass die Partei schon 2013 eine "erhebliche Überschreitung" der Ausgabengrenze zu verantworten hatte und seither offenbar zu wenig unternommen habe, um eine Wiederholung zu verhindern.

"Eine Überschreitung des gesetzlichen Grenzwertes um rd. 85 vH (85 Prozent, Anm.) ist damit nicht erklärbar und daher auch nicht entschuldbar", schreibt der Senat in seinem Strafbescheid. Zwar wurde die zeitnahe und vollständige Offenlegung der Überschreitung als entlastend gewertet. Dem stehe aber gegenüber, dass die Partei davon ausgehen könne, mit den höheren Wahlkampfausgaben auch mehr Wählerstimmen und somit mehr Parteienförderung zu erhalten.

Somit fällt die Strafe diesmal deutlich schärfer aus als 2013. Damals war der mögliche Strafrahmen mit 300.000 Euro nur zur Hälfte ausgeschöpft worden.

Kommentare (53)

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UHBP
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Geldstrafe ist keine echte Lösung!

Wenn man schon annimmt, dass man durch die Mehrausgaben auch mehr Wählerstimmen bekommt, sollte man auch da ansetzten.
Zum Beispiel, dass pro €10 Überschreitung eine Wählerstimme abgezogen wird. Macht bei 1 Million: 100.000 Stimmen, bei 7 Millionen: 700.000 Stimmen.
Dann würde es sich jede Partei dreimal überlegen, ob sie die Wahlkampfkosten absichtlich überschreiten.
Geldstrafen tun nur denjenigen weh, die es sich nicht leisten können. Wie im Straßenverkehr: €150 für 40km/h zu schnell, ist für jeden echten Sportwagenfahrer mehr Motivation als Strafe.

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kleinalm
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Das würde ich nicht machen...

Da wären die Roten im Minus!

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UHBP
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@klein...

Dass rechte Trolle nicht rechnen können ist bekannt.
Hättest es nicht unter Beweis stellen müssen.

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WernStein
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Eigentlich......

….sollte es nach Bekanntwerden einer massiven Kostenüberschreitung zu einer Neuwahl auf Kosten der Partei kommen. Dann würden sich die Parteien das schon einmal überlegen, ob man das Risiko eingeht. Derzeit ist es ja ganz normal, dass man die Kosten überschreitet, die Wahl dadurch gewinnt und letztlich eine kleine Strafe dafür bezahlt, die man sich ohnehin hundertfach wieder zurückholt. Bananenstaat? Ja, ein wenig habe ich den Eindruck!
Für mich ist es eine Sauerei, dass mit Steuergeldern, wenn auch über Umwegen, Wahlkampf betrieben wird.
Aber was soll's: Ich freue mich schon auf die versprochene "große" Steuerreform, die nun doch wieder einmal nur in kleinen Schritten -vielleicht- kommt und vor der nächsten Wahl noch einmal versprochen wird und dann doch wieder nicht kommt, weil es früher eine Neuwahl geben wird. Aber man war guten Willens. Die Unternehmer bekommen ihre Zuckerln allerdings sofort - sie brauchen diese aber auch, nicht zuletzt für die nächsten Wahlspenden.

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Helmut67
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Wer bezahlt es

Wir Steuerzahler😁 alles was die Politik aus gibt wird von uns bezahlt 👍auch das Geld das von den Banken und Grossspendern kommt wurde den Kunden oder Mitarbeiter abgeknöpft 😜

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ronny999
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Jetzt kommt

die Prüfung und Beurteilung durch den Rechnungshof gegen den sich die SPÖ so gewährt hat - schauen wir mal was das rauskommt.

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UHBP
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@ronny

1) "jetzt kommt": Papier ist gedultig. Es steht im Regierungsprogramm: "WERDEN ANGESTREBT"
2) Die ÖVP wollte selbst nie die Kontrollrechte des Rechnungshofs ausweiten. Diese Ankündigung im Regierungsprogramm ist alleine den Grünen geschuldet.
3) Der Rechnungshof soll nur auf konkreten Verdacht und nicht automatisch prüfen dürfen. Wie das im Detail aussehen wird, werden wir erst sehen, wenn überhaupt etwas in diese Richtung in den kommen paar Jahren passieren wird.

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UHBP
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@ronny

Im Regierungsprogramm steht auch: "Evaluierung und Anpassung des Begriffs der nahestehenden Organisationen zur Vermeidung von Umgehungskonstruktionen ..."
Glaubst prüft dann der Rechnungshof auch die Raika, als Versorgunspostenvorfeldorganisation der ÖVP ;-)

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SoundofThunder
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🤔

Warum nicht gleich den Betrag den die überzogen haben? Das wäre doch das mindeste. Über die 880000€ lachen die nur!

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PiJo
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falsche überschrift sollen 880.000 Euro Strafe zahlen

sie müssen 880.000 Euro Strafe zahlen

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gonde
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Ist schon witzig, jetzt fallen alle über die ÖVP her,

was ist mit den anderen Parteien? Die haben selbstverständlich auch überzogen und eine Partei ist sogar so marod, daß sie ihre Mitarbeiter entlassen müssen.
Gut eingefädelt, die Entrüstung.

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SoundofThunder
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Was den Schuldenberg betrifft

Googeln‘S doch über den Schuldenberg der ÖVP. 26 Millionen

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Irgendeiner
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Dir Roten haben 13 Millionen Miese durch eine Reduktion der

Parteienförderung, die anderen noch weniger, Schuldenkaiser ist mit Abstand der Basti mit der leeren Tasche,trotz Sonderkonditionen beim Kredit, trotz mehr Parteienförderung,trotz Tranchiertnehmen von Großspenden unter dem Radar des Rechnungshofs durch.Wird wohl nicht nur am Haarhelm liegen den ich über die Parteienförderung zahle,ist wohl mehr ein schlagender Ausdruck wirtschaftlichen Talents,hat sich wohl zu oft selbst abgefeiert.Und Du verdrehs nicht, Basti ist Kartoffelkönig,man lacht.

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Lodengrün
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Wieder Äpfel und Birnen in einen Sack stecken

und damit sich rein zu waschen versuchen scheint Ihre Methode zu sein. Die einen haben schlecht gewirtschaftet, die anderen haben eine Vereinbarung Im vollen Bewusstsein um die Partei zu pushen, gebrochen. Ist Ihnen jetzt Ihre Verdrängung bewusst.

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SoundofThunder
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🤔

Wer von den Großspendern wird jetzt monatlich Spenden? Nicht vergessen! Nicht zuviel auf einmal! Oder muss die Giebelkreuzbank wieder einspringen? Zum Glück bin ich kein Kunde dieser Bank! Wenn ich daran denke dass die Bank mit meinem ersparten die ÖVP sponsert würde mir übel.

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Balrog206
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Sound

Wie oft springt der Ögb ein bei der Wahlwerbung ein ? Bist sicher Kunde der bawag 😂 die haben deine Kohle wenigstens gut und sicher vergraben in der Karibik 😂😂😂

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SoundofThunder
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Ach ja

Ich vergaß zu erwähnen dass die IV auch dazu gehört 😉.Hoffentlich kosten die "Gefallen" deiner IV nicht zuviel 😉

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Balrog206
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Sound

Zwangsgebühren Zahler von Wko und Ak !

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isogs
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wieso wir?

wir sind ja so ehrlich, tun niemand anpatzen, überkorrekt, warum werden wir bestraft?

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tannenbaum
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Bitte

tut mir bitte die schwarze Diva nicht schon wieder anpatzen!

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Gedankenspiele
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Tolle Strafe

Zuerst gibt Sebastian Kurz und die ÖVP fast 6 Millionen Euro Steuergeld zuviel für den Wahlkampf aus, um anschließend die 880.000 Euro Starfe ebenfalls mit Steuergeld zu bezahlen.
Denn ich glaube kaum, dass jene, die die Wahlkampfkosten derart überschritten haben, mit ihrem Privatvermögen dafür haften.

Meiner Meinung nach sollten jene, die von der Überschreitung profitiert haben, auch die Strafe zahlen. Könnte man am nächsten Monatsersten gleich vom Gehalt von Kurz, Köstinger, Blümel, Wöginger usw. abziehen. Dann wäre das Geld eh bald beisammen.

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ami666
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Zu Billig für ÖVP

Warum nicht den Überzogen Betrag. .....Dann würde es wo weh tun. .....

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11137772PEYE
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Strafe

Ohje ohje das ist aber viel Strafe ich hoffe vielleicht kann man doch das um Stundung ansuchen denn das ist schon viel

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X22
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Viel zu lasch dieses Gesetz, egal in welchen anderen Sparten man sieht

Überall, wo man sich durch unlautere Mittel eine Vorteil für sich, seine Organisation, Firma, ...., erschafft, gibt es gröbere Konsequenzen.
Sperren, Ausschlüsse bis zu rechtskräftige Verurteilungen sind die Folgen, in dem Fall wird man sogar belohnt, durch höhere Partei-Einnahmen und mehr Macht.
Für 100.000 - 3 Mandate, ..., und ab einer gewissen Überschreitung eine Sperre für eine Legislaturperiode

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harri156
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Das können sie doch nicht....

Blümel war noch nie im Minus.....

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Sakul1
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Strafe...?

Zahlt doch der Benko gerne, für die geplante komplette Übernahme der Krone. des Kuriers und des Profils...! Die "Planwirtschaft" bei den Medien wird das wohl Wert sein ! Auch plant Benko mit einem Fernsehkanal tätig zu werden....

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