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Nach Vorladung des VizekanzlersVan der Bellen warnt vor Spaltung durch Sprache

Bundespräsident Alexander Van der Bellen ermahnt die ganze Regierung und erinnert an ein Antrittsversprechen, wonach er einen strengen Blick auf die Achtsamkeit in der Sprache haben wolle. In der Früh hatte er Vizekanzler Heinz-Christian Strache zu einem persönlichen Gespräch in die Hofburg gebeten.

Bundespräsident Van der Bellen: Ermahnung an die Regierung
Bundespräsident Van der Bellen: Ermahnung an die Regierung © AP
 

"In den letzten Tagen und Wochen sind Aussagen öffentlich geworden, mit denen gezielt Hetze gegen einzelne Menschengruppen betrieben wurde. Solche Aussagen führen zur Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas in unserem Land", mahnt Bundespräsident Alexander Van der Bellen. "Sie führen zur Spaltung statt zur Stärkung des Gemeinsamen in unserer Heimat. Und damit wird auch das Ansehen Österreichs in der Welt massiv beschädigt. Hetze gegen Mitmenschen werden wir in Österreich niemals akzeptieren", formulierte er in einer Presseaussendung.

"Ich begrüße die klare Reaktion des Bundeskanzlers und nehme zur Kenntnis, dass im Fall der FPÖ Braunau Konsequenzen gezogen wurden. In einem persönlichen Gespräch in der Hofburg mit dem Vizekanzler habe ich gestern festgehalten, dass alle Politikerinnen und Politiker, besonders  aber die Funktionäre einer Regierungspartei Verantwortung für den  Zusammenhalt unserer Gesellschaft tragen und für ein Klima des  Respekts zu sorgen haben."

Van der Bellen erinnert erneut daran, was er bei der Angelobung der
Bundesregierung im Dezember 2017 eingemahnt habe: "Es bedarf der besonderen Achtsamkeit beim Gebrauch der Sprache. Seit ich mein Amt angetreten habe, sehe ich es zudem als meine Pflicht und Aufgabe an, den Willen und das Wohl aller im Blick zu haben. Das ist selbstverständlich auch eine zentrale Aufgabe der Bundesregierung unter Führung von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache." Sie seien es, die als Vertreter Österreichs in besonderem Maße für das Ansehen unserer Heimat in der Welt und für den Wirtschaftsstandort Österreich Sorge zu tragen hätten, betont Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

Regierungsvertreter zeigen sich zufrieden

Regierungsvertreter haben sich mit den Konsequenzen, welche die Freiheitlichen aus dem ausländerfeindlichen "Ratten-Gedicht" des Braunauer Vizebürgermeister gezogen haben, zufrieden gezeigt. Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) sah am Mittwoch vor dem Ministerrat die Koalitionsarbeit nicht gefährdet. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ortete eine Schieflage bei der Beurteilung solcher Fälle.

Blümel stellte sich bei der Beurteilung der Causa hinter Bundeskanzler Sebastian Kurz und Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (beide ÖVP), die klar gemacht hätten, " dass so etwas nicht infrage kommen kann". Aber auch die FPÖ habe die Konsequenzen aus der Veröffentlichung des Gedichts gezogen. "Die Koalitionsarbeit läuft sehr, sehr gut", betonte Blümel und verwies auf diverse Gesetzesvorhaben, die in einer anderen Koalition nicht möglich gewesen wären.

"Schwieriges Thema"

Als "schwieriges Thema" bezeichnete Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) den Vorfall. Er sei "nicht nur überrascht, sondern auch entsetzt" über das Gedicht gewesen, betonte er. Aber auch Faßmann zeigte sich mit der Reaktion durch die FPÖ-Spitze zufrieden und verwies auf rote Linien, die nicht überschritten werden dürften. Die Empörung der SPÖ sieht er differenziert, sei diese doch anderswo ebenfalls in einer Koalition mit den Freiheitlichen.

Auch für den blauen Innenminister Kickl ist es wichtig, wie man mit "Einzelfällen" wie diesem umgeht. Die eigenen Mitglieder dahin gehend verstärkt zu beobachten bedeute allerdings eine "Stasi innerhalb der Partei", betonte er. Auch Kickl nahm die SPÖ in die Pflicht, aus deren Reihen ebenso Vergleiche der FPÖ-Wähler mit Ratten gekommen seien. Kickl ortet dahin gehend eine "gewisse Schieflage in der öffentlichen Wahrnehmung".

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Danke für Ihr Verständnis.

Aurelia22
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Ich finde auch wie so viele Poster

hier vor mir, das Herr Van der Bellen richtig toll geschrieben hat. Aber ich denke mal das dieser Rattenbriefschreiber jetzt wohl zurück tritt. Aber posthum irgendwo anders wieder sein Amterl kriegt. So wie bei Landauer. Die tauchen mal ab und wenn es sich so halbwegs beruhigt hat tauchen die wieder auf. Und im Grunde bereuen die gar nix. Diese Hetze findet heutzutage überall statt. Auf dem Land ist es ganz arg. In den Gasthäusern wird abgelästert und man denkt oh mein Gott was ist euch über die Leber gelaufen?

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marieluise
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HBP. VdB.

Danke für Ihre deutlichen Worte, gegen Hetze, egal ob gegen einzelne Menschengruppen und auch aus welcher Richtung.
Das macht sie auch in Zukunft wieder wählbar.
Schade nur das Sie erst von einer Oppositionspolitikerin, in einem Schreiben, dazu aufgefordert werden mussten.
Hier hat klar unser Bundeskanzler Kurz den Takt angegeben, der sofort, eindeutige und klare Worte, zur ganzen abscheulichen und zutiefst verwerflichen Hetze gefunden hat.

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Mein Graz
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@marieluise

Ich verstehe dein Posting nicht ganz.
Hat VdB diese mahnenden Worte gesprochen, weil er von Rendi-Wagner angeschrieben wurde?
Oder hat er sie geäußert, weil Kurz das Machwerk (mit seinen ständig wiederkehrenden Stehsätzen) abgelehnt hat?

Das kann ich deinem Posting nicht entnehmen, für mich ist es etwas widersprüchlich formuliert...

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autobahn1
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der

Kurz und der Strache bekommen vom BP eine Dauerkarte für ihre fast tgl.Besuche

l

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100Hallo
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Sorgen

Wo waren die mahnenden Worte unseres BP bei den Sprüchen " Nazis raus aus der Hofburg "

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wintis_kleine
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Der einzige Leuchtturm in Zeiten wie diesen

ist unser BP, der uns eventuell in einer tieftrüben, türkiesbraunen Nebelsuppe den richtigen Weg weisen kann.
Ich bin sehr froh, ja richtig erleichtert darüber, dass Hr. Van der Bellen und nicht sein Kontrahent im Wahlkampf diesen Posten bekleidet und so zumindest einen gewissen Gegenpol zu dieser unheiligen Koalition bildet.
Ich bitte sie inständig der BP diese Funktion als "Wächter der Sprache" aber auch als "Wächter des Treibens der Regierung" weiterhin massiv wahrzunehmen.
Sonst wird es wirklich sehr nebelig in Österreich.

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Lodengrün
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Danke

wie Sie sehen, die Attacke gegen das aufrechte Sagen und Tun wird hier beginnend bei Ihnen schon geritten. Ist das nicht erschreckend wenn man höfliche Umgangsformen einfordert und damit auf Ablehnung stößt? Ich kann das Lachen nicht unterdrücken wenn ein Politiker der FPÖ darauf hinweist sie würden den Gedanken der Aufklärung leben. Aber auch ein Herr Kurz war bei diesem Seminar abwesend.

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Lodengrün
22
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Danke Herr Präsident

Aber glauben wir ehrlich das Herr Strache etwas in seiner Ausdrucksweise ändert? Es ist in ihm drinnen und seine Art der politischen Arbeit. Die Anpatzung ist doch seit Jahren Programm. Nein Herr Van der Bellen an eine Umkehr glaube ich nicht. Das würde in etwa bedeuten das Ostern und Weihnacht zusammen fallen würde.

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walterkaernten
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sprache

Gute aussage des Herrn BP.
Apell auch an die medien. REISSERISCHE ausdrücke die agressivität unterstützen vermeiden.
Gute recherchen machen bevor eine artikel geschrieben wird.

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mobile49
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Die Medien MÜSSEN so berichten wie sie es vorfinden ansonsten wären es "fake news",würden sie es verfälschen!

Aktuell und ewige Recherche ,das kann sich glaube ich nicht ausgehen,oder!!?

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lieschenmueller
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Sprache

Wie etwas gesagt wird, ist nicht unwesentlich.

Aber Ungehöriges wiedergeben als Zeitung, kann man nur, wie es der Urheber tat. Wenn dies noch abgedruckt ist in Parteiblättern oder im Fernsehen verfolgbar, kann ich nicht REISSERISCH zum Überbringer, also den Medien, sagen.

Recherchieren dazu ist müßig. Weil die nächste Tiefe aus gewisser Richtung steht dann schon zur Veröffentlichung und man würde ständig hinterherhinken.

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lieschenmueller
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Ich wünschte, VdB würde nicht dermaßen verzögert reagieren

Dass man aus der ersten Emotion heraus nichts sagt, ist klug. Aber etwas mehr Tempo könnte nicht schaden.

Und dass man für Selbstverständliches schon gelobt wird - nämlich als Bundeskanzler sich zu äußern zu Widerlichem - nehme ich staunend zur Kenntnis.

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lapinkultaIII
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...

VdB hat nicht spät sondern besonnen reagiert. Ist mir 1000x lieber, als irgendwelche Schnellschüsse aus der Hüfte!

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lieschenmueller
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@lapinkultaIII

Besonnen ist VdB immer. Ich betonte auch, dass ich es gut finde, nicht aus der ersten Emotion heraus.

Aber so ein Mittelding - überlegt aber nicht so lange ohne Äußerung - ich fing nämlich schon an, enttäuscht zu werden - fände ich angebracht.

Es ist inetwa wie die ihm eigene Art zu sprechen - mit diesen Pausen dazwischen - das kann (und soll man auch nicht) abstellen. Beim Handeln, an dem könnte man schon arbeiten und Tempo gewinnen ..... Weil es steht danach, wie man an der ZIB2 und Wolf sieht, bald ein nächster Tadel an. Öffentliche Drohungen sollten nämlich auch nicht unkommentiert bleiben.

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tomtitan
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"Ich wünschte, VdB würde nicht dermaßen verzögert reagieren" - besser

spät als gar nicht - und mit dem Selbstverständlichen haben sie vollkommen recht.

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rosmar
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BK SK

reagiert überhaupt nicht !

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lapinkultaIII
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???

Wenn Sie behaupten, Kurz hätte nicht reagiert, haben Sie die Berichterstattung zur Causa aber nicht sehr sorgfältig verfolgt.

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lieschenmueller
13
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überhaupt nicht

Für seine Verhältnisse kann man das nicht sagen. Etwas = mehr als null!

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