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Kopftuchverbot

SPÖ ist gegen Verfassungsbestimmung

Das Kopftuchverbot sollte durch eine Zweidrittelmehrheit durchgesetzt werden - die SPÖ dürfte sich allerdings weigern, dem Gesetz zuzustimmen.
Der Artikel für Sie zusammengefasst
Diese Zusammenfassung wurde künstlich erzeugt. Wir entwickeln dieses Angebot stetig weiter und freuen uns über Ihr Feedback.
  • Die SPÖ lehnt das geplante Kinder-Kopftuchverbot ab, da es verfassungswidrig sein könnte.
  • Integrationsministerin Claudia Plakolm strebt eine verfassungskonforme Lösung an.
  • Ein Zweidrittelbeschluss ohne Koalitionsbruch scheint ausgeschlossen.
  • Die Grünen unterstützen kein verfassungswidriges Gesetz, während die FPÖ grundsätzlich zustimmt.
  • Ein Beschluss gegen die SPÖ könnte die schwarz-rot-pinke Koalition beenden.
Das Kopftuchverbot wurde schon einmal vom Verfassungsgerichtshof gekippt.
© KLZ / Georg Hochmuth
Das Kopftuchverbot wurde schon einmal vom Verfassungsgerichtshof gekippt.
© KLZ / Georg Hochmuth
28. Oktober 2025,
16:12 Uhr

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