Die ersten Hausherren – und Herren waren es ausschließlich – an der Adresse Ballhausplatz 2 im Wiener Regierungsviertel kennt man nur noch aus dem historischen Archiv. Karl Renner, Leopold Figl und Julius Raab sind fest in der Mythologie des Neuanfangs aus der Not verankert, Bruno Kreisky ging als dozierend-grantelnder Modernisierer in die Geschichte ein, Franz Vranitzky als distanzierter Kanzler-Manager, Wolfgang Schüssel war ein risikofreudiges Multitalent, Werner Faymann ein hypervorsichtiger Verwalter, Sebastian Kurz inszenierte sich als reformfreudiger, aber geerdeter Schwiegersohn der Nation, Brigitte Bierlein als pflichtbewusste Staatsdienerin, Karl Nehammer als ehrlicher Makler mit eigenwilligem Handschlag.
Weitere Gespräche
Wie wird nun der absehbar nächste Kanzler Herbert Kickl das Amt des Regierungschefs der Republik für sich interpretieren, wie will er regieren? Die Antworten auf diese Frage sind Spekulation, denn obwohl der FPÖ-Chef seit Jahrzehnten in der Politik aktiv ist, ist er für die breite Öffentlichkeit nach wie vor eine Sphinx, in die zwar viel hineininterpretiert wird, die aber bisher sehr wenig über sich selbst preisgegeben hat.
„Volkskanzler“, aber ohne Weisungsrecht
Zumindest eines scheint klar: Von der Idee des „Volkskanzlers“ will Kickl auch nach der geschlagenen Nationalratswahl nicht lassen. Im Gegenteil: Auch jetzt, wo das Kanzleramt für den FPÖ-Obmann und Wahlsieger nicht länger nur ein abstraktes Ziel, sondern tatsächlich zum Greifen nahe ist, führt er das umstrittene Schlagwort munter weiter im Mund. Dahinter steckt also womöglich mehr als nur ein flotter Wahlkampfspruch á la „Euer Wille geschehe“.
In seiner Rede beim Neujahrstreffen in Vösendorf, als sich FPÖ und ÖVP bereits über die Sparpläne für 2025 geeinigt hatten, gab Kickl seiner Partei folgende Linie vor: Die FPÖ müsse als Kanzlerpartei „fühlen, wie die eigene Bevölkerung fühlt; denken, wie die eigene Bevölkerung denkt; wollen, wie die eigene Bevölkerung will; reden, wie die eigene Bevölkerung redet; und handeln, wie die eigene Bevölkerung handelt. Dann kann man auch Berge versetzen.“ Der offensichtliche Weg, sich als Politiker zum verlängerten Arm der Bevölkerung zu machen, ist die Stärkung der direkten Demokratie, der Möglichkeiten zur plebiszitären Mitbestimmung. Schon bisher nutzten die Parteien Volksbegehren gerne und ausgiebig zu eigenen Zwecken.
Faktisch ist der Kanzler der Republik der Vorsitzende der Regierung, allerdings ohne Weisungsrecht. Die Ministerinnen und Minister sind Chefs im eigenen Haus. Einzig den eigenen Leuten kann er als Parteichef die politische Linie vorgeben. Im Rat der EU-Regierungschefs, dem wichtigsten Entscheidungsgremium der Union, wäre Kickl dagegen rechtlich weitgehend frei. Die ÖVP hat allerdings schon deutlich gemacht, dass sie nicht gewillt ist, einen Anti-EU-Kurs mitzutragen. Offen ist zudem, wie zugänglich sich Kickl als Kanzler der allgemeinen Öffentlichkeit, aber im Besonderen auch den Medien und der Opposition im Parlament gegenüber präsentieren würde.
Wird uns Kickl überraschen – und wenn, wie?
„Ich glaube nicht, dass Kickl als Kanzler jetzt plötzlich die Harmoniesucht packen wird“, sagt die ehemalige Kanzlersprecherin unter Wolfgang Schüssel (ÖVP), Heidi Glück. Auch auf EU-Ebene werde sich der FPÖ-Chef deshalb eher wie Ungarns Viktor Orbán als Italiens Giorgia Meloni verhalten. Kickls Ziel werde es zu Beginn sein, mit populistischen Themen Aufmerksamkeit und Sichtbarkeit zu erzeugen, um zu zeigen: ‚Ich bin da, jetzt sind wir endlich am Ruder!‘, ist Glück überzeugt. Die als serieller Paukenschlag inszenierten ersten Tage Donald Trumps im Amt könnten da durchaus als Vorbild taugen.
Einen ganz anderen blauen Kanzler erwartet der FPÖ-nahe Kommunikationsberater Christoph Pöchinger: „Kickl wird in dieser Rolle überraschen, er wird deutlich staatsmännischer, deutlich konzilianter auftreten, als es ihm jetzt noch viele zutrauen.“ Schon jetzt habe diese etwa seine Auftritte verändert – rhetorisch gemäßigter und mit Krawatte. Für die FPÖ wie Kickl gehe es nun „um den nächsten strategischen Schritt“: die Partei als neue Führungskraft im Land zu positionieren. Aber wie disruptiv wird der FPÖ-Chef dabei vorgehen? „Kickl ist einer, der die Schneekugel auch einmal kräftig durchschüttelt.“ Es gehe darum, Veränderung deutlich sichtbar zu machen, ist Pöchinger überzeugt. Aber Kickl sei ein Dogmatiker: „Wenn man Verantwortung übernimmt, schleifen sich auch die scharfen Ecken und Kanten an der Realität ab.“
Das ziemliche Gegenteil erwartet – oder eher befürchtet – Ex-Kanzlerberater Josef Kalina. Als Kanzler werde Kickl so agieren wie bisher schon als FPÖ-Obmann: „rücksichtslos im Umgang mit externen und internen Gegnern sowie ein hohes Maß an Verantwortungslosigkeit, wie es sich während seiner Zeit als Innenminister und der Coronakrise gezeigt hat“, so der ehemalige Sprecher Viktor Klimas (SPÖ). Hält er Kickl als für veränderungsresistent? Kalina: „Nein, Kickl hat sicher das Zeug, sich neu zu erfinden.“ Für Kalina beruht der bisherige Erfolg der FPÖ auf dem Spiel mit Ausländerskepsis und der Maximierung von Proteststimmen, egal, von welcher Seite – „aber wie geht sich das als Regierungspartei aus?“.
