Am Tag vor dem EU-Frühjahrsgipfel, der heute und voraussichtlich morgen in Brüssel stattfindet, präsentierte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas das „Weißbuch Verteidigung“ als Grundlage für das Treffen der 27 Staats- und Regierungschefs. Wie schon berichtet, dient es auch als Basis für das von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagene 800-Milliarden-Euro-Finanzierungspaket. Die EU-Schuldenregeln sollen für Verteidigungsausgaben bis zu 1,5 Prozent des BIP aufgeweicht werden, Aufholbedarf besteht vor allem bei Luftverteidigung und Raketenabwehr, Drohnensystemen sowie elektronischer Kriegsführung. „Russland stellt eine große strategische Bedrohung auf dem Schlachtfeld dar“, heißt es in dem Werk. „Die Zeit der Friedensdividende ist längst vorbei“, warnte auch von der Leyen. Gemeinsame Finanzierung, gemeinsame Beschaffung und vor allem Produktion in Europa sind die Eckpunkte.
EU-Gipfel in Brüssel
Ukraine-Krieg und Aufrüstung: „Russland bedroht uns auf dem Schlachtfeld“
Korrespondentenbericht.
Der heutige EU-Gipfel in Brüssel steht im Zeichen der Verteidigung und der Ukraine, das am Mittwoch präsentierte Weißbuch der Kommission bildet die Grundlage.
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