Grüne Klubchefin Maurer"Der Kanzler hat nicht erkannt, wie drängend das Problem in der Bevölkerung ist"

Sigrid Maurer, Klubobfrau der Grünen im Parlament, sieht Bundeskanzler Sebastian Kurz in der „Steinzeit“ und kritisiert den „fossilen Block“ in der ÖVP. Die Koalition sei trotzdem intakt, sagt sie im Interview mit der Kleinen Zeitung.

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Sigrid Maurer will an der Koalition festhalten © Markus Traussnig
 

Die Klimakrise ist „ohne Verzicht zu bewältigen“, sagt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Sehen Sie das auch so wie der Koalitionspartner?
SIGRID MAURER: Wer glaubt, die Klimakrise ohne Veränderung bewältigen zu können, lebt in der Steinzeit. Unseren Bäuerinnen und Bauern verbrennt die Ernte auf den Feldern, wir haben Überschwemmungskatastrophen, Tornados und Hitzewellen in den Städten, an denen Menschen sterben. Die Auswirkungen der Klimakrise finden nicht nur irgendwo bei den Eisbären auf den Polarkappen statt, sondern hier bei uns, in unseren überschwemmten Tälern und den hitzegeplagten Städten. Sie treffen uns alle. Die Menschen in unserem Land erwarten daher zu Recht von uns, dass wir handeln. Dazu haben wir uns auch in der Bundesregierung verpflichtet, das ist unser Auftrag.

Sie attestieren dem Bundeskanzler Steinzeit-Denken?
Ich habe den Eindruck, dass er noch nicht erkannt hat, wie drängend das Problem in der Bevölkerung ist. Die Menschen in Österreich erwarten sich, dass wir die Umwelt retten, nicht dass wir Naturschutzgebiete zubetonieren. Und sie sind auch bereit einen Beitrag zur Veränderung zu leisten.

Der Umweltsprecher der ÖVP, Johannes Schmuckenschlager, hat jüngst von "Klima-Diktatur der Umweltschützer und NGOs" gesprochen. Wie geht sich da eine Zusammenarbeit aus?
Man sieht daran, dass es in der ÖVP einen Block gibt, der einem sehr alten, fossilen Denken anhängt.

Die Evaluierung von Straßenbauprojekten ist das aktuelle Streitthema in der Koalition. Wie frostig ist die Stimmung, nachdem eine ÖVP-Abgeordnete im Bundesrat gegen diese Pläne stimmte und jetzt wieder einmal öffentlich gestritten wird?
Wir waren überrascht über das Abstimmungsverhalten. Es wurde aber umgehend korrigiert, mit einem gemeinsam beschlossenen Antrag im Nationalrat. Auch für die S 18 in Vorarlberg werden noch einmal Alternativen geprüft. Wir haben gerade Unwetterkatastrophen hinter uns, auch die hängen mit Bodenversiegelung zusammen. Da ist es logisch, dass man evaluiert, ob gewisse Projekte, die vor 20-30 Jahren geplant wurden, wirklich noch zeitgemäß sind.

Sigrid Maurer: "Wir regieren mit einer Partei, die sich mit ihren Positionen zum Teil sehr stark von uns unterscheidet" Foto © Markus Traussnig
Die Grünen fordern mehr Tempo beim Klimaschutz. Zynisch gefragt: Kommen Ihnen die jüngsten Unwetterkatastrophen sogar zugute, um das Thema mehr voranzutreiben?
Solche Katastrophen billig zu instrumentalisieren, das ist nicht unsere Art.  Der Klimawandel betrifft alle Menschen in ihrem täglichen Leben. Wir haben Dürrewellen, massive Hitze in den Städten, Ernteausfälle, extreme Wetterphänomene. Ein weiteres Bremsen beim Klimaschutz können wir uns nicht leisten.

Einschränkungen könnten zu sozialen Verwerfungen und Aufständen der Bevölkerung führen
Die Ökologisierung wird nicht auf dem Rücken der kleinen Einkommen passieren, im Gegenteil werden diese besonders unterstützt werden. Ein Beispiel: Menschen, die sehr wenig verdienen, können bis zu 100 Prozent der Kosten für den Heizkesseltausch gefördert bekommen. Es geht darum, klimafreundliches Verhalten zu begünstigen.

Die Türkisen machen beim Thema Asyl was Sie wollen, die Grünen in der Klimapolitik. Ist das die Arbeitsteilung?
Die Basis unserer Zusammenarbeit ist das Regierungsprogramm. Da steht etwa als zentrales Ziel drinnen, bis 2040 klimaneutral zu werden und die Bodenversiegelung hintanzuhalten. Um diese Ziele zu erreichen, wird es auch Veränderungen brauchen. Wir gehen hier unbeirrt unseren Weg. Bei den Asylfragen gibt’s halt viele Dinge, die nicht im Regierungsprogramm stehen.

Wie lang können Sie sich da noch verbiegen und Dinge mittragen, die nicht in Ihrem Sinne sein können?
Ohne uns in der Regierung würden ganz viele Dinge beschlossen werden, die gegen das sind, wofür die Grünen stehen. Wir sind der der Garant dafür, dass auch die Asylpolitik in Österreich nicht weiter verschärft wird.

Das ist jetzt nicht der Zeitpunkt für Spekulationen, sondern für Ermittlungen.

Sigrid Maurer

Ihr Koalitionspartner hat in den vergangenen Monaten immer wieder Attacken gegen die Justiz geritten. Hat es da nie den Zeitpunkt gegeben, wo Sie sich gesagt haben, das geht jetzt nicht mehr?
Klar gibt’s Bereiche, wo man sich denkt, was ist jetzt schon wieder los. Wir haben uns auch deutlich zu diesen Attacken geäußert. Aber wir sind die Garantinnen dafür, dass die Justiz ermitteln und unabhängig arbeiten kann. In der Vergangenheit sind solche Verfahren oft „daschlogn“ worden, wie wir aus Schilderungen wissen. Das gibt’s mit uns garantiert nicht. Wir sind nicht in diese Regierung gegangen, um es bequem zu haben, sondern um das Land zum positiven zu verändern.

Im Februar haben Sie zu den Ermittlungen gegen Gernot Blümel gesagt: „Sollten neue Vorwürfe auftauchen oder sollte es eine Anklage geben, dann wäre natürlich der Rücktritt notwendig.“ Warum sagen Sie jetzt bei den Ermittlungen gegen Sebastian Kurz, dass man sich zuerst den Inhalt  eines Strafantrages anschauen würde?
Es geht in dieser Frage grundsätzlich um die Amtsfähigkeit. Wenn belastende Vorwürfe im Raum stehen, ist ein Politiker dann in der Lage sein Amt uneingeschränkt auszuüben? Eine Anklage ist kein Urteil. Sollte es zu einer Anklageschrift kommen, wird man sich das in Ruhe anschauen.

Warum beziehen Sie da nicht eine klare Position?
Wir sind der Meinung, dass das alles viel zu aufgeheizt diskutiert wird. Man sollte die Justiz jetzt in Ruhe arbeiten lassen.

Sie können Sich vorstellen, in einer Koalition zu sitzen, in der der Bundeskanzler gleichzeitig auf der Regierungsbank und der Anklagebank sitzt?
Das ist jetzt nicht der Zeitpunkt für Spekulationen, sondern für Ermittlungen.

Sorgt einzig die Coronakrise dafür, dass diese Koalition nach wie vor besteht?
Es wurde schon so oft von Koalitionskrach, Koalitionskrise, Koalitionsende geschrieben. Unsere Aufgabe ist es, ein Regierungsprogramm abzuarbeiten. Wir regieren mit einer Partei, die sich mit ihren Positionen zum Teil sehr stark von uns unterscheidet. Da gibt es Auseinandersetzungen. Aber unser Auftrag ist es, das Land voranzubringen. Befindlichkeiten zu diskutieren, ist unnötig. Wir hatten so oft Neuwahlen in diesem Land, ich halte das für problematisch in welcher Frequenz hier gewählt wird. Unser Ziel ist es, die volle Legislaturperiode den Job zu erledigen, für den wir gewählt worden sind.

Derzeit wird über eine Impfpflicht für Lehrpersonal, Pflege- und Krankenhauspersonal diskutiert. Warum gibt es da keine klare gesetzliche Vorgabe durch die Bundesregierung?
Das ist im Bereich der Länder regelbar. Wir haben bei den Lehrerinnen und Lehrer eine gute Durchimpfung. Beim Pflegepersonal setzen manche Länder jetzt auf Impfnachweis bei Neuanstellungen. Das ist durchaus legitim. Eine allgemeine Diskussion über eine Impfpflicht ist nicht zielführend.

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Danke für Ihr Verständnis.

aposch
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Weltklima

Selbst wenn alle Österreicher nach den Vorstellungen der Grünen leben , wird sich das Weltklima nicht um 1 % verbessern. Wieviel Einschränkungen wir aber dadurch über uns ergehen lassen müssten, würden wir staunen.

mike5555
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Geld

Geld regiert die Welt

compositore
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Jetzt ist dieses Interview

schon seit Tagen in der "Kleinen" lesbar und es wird weiter geköchelt. Sind Maures Ansagen wirklich so wichtig? Habe etliche andere Artikel der KLZ in Erinnerung, die viel schneller vom Bildschirm genommen wurden.

hfg
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Wenn vernünftige weltweite

Kriterien mit strengen Kontrollen vereinbart und durchgesetzt werden, dann kann man das Problem relativ einfach mit technischen Mitteln und entsprechenden Geldausgleich für bestimmte Maßnahmen lösen. Das muss und sollte das Ziel sein. Alles andere ist ohnehin zum scheitern verurteilt. Selbst wenn wir in Österreich uns komplett reduzieren und einschränken hat das praktisch null Auswirkung auf den Klimawandel. Das ist leider so.

hfg
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Es gibt genug Beispiele für

Weltweite Standards und Regeln-das Geldwesen, der Flugverkehr, die Energieversorgung usw. analog dieser Regelungen kann man, wenn man will, umwelttechnische und klimaschonende Regelungen festsetzen. Es gäbe genügend Sanktionsmaßnahmen für Länder die sich dem widersetzen. Aber andererseits müssten dieses Einhalten der Regelungen finanziell unterstützt werden. Das Problem kann nur und ich betone nur global gelöst werden.

hfg
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Ich für meinen

Teil - habe eine leistungsfähige Photovoltaik Anlage, lade mein Elektroauto, Ebike EScooter und die Familie ist großteils vegetarisch- wir verschwenden nichts - das ist natürlich alles noch nicht genug - aber auf dem Klimawandel hat das null Einfluss.

yzwl
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Warum

machen sie es dann?

hfg
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Ich mache es freiwillig

für mich und habe keinerlei Nachteile.

yzwl
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OK

das Argument ist stichhaltig, hfg

ReinholdSchurz
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Klimawandel Brennpunkt Welt🙋🏻‍♂️

Große Waldgebiete werden immer noch für den schnellen Profit gerodet, wobei nachweislich die Pflanze CO2 bindet ( Kohlendioxid), also wir Menschen müssen Weltweit auf unser zukünftiges Klima achten und Waldgebiete frei kaufen, d.h reiche Länder kaufen einfach den Wald der Ärmeren und machen daraus ein Naturschutzgebiet.
Das viele Geld fließt dann in Aufbauhilfen für Infrastruktur und Geburtenkontrolle, weil das letztere ist unser größtes Problem🤫

hakre
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!

Der Klimawandel am Ende der letzten Eiszeit ist sicher nicht vom Menschen verursacht worden!

lucie24
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Psst

Denken ist verboten! Das ist wie beim Glauben an das Christkind. Verderben Sie den Grünen nicht die Freud.

Mein Graz
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@hakre

Wie lange hat der gedauert?
Und mit welchem Affenzahn geht es jetzt in die Katastrophe?

carpe diem
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Die Ignoranz vieler hier ist erschreckend.

Ja, man kann natürlich so weiter machen und hoffen, dass es die anderen trifft. Dieses Modell war aber noch nie erfolgreich. Ich schätze, dass bei uns containerweise "unsinniges" Zeug gekauft wird, da müsste man eigentlich nicht von Verzicht sprechen. Vielmehr von Konsumwahn. Das Beispiel China wird gerne genannt, aber wer kauft dort? Na ja, ist halt schwer, da umzudenken. Auch ein Intelligenztest...

compositore
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@ carpe diem

Hörens doch auf mit dem Argument Konsumwahn und China. Kaufen Sie ein Kleidungsstück z.B. von Kleider...auer, beileibe kein Billigshop, dann schauens aufs Etikett (China, Pakistan, etc.). Und wo Siemens, Bosch, Braun usw. draufsteht ist auch schon die Türkei drinn. Und wer definiert "unsinniges Zeug", Sie oder jemand, der es vielleicht doch braucht?

zweigerl
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Vernünftig

Wie sich Frau Maurer durch alle von der Opposition aufgeheizten Problemlagen durchlaviert, ist höchst anerkennenswert. Das ist eine neue Generation von pragmatisch handelnden Grünpolitikern, die um das Blutnotwendige und gleichzeitig Realpolitische weiß. Frühere Grün-Fundis, wie der unsägliche Wabl etwa, würden heute noch im Wolkenkuckucksheim ihrer Sponti-Vergangenheit dahinträumen. Etwa mit der Forderung, sowohl alle Flüchtlinge nach Österreich zu bitten , inkl. der IS-Mörder (siehe seinen KlZtg-Kommentar), als auch unser Land vor der Klimakrise und Pandemie durch Petitionen gegen den grassierenden (!) Rechtsradikalismus zu retten. Daher: Weiter so, Karl und Sigi! Die Koalition muss auch unter einem nun etwas ratlos gewordenen Kanzler so oder so weiterbestehen.

Toyota11000
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ich bin bereit

für den Umweltschutz erst dann auf was zu verzichten, wenn China auf alle Kohlekraftwerke verzichtet. So einfach ist das, Frau Maurer.

Patriot
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@Toyota: Genau solche Leute wie Sie

sind weltweit für den Klimawandel verantwortlich! Aber auch Sie werden sich noch ansch... auen, wenn Ihnen die tennisballgroßen Hagelkörner um den Schädel fliegen!

lucie24
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Im Grunde

haben Sie Recht. Das Klima hört ja nicht an der Grenze Europas auf. Das anzunehmen wäre dumm.

Lodengrün
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Wenn

jeder so denkt wird das nichts. Das die unserem Beispiel folgen fällt Ihnen wohl nicht ein. Wie sagte schon Kreisky:“jeder denkt an sich, nur ich denk an mich“.

Vielgut1000
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"Wie drängend das Problem für die Bevölkerung ist" meint Frau Maurer.

Ich frage mich, wie kommt Frau Maurer zu dieser Ansage.
Wenn dies so wäre, dann müßten die Grünen bei der letzten Wahl mindestens 50% der Wählerstimmen bekommen haben. Dem ist aber nicht so. Daher nehme ich an, dass für die Österreicherinnen und Österreicher andere politische Themen wohl noch wichtiger sind bzw. drängender.

heku49
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Richtig: nur nicht auf alle Bequemlichkeiten verzichten und Konsum, Konsum,

......Konsum, Chinaschrott zur x-ten Potenz....

UHBP
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@viel...

Was glaubst, wie würden die Bauern aufschreien, wenn sie nicht für alles (Regen, Trockenheit, Hagel, etc) Ersatz vom Steuerzahler bekommen würden.
Wenn es dein Feld austrocknet, dann abhagelt und schließlich noch überschwemmt, verdienst mehr als mit jeder Ernte.
Frag die Bauern wen sie wählen würden, wenn es keine staatlichen Entschädigungen für Naturereignisse mehr geben würde. Die würden alle Grün wählen, aber diese Stimmen "kauft" die ÖVP halt mit unserem Steuergeld.

Balrog206
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Komisch

Wenn deine Klientel , krank , Urlaub , Feiertag siedltag Pflege , Urlaub , freier Tag f Begräbnis usw
Usw usw ! Alles bezahlte Abwesenheiten so zu sagen dem Bauern sein Ersatz für Hagel Schaden. ! Übrigens reißen da der Großteil 6-7 Tage die Woche den Arsch auf und mit täglichen Arbeitszeit damit müsste man bei deiner Fraktion schon die Schlafenszeit dazu rechnen das es vergleichbar wäre !

X22
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Was für einen Schmarrn du so zusammenschreibst

All die Vorgänge (krank , Urlaub , Feiertag siedltag Pflege , Urlaub , freier Tag f Begräbnis usw) die du da erwähnst, gelten für alle und nicht für ein Klientel und der große Unterschied, die Leute bezahlen sich das zum großen Teil selbst, hingegen werden der Katastrophenfond , andere Hilfsleistungen und Förderungen aus Steuergeldern lukriert und nur zum Teil aus selbst eingezahlten Mitteln. Und überleg mal welche Leistungen Versicherungen anbieten und was sie ersetzen, wenn überhaupt deckend versichert, und noch ne Frage, wieviele Katastrophen nötig sind um die Versicherungraten so in die Höhe zu treiben, dass man es sich nicht mehr leisten kann.
Auf der anderen Seite, um wieder auf die Beine zu kommen, müssten für das Produzierte die Preise steigen, um die entstanden Kosten, falls man überhaupt eine Finazierung dafür bekommt, zu decken.
Und das alles geht bei der Allgemeinheit vorbei, interresiert sie nicht, wart nur ab bis das System kolabiert, was dann, beginnt man dann zu handeln, dann wenn es schon zu spät ist

Balrog206
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Keine

Ahnung was du mir da rein interpretieren willst !
Nein mir sind Katastrophen nicht egal ja die Versicherungen werden steigen u steigen , ja die Preise für landwirtschaftliche Produkte ( Rohprodukte ) gehören immens angehoben auf einen realistischen Wert ! Es kann nicht sein das der l Milch jetzt gleich viel kostet wir vor 30 Jahren , und im Gegensatz Bauern von Förderungen abhängig sind ! Aber ist das nicht politisch gewünscht ??? Die Kühlschrank Füllung muss günstig sein , so lange sich jeder so gut wie alles ohne Probleme leisten kann ist er schön brav !! ( Fleisch 3€kg zb ) usw !
Aber ist es nicht auch das tolle Eu System der Landwirtschaft ?
Und das bzgl freie Tage war nat nur überspitzt gesagt da die Neider Fraktion ( Ögb ) immer auf die schimpft die das doppelte an Arbeit u noch dazu das Risiko hat !

 
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