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Wenn rechtskonform Gastro-Registrierungspflicht: für Anschober bundesweite Option

Im Interview mit oe24.tv mit Hinweis auf notwendige Rechtskonformität.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne)
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) © APA/HERBERT NEUBAUER
 

Eine Registrierungspflicht in der Gastronomie wie in Wien in ganz Österreich hält Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in einem Interview mit oe24.tv bei Rechtskonformität für vorstellbar. Das berichtet die Mediengruppe "Österreich" in einer Aussendung am Dienstag. In dem Gespräch, das um 21.00 Uhr auf dem Fernsehsender ausgestrahlt wird, sprach sich Anschober demnach zudem für eine EU- Regelung bei Reisewarnungen aus.

"Wir hätten das für das Covid-Maßnahmengesetz geplant gehabt, aber da hatten Datenschützer Bedenken, dass dies nicht machbar sei. Wien versucht das jetzt erneut mit einem sehr spezifischen Zugang. Wir werden uns das anschauen, wenn es datenschutzrechtskonform ist, dann ist es ein unterstützenswerter Weg", wird Anschober in der Aussendung zitiert. Anschober begrüßte die Maßnahme in Wien am Montag bereits am Rande einer Pressekonferenz: Sie sei vor allem eine "Erleichterung beim Contact Management", so der Ressortleiter. Nachdem ein erster Anlauf zur Registrierungspflicht aus Datenschutzgründen wieder zurückgezogen worden ist, hoffe er, dass "diese Hürde nun gut geschafft wurde", sagte er gestern.

Wenn die Wiener Gästeliste nun datenschutzkonform sei, so Anschober laut oe24.tv am Dienstag, dann würde er eine österreichweite derartige Pflicht richtig finden, einzelne Bundesländer würden sich das bereits auch überlegen. Ebenso habe sich Anschober für eine europäische Regelung bei Reisewarnungen ausgesprochen, indem einheitliche Standards für diese geschaffen werden.

Kommentare (12)

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Immerkritisch
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Vom Minister verordnet nicht

datenschutzrechtskonform - von den Ländern verordnet schon??????

Ein grüner Minister.........

freeman666
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Nach über einem halben Jahr immer noch ein Rätsel?

Welche Maßnahmen jetzt gesetzeskonform sind und welche nicht?
Kleiner Tipp, wenn das Gesundheitsministerium nicht in der Lage ist es festzustellen, gebt es einer juristischen Fakultät oder einer renommierten Anwaltskanzlei zur Prüfung. Die können das.

einmischer
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Nach über einem halben Jahr immer noch ein Rätsel?

Naa uuund?
Nur weil es nicht verboten ist, springe ich ja auch nicht bei Hochwasser in die Mur?
Ich befürchte untern Scheitel ist auch noch reichlich „free“
Wenn alle etwas Resthirn einschalten würden, statt zu motzen und zu raunzen, für ein Paar Wochen die Vorgaben so gut als möglich umsetzen würden, statt zu politisieren einfach Hausverstand, Abstand und Rücksicht für einige Zeit walten lassen würden,………… es würde Besserung in Aussicht sein.
Aber nein, die einen wollen´s nicht verstehen, die anderen sind zu blöd, der Basti ist schuld, der Anschober ist schuld, im roten Wien……
Wer sich nicht registrieren will soll zu Hause essen, ist ja kein Problem. Obwohl, sollte es nur an den Schreibkenntnissen liegen, ist der Kellner sicher hilfreich.
Aber auf die restlichen paar Superschlauen kann der Wirt auch noch verzichten. Bleibt´s einfach weg. Alle die sich von der Obrigkeit „unterdrücken“ und ausspionieren lassen, wären Euch sicher dankbar dafür. Würde es mir meine Erziehung nicht verbieten den Ausdruck Vollkoffer zu verwenden, würde ich diesen gerne gegen die „Superschlauen“ tauschen, aber das tu ich halt nicht .

lombok
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Durchaus gute Ideen - bitte umsetzen!

Keinem Gast tut es weh, einen Zettel auszufüllen. (Aber bitte eigenen Kuli mitnehmen). Und bitte hören wir doch mit diesem neumodischen Datenschutz auf.

Wenn wir uns nicht an solche einfachen Dinge halten, darf sich niemand über die -ach so böse - Regierung aufregen.

Wir können mit den vielen kleinen Maßnahmen rasch ein drastisches Senken der 8.000 Infizierten erreichen. Dann gibt es keinen Lockdown, die Wirtschaft wird nicht weiter vernichtet, Arbeitsplätze bleiben erhalten und jeder Bürger fühlt sich besser und hat ein gutes Gefühl ... Und dann hoffen wir auf baldige Impfung und Medikation.

hermannsteinacher
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So ein Heini,

wofür sollen dann die 4 Farben der Corona-Ampel sein??

sunny1981
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Was hat die Ampel mit der Registrierung zu tun?

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No-samro
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Was hat die Ampel mit Corona zu tun?

Keine S..... redet mehr über die soooo großartig angekündigte Ampel.
Wenn es die Ampel noch geben würde , könnte man dort wo die Ampel rot ist registrieren,dort wo grün eben nicht. Ist dir jetzt ein Licht aufgegangen, was die Ampel mit der Registrierung zu tun haben könnte, würde es nocht eine Ampel geben.

sunny1981
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Sinnlose Antwort, richtig lesen und kommentieren wäre sinnvoll

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satiricus
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Wofür - für die Politshow

Als man die Ampel vor ca. 2Wochen mit großem medialen Trara 'aktiviert' hat, ist man draufgekommen, dass hauptsächlich schwarz-türkise Bezirke bzw. Bundesländer am ärgsten betroffen sind.
Sowas durfte natürlich nicht sein, daher wurde die Ampelregelung wieder als 'relativ bedeutungslos' herabgewürdigt.

herwag
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!!!

wien gehört auf ROT gesetzt - dem michelinmännchen würds freuen :-)))

Trieblhe
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Klar,

das türkise Wien zB.

No-samro
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@Trieblhe, dir ist schon klar, dass Wien auch Bundesland ist, oder?

Die Ampel ist nach Bezirken unterteilt und in Wien gibt es einige Bezirke, die weit weniger Ampel-Rot wären als Bezirke in Tirol. Ischgl und der Bezirk Landesck ist einsamer Spitzenreiter auf 1000 Einwohner.