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Heute Runder TischKuh-Urteil: Kurz kündigt gesetzliche Nachschärfungen an

Das erstinstanzliche Urteil nach dem tödlichen Zwischenfall wollte der Kanzler nicht kommentieren. Man sei aber dafür verantwortlich, klare gesetzliche Regelungen zu schaffen.

Kuh-Urteil: Kurz kündigt gesetzliche Nachschärfungen an
Kuh-Urteil: Kurz kündigt gesetzliche Nachschärfungen an © APA/EXPA/ JOHANN GRODER
 

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat nach dem zivilrechtlichen Schadensersatz-Urteil nach einer tödlichen Kuh-Attacke in Tirol gesetzliche Nachschärfungen angekündigt. "Der tragische Zwischenfall soll nicht dazu führen, dass das grundsätzlich gute Miteinander zwischen Touristen und der Landwirtschaft auf Almen gefährdet ist", erklärte Kurz am Mittwoch im Pressefoyer nach dem Ministerrat.

Das erstinstanzliche Urteil nach dem tödlichen Zwischenfall wollte der Kanzler nicht kommentieren. Man sei aber dafür verantwortlich, klare gesetzliche Regelungen zu schaffen. Die zuständigen Minister Josef Moser (Justiz) und Elisabeth Köstinger (Agrar, beide ÖVP) seien nun beauftragt, einen Vorschlag zu erarbeiten. Demnach soll es gesetzliche Nachschärfungen im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch und eventuell in Landesgesetzen geben, um das gute Miteinander auf den Almen weiterhin sicherzustellen. "Das ist im Interesse aller in einem Tourismusland", stellte Kurz fest.

Tiroler Grüne nehmen Köstinger in die Pflicht 

Die Tiroler Grünen hatten zuvor vor einem Runden Tisch nach dem zivilrechtlichen Schadensersatz-Urteil nach einer tödlichen Kuh-Attacke am Mittwoch Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) in die Pflicht genommen. Die Ministerin solle die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Almwirtschaft konkretisieren, verlangte LAbg. Georg Kaltschmid. Verbote lehnt die Öko-Partei ab.

Es brauche gesetzliche Klarheit, welche Verwahrungspflichten Landwirte haben, so der Grüne Landwirtschaftssprecher: "Die Verhältnismäßigkeit und das Augenmaß sind hier ganz entscheidend." Zäune im alpinen Raum sollten jedenfalls nicht darunter fallen.

Die Bauernschaft brauche Rechtssicherheit, betonte Kaltschmid. Und zwar unabhängig davon, wie die weiteren Instanzen urteilen. Zudem erneuerte der Landtagsabgeordnete seine Forderung nach einem Notfallfonds aus den Mitteln der Landwirtschaftskammer.

Gar nichts hält Kaltschmid "Kurzschlussaktionen" wie Hunde- oder Mountainbikeverbote. Vielmehr sollte die Eigenverantwortung gestärkt werden. Die Grünen hofften beim heutigen Runden Tisch auf einen Schulterschluss aller Akteure.

 

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Danke für Ihr Verständnis.

paulrandig
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Ich denke gerade daran,...

...dass man sich an Küsten mit hohem Tidenhub unbedingt über die aktuellen Gezeiten informieren muss, weil man sonst im schlimmsten Fall stirbt. Ich selbst habe einmal irrtümlich die falsche Tabelle verwendet und habe es nur mit viel Glück und Ausdauer zurück an Land geschafft.
Natürlich hängen überall Hinweise, aber letztendlich ist man selbst zuständig, und alle Küsten einzäunen geht halt dann halt doch nicht.
Ähnlich verhält es sich mit jeder Gegend, in der ich unterwegs bin. Ich werde nicht auf den Champs Elysées biwakieren, nicht mit Sandalen auf den Glockner gehen, nicht ohne Schwimmweste bei hohen Wellen segeln und nicht in Badekluft eine Moschee im Iran besuchen. Und nicht mit einem Hund über eine Weide gehen, vor der Schilder mit dem Hinweis "Mutterkuhhaltung" steht.

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Natur56
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Perfekt so ist es

aber die Eigenverantwortlichkeit wird ausgeschaltet und der Richter urteilte völlig falsch.Was heißt hier Schmerzensgeld, denkt nur einmal an den Resetarits da bekommen Menschen die unschuldig zum Handkuss kommen und nicht mehr ihren Beruf ausüben können 10.000 zugesprochen und das müssen sie sich erkämpfen
Wäre die gute Frau mit Ihrem Hund in der Hundeschule gewesen hätte sie gerlernt dass man Hunde niemals an die Leine nehmen darf wenn man eine Weide überquert. Aber das ist ja überall so bei uns. Wenn ein Radfahrer sich rechts bei stehenden ev. sogar abbiegenden Autos vorbeiwurstelt ist auch der Autofahrer schuld. Und wenn heute Kinder nicht mehr lernen wie sie sich im Starssenverkehr verhalten sollen und es passiert was (weil der Autofahrer eh aufpassen muß wird von den Eltern eingeschärft) ist auch der Autofahrer schuld und nicht die Eltern die heute zu dumm sind Kindern im Straßenverkehr / auf Weiden etc. beizubringen wie man sich verhält. Von einer 45jährigen Mutter könnte man das schon erwarten. Aber so sind sie die Touristen kommen her, richten was an schimpfen darüber und gehen wieder- hinterlassen einen Scherbenhaufen. Und wir haben eine hinterfragungswürdige Gerichtsbarkeit, die anscheinend nur mehr nach Laune urteilt!
Wir können uns alle bei dem Tiroler Gericht bedanken, amerikanische Verhältnisse haben Einzug gehalten, danke einer Deutschen Touristin mit Hilfe eines Tiroler Rechtsanwaltes! DAs passiert nur in Österreich.

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heintirol
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Gesetze ändern?

Es geht einfacher: Die jeweilige BH erlässt eine Verfügung, dass Wanderer auf den Almen nur den Weg nutzen und sich dem Rind nicht nähern darf. Hunde sind an der Leine zu führen. Und schlussendlich geschieht das Betreten von Almwanderwegen und -wiesen auf eigene Gefahr. Diese Regelung wird in jeden touristischen Schaukasten und jeder Einkehr sowie Unterkunft zum Aushang gebracht. Damit ist Zeit, Geld und Nerv gespart.

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paulrandig
0
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heintirol

Naja, die Urlauberin hat ja tatsächlich nur den Weg genutzt, sich den Rindern nicht genähert (die haben sich schon selbst genähert) und ihren Hund an der Leine geführt (sie hätte ihn loslassen müssen). Nehmen wir also an, sie hätte Ihre Hinweise gelesen, hätte sie mit ihren Handlungen dennoch nichts falsch gemacht.

Der tatsächliche Fehler war es, die Weide überhaupt mit einem Hund zu betreten.
Und genau hier gehört eingehakt.

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wischi_waschi
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Armes Volk

Jetzt muss man schon überall aufschreiben und xmal bekannt geben was man auf der Alm machen und nicht machen darf .
Die Leute sind heut halt schon so verblödet, das ohne
"tu tu" das darf man aber nicht sich leider nicht mehr benehmen können! Leider es ist so!!! Keine Kinderstube!!!!
Ich, kann nur sagen, Herr lass Hirn rieseln!!!!!!

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paulrandig
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Ich glaube ohnehin nicht, dass dieses Urteil hält.

Denn es bezieht sich auf genau diesen Ort und genau die dort herrschenden Umstände, wie beispielsweise eine bestimmte Besucherfrequenz.
Da aber nirgends rechtlich festgelegt ist, ab welcher Besucherfrequenz diese "hoch" ist, und auch nirgends ein Zusammenhang zwischen Besucherfrequenz und Gefährdungspotential definiert ist, gibt es keine rechtliche Grundlage, auf der dieses Urteil halten könnte. Und eine Anlassgesetzgebung wie in den USA haben wir glücklicherweise nicht, wir haben ein völlig anderes Rechtssystem.

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paulrandig
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Juchuh die Kuh!

Ich wette, dass das eine der nächsten unkonzertierten Hauruckaktionen der Regierung wird:
Schnellschnell etwas zusammenschustern, das alle unterschiedlichen bundeslandeigenen Wegerechte - bzw. das Grundrecht in Tirol - negiert, keinen Konsens sucht, per Initiativantrag durchgeboxt wird, und das nach der ersten Beanspruchung durch Gerichte gekippt wird, weil es völlig untauglich ist.
Sollten die Oppositionsparteien es wagen, diese Vorgangsweise zu kritisieren (wie zuletzt bei den Biomassekraftwerken), sind sie sofort inhaltlich die Bösen, weil sie unseren Tourismus und die armen Almbauern vernichten wollen.

Ich würde mir wünschen, diese Wette zu verlieren...

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einmischer
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Kuh-Urteil

Man wird be solch komplexem Thema auf Dauer um eine Einrichtung von Kuhverbotszonen nicht herumkommen

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Natur56
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@einmischer

gehts noch oder bist schon komplett vernagelt. Das mit den Biomassekraftwerken war von der SPÖ ja auch ein Schuss ins Ofenrohr, da trifft es sehr viele Arme.
Ich leise deine Kommentare immer wieder, die sind aber nur mehr traurig und man muß sich eigentlich dafür schämen.

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einmischer
4
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Natur56

Mein Gott, wusste nicht, dass man Satire extra anführen muss.
Wollte nur ausdrücken, mit welch wichtigen Themen sich unsere Volksvertreter herumschlagen, um von den wirklich grossen Problemen abzulenken.
Werde mich wieder zu Deiner Zufriedenheit bessern

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Amadeus005
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Ach wo ...

Wer fremden Grund betritt haftet.
Wer es Tieren ermöglicht seinen Grund zu verlassen haftet.
Somit gibt es halt nur noch Wanderautobahnen, weil anstatt von Eigenverwortung Anwälte zum Ausbügeln der Blödheit gutiert werden.

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picciona1
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Brugger: Denn das Gesetz sage sehr klar, dass Tierhalter dazu verpflichtet sind, ihre Tiere sicher zu verwahren.

Aus dem Standardform.
sehr richtig. aber dann gibt es wieder das "ortsüblich". auch sehr beliebt bei anwälten. und sehr dehnbar.
wenn die kühe seit 30 uneingezäunt auf der alm sind könnte das ortsüblich sein. die touristen kennen das und können darauf reagieren.
und ich nehme mal an dass die kühe zuerst da waren?

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checker43
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Für

einen Touristen, der zum ersten mal dort ist, werden die Gegebenheiten kaum bekannt sein.

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Armergehtum
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Damit wir bei halben Sachen bleiben: betreten der Weiden ab 14:00 Uhr erlaubt

Die Kühe müssen ab 14:00 Uhr die Weide verlassen; die Kälber müssen sich sowiso einmal ausschlafen.
Dies wäre eine angebrachte Weisung unserer Halben Regierung.

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einmischer
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Armergehtum

Das wird so nicht möglich sein. Denk an die eine Stunde wenn wieder auf MESZ umgestellt wird ..........

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schadstoffarm
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"das ist die perfekte Lösung für alle"

meint Verkehrsminister Hofer.

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paulrandig
8
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schadstoffarm

...Gleichzeitig fügte Hofer hinzu, dass ab 14:00 wegen dann nicht mehr vorhandener Großhindernisse (Kühe) auf Almen die Mindestgeschwindigkeit für Downhill-Mountainbiker auf 140km/h erhöht wird. "Es wird keine Mehrbelastung durch Schadstoffe geben!" verspricht er. Durch diese Maßnahme können Freizeitsportler pro 1.000 Höhenmeter genau 88 Sekunden einsparen (übrigens die exakte Zeit, die auch durch die 140er-Zonen auf der Westautobahn eingespart werden kann).

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redbaron
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Schutzhaft

Die diskutierte prophylaktische Schutzhaft auf alle Fälle auf alle Mutterkühe ausdehnen...

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schadstoffarm
17
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im Ausreisezentrum internieren

Nutztiere sollen Großteils aus dem nahen Osten stammen.

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picciona1
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Kurz kündigt gesetzliche Nachschärfungen an.

wenn er klarere regeln schaffen möchte, hat kurz aber viel zu tun.
gesetzgebung in ö sehr schwammig. kannst für ein delikt so oder gegensätzlich verurteilt werden. die berühmten gummiparagraphen.
kann jetzt zwar nur über die grazer justiz urteilen, aber da fallen mir ander begriffe ein wie unabhängig.

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Tschebber76
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Solidarität

Um dem -meiner Meinung nach zu Unrecht (sagt mir mein Bauchgefühl) verurteilten- Bauern zu helfen, sollte ein Spendenkonto eingerichtet werden.

Ich wäre bereits etwas zu spenden damit dem Tiroler Landwirt mit dieser Strafe nicht die Existenzgrundlage genommen wird.

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schadstoffarm
8
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ruhig Blut

das Urteil muss halten, die Versicherung nicht zahlen und die Politik untätig bleiben. Der Bauer sieht das wesentlich entspannter als du.

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Geerdeter Steirer
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Jeder Wanderer, jeder Biker

muss wissen wie er/sie sich bei Wndwer oder Radtouren zu verhalten haben, die Weidegründe müssen respektiert werden da Kühe und andere Tiere kein Streichelzoo sind !
Einfach Abstand halten, die Tiere in Ruhe lassen und keine sensationsgeilen Aktionen starten, einfach ein vernünftiges miteinander.
Die Tiere sind länger auf den Almen als manch sensationssüchtiger Wanderer oder Biker.
Die Natur ganz einfach genießen mit Anstand und Respekt !!

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Geerdeter Steirer
1
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Korrektur !

Wandern anstatt Wndwer ................

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schadstoffarm
6
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gute Vorlage

für eine Gesetzestext. Musst nur noch in Beamtendeutsch formulieren. Vielleicht der Kuh oder Halter ein Klagsrecht bei mangelndem Respekt einräumen.

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Ichweissetwas
4
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Muss Man(n) denn gerade dort wandern, wo Kühe weiden ???

Von weitem sieht man die Weiden mit ihren Kühen und Kälbern, JEDER kann einen anderen Weg einschlagen, mit oder ohne Hund, und die Tiere in Ruhe lassen !! Der Mensch ist selbst schuld!

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