Österreich bekommt doch keine blau-schwarze Bundesregierung. Nach Tagen der Streitigkeiten und Anschuldigungen legte FPÖ-Chef Herbert Kickl Mittwochnachmittag den Regierungsbildungsauftrag bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen offiziell zurück.
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Für den Großteil der Kleine-Zeitung-Community war dieser Schritt unausweichlich. Bereits zum Zeitpunkt, als der Regierungspoker offiziell für beendet erklärt worden ist, waren in unserer Umfrage nur mehr 14 Prozent der Teilnehmer dafür, dass sich die FPÖ und ÖVP um jeden Preis einigen müssten. Die Mehrheit - nämlich 80 Prozent (bis 15 Uhr) - der Userinnen und User sind der Meinung, dass ein Abbruch der Verhandlungen richtig ist.
„[...] Chaos sofort beenden und nach einer Abkühlphase neu wählen“, schrieb Ennstaler2351 kurz vor dem offiziellen Ende. Dem stimmte auch deCamps zu: „[…] Da gibt es aus meiner Sicht kein weiteres Verhandeln, sondern aufstehen und den chaotischen Zirkus beenden. [...]“. future4you sah ebenso keine Chance mehr auf eine Einigung: „Das wird nix mehr – was soll das? Kickl befindet sich im Machtrausch und so wird er auch regieren. Besser erhobenen Hauptes abtreten, als sich weiter vorführen zu lassen. […]“
Was nun passieren soll, daran scheiden sich jedoch die Geister.
Anmerkung: Erste Option der Umfrage nicht mehr aktuell!
Neuwahlen, aber mit neuen Spitzenkandidaten?
Etwas weniger als die Hälfte aller Umfrage-Teilnehmer sind dafür, dass eine Expertenregierung übernehmen soll, bevor es schließlich zu Neuwahlen kommt.
Geom38 richtet seine Worte an alle fünf Spitzenkandidaten der Parlamentsparteien: „Die sollen alle mal ein Jahr lang in sich gehen und über sich und ihre Fehler reflektieren, bevor sie sich (oder eben andere an deren Stelle) nochmals einer Wahl stellen. Bis dahin sollten Leute übernehmen, die gewillt sind zu arbeiten, ohne primär an den eigenen Vorteil zu denken.“
Molekühl würde einen noch drastischeren Schritt an der Spitze der Parteien bevorzugen: „Sollten hier Neuwahlen anstehen, dann ausschließlich mit neuen Parteichefs und neuen Mitstreitern aller Parteien, die jetzt und davor verhandelt haben. Ebenso eine Pflicht von öffentlichen Koalitionsverhandlungen, die maximal zwei Wochen dauern dürfen.“
8239HB hält nichts von einer Kurzzeit-Lösung: „Am besten wäre eine langfristige Expertenregierung, die das Schiff Österreich aus diesen schwierigen Zeiten manövriert.“
Diese Optionen gibt es nun:
Die ÖVP soll es nochmals mit den anderen Parteien versuchen
Der andere Teil der Befürworter des Bruchs zwischen der FPÖ und der ÖVP will, dass die Volkspartei wieder einen Schritt auf die SPÖ und die Neos zugeht.
„Sofortiger Abbruch der Verhandlungen. SPÖ, ÖVP, Neos und evtl. Grüne nochmals verhandeln!“, forderte etwa das kleine ich bin ich. uksw unterbreitet folgenden Vorschlag: „Die Dreier-Koalition soll die Knackpunkte, bei denen keine Einigung erzielt werden konnte, der gemeinsamen Entscheidung aller Parteien im Parlament überlassen. Das ist das demokratischste Vorgehen. Für alles andere gibt es eine Koalitionsvereinbarung. Fertig!“
Auch MT09SP appelliert an die Volkspartei: „Die ÖVP soll sich zusammenreißen und sich mit SPÖ und Grünen (oder Neos) an einen Tisch setzen. Der Schaden, den sie angerichtet haben, ist eh schon groß genug. [...]“
Sorge um vergiftetes Klima im Parlament
Für hfg ist das aktuelle politische Chaos vor allem bedauernswert: „Es ist traurig, dass sich zwei Personen bzw. Parteien nicht vernünftig einigen können. Die Situation ist in Österreich schlecht und halbwegs bessere Alternativen gibt es kaum.“
umo10 würde Folgendes befürworten: „Es ist einfach nur traurig. Warum können vernünftige Menschen nicht der Sache dienen? Soziales, Frauen und Gesundheit der SPÖ und Grünen, Europa und Staatsschutz der ÖVP und meinetwegen ein Flüchtlings- und Fremdenwesen den FPÖ-Wählern, wenn sie schon so Angst vor der Zukunft haben.“
Und steinmhe befürchtet ein vergiftetes Klima im Parlament: „Ich ‚freue‘ mich schon auf die Expertenregierung nach dem offiziellen Scheitern der Regierung und auf die Politik danach mit der Devise ‚Racheaktion und Beinstellen‘ anstatt Politik für die Bevölkerung und Schaffung eines verbesserten Miteinanders.
