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Anzeigen und VerwaltungsstrafenVerbotene Corona-Demos: Diese Strafen drohen Teilnehmern

Aus Angst vor gewaltsamen Ausschreitungen und einem erhöhten Infektionsrisiko mit dem Coronavirus hat die Polizei in den vergangenen Wochen einige Demonstrationen und Versammlungen untersagt. Mit welchen Rechtsfolgen jene rechnen müssen, die sich nicht daran halten.

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© (c) Spitzi-Foto - stock.adobe.com (Wolfgang Spitzbart)
 

Es vergeht kaum eine Woche, in der nicht gegen die von der Bundesregierung erlassenen Corona-Maßnahmen demonstriert wird, obwohl die Polizei die Demo in der aktuellen Pandemie wegen Ansteckungsgefahr und/oder Befürchtung von Ausschreitungen untersagt hat. Wer trotz Untersagung an einer Demonstration teilnimmt, verstößt gegen das Versammlungsgesetz und riskiert Verwaltungsstrafen. Was das ganz konkret heißt und wieweit dabei ein Widerspruch zum Grundrecht auf Versammlungsfreiheit besteht, fassen die Juristen von der D.A.S.-Rechtsschutzversicherung folgendermaßen zusammen:

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3000 Personendaten

für Anzeigen aufzunehmen grenzt an Illosion, dass schafft die Polizei nie, außer es sind gleich viel Polizisten wie Demonstranten am Ort des Geschehen..

Patriot
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Alles viel zu niedrig!

Diese Idioten und Trotteln müssen in Summe zumindest die Kosten für den Polizeieinsatz berappen!