Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung in Spittal wurde beschlossen, dass die Sitzungsgelder für Gemeindemandatare auch heuer nicht erhöht werden. Damit bleiben sie weiterhin bei 219,40 Euro pro Sitzung – ein Betrag, der bereits seit 2023 unverändert ist. Bürgermeister Gerhard Köfer betonte, dass man bewusst auf eine Anpassung verzichte. „Ich glaube, das ist ein gutes Zeichen gegenüber all jenen in dieser Zeit, dass man sich nicht selber die Gemeinderatssitzungsgelder erhöht“, sagte er.
Hintergrund ist eine Novelle der Allgemeinen Gemeindeordnung, die einen Automatismus für die Anpassung der Sitzungsgelder vorsieht. Grundlage dafür ist ein jährlicher Anpassungsfaktor, der von der Präsidentin des Rechnungshofes veröffentlicht und vom Land Kärnten übernommen wird. Die Sitzungsgelder in Spittal liegen knapp über der niedrigsten Grenze in Kärnten von 215,70 Euro. Möglich wäre laut Regelung aber auch deutlich mehr: Gemeinden könnten die Entschädigung bis zu 350,60 Euro pro Sitzung festsetzen.
Keine Anpassung
Eine Erhöhung wäre laut Köfer möglich gewesen – allerdings nur in sehr kleinem Ausmaß. „Der Anpassungsfaktor hätte etwa sechs Euro pro Sitzung ausgemacht“, erklärte der Bürgermeister. Trotzdem sprach sich der Stadtrat gemeinsam mit den Fraktionssprechern dafür aus, auch heuer darauf zu verzichten, wie bereits in den Jahren 2024 und 2025. Der Gemeinderat folgte dieser Empfehlung einstimmig.
