"Ja, so etwas gibt es, das hat auch die Kärntner SPÖ-ÖVP-Koalition", antwortet ÖVP-Chef Martin Gruber auf die Frage, ob es wie in der ÖVP-FPÖ- und nun ÖVP-Grünen-Bundesregierung einen Sideletter gibt. Doch bevor er Details nennt, will Gruber im Journalistengespräch geklärt wissen, was die Fragende als Sideletter benennt: koalitionäre Vereinbarungen und Festlegungen, die über das öffentlich präsentierte Arbeitsprogramm hinausreichen.
Regierungskoalition
Sideletter auch in Kärnten? ÖVP sagt Ja, SPÖ Nein
Zwar völlig anders als in Bundesregierung, doch auch in Kärnten gebe es von der SPÖ-ÖVP-Regierung einen Sideletter, sagt ÖVP-Chef Martin Gruber. Sprecher von Landeshauptmann Kaiser sieht das jedoch anders.
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