Nach der Abschiebung von drei minderjährigen Mädchen sind die Bruchlinien in der türkis-grünen Bundesregierung dieser Tage offensichtlich. Wie erleben Sie das?
OLGA VOGLAUER: Wir haben klargestellt, dass wir Grünen diese Abschiebungen nicht begrüßen. Der Herr Innenminister hatte die Möglichkeit, zuzuwarten oder das zu verhindern. Er trägt die Verantwortung dafür, in welcher Form das stattfand. Wie man sich in der Nacht aufgebaut hat mit Hundestaffel und Wega – das wäre absolut nicht notwendig gewesen. Herr Nehammer hat viele andere Baustellen im Innenministerium.
07.02.2021 um 20:15 Uhr
Grün ist für Türkis
höchstens eine Übergangslösung. Seit der Wien Wahl wird mit der FPÖ um das rechte Spektrum gefightet. Zusammen haben sie seit 1983 die Parlamentsmehrheit.( Haben auch so gegen die Rückholung der abgeschobenen Schüler entschieden ).Die Story mit der Kinder Kommission ist daher nur eine Ablenkung.
07.02.2021 um 14:32 Uhr
Märchenstunde
Es war einmal, da waren die Grünen in der Bundesregierung ................
07.02.2021 um 11:58 Uhr
Wo bleibt der Rechtsstaat?
Demonstrationen gehören zu den Grundrechten jedes Bürgers! Von mir aus gerne mit Maske und eingermaßen eingehaltenen Abstandsregeln, dennoch können und dürfen Demos nicht untersagt werden.
Und bei den vielen völlig sinnlosen Maßnahmen (bestes Beispiel: die Friseurregelung) sehe ich es auch als Pflicht, sich als mündiger Bürger dagegen zu wehren!
07.02.2021 um 15:13 Uhr
Sie schreiben es wörtlich, Stone:
"Von mir aus gerne mit Maske und eingermaßen eingehaltenen Abstandsregeln..."
Was würden Sie machen als Verantwortlicher, wenn das Ansinnen dieser Demonstranten genau gegen diese Masken- und Abstandsregeln gerichtet ist. Wenn Demonstranten beweisen wollen, dass das Virus ungefährlich und nicht ansteckend ist und ihnen auch ohne Maske und Abstand nichts passiert?
Dann müssen Sie diese Demos verbieten, denn es ist nicht davon auszugehen (und es wurde bereits oftmals unter Beweis gestellt), dass diese Herrschaften mit aufgesetzter Maske und unter Einhaltung der 2m-Abstandsregeln, gegen die Maskenpflicht und die Abstandsregeln demonstrieren werden!
07.02.2021 um 11:58 Uhr
Voglauer?????
Noch nie gehört - wer ist das?
07.02.2021 um 11:15 Uhr
Wo leben sie liebe Frau
Das ist ein Grundrecht und darin gibt es nichts zu rütteln so steht es in der Verfassung oder gilt diese nicht mehr.
Man muss nur bereit sein alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen um die Maskenpflicht und Abstandsregeln einzuhalten. Das bedeutet viel Arbeit doch esist machbar.
07.02.2021 um 10:49 Uhr
Nicht ernst nehmen
Die Grünen und deren Aussagen kann man sowieso nicht mehr ernst nehmen. Was hätte sie gesagt, wäre noch ein Kickl Innenminister. Da wäre was los gewesen in den Reihen der Grünen. Aber so, selber am Futtertrog der Nation schaut es halt anders aus. Freue mich schon auf die nächste Wahl. Wieder ein paar Unnütze weniger im Parlament.
07.02.2021 um 17:01 Uhr
Grünling
Jungkücken ohne Erfahrung spricht !!!!