Die IG Kultur Steiermark ist per Aussendung an die Öffentlichkeit getreten, um vor anstehenden Kürzungen zu warnen. Im Bereich der Jahres- und Projektförderungen steht ein Rückgang der Mittel von bis 40 Prozent im Raum. Standen in diesem Bereich vergangenes Jahr noch 2,4 Millionen Euro zur Verfügung, waren es nun 1,4 Millionen sein. Als problematisch erweise sich laut IG die Politik der letzten Jahre, keine entsprechenden strukturellen Erhöhungen vorzunehmen, sondern jeweils nach Bedarf provisorisch aufzustocken.
Diese Einschnitte betreffen auch Ansuchen, die seitens des Kulturkuratoriums positiv begutachtet worden sind. Seitens des Landes verweist man auf das derzeit wirksame provisorische Budget, das natürlich einen strengen Rahmen vorgebe. Das Budget 2025 wird ja erst Gegenstand der Regierungsklausuren in den nächsten Wochen sein.
Zur Erinnerung: Das Kulturbudget ist in den letzten fünf Jahren von knapp über 60 auf fast 90 Millionen Euro gestiegen. Lidija Krienzer-Radojevic von der IG: „Die neue Landesregierung hat ein schweres Erbe übernommen. Seit dem Antritt von Christopher Drexler als Kulturreferent haben sich die Ausgaben für die Landeskultureinrichtungen um knapp 50 Prozent erhöht – von 45,7 Millionen Euro 2017 auf 68,3 Millionen 2023, das Budget für die allgemeinen Kunst- und Kulturförderungen sowie für die Volkskultur sind mit dem Anstieg von 13,7 auf 13,8 Millionen fast gleichgeblieben, beziehungsweise haben sich vor dem Hintergrund der Inflation sogar reduziert.“
Die mehrjährigen Förderungen sind nicht betroffen, die werden trotz Provisoriums, wie vertraglich festgelegt, ausbezahlt. Hier ist allerdings die Ausschreibung überfällig. Eigentlich hätten die Bewerbungen für die Förderperiode 2026-28 spätestens im November ausgeschrieben werden sollen, die Ausschreibung ist auch fix und fertig, wurde allerdings noch nicht veröffentlicht.
Krienzer-Radojevic: „Eine Kürzung des Kulturbudgets bedroht die kulturelle Zukunft des Landes Steiermark und würde die in den letzten zwei Jahren geführten Gespräche im Rahmen der Kulturstrategie 2030 als komplett sinnlos erscheinen lassen.“ Ein Knackpunkt der kommenden Budgetgespräche wird unter anderem der geplante Entfall der für Kultur- und Sportförderung zweckgebundenen ORF-Landesabgabe, die ein Loch von 30 Millionen hinterlassen könnte.
