Es war der Tag der Abrechnung: Vizekanzler Werner Kogler und Ministerin Leonore Gewessler hatten ja ihre neue Normverbrauchsgabe (Nova) auf Autos mit Sätzen wie „Die Stinker werden teurer“ begleitet – bloß ist das laut Berechnungen der Autoimporteure, der Wirtschaftskammer, und der Autofahrerklubs ÖAMTC und Arbö nur die halbe Wahrheit.
Eine Reihe von Beispielen zeige, dass selbst Klein-/Familienautos zum Teil deutlich verteuert werden. Dazu kommt die Nova auf leichte Nutzfahrzeuge, die vor allem Klein- und Mittelbetrieben treffe (siehe Infoboxen). Es geht um Tausende Euros.
Klar sei auch, dass etwa ein Installateur, der die höhere Nutzfahrzeug-Nova berappen muss, die Mehrkosten an Kunden weiter geben müsse.
Importeurssprecher Günther Kerle kommentiert trocken: „Die Aussage, dass die Stinker teurer werden, war falsch. Es ist keine Spreizung nach ökologischen Gesichtspunkten. Es geht nur um eine neue Steuer. Nicht nur Familien trifft das. Auf Klein- und Mittelbetriebe kommt eine Mehrbelastung von rund 150 Millionen Euro zu, Gewerbetreibende, die ohnehin schon unter der Covid-19-Krise leiden.“
Und: „Es gibt viele Stimmen bei den Grünen, die am liebsten alle Autos von der Straße weg hätten. Enttäuscht sind wir von der ÖVP, dass sie die Steuer zulässt“, erneuert Kerle seine Kritik.
Klaus Edelsbrunner, Obmann des Fahrzeughandels in der WKO, sagt: „Wir sind das Bauernopfer.“ Der ÖAMTC geht davon aus, dass bis 2024 fast alle Autos teurer werden. Ausnahmen: Wasserstoff- und E-Autos. Sebastian Obrecht (Arbö): „Die neue Nova ist eine Themenverfehlung. Sie ist weder sozial, noch ökologisch, noch fair.“
Aus dem Ministerium heißt es: „Der Verkehrssektor ist das Sorgenkind in unserer Klimabilanz. Wir investieren in den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel. Mit dieser Steuerreform verfolgen wir ein Ziel: Wir wollen weg vom klimaschädlichen Spritfresser hin zum klimafreundlichen Auto. Auch im Bereich der Nutzfahrzeuge.“
Das Ministerium bringt eigene Nutzfahrzeug-Berechnungen für 2021 ins Spiel, bei denen die Nova bei 0 bleibe. Kerle erwidert: „Bis 2024 wird auch für diese Nutzfahrzeuge eine höhere Nova fällig.“
Kerle hofft nach Gesprächen, dass die Nova bei leichten Nutzfahrzeugen abgeschwächt wird – im Ministerium von Gewessler geht man davon aus, dass es dabei bleibt.
